Frächter erhalten bei der Maut vom österreichischen Staat jetzt fette Rabatte. Möglich macht das die grüne Umweltministerin, die als Kapitalistin agiert und der Ökologie eine Absage erteilt.
In einer Stellungnahme der Wirtschaftskammer Österreich zur Begutachtung einer von Ministerin Gewessler vorgeschlagenen Änderung des BStMG (Bundesstraßenmautgesetzes) vom 8. September 2023 heißt es: »Wir begrüßen die gänzliche Aussetzung der Valorisierung der fahrleistungsabhängigen und zeitabhängigen Mauttarife für 2024. Der Entfall der Inflationsanpassung der Infrastrukturkostenmaut im Jahr 2024 um + 8,6 % stellt eine Kostenentlastung für unsere Mitglieder dar.« Um es verständlicher auszudrücken: Die grüne Umweltministerin entlässt den Frächtern jene Teuerung, die die Konsumentinnen und Konsumenten zu bezahlen haben und mit der sie jeden Tag kämpfen.
Was eigentlich ein Skandal ist, geht in der österreichischen Politikwurstigkeit unter. Offenbar könnte man das vom Kanzler so heftig beworbene Schnitzel für den Konsumenten um 500 % verteuern, während den Produzenten und Lieferanten die Inflationsanpassung entfällt. Dass die Österreicherinnen und Österreicher das auf sich sitzen lassen, dass es in diesem Land keine Revolution gibt – ich verstehe es einfach nicht. Die Hybris der Mächtigen scheint diese für das österreichische Volk mehrheitlich respektabler zu machen. Ein Masochismus, der die Peiniger weiter anzuspornen scheint.
Ein Herz für die Wirtschaft
Die grüne Umweltministerin hat ein Herz für die Wirtschaft und bekommt auch prompt Applaus von ihr. Offensichtlich hat sie sