Freitag, Mai 17, 2024

SPÖ: Wohl nur mehr drei Kandidaten im Rennen

Im Rennen um den SPÖ-Vorsitz sollen angeblich nur mehr drei Kandidaten im Spiel sein.

Wien | Die SPÖ beschäftigt sich nach Ostern ein weiteres Mal mit sich selbst. Am Dienstag tagt seit dem Vormittag die Wahlkommission, die über die Mitgliederbefragung zu Parteispitze und Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl wachen soll. Damit wird formal feststehen, wer von den 73 Bewerbern die geforderten 30 Unterstützungserklärungen gesammelt hat und somit tatsächlich kandidieren kann. Laut Berichten dürften zuletzt nur die drei bekanntesten übrig geblieben sein.

Die Befragung der rund 147.000 Mitglieder läuft dann von 24. April bis 10. Mai. Geklärt werden muss in dem misstrauensgeladenen Konflikt noch, wer die Auszählung der Stimmen übernimmt. Dann kann der rote Wahlkampf quasi offiziell starten. Während Parteichefin Pamela Rendi-Wagner die über dem Dreikampf stehende Amtsinhaberin gibt, bemühen sich die beiden bekanntesten Herausforderer, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, offensiver um die Zuneigung der Parteibasis. Babler beginnt am Dienstag seine “Basis-“, Doskozil diese Woche eine “Freundschaftstour”.

Wohl nur mehr Rendi-Wagner, Doskozil und Babler übrig

Wie “Kurier” und “Heute” zu Mittag berichteten, dürfte auch nur das Trio aus Rendi-Wagner, Doskozil und Babler übrig bleiben. Die anderen Kandidaten und Kandidatinnen sollen laut unbestätigten Angaben zu wenig Unterstützungserklärungen vorgewiesen haben oder waren gar keine Parteimitglieder. Einige hatten ihre Kandidatur angeblich auch zurückgezogen. Bei einer Pressekonferenz um 14 Uhr wird der Leiter der Wahlkommission, Harry Kopietz, das Ergebnis der Sitzung bekanntgeben.

Der Wiener Landesparteivorsitzende, Bürgermeister Michael Ludwig, versicherte am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag , dass er das Ende der Beratungen noch nicht kenne. Und er bekräftigte einmal mehr, hinter Rendi-Wagner zu stehen. Sie übe ihre Funktionen, auch jene der Klubchefin im Parlament, mit großer “Verve und Begeisterung” aus. Er werde sie auf ihrem Weg unterstützen, versicherte er.

Dass sich die Parteichefin aktiver in den internen Wettstreit einbinden sollte, glaubt Ludwig nicht. Sie sei ja Parteivorsitzende und brauche keine “Wahlkampf” zu führen, befand er. In ihrer Funktion melde sie sich mit Forderungen und programmatischen Vorschlägen – wie etwa jene zur Abschaffung der Kinderarmut – zu Wort.

Titelbild: APA / picturedesk.com

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43 Kommentare

  1. Drei. Drei Kandidat:innen. Das ergibt m.E. schon ein realistisches Bild der Zerworfenheit in der SPÖ.

    Schnabl hat sich auf die Seite Doskozils geschlagen. Schnabl war einer jener Geheimtippgeber aus der SPÖ, der den Journalist:innen in triennalen Abständen vom schnellen Aus von PRW flüsterte. Er versemmelte den letzten Wahlkampf (absichtlich?). In der SPÖ NÖ ist Babler ebenso wie jene Parteigröße aus Schwechat, die gern in UdSSR-Uniform posiert und Lukaschenko einen Freund nennt. Seitdem dies publik wurde, brauchte es 72 Stunden, bis ein Rücktritt gemeldet wurde. Bei diesem originell diversen Personal braucht sich niemand wundern, wenn die Menschen nicht wissen, wofür die SPÖ steht. Denn jeder sagt etwas anderes. Und dass jeder “irgendwas mit sozial” sagt, reicht nicht aus, um eine Kontur erkennbar zu lassen.

    Es wird notwendig werden, Positionen zu anstehenden Themen zu finden, die mit den jeweiligen Visionen auch verbunden sein müssen.

    • Dazu muss man sich einige Beispiele vor Augen führen, um zu verstehen, wie schwierig das wird, egal, wer nun die Partei übernimmt. Eines hier.

      “Energiewende ist gut”, wird angesichts der Erpressungssituation, der wir ausgesetzt sind, jede:r sagen. Aber Energiewende bedeutet eben “raus aus Öl und Gas” so schnell wie möglich. Dies bedeutet “raus aus rus Öl und rus Gas” zuerst. Das wird, wie man angesichts des Auszugs aus dem Parlament festgestellt hat, schon der erste Knackpunkt. Die “Freunde” verprellen? Wem werden sich die rustreuen Genoss:innen zuwenden? Wer wird ihnen garantieren wollen, keine Verluste zu erleiden? Überhaupt “raus aus Öl” wäre der Tod der Automobiltät, wie wir sie kennen, für etwa 30 Jahre. Wers ernst nimmt, wird einen Fuhrpark in Ö wie in den 60iger Jahren des vorgen Jahrhhunderts für realistisch sehen. Also Reduktion um 80%. Wers nicht ernst nimmt, wird es “dem Markt” überantworten, der diese Reduktion durch den Preis herbeiführen wird (Die Co2-Besteuerung wird Benziner und Co bis 2030 Preise von 3 bis 5 € pro Liter bescheren. Das können sich dann nur mehr die obersten 20% leisten (=ÖVP-Klientel), die anderen wurden dann auch von der SPÖ im Stich gelassen, denn “es hat ihnen niemand gesagt”.) Aber, die SPÖ ist noch viel mehr mit der Schwerindustrie treu verbunden als mit RU. Wie kann da eine Entscheidung herbeigeführt werden? Wo doch “die Basis” so gern autofahren möchte. Und auch muss. Dem Auto-Aus müsste man aus sozialer Perspektive mit alternativen Mobilitätskonzepten begegnen, damit ihre Leute zur Arbeit und zum Einkaufen kommen. Aus ÖVP-Perspektive ist das egal, weil ihre Leute sich auch 5 € pro Liter leisten werden können. Es wäre also im vitalen Interesse der Sozialdemokratie sich den Tatsachen zu stellen (Co2-Steuer ist beschlossene Sache, fix). Aber die Absätze der Schwerindustrie, die Freund:innen derer sehen große Verluste, auch der Arbetsplätze. Ja, die wird es auch geben. Ohne Mobilitätskonzepte werden sie größer, ohne Mobilitätskonzepte wird es auch keine neuen Arbetsplätze geben. Da könnte die SPÖ im Prinzp vorangehen, indem sie zeigt, wie es gehen kann. Das wird auch die Industrie überzeugen, aber erst danach.

      An diesem Beispiel ist schon klar ersichtlich, wie schwer es wird, innerhalb der Partei eine Richtung einzuschlagen, die hält. Die Basis ist, wie überall, ohnehin so weit, die habens allerorts kapiert. Aber die, die von all dem (Gas, Öl etc.) bisher profitiert haben, müssen sich umorientieren, wenn sie es weiter wollen. In aller Regel wehren sie sich gegen den Verlust, Flexibilität fordert man lieber von anderen. Die “Gasprofiteure” sitzen in den oberen Etagen. Es wird also ein Kampf zwischen unten und oben, oder anders ausgedrückt: oben gegen unten. Je nachdem, wer sich durchsetzt. Setzt sich oben durch, wird die Partei weiter ausgedünnt. Siehe Frankreich. Und dann hat oben sich nochmal eine Gnadenfrist erwirkt. Mehr wars das nicht.

      Wer auch immer in seiner Bewerbung auf ein etwaiges “Migrationsthema” setzt, gehört dem oben an. Es dient nur dazu, den Leuten Sand in die Augen zu streuen. Selbst bei Ausweisung von 1 Million Menschen wird der Liter Benzin nicht billiger. Die Arbeitslosigkeit wird nur zunehmen, weil die Betriebe zusperren werden müssen (Spitäler müssen auch dann sperren, wenn es kein Reinigungspersonal mehr gibt, die Inlandsabsätze brächen weg etc.).

        • Ich seh das nicht heller. 🙁 Da ich nirgends noch eine wirkliche Diskussion um die anstehenden Umwälzungen wahrgenommen habe, bleibt alles Gesagte als Lippenbekenntnis bestehen. Es sind Luftschlösser, wenn “jedem sein Auto” weiter propagiert wird als sozialdemokratische Perspektive. (Wo ist da der Unterschied zu den kurzen Luftschlössern?). Am Ende wird ab 2030 der Pöbel den Bonzen in ihren schweren SUV zuschauen. Und am Land wird gebettelt, dass einem jemand den Einkauf mitnimmt, weil man ja selber in die EKZ nicht mehr kommt, die super genal alle weit weg gebaut wurden. Parkplätze sind aber dann kein Problem mehr.

          Der Markt regelt alles. Ja, das tut er. Auf seine Weise. Wer die Ressourcen nicht hat, kann am Markt nicht teilnehmen. Und ist draußen.

    • Sie hätten Herrn Nusser unterstützt?

      Die Giraffe an sich war ein Offenbarungseid. Ein Journalist, der anstatt über Politik zu berichten, Politik machen will. Auch wenn man das jetzt als Schenkelklopfer-Move verkauft, so zeigt es doch, wie alltäglch das “Politik-machen” in diesen Redaktionen bereits ist, dass ihnen gar nicht auffällt, welcher Übergriff (und wenn einmal auch nur als “Scherz”) dem innewohnt.

  2. Und was ist mit dem Demokratieverständnis bei den anderen Anwärter*innen die mindestens 30 Unterstützungserklärungen gesammelt haben und nicht zurückgezogen haben. Was ist nur los mit dieser Politiker Generation?

  3. Für mich ist klar dass Doskozil “nicht geht”. Er würde die SPÖ viel zu weit nach rechts rücken. Die anderen beiden sind okay. Ich stimme sicher für Frau Rendi-Wagner. Sie hat mein Vertrauen, die SPÖ “auf Spur” zu halten. Der ganze kapitalistische Populismus der schwarzen, türkisen und blauen hat uns nur einer “braunen Götterdämmerung” näher gebracht….

    • Noch nie seit der Zeit des zweiten Weltkriegs wurden und werden weiter ohne einem Ende dazu in Sicht so vielen Menschen dieses Landes in ihrer Existenz richtige gehend ohne einer Hilfe dagegen “abgeschlachtet” und nachhaltig ihrer psychischen Gesundheit beraubt und die SPÖ will aber trotzdem nach ihrer langährigen Untätigkeit dazu und des daraus entstandenen Wählerschwunds daraus in ihrer Sicherheitsglocke die noch immer Verbliebenen weitererhalten.

      Damit sollte diese aber auch ihren Namen damit ändern müssen.
      Vielleicht in Schutzpartei für weiter Priveligierte Österreichs?

      Wenn es nicht zur einer Reform durch Doskozil kommt und ich bin sehr sicher, dass dieser nicht dabei nach rechts rückt, sondern nur die notwendigen uns seit Jahrzehnten schon überfälligen Massnahmen trifft und umsetzt, dann braucht der Rest von Österreich auch keine solche Partei mehr!

        • Ja sie dokumentieren mit ihre Fragen und Aussage diese offensichtliche Blindheit dieser Partei auch noch zu einem dazu historischen Zeitpunkt weiter!

          • Dann wird das vermutlich auch ihre Partei nicht verstehen?
            (Habe gerade jetzt den Herrn Babler reden gehört und war sehr überrascht, dass er ganz etwas anders sagt als sie?)

          • Bitte noch einmal. Frage: Was habe ich gesagt? Ich habe etwas gefragt, sonst nix. Was der Babler jetzt gesagt hat weiß ich erst recht auch nicht. Und dokumentieren tu ich auch nixxx

          • Nicht traurig sein. Ich verstehe es auch nicht.
            Macht aber nix – ich schlafe trotzdem ausgezeichnet und stimme für Rendi-Wagner.
            Doskozil geht sowieso gar nicht.

  4. Achtung, nachfolgender Post ist nicht jugendfrei. Nur für SPÖ Mitglieder:
    Schon mal an einen Flotten Dreier gedacht!
    Bitte nicht optisch visualisieren, sondern politisch, ein Triumvirat an der Parteispitze angedacht!
    Abstimmungen mit Einfacher Mehrheit wären dann rascher denkbar!
    Einstimmigkeit für Ewig ausgeschlossen!

      • Schon, aber liefe da nicht wieder die Gefahr mit, das Hr Doskozil und
        Frau Rendi-Wagner sich dann bei allen Entscheidungen blockieren oder gegenteilig stimmen – und dies nur der gegenseitigen Abneigung geschuldet wäre, nicht der Sache an sich?

        • Und der dritte macht dann das Rennen, weil seine Stimme diejenige wäre, welche bei Blockade der beiden, welche sie nannten die Entscheidungsfindungsphase mit seiner Stimme beendet.

          • Da haben Sie recht. Und , solange er sich nicht (auf welche Art auch immer) von einem der beiden beeinflussen oder manipulieren lässt, ginge für uns (Österreich) was weiter. Wer schreibt jetzt der SPÖ Zentrale das sie das mal so ins Auge fassen sollen? 😉

          • Die SPÖ ist so fern von jedem Glauben, daß die Partei mit dem Begriff „Dreifaltigkeit“ so gar nichts anfangen kann!

          • Ich weiß das die SPÖ grundlegend! etwas verändern muss. Ich war, bin und bleibe SPÖ Wählerin – wenn auch seit ein paar Jahren mit stärker werdendem Bauchweh. Und ich hoffe inständig das sich jetzt endlich was ändert – wobei mir persönlich ein/e lachende/r vierte/r aus der Basissuppe fast lieber wäre, als die drei die nun in den Ring steigen…
            Wie gesagt – ich hoffe….

          • Die kurzfristig verbreitete Aufbruchstimmung ist leider rasch verflogen und reduziert sich nunmehr auf das bekannte Triumvirat.
            Von Nikolaus Kowall blieb leider nur ein Hall!
            Vereinzelt schienen manche Sektionen zum Leben erwacht, wie schon in der Vergangenheit, wieder rasch mundtot gemacht!

          • Kovall hat immer gesagt wenn sich ein anderer findet überlässt er es diesem. Er wollte nur etwas in Gang bringen und er und die Sektion 8 unterstützten Babler von Anfang an.

          • Kowall hätte sich RW‘s Stöckelschuhe anziehen können um damit am glatten SPÖ Bankett als Lichtgestalt auf Anhieb zu reüssieren!
            Herr Babler wird als zwar erfolgreicher Bürgermeister und seiner „Basistour“ erst beweisen müssen, ob er in RW‘s Schuhe reinwachsen kann.
            Der Eine hat wohl mehr Charisma, der Andere mehr Bodenständigkeit. Jedenfalls Eigenschaften, an denen es der derzeitigen Parteichefin mangelt!

          • Es ist kein Geheimnis, das PRW 2018 am Bilderberger Treffen teilgenommen hat, genauso wie zum Beispiel Gerhard Zeiler, Andrea Mayer, Jens Stoltenberg oder Ursula v.d. Leyen – und was wollen Sie damit nun sagen?

        • Trotz Beschlussfähigkeit, wäre die Einstimmigkeit auf Ewig ausgeschlossen, dachte das wäre klar formuliert. Siehe Oben.
          Die Handlungsfähigkeit trotz Rendy’s Unvermögen wäre allerdings gewährleistet!

    • Normalerweise könnten sich die Unterlegenen in das Team der Sieger:in integrieren, und bei 2 der 3en könnte ich mir das sogar vorstellen, daß sie dazu bereit wären.
      ^^

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