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Aufwachen: Sich deklarieren

Daniel Wisser
Von Daniel Wisser
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Konsequentes Bekennen von politischen Überzeugungen und Offenheit im politischen Diskurs geben Hoffnung, dass Demokratie und Pressefreiheit in dieses Land zurückkehren und wieder gestärkt werden. Daniel Wisser über seine SPÖ-Mitgliedschaft, Andreas Babler und rechte Negativpropaganda.

Wien | Sich politisch zu deklarieren ist keine Notwendigkeit in der Demokratie, denn sie gibt uns das Recht, geheim zu wählen. Dennoch habe ich – und damit möchte ich auch wiederkehrenden Kommentaren und Behauptungen entgegnen – kein Problem, mich zu deklarieren. Ich bin es als Schriftsteller gewohnt, mich mit meinem Werk zu exponieren und Kritik auszusetzen. Für meine politischen Artikel gibt dasselbe. Da darf man nicht wehleidig sein. Ich bin nicht objektiv, denn ich habe eine politische Überzeugung. Ich bin Sozialist, ganz bestimmt links von der Sozialdemokratie. Mich hat von der SPÖ immer Einiges getrennt. Einer Partei anzugehören habe ich jahrzehntelang nicht für notwendig erachtet.

Ich bin 2020 der SPÖ beigetreten, weil ich damals der Meinung war – und es heute immer noch bin –, dass die Demokratie in Österreich schwindet. Ich bin überzeugt, dass eine stabile Demokratie nur mit der SPÖ möglich ist, vor allem seit die ÖVP eine rechtspopulistische und in Ansätzen neofaschistische Partei geworden ist. Die SPÖ kann allerdings alleine und ohne Hilfe anderer die Demokratie nicht erhalten. Was die Demokratie betrifft, bin ich ebenfalls nicht objektiv: Ich halte sie für die einzige Gesellschaftsform, in der freies Leben, freie Entwicklung, freie Meinungsäußerung möglich ist.

Es tut sich was in Österreich

Als ich 2017 begann, politische Artikel zu schreiben, waren die Zeiten düsterer als heute. Zwar ist Österreich immer noch fest im Griff des Rechtspopulismus – nach der gescheiterten ÖVP-FPÖ-Koalition folgten mit der Übergangsregierung Bierlein und der heute noch regierenden ÖVP-Grünen-Koalition de facto ÖVP-Alleinregierungen. Die ÖVP lebt in den Ländern ungeniert ihre Bigotterie aus, vor den Wahlen Koalitionen mit der FPÖ auszuschließen, um sie nachher einzugehen, und die FPÖ ist als billigster und willigster Mehrheitsbeschaffer der ÖVP immer dabei, egal was sie im Wahlkampf angekündigt hat. Für die Zeit nach der nächsten Nationalratswahl haben FPÖ und ÖVP im Bund wieder Koalition geplant, wie schon 2000, 2002 und 2018.

Sicher ist sie aber nicht. Denn es tut sich was in Österreich. Es gibt heute wieder Hoffnung, weil mehr Menschen sich deklarieren. Sie wissen, dass es nicht so weiter gehen kann und darf. Wir haben nicht nur eine galoppierende Teuerung, die bei gleichbleibenden (per Kaufkraft eigentlich sinkenden) Löhnen drauf und dran ist, eine große Mehrheit der Menschen in diesem Land in den Ruin zu treiben. Es rächt sich nun, dass Reiche und Großkonzerne seit Jahren mit Milliarden gefördert werden und ihre Steuern nicht bezahlen oder sich auf ihre Steuern auf der Autoraststätte Guntramsdorf fette Rabatte auszuhandeln.

Ohne Furcht

Jetzt beginnen die seit Jahren unveränderten Propagandaparolen der rechtspopulistischen Parteien ÖVP und FPÖ ins Leere zu laufen. Grund dafür ist der beherzte Start des neuen SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler, dem ich anfangs zugegebenermaßen skeptisch gegenüberstand. Auch er deklariert sich. Er deklariert sich ohne Furcht vor den aggressiven Attacken der Medien, des Boulevard und der ihn nun aus Panik attackierenden anderen Parteien.

Der Grund ihrer Verzweiflung: Hat man früher das Asylthema als einfaches Mittel benutzt, Angst zu machen und den Rechtspopulismus als einzigen richten politischen Weg zu behaupten, so steht man nun jemand mit Expertise und inhaltlicher Erfahrung gegenüber. Das entwaffnet die planlosen Rechtspopulisten, die es ohnehin bei Angstmache belassen und gar keine Politik mehr machen.

Alte Möbel

Doch auch beim Thema EU ist die Kritik an Babler verlogen. Niemand hat die EU so provokant, unfair und populistisch attackiert wie die ÖVP in den letzten Jahren. Die ÖVP ist längst in eine große EU-feindliche und eine kleinere Pro-EU-Fraktion gespalten, was – wie man unlängst lesen konnte – bei Othmar Karas bereits zu Überlegungen parteipolitischer Umorientierung geführt hat. Auch diese Kritik an Babler geht also völlig ins Leere.

Bleibt nur mehr die Diskussion des Marxismus, bei der sich Österreichs Politjournalisten mehrheitlich aufs Übelste blamiert haben. Ihr Kenntnisstand liegt weit unter dem eines fünfzehnjährigen Schülers, der ein Referat über Marx halten muss. Sie wollten wahrscheinlich auch gar nicht nachlesen oder sich informieren, sondern Andreas Babler zu einem Kommunisten erklären. Das sind alte Methoden der Negativpropaganda, die in den Fünfziger- und Sechzigerjahren in der ÖVP in jedem Wahlkampf üblich waren. Nur ist auch diese Unterstellung falsch. Babler ist lupenreiner Sozialdemokrat. Es wird den ÖVP-nahen Journalisten also nur bleiben, ihm in der Pressestunde wie Elke Kahr den Besitz alter Möbel vorzuhalten.

Bizarrer Hass

Man spürt es. Man weiß es: Nur mit der SPÖ ist das Regieren dieses Landes als stabile Demokratie möglich. Das hämische, nicht enden wollende SPÖ-Bashing der letzten Jahre mag seinen in Antrieb in Aggressionen, persönlichen Frustrationen oder im Begleichen alter Rechnungen haben; es geht aber den meisten in diesem Land schon gehörig auf die Nerven. Vor kurzem musste man in der Sendung “Im Zentrum” sehen, wie bizarr der Hass ist, dem da eine junge Frau alleine gegenüber saß – eine Frau, die eben die Politik machen will, von der sie überzeugt ist; was ihr gutes Recht ist.

Die Zeitungen, die ihre Mehrseitigkeit ihrer politischen Einseitigkeit verdanken, sind uninteressant und öde geworden. Wer für Geld auf Meinungsvielfalt verzichtet, muss sich dafür von interessierten Lesern verabschieden – auch von konservativen. Die haben nämlich das SPÖ-Bashing und das Messen mit zweierlei Maß, wenn es um die Regierungsparteien einerseits und die SPÖ andererseits geht, genauso satt.

Eine positive Botschaft

Mit Babler hat sich die SPÖ deklariert. Ihre Ansagen sind richtig. Sie ist stark, wenn sie sich an ihr Programm hält. Jetzt muss sie geschlossen auftreten. Politik geht heute so: Ein Nachrichtensprecher erklärt einem Parteiobmann, dass laut einer Umfrage von OGM und Servus-TV seine Partei mit rechtspopulistischen Inhalten statt 30 Prozent auf 40 Prozent bei einer Nationalratswahl käme. Soll er also seine Partei in eine rechtspopulistische Partei umwandeln? Das darf mit der Sozialdemokratie nicht passieren. Wir haben von der Sozialdemokratie nichts, wenn sie nicht mehr sozialdemokratisch ist.

Wenn die SPÖ ihr Programm den Menschen redlich erklärt und dafür auf zehn Prozent kommt, dann sind es eben zehn Prozent. Ich glaube aber, dass das Potential für vierzig Prozent und mehr gegeben ist – gerade in Zeiten galoppierender Teuerung, steigender Beschäftigungslosigkeit und der Vernichtung der Selbständigkeit und der Klein- und Mittelbetriebe.

Wir leben in spannenden Zeiten. Es ist möglich, dieses in fünf oder sechs Jahren völlig verkommene Land wieder zu dem zu machen, was es lange war. Die rechtspopulistischen Parteien ÖVP und FPÖ haben nur negative Botschaften. Die Sozialdemokratie hat eine positive Botschaft. Ich gebe ihr eine Chance. Wenn sie dann die Regierung führt, wird sie mir schon wieder auf die Nerven gehen.

Titelbild: ZackZack/Miriam Mone

Daniel Wisser
Daniel Wisser
Daniel Wisser ist preisgekrönter Autor von Romanen und Kurzgeschichten. Scharf und genau beschreibt er, wie ein Land das Gleichgewicht verliert.
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84 Kommentare

    • Ein wahrlich dynamisch formulierter Bericht.
      Wie wenn man mehrere spannende Western zu gleich schauen würde. Das hätte ich dem Falter gar nicht zugetraut…

  2. Nazion?
    https://www.diepresse.com/5515363/wirbel-um-nazion-tweet-von-kaerntens-landeshauptmann-sohn

    Wo er recht hat hat er Recht?
    Ich zumindest glaube ich, dass es eines der wichtigsten neu kreierten Wörter ist, welche hier in den Raum gestellt wurden?
    Vielleicht eine Chance, dass sich nun damit vielleicht doch noch ein anderes Bewußtsein breit macht, denn das wird es wohl brauchen, bis wir uns ändlich unserer Realität stellen und daraus ableitend den entsprechenden Änder- und Aufarbeitungsgang einlegen?

      • Du meist vermutlich, dass ich Stimmen machen will?
        Ja, aber hat das auch nur einen Wert und eine Bedeutung, wenn diese Stimmenauch echt intrinisch motiviert sind? (Das heißt meiner Meinung nach aber auch, dass diese Kritiker wirklich verstanden haben was aktuell passiert und was hier zwingen geändert gehört?)

        Willst Du aber das alles weiter so bleibt wie es ist?
        (Aber du hast vermutlich Angst, dass dir dann der Stoff zum Meckern ausgehen könnte?)

  3. Mein Kumpel kann hier nicht mehr posten.
    Es ist egal, belanglos, längst gegessen.
    Doch nicht egal ist, was hier Wogler-Pfosten
    nebst Ähnlichkeiten selbstvergessen
    stänkernd, nörgelnd von sich geben
    und so ergab es sich dann halt mal eben
    dass ich an seiner Statt mir kurz erlaube
    ein Statement abzugeben, weil ich glaube
    wo schon für hirntot and’re war’n erklärt
    bei ihm es losgeht erst – und man erfährt
    in bloßen, platten Attitüden wälzend
    dass jener rückwärts sitzt auf seinem Pferd
    und meint, doch vorwärts dabei galoppiert.
    Blank packt einen das Entsetzen.
    Einem, dem das Ringsum wurscht is’,
    so lang er frusteln kann. Dann is’ er wer!
    Spürt so sich selbst – wenn’s auch nur brauner Durscht is’
    spukt die Flasche geistlos hier im Gestern
    Ängste schürend: “Recht(s) und Sitte!”
    stiefeln solche Typen ohne Schwestern…
    Korrupt sind and’re! Immer! Nur nicht wir!
    Macht Gier Macht, oder macht Macht Gier?
    Wir sind nur dabei – doch gern voran, im Falle, bitte!!

  4. Abseits von einigen rechten Verwirrten, die sich aufschwingen um die Welt oder einen Buchpreis😉 schlecht zu reden, führt Andi Babler die SPÖ auf einen guten Weg.
    Alle Versuche von Stocker… Kickl usw. die SPÖ runter zu machen, zeigen deren Angst vor einer Veränderung.
    Die ÖVP versucht ihr Klientel und ein paar Bauern zu schützen und die FPÖ versucht sich als Baumeister einer Festung und der Polier Kickl holt sich Baupläne beim Orban, weil er selbst keinerlei Ahnung hat.
    Die Pandemie ist vorbei, Entwurmungsmittel sind wieder da wo sie hingehören…im Pferdestall.
    Frau Grossbauer meint die Kinderarmut mit Äpfel bekämpfen zu können und Plakolm macht eigentlich das was sie am Besten kann: Nichts
    Ob Babler Kanzler wird steht in den Sternen, aber ich traue mich Wetten, Kickl wird ganz sicher nicht Kanzler….zumindest nicht in Österreich. Da müsste er wie sein Vorbild eventuell nach Deutschland gehen….

    • Samui 10.47 – Dass sie nichts tut stimmt nicht ganz. Ganz besonders eifrig ist sie nämlich dabei ihre Karriere voranzutreiben, indem sie den Glauben angegrauter ÖVP Granden wie Stelzer, Nehammer, Wöginger, Sobotka auf einen zweiten bzw. dritten Frühling am Leben hält. Da zwängt sie sich sogar wenns sein muss in ihr engstes Dirndl rein.

    • 👍 Vor allem der äußerst aggressive Ton der rechten Recken offenbart, dass sie im Pankmodus sind. Durch Babler kommen nun die wichtigen Themen einer Demokratie in den Vordergrund. Der Unterschied zwischen Herrschen und Regieren wird deutlicher: Für wen müssen Politiker:innen in der Demokratie arbeiten? Für gerechte Verteilung. Das nennt sich Regieren. Beim Herrschen geht es nur darum, für sich und die Seinen das Beste herauszuholen.

      Genau dieser Unterschied wird sich ziemlich von alleine festsetzen, sobald die SPÖ offensiv die Themen angeht. Bislang werden der SPÖ die Themen um die Ohren gehauen (Stichwort Marxismus), damit werden diese Themen aber in den Mittelpunkt gerückt. Die SPÖ muss hernach nur mehr die Bewertung geraderücken. Das ist einfacher als gerechte Politik im Unterschied zu rechter Poiltik aufzuzeigen. Die Menschen haben ja gar keine Vorstellung mehr, wie gerechte Politik aussehen könnte. Diese Perspektive werden die antisozialen Medien nun durch ihr Bashing eröffnen.

      • @plot
        In meinem Umfeld gibt es einige die sich von der SPÖ abgewandt haben und jetzt komplett umdenken und sich freuen welch Schwung da auf einmal herscht.
        Ich denke für die nächste Wahl wirds noch nicht reichen, aber da Blau sowieso nach spätestens einem Jahr in der Regierung wieder über ihre Unfähigkeit und Einzelfälle stolpert ist das auszuhalten 😉

        • Ob es sich für die nächste Wahl ausgeht, hängt davon ab, ob die SPÖ kampagnenfähig wird, wie Rohrer meint. Dem kann ich zustimmen.

          Ich würde mich vor einer blauschwarzen Regierung keine großen Sorgen machen, auch aus den von Ihnen genannten Gründen. Darüberhinaus würde deren Politik sowas von retro sein, dass es mehr Proteste und Streiks geben würde als wir bisher für vorstellbar gehalten hätten. Egal, welches Szenario, ich freu mich drauf.

  5. @(Nichts)Wisser
    Das finde ich jetzt nicht sooo schlimm weil gerade Sie nahmen den Buchpreis 2018, den Sie mit äußerster Demut und lächelndem Gesicht nur zu gerne von Gernot Blümel -der ja ihrer Meinung nach einer neofaschistischen Partei angehört- an.
    Ich hoffe Sie haben den Preis mittlerweile samt Preisgeld in Höhe von €20.000.- zurückgegeben.
    Ansonsten bestätigt es bloß wieder das gängige Klischee vom geldgeilen Sozi.
    Warum auch sonst sollten Sie der SPÖ 2020 beitreten, weil DEMOKRATIE heisst Volksherrschaft.
    Wahrscheinlich erhofften Sie sich halt auch wirtschaftliche Vorteile aus dem Beitritt, wie die meisten “Zauberer” die aus Ihrer Ecke kommen.
    Man kann bloß hoffen dass sich die Rechnung für Sie ausgegangen ist.
    PS: Selbst Fr. Kneissl hätte bei Ihnen noch was kernen können, zumal man sagen muss dass diese Dame wesentlich belesener ist als Sie.

      • @Franzi
        Was juckts die Eiche wenn die Sau sich an ihr kratzt? Sie sollen sich endlich bilden und dann Ihre Goschn aufmachen, capisce?
        Sie sind eh bloß neidisch und missgünstig weil Sie hohl sind wie eine Glocke.

        • @Chicken Wogler
          Sorry Hendlfänger, aber Du bist keine Eiche…
          Eher so eine Staude die am Feldrand dahin vegetiert..

          • @Sumsi
            Sie sollten besser Ihre Medikamente einnehmen wie verordnet, sonst fallen Ihnen zuletzt noch die Fünften von selber raus in einem Ihrer vulgären Tollwuts- Anfällen.
            Zudem ist es völlig irrelevant was ein ein grünbraunes, bockiges Kellerkind wie Sie zum schlechtesten gibt.
            Zuerst denken, dann Futterluke aufmachen. Capisce?

          • Samui 10.53 – Hab mich auch schon gewundert von welcher Eiche er da wohl schreibt. Wenn er eine Pflanze darstellen soll dann wohl eine die sich vor umherstreifenden hungrigen Säuen in Acht nehmen sollten.

        • @Chicken Wogler um 11:55
          Mit Medikamenten kennst Du Dich aus. Aber das wissen hier mittlerweile eh alle User.
          Manche Blaubraunen kommen aus dem Keller…. Du halt aus dem Hendlstall.
          Wisch Dir die Kacke aus den Haaren und sammle ein paar Eier ein.
          Eier, das sind sowas, was Du nicht hast.

    • Eigentlich eine katastrophale Stellungnahme des Herrn Prof. KW … primär Intellektuelle Unterbegabung. Ein Spiegelbild jener, die bis heute so einiges nicht begriffen haben, weshalb Österreich ein so Vielem Europameister ist: Bodenversiegelung, höchste Inflation, Bildungssystem kaputt, Gesundheitssystem kaputt…… aber dafür im Korruptionsindex flott „einige Plätze gut gemacht“ Alles Gute liebes Österreich….

      • Das denke ich, ist mehr Absicht als Dummheit, was begangen wird. Je korrupter Menschen sind, umso steuerbarer sind sie. Sie befinden sich dann nämlich in einem Netz der Illegalität. Das gefällt Herrschenden generell, wenn sie Steuerbare um sich haben, die nicht raus können. Und aus diesem Netz von steuerbaren Leuten entsteht Ausbeutung überall, weil die Ausbeutung ja sowas von dazugehört im eigenen Netz, dass es als Ausbeutung gar nicht mehr auffällt.

