Sonntag, Mai 5, 2024

Andi Babler: Fair statt dirty

In der SPÖ im Kampf um den Parteivorsitz bleiben die Gemüter weiter erhitzt. Man richtet sich gegenseitig über die Medien aus, bitte fair zu bleiben.

Wien | Der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler wünscht sich ein Fairnessabkommen im Dreikampf um den SPÖ-Vorsitz. Dabei fordert er in einem Schreiben an seine Kontrahenten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil und den Parteivorstand unter anderem einen Verzicht auf Dirty Campaiging. Aus dem Büro der Parteivorsitzenden Rendi-Wagner hieß es auf APA-Anfrage, Babler solle selbst einmal über seine Wortwahl nachdenken.

“Wir reden morgen”

Jemand, der in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Partei von “Kasperltheater” spreche, habe eine wesentliche Regel eines Fairnessabkommens bereits gebrochen – nämlich die Partei schlecht zu machen. Alles weitere werde morgen im Parteivorstand besprochen. Ob Babler zu dieser Sitzung gebeten wird, wie das Doskozil verlangt hatte, ist noch nicht entschieden.

Wie Babler in seinem – der APA vorliegenden – Brief schreibt, wäre es “ein starkes Signal der Gemeinsamkeit, wenn wir neben einem Fairnessabkommen bereits für diese Befragung auch ein Konzept für den Ablauf künftiger Mitgliederabstimmungen ausarbeiten”. Unabhängig vom konkreten Ausgang der Befragung werde es die zentrale Aufgabe des/der künftigen Parteivorsitzenden sein, die in den letzten Jahren entstandenen Gräben zu schließen.

Babler will direkte Debatte per Live-Stream

Babler selbst stellt sich die künftige Bestimmung des Parteivorsitzes über eine Mitgliederbefragung vor. Die soll es auch über Koalitionsabkommen geben. Allen Bewerbern sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich und die zentralen Ideen der Kandidatur allen Mitgliedern schriftlich vorzustellen. Darüber hinaus soll es zumindest eine direkte Debatte der Kandidaten zum Parteivorsitz geben, die auch per Live-Stream übertragen wird.

Schon beim nun anstehenden Dreikampf soll es gemäß den Vorstellungen Bablers ein Fairnessabkommen geben. Er schlägt die Festlegung von Ausgabenobergrenzen und der heranzuziehenden Finanzierungsquellen vor. Dazu soll es einen Verzicht auf Negative Campaigning geben. Weitere Forderungen betreffen die Sicherstellung der Unparteilichkeit der Parteiangestellten in Ausübung ihrer Funktion sowie die Möglichkeit gleichberechtigter Zugänge zu den Mitgliederdaten.

apa | Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

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46 Kommentare

  1. Die Politik in Österreich und die SPÖ gehen sowieso den Bach hinunter. Es ist mir persönlich völlig egal wer da wo, wie, wann ein Chef wird. Kurz vor dem Aus noch am Sessel feilen, ein schlechter Zug. Das Arbeitsklima muss dort derzeit die Hölle sein, aber auch das ist nichts Neues in diversen Firmen in Österreich. Lauter Chaos, wenn die Hintermänner unbemerkt verschwinden. Keiner zieht mehr die Fäden im Hintergrund, somit rennen alle wie die blinden Schafe herum und schreien. Tja, vielleicht hört irgendwann der Kopf des Fisches auf zu stinken, nur dann kehrt wieder Ruhe ein. Bis dorthin, alles Gute an die Stute und an ihre machthungrige Beute.

  2. Ich freue mich auf Babler als neuen roten Chef. Er bedient wunderbar den linken Flügel der Partei.
    Schön dass wir in Österreich sind und der Großteil der Bevölkerung diesen Linken Idealismus ablehnt.
    Auf gehts Babler, nach PRW hat Mission
    1-stellig hat eine Fortsetzung und echt die Möglichkeit dieses bald zu schaffen.

    Wie sagte Pam so schön, die Richtung stimmt

  3. Es wird für Doskozil nun prekär. Gemeinsam mit PRW verkörpert er das Oben in der Partei. Das Oben in der Partei war zerstritten. Aber das Oben will oben bleiben. Nun kann sich Doskozil nur mehr mit PRW verbünden (welch eine Ironie!), weil das Unten jetzt mitmischt. Das Oben kämpft gegen das Unten nun. Muss mit vereinten Kräften das Unten unten halten um oben zu bleiben.

    In einer Führerpartei ist solch ein Drama kein Problem, es wird halt “ausgefochten”, danach gibts einen neuen Führer. Ein Neuer ist oben. Alles gut. In einer “elitären Partei” kommen solche Vorpreschungen nicht vor, sie werden stets frühzeitig unterbunden, indem potenzielle “Aufrührer” eingekauft werden. So bleibt Oben oben.

    Eine Partei, die sich programmatisch für die Schwachen und Ausgebeuteten einsetzt, kann sich ein Oben gegen Unten nicht leisten. Damit wird sie fundamental unglaubwürdig. Sie stellt sich damit auf die falsche Seite. Für Mitglieder und Wähler:innen ein unauflösbarer Widerspruch in sich.

    • Doskozil wollte sich als Unten positionieren, darum ist er aus dem Parteivorstand ausgetreten, von außen eine Robin-Hood-Rolle zu simulieren. Jetzt, durch Babler (oder Kowall eigentlich, der durch seine Kandidatur dieser Unehrlichkeit einen Namen gab) gibt es einen wirklichen Repräsentanten des Unten. Und Doskozil kommt nun in die Rolle, in der er immer war, das Parteiestablishment zu vertreten und zu verteidigen. Schließlich hat er mit dem Parteivorstand das Prozedere ausgehandelt, der Parteivorstand entsprach seinem Wunsch, alles wurde in seinem Sinne umgesetzt.

      Nun treten an: Zwei von oben und einer von unten. Sollten PRW oder Doskozil die meisten Stimmen erhalten, hat das Oben gesiegt. Aber da wird immer ein Geschmäckle bleiben nun, weil eben einer oder eine vom Oben der Vorzug gegeben wurde. Sollte Babler gewinnen, wird es für den Parteivorstand, das Oben, deutlich enger. Ihn zu wählen, würde bedeuten, dass das bisherige Establishment abgewählt würde. Das Establishment müsste sich also selbst abwählen. Das Oben hätte mal aufgegeben und räumte die Posten. Für die sozialdemokratische Erneuerung ist das sicher nicht schlecht, für sozialdemokratische Glaubwürdigkeit ist es fundamental, denn würde Babler vom Vorstand nicht gewählt werden, so hätte der Parteivorstand die Grundsätze der Sozialdemokratie mit Füßen getreten. Der Grundsatz lautet: Im Zweifel für die unten. Im Zweifel für das Unten.

      Sollte also zum Aufatmen des Parteiestablishments PRW oder Doskozil gewinnen, dann hat das Oben das Unten (in der Partei) besiegt. Und – das wage ich jezt schon zu behaupten – dann werden die Diskussionen um die Haltung der Partei und ihrer Mitglieder erst richtig losgehen. Ein Ergebnis PRW oder Dosko mit Stimmenmehrheit heißt für die Partei im Gesamten ihre eigenen Grundsätze zu verraten. Das werden viele nicht mehr hinnehmen. Dafür sind nur wenige bei der SPÖ.

      Parteiintern und parteiextern wird Babler ein Mangel an Erfahrung zugesprochen (nur in einer rel. kleinen Gemeinde reüssiert zu haben). Dosko war vor dem Minister Polizeikommandant, also weniger politische Erfahrung als Babler. Und für weitaus weniger Menschen verantwortlich als Babler schon damals. Bei PRW war es ähnlich. PRW und Dosko wurden in Ministerposten gehoben und damit “aufgebaut”. Vom Parteiestablishment erhielten sie Chancen. Die Frage, die man sich stellen muss: Wieso wurde Babler nicht “aufgebaut”? Wieso hat es das Parteiestablishment verabsäumt Menschen von der eigenen Basis aufzubauen? Es hätte nicht Babler sein müssen, es hätten viele sein können. Aber jetzt ist es Babler.

      • 👍Gut gebrüllt Löwe 👍
        Meine Angst ist, sollte Babler gewinnen, daß er die Unterstützung, die er braucht, von der alten Sesselkleberkaste nicht bekommt.

        • 🐅

          Ja, möglich ist es 🙂 Und Ihre Befürchtung ist begründet. Wäre er nicht schon bislang wohlgelitten gewesen, so hätte man ihn “aufgebaut”, anstatt ihn in den Bundesrat wegzuloben. Dies geschah aber auch erst kürzlich.

          Wenn Babler übergangen werden sollte, dann spielt wohl ein wenig Zeit noch für das Oben. Bei Wahlen brauchen sie aber dann gar nicht erst antreten. Und die Mandatsverluste werden auch viel Geld kosten. Es wäre nur ein Hinauszögern des Untergangs. Das wäre m.E. aber auch der Fall, wenn PRW oder Dosko gewinnen würden. Vielleicht gehts dann etwas länger, aber nicht viel länger.

          In D hat Kühnert die parteiliche Re-Positionierung vorangetrieben. Und man hat ihm auch Raum dafür gegeben. In Ö gab es diesen Raum nicht. Der kommt dann mit Schrecken, wenn er nicht gegeben wird.

          Ich betrachte es nur mehr für eine Frage der Zeit, bis die Re-Positionierung in Ö stattfindet. Oder es gibt eine Abspaltung und das Oben bleibt allein zurück. Aber das wars dann auch.

  4. RW’s Dialogunfähigkeit hat nun einen 2. Adressaten. Von Fairness bei Rendy keine Spur!
    Jetzt wird Babler aus Rendy’s Büro schon zum Wappler abgestempelt!
    Da kommt noch Einer mit klaren Ansagen und schon steht er genauso unter Beschuß wie Doskozil!

  5. Wir haben für den Parteivorsitz der wichtigsten Partei für unseren Sozialstaat die Wahl zwischen:

    1) Einer Ärztin…. Also der Ärztekammer.
    2) Einem Polizisten…. Also einer tendenziell rechten Lobby, mit besonderem Interesse am Innenminusterium, das derzeit wohl von prorussischen Beamten vereinnahmt ist…. Oder wie auch immer man das formulieren möchte. (Sehr strange ist auch, dass Ardern in Neuseeland ebenfalls von einem Polizisten abgesägt wurde.)
    3) Einem Weinbauern, der von den landwirtschaftlichen Überförderungen durch die ehemals schwarze und nun türkise Sau*ande profitiert. Ansonsten wirkt er recht lieb, man muss aber damit leben, dass er der FPÖ Stimmen abknöpfen will und gleichzeitig beteuert eine linke Linie zu fahren. Wie sich das ausgeht….? Steht in den Sternen!

    Ich möcht weinen.

  6. Würde mal von Seiten SPÖ die Kommunikationswege verbessern, um mit Ihnen zu kommunizieren muss man entweder seine Daten sammeln lassen oder per personifiziertem Mail..
    Nicht kritikfähig, die Politik in diesem Land?
    Warum kein Chat-Forum (bitte keine Social Media.. ) wo Gutes und Nicht-Gutes kommentiert werden kann, Doskozil liest im Kurier die Posts der Leser.. na das könnte er doch in einem zentralen xx auch gemacht werden.
    Es nervt nur mehr, das ist keine Politik für die Bevölkerung, das ist nur Politik für die und wieder gehört von Ärztemangel (ORF 13.00 Uhr).. Überall kracht es angesichts der Mängel an Know-How Und sie alle halten sich für so Über-Gut. Pjotr Dosko nicht meine Priorität, aber A Babler und P Rendi-Wagner würde ich bevorzugen. Mitgliederabstimmung: na logo waren es am Ende nur 3, da kannten die über die ersten 3 vermutlich gerade mal 2-3 oder gar keinen der Mitglieder.. das hätten sie sich in die Haare gelen können…
    Kann man sich noch überhaupt wundern?

  7. Wenn ich mir einen Chef von den 3 Kanditaten aussuchen müsste wäre dies klar Andi Babler.

    Der sehr große Wermutstropfen sind dabei die Attacken gegen die Fpö. Aussagen wie blaubraun usw… ist leider ein Zeichen von Schwäche und Verlierereinstellung.
    Ich brauche die Einstellung: Pfeif auf die anderen Parteien. Is ma wurscht was die treiben.
    – Lösung zu Teuerung/Inflation
    – Lösungen zur Bankenkrise
    – Ölkonzerne wie Omv Gewinrückzahlung
    – Geordnete und bessere Integration von Flüchtlingen
    – Umstruktierung Schulsystem (Vorbild Silikon Valley)
    – Zivildienstsystem Vorbild Frankreich
    – Lösungen zum zerstörten Gesundheitssystem
    Usw.
    Wieder mehr Sachpolitik und kein Populismus. Nur so kann die Spö was reißen. Richtungswechsel jetzt.

    Übrigens sympathisches Interview beim Orf.

    • Die Attacken gegen die Fpö sind wichtig….Niemand der über halbwegs Intelligenz verfügt wird mir recht geben.

    • Sehe dies ähnlich wie sie, finde allerdings, das diese Attacken gegen Rechts ihre Berechtigung haben. Auf alle Fälle ist Herr Babler jemand, dem ich zutraue, das aufgelaufene Schiff Sozialdemokratie wieder schwimmfähig zu machen, im Gegensatz zur jetzigen Kommandantin und dem STO aus dem Burgenland.
      Ich bitte um Entschuldigung für das Verwenden von seemännjschen Begriffen.

  8. wenns nach der twitterblase geht, dann hat der babler schon gewonnen.
    aber nicht nur den spö-vorsitz, sondern auch schon die nächste nationalratswahl.

    mir wär das schon recht, aber diese wiese muss erst gemäht werden.

    • Es wäre schon wünschenswert, würde ein Ruck durch die Partei gehen……und einige Sesselkleber würden abdanken.

      Übrigens: ich hab nicht vergessen🍷😉

      • man kann nur hoffen, dass der trend wieder zum genossen wird.
        ich halt das durchaus für möglich.
        und wenn das passiert, dann werden plötzlich alle auf den zug aufspringen.
        auch wenn krone & co jetzt schon der geifer aus den mundwinkeln rinnt.

        nur keinen stress 🙂

  9. Erfrischend ehrlich die Rede vom Andi Babler in Steyr. Ebenso sein Auftritt in der Zib2. 👍👍👍

  10. manchmal bekommt man den eindruck dass gewisse handelnde personen von parteien wie der F oder der V gesponsert werden so wie die handeln

      • Weil Du vom Paten schreibst……
        Irgendwie denke ich beim Dosko immer an Marlon Brando in ” Der Pate”.
        Ich weiß schon, er kann nichts dafür….aber Gedanken sind ja bekanntlich frei.😉

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