Nachdem ÖVP und FPÖ in Niederösterreich einen Fonds zur Rückzahlung von verfassungswidrigen Corona-Strafen angekündigt haben, hat sich nun auch der Salzburger SPÖ-Obmann David Egger für Entschädigungen ausgesprochen.
Salzburg | Nachdem ÖVP und FPÖ in Niederösterreich einen Fonds zur Rückzahlung von verfassungswidrigen Corona-Strafen angekündigt haben, hat sich nun auch der Salzburger SPÖ-Obmann David Egger für Entschädigungen ausgesprochen. “Dort, wo die Corona-Strafen überbordend waren, sollten sie zurückgezahlt werden”, sagte er am Dienstagabend bei einer von den “Salzburger Nachrichten” organisierten Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten vor der Salzburger Landtagswahl am 23. April.
Nur vom VfGH gekippte Strafen
Wie Egger am Donnerstag gegenüber der APA spezifierte, gehe es ihm dabei ausschließlich um jene Strafen, die sich auf Verordnungen gestützt haben, welche laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) rechtswidrig waren und im Rückblick als überschießend zu bezeichnen seien. Er habe damit explizit nicht Corona-Partys gemeint, sondern beispielsweise Strafen für spielende Kinder auf Spielplätzen wegen Nichteinhaltung der Abstandsregel in der freien Natur.
Titelbild: FRANZ NEUMAYR / APA / picturedesk.com
Der ist auch nur so ein Mitläufer.
Nicht Fisch nicht Fleisch.
Kannst vergessen.
Bin gespannt wie in Wien der Landtagswahl wird.
Die nächste ist erst 2025
Beim Lesen der Überschrift dachte ich erst, bravo. Leider muss man nach dem Artikel zur Kenntnis nehmen, dass dieser Herr es nicht wirklich ehrlich meint und nur halbherzige Zugeständnisse an die Corona-Massnahmen-Opfer machen will. Vermutlich wegen ein paar Stimmen.
So ist es, für meine Person, können die mich mal.
A bove ante, ab asino retro, a stulto undique caveto…. einerseits ist die gesamte Sache aufklärungsbedürftig, andererseits spielt man mit dieser Thematik hauptsächlich der FPÖ in die Hände. Zu spät kommt die Einsicht eine umfassende Aufarbeitung der teilweise absolut suboptimalen Entscheidungen sei von Nöten. Die Populisten haben dieses Thema fest in ihren Fängen. Der Schaden ist angerichtet und vergessen wir nicht, selten ist ein Schaden ohne Nutzen.
Auch wenn sich uns der Nutzen vorerst nicht erschließt? Diesen Optimismus hätte ich gerne.
bin auch dafür, das ganze aufzurollen und rückabzuwickeln, eo notwendig
ich meine natürlich die COFAG Zahlungen.
so ein kasperl
Nach Bedarf ja, komplett nein, damit wäre die Wirtschaft des Landes ruiniert.
Österreich war ja nicht das einzige Land welche Ausgleichszahlungen geleistet hat.
Die berechtigten Ausgleichszahlungen waren ja OK. Von denen spricht ja keiner. Aber die COFAG wurde so untransparent gemacht damit sich die FALSCHEN auch die Taschen vollstopfen können.
mit den rückabgewickelten COFAG Zahlungen könnte viiiiile Löcher stopfen!
Popolistischer Kerl.
😃
was für ein herrlicher freudscher versprecher ( vertipper )
A Ruah is … das war nicht Freud … das war ich … ganz ehrlich.
🙂
Passt eh…
Kann er jetzt besser schlafen? Trottel
Oh nooo! A New COVID Variant Discovered.
https://youtu.be/qzEoBrr9gRA
….brauchts dafür eine “Lex Coronastrafen”? Spannend was die Gesundheitssprecher der jeweiligen Parteien zum Thema Strafen bei Verstößen gegen die Coronamaßnahmen für eine Meinung hatten. https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2021/pk1434 ( unter Mindeststrafen bei Verstößen….)
Es ist mittlerweile nur mehr peinlich, wer da aller mit wenig Hirn nach rechts drängt.
..seufz….genauso wie ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung….
Der Eger ist ja ein besonderes Stück.