      • @Oglius
        Was Sie glauben zu wissen habe ich schon wieder vergessen. Sie sind halt minderbegabt und minderbemittelt. Da täuscht auch Ihr pseudointellektuelles gekritzel nicht darüber hinweg dass Sie ein unterdurchschnittlicher Grüner sind. Wenn es Ihnen hier nicht gefällt dann müssen Sie halt Ihr Köfferchen packen und dann tschüss. Ich bin um jeden froh der dieses Land verlässt und nie mehr zurück kommt. Deshalb spreche ich mich auch massivst gegen Migration und Zuzug nach Österreich aus. Ich sehe nicht ein dass hier kostbarster Boden für Fremde “versiegelt” und verbaut wird. Aber Dank der von Ihnen geliebten Grünen wurde alles noch svhlechter hier. Pfui Deibel, zur Hölle mit der Brut!

    • 1) Warum sollte ich einen Preis ablehnen, den eine unabhängige Jury für den Hauptverband des Österreichischen Buchhandels vergibt?
      2) Der Preis wurde ins Leben gerufen unter Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ). Blümel musste ihn vergeben und übergeben, das war seine Aufgabe als Staatssekretär.
      3) Ich habe 10% davon für eine humanitäre Organisation, die auch in der Seenotrettung tätig ist, gespendet, weil Sebastian Kurz diese zuvor angeschwärzt hatte.

      Ich glaube, Sie sind weit weit weg vom Inhalt dieses Artikels, weil Sie weit weg davon sein wollen. Und das wieder hat seinen Grund darin, dass sie die Richtigkeit der Thesen in diesem Artikel bejahen.

      • @hedgeclash
        Schämen Sie sich nicht von einem Neofaschisten etwas entgegen zu nehmen?
        Warum spendeten Sie bloß € 2.000.- und nicht das ganze Geld?
        Ihrem Artikel zufolge sind die ÖVP Neofaschisten. Wissen Sie überhaupt was Sie da geschrieben haben?

        • Also ich finde schon, dass wir insgesamt schon lange in einem Neofaschismus leben…
          Allein auf eine Wahldemokratie abgestuft zu werden und weiter kein Problem damit zu haben ist hierfür mindestens der schlagende Beweis

        • Genaugenommen steht da: “… seit die ÖVP eine rechtspopulistische und in Ansätzen neofaschistische Partei geworden ist.”

        • Was gäbe es für einen größeren Triumph für einen Anti-Faschisten, als wenn Gernot Blümel ihm einen Preis übergeben muss.

    • Auch für Menschen, die persönliche Frustration mit Politik verwechseln und durch ihr Schimpfen und Geifern nur klar machen, dass sie selbst nicht im Gleichgewicht sind, gibt es Auswege. Der Beginn ist, sich zu deklarieren, zunächst nicht politisch, sondern vor sich selbst. Egal ob man von Herrn Fleischmann als Troll bezahlt wird oder freiwillig ein Troll ist – man bleibt eine armselige Erscheinung, solange man nicht etwas Eigenes zum Ausdruck zu bringen hat.

  6. Ergänzung zu 18.49 – Die werden sich vermutlich sehr sicher gewesen sein dass Dosko gewinnt und haben erst zu überlegen angfangt als sich das Chaos mit den Excel Listen ergeben hat. Dann habens kurzerhand den Schilfkickl zum Sieger ausgrufen. (Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.)

    • Profunde Naivität od. die Verweigerung erwachsen zu werden: Das Peter Pan- Syndrom.
      Die Bravo wäre wohl die geeignetere Plattform für Typen jene die 68er Bewegung lediglich aus dem Parteibuch kennen…

        • @Franzi
          Sie sind halt ziemlich unbelesen und schwurbeln Parteibuch- Parolen daher. Da verwundert es keineswegs dass Sie null Ahnung haben von dem was Sie daherstammeln. Sie sollten sich erst bilden, österr. Mundart und deren Bedeutung lernen und wirklich erst dann wenn Sie das beherrschen und endlich einmal etwas gelernt haben, etwas sagen. Nicht umsonst herrscht in Ö normalerweise Schulpflicht.

  8. Es ist politisch erfrischend, einen Sozialdemokraten wie Babler mit klaren Meinungen zur sozialen Ungerechtigkeit im Korruptionsstaaat Österreich zu hören. Allein das ist es schon wert, dass Babler gewonnen hat.

    Erschreckend ist allerdings, dass Babler nur aufgrund einer Nachfrage von Thür zum Abstimmungsergebnis neuer SP Parteichef wurde.

    Dass Doskozil nur aufgrund einer “Verwechslung” in einer EXCEL Datei als neuer SP Chef am Parteitag ausgerufen wurde, scheint sehr fragwürdig. Wenn man dazu noch berücksichtigt, dass die wichtigsten handelnden Personen des Wahl Komitees alles Doskozil-Sympathisanten waren!

    Dann traut man nichts und niemandem mehr!

    • Wenns wirklich ein Betrugversuch war der sich anhand eines dilettantischen Fehlers angeboten hat, wärens nicht nur belarussische Zuständ sondern schon Vorkommnisse wie aus -sagen wir mal- Satireland. Diese Bezeichnung hätte sich “to crazy Austria” inzwischen schon redlich verdient. Jeder der Stoff für Persiflagen sucht ist bei uns an der genau richtigen Adresse. Ob im Gebirge oder im Tal, in der Stadt oder am Land.

  9. Babler ist in aller Munde. Das finde ich sehr gut. Während Dosko schmollt und scheinbar seine Worte von der Einigung der SPÖ vergessen hat, gibt ein Kucher ( vorher pro Dosko ) ein gutes erfrischendes Interview in der Zib2.
    Ein paar Aparatschiks werden sich wohl vertschüssen aber derzeit überwiegen die Parteieintritte die Austritte von ein paar wenigen.
    Ich pers. Hätte auch nichts dagegen wenn sich zb. ein Dornauer auch in den Wald verzieht.

  10. Jetzt dachte ich mir doch, dass so wie bisher schon immer genauso, es auch diesmal keine Berichterstattung zum “steuerbaren” noch immer FMA Vorstand Ede Müller im gerade aufgeschwappten Benko Fall wieder gibt:
    https://www.derstandard.at/story/3000000174895/spitzenbeamter-dementiert-intervention-zugunsten-benkos

    Nein diesmal gibt es ganz frisch nun sogar Berichte, wenngleich auch wieder keine wirklich recherchierten, sondern eher solche, dass man eben nicht sagen, kann dass es keine gäbe…

    Man muss sich vorstellen, dieser Herr war gemeinsam mit Herr Peschorn ein Regierungskollege und dieser sieht sich aktuell hier nicht einmal als befangen an?
    Die Tiroler Finanz und die Tiroler STA! – Gab es dort je spektakuläre Anklagen, oder eher doch wenn es meist extra dorthin transferiert wurde, meist das totale Gegenteil?

      • Zitat:
        “Die Zeitungen, die ihre Mehrseitigkeit ihrer politischen Einseitigkeit verdanken, sind uninteressant und öde geworden.”

        Wie kann es nach den bisherigen Verlautbarungen zu Herrn Müller sein, dass dieser noch immer Vorstand bei der FMA ist und warum wurde hier nicht weiter recherchiert und berichtet…
        So war aber dieser Bericht auch noch zeitlich überfällig und hätte hier der Falter für mich überraschend aber auch schon zu spät nun nicht agiert, wohl noch immer…

  11. Zu der Marxismus Debatte möchte ich gerne Otto Bauers Buch “Die österreichische Revolution” empfehlen und die Frage hinterherschicken, ob die zahlreichen Marx Phobiker erklären können, was an Marx das gar so Schlimme ist.

    • Nein, das können sie nicht erklären. Darum können sie auch so vollmundig dagegen auftreten, weil sie nie eine Zeile gelesen haben. Woher sie ihre Aversion haben, erschließt sich wohl nur durch ihr Umfeld. Aus der Lektüre haben sie die Aversion nicht gewonnen.

    • Was? Dass es eine gerechtere Vermögensverteilung geben kann und Wohlstand für alle? Na zumindest ist das eine positive Perspektive und ein Ziel anstatt Menschen sinnlos aufeinander zu hetzen unter dem Motto “Wir verschanzen uns in der Festung Österreich”. Die Aborigines sagen: “Wer aufgehört hat zu träumen verliert einen Teil seiner Seele, das führt zu Apathie, Zynismus und kurzfristigem Gewinnstreben”……finden sie sich da irgendwo wieder?

    • @A.yran
      Ja….und rechte Politiker haben das Hoserl voll….
      Da träume ich lieber als zu stinken.

  13. Stimmt, diese Marxismus/Kommunismus Anwürfe erinnern stark an die Wahlplakate der ÖVP in den 50iger und 60iger Jahren. Bricht in Österreich bald so etwas wie die McCarthy Ära aus? Womöglich mit den Methoden von damals? Treibjagd auf potentielle Sozialisten oder gar Marxisten? Mit einem Herbert Kickl samt seinem Fanclub durchaus denkbar. Wer nicht gegen Migranten, Arbeitslose oder Randgruppen hetzt wird in unserem Land mittlerweile schon kritisch beäugt und als nicht systemkonform oder gar abfällig als “Sozi” bezeichnet. Undenkbar, dass so jemand unter einer FPÖ ein öffentliches Amt bekleiden würde, wo doch alle Blauen davon träumen, dass endlich einmal richtig “aufgeräumt” und umgefärbt wird. McCarthyismus unter der FPÖ mit der ÖVP als Anhängsel, das ungestört seine Pfründe in Sicherheit bringt? Aber vielleicht war ja McCarthy in Wirklichkeit ein Linker und ich weiß das nur nicht….😉 Ich werde mir auch ein rotes Parteibuch besorgen und hoffe, dass mich dereinst die blaue Inquisition nicht als Hexe verbrennt (in ein Lager steckt?) Auf einen Versorgungsposten in Form eines öffentlichen Amtes bin ich ja zum Glück nicht angewiesen. Auf alle Fälle will ich Lösungen und keine Hetzer wie die Rechtspopulisten die alle Lösungsansätze im Keim ersticken, um dann weiter gegen unschuldige Menschen hetzen zu können damit ihre frustrierte Fangemeinde zufrieden ist, während noch mehr Menschen im Mittelmeer sterben. Mittlerweile sind es über 20.000 und alles was passiert ist, dass die hasserfüllten Fratzen dieser Hetzer immer noch hässlicher werden.

  14. In dem Artikel werden die Grünen nur minimal erwähnt, obwohl sie jetzt schon ein paar Jahre regieren. Sind sie denn schon in die absolute Bedeutungslosigkeit abgerutscht?

    • @hercules
      Grün wird sich zurück kämpfen müssen. Deren Sozialsprecher hat gestern im Nationalrat damit begonnen als er sich klar für Solidarität und eine Vermögenssteuer ausgesprochen hat.

  15. Das mediale SPÖ-Bashing gab es ja schon vor Babler. Das verleitete wohl, sich durch brisante Themen durchzulavieren. Dass die SPÖ nur dann eine Existenzberechtigung hat, wenn sie sozialdemokratische Politik verfolgt, müsste jedem einleuchten. Sie muss also gegen den Mainstream auftreten, wenn der Mainstream antisoziale Politik verlangt. Das ist anstrengend und erfordert auch Menschen, die die Anfeindungen aushalten können. Babler ist willens gegen den antisozialen Mainstream aufzutreten, damit auch gegen antisoziale Persönlichkeiten, die der antisoziale Mainstream immer nach oben spült.

    Antisozialer Mainstream ist, wenn ein Sinken der Inflation auf 9% gefeiert wird, anstatt dass beklagt wird, dass die Inflation immer noch extrem hoch ist. Die Inflation trifft Geringverdiener:innen ja um das Doppelte, also 20%. Antisozialer Mainstream ist, wenn ein Sinken der Immobilienpreise als “Immobilienkrise” verkauft wird, wie kürzlich ein Apa-Artikel. Sinkende Immobilienpreise ziehen sinkende Mieten nach sich. Sinkende Preise allgemein fördern den Wohlstand. Aber einige wenige Reiche verdienen dann halt nicht gar so viel. Antisozialer Mainstream ist, wenn Menschen vorgeworfen wird, dass sie so wenig verdienen, dass sie ihren Kindern nicht täglich ein warmes Essen bieten können. Anstatt die niedrigen Löhne anzuprangern werden die Menschen verunglimpft, die prekär leben müssen. Antisozialer Mainstream ist, wenn es durchgeht, dass man die Menschen scheel anschaut, die die Heizkosten nicht stemmen können, sich aber um die sorgt, die ihre Millionenkredite eventuell nicht stemmen können. Antisozialer Mainstream ist Langzeitarbeitslosen permanent zu unterstellen, dass sie faul und ausbeuterisch seien, man ihnen deswegen kürzen müsse. Ebenso antisozialer Mainstream ist, jene Menschen, die den Staat um Millionen Steuergelder prellen als Wirtschaftshelden zu feiern, weil sie so tolle Feste schmeißen. Antisozialer Mainstream ist auch, wenn verurteilte Verbrecher, die ihre Gefängnisstrafe abgesessen haben, ihre Expertise im TV vortragen dürfen, egal ob im Sportbereich oder anderswo.

    Um es klar zu sagen: Antisoziale Persönlichkeiten sind hochgradig krank. Sie werden im ICD als schwere Persönlichkeitsstörung geführt, sie sind bösartig, niederträchtig, verursachen bei Menschen in ihrer Umgebung Leid, sie werden häufig gewalttätig. Der antisoziale Mainstream fördert diese und stellt sie als Helden dar. Wer sich gegen den antisozialen Mainstream stellt, dem wird cancel culture vorgeworfen.

    • plot_in 11.17 – Manchmal war die Kritik nicht unberechtigt wenn man an die Enttäuschung Gusenbauer (nach anfänglicher Hoffnung) oder dem roten Populisten Faymann, der sich die Krone zum Freund machte, denkt. Doch muss man in Zeiten wie diesen vorsichtig sein mit solchen Erwähnungen, denn die Gefahr der Relativierung des Übels Türkis Blau ist da stets gegeben.

      • @lehmann
        Einen grossen Gefallen hat der Gusi uns aber gemacht. Er hat den Oberlehrer Schüssel geschlagen. 😃

        • Samui – 14.13 – Da hast du natürlich recht. Doch der Wolfgang war mit seinem Latein auch schon ziemlich am Ende nach den regierungstechnischen Debakeln mit Blau und BZÖ.

          • @lehmann
            Tja…..die Blauen könnens einfach nicht.
            Sooft sie es auch probieren….immer wieder scheitern sie an Einzelfällen. 😃

      • Ja, @lehmann, Kritik ist immer angebracht. Eine Kritik kann auch positiv ausfallen. Es ist ganz viel falsch gelaufen in der SPÖ, sie war paralysiert, ich meine auch: unterwandert.

        Ich hoffe, dass da Stück um Stück sich jetzt Spreu vom Weizen trennt.

  16. Wenn die SPÖ also nicht von Hass geprägt ist, sondern nur die ÖVP und die FPÖ, dann verstehe ich noch immer nicht, warum sie eine Vermögenssteuer für Vermögen von 1 Mio und nicht schon vor zwanzig Jahren eine für Vermögen von 100 Milliarden forderte. (Bitte einmal ausrechnen, was hier für ein Betrag herauskommen würde, wenn das nur die letzten 20 Jahre passiert wäre???)

    Hier geht kann es dann deshalb doch nur mehr um Neid gegen die die ein Bisschen mehr haben gehen, als gegen die, die wirklich alles haben und können und deshalb eine solche Steuer absolut nichts anhaben könnte? – Neid ist für mich aber auch ein Teil des Hasses? – Ausserdem ist es total unklug, da man damit auch noch das große Wählpotential sich selber ausschließt. (Ein Höhepunkt hierfür der das weiter toppt sind Interviews und Aussagen von Milliardären, welche angeblich auch für eine solche Steuer wären…) – Ich kann einer solchen Politik einfach nicht folgen und wäre froh, wenn die SPÖ schon seit Jahrzehnten eine SPÖ wäre, wie sie es war, auch wenn ich kein bekennender Roter bin.

    • Zu Ihrer Frage: Weil die ÖVP das verhinderte.

      Armen Menschen Neid vorzuwerfen, während Langzeitarbeitslosen Faulheit unterstellt wird, ist antisozialer Mainstream. Die Neiddebatte wird vorrangig gegen Arme geführt, denen unterstellt wird, das Sozialsystem auszunutzen. Aber sie wird nicht als Neid deklariert. Hier erliegen Sie m.E. dem antisozialen Mainstream.

      Ja, die SPÖ hätte früher eingreifen müssen. Und dennoch: Besser spät als nie.

      • Ich habe Armen Menschen keinen Neid vorgeworfen und auch Langzeitarbeitslosen keine Faulheit unterstellt.
        So sind es ja auch nicht diese Menschen, welche solche Forderungen gestellt haben, sondern eben die Politkerkaste und ihr unmittelbares Umfeld, welches meist sozial besser gestellt sind.
        Noch immer aber kann ich nicht verstehen, warum man die Vermögenssteuern nicht sofort für Vermögen ab EURO 100 Mio fordert und nicht für einer?
        Mir konnten sie das mit ihren Ausführungen leider nicht erlären?

        “Besser spät als nie” – genauso wie bei der Inflation?
        Nein, wenn es zu spät ist, dann schleppe ich diesen Schaden mit Zinseszinsen in die Gegenwart herein und dann tut es meist eben mindestens doppelt so weh…

          • @wolpertinger
            Das ist die Angst der Schrebergärtner die plötzlich glauben Sie seien Millionäre.

          • Meine Fragen noch immer nicht beantworten und noch einen solchen draufsetzten.
            Googeln sie doch selber. Allein bei der Anzahl an Milliardären wäre bei einer geringen Besteuerung über die letzten 20 Jahren wohl keine Kinderarmut mehr gegeben…
            Aber es geht ihnen eben nicht um die zigfach Millionäre, sonder eben um die die sich über Jahrzehnte im Familienbesitz und weiter Vererbe eben ein Vermögen von einer Mio wirklich hart erarbeitet haben. Wenn man so denkt, wie soll ein unbedarfter Dritte eine solche Denke dann bewerten? – Mir fällt hier leider auch weiterhin nur Neid ein, des tut mir leid…

            Sie machen wahrlich nur den Eindruck von angeblich ethisch motivierten Sozialisten, welche es meiner Meinung einem aber nach wie vor sehr schwer machen, dass man sie auch als solche bezeichnet und schätzt und einer solchen Krafft dann auch die Stimme verlieht…
            Aber wir leben ja in einer Demokratie und jede Meinung ist daher ganz grundsätzlich ok, wie eben hoffentlich auch die Meine?

            Warum aber antworten sie aber hier auch noch für einen anderen den ich hierzu ganz konkret und detaillliert angesprochen hatte?

          • @Samui
            Geht wieder einmal nicht dir direkt zu antworten:
            Du toppst noch meine Meinung und bestätigst diese eindrucksvoll weiter und vermutlich ist dir das gar nicht einmal bewußt…

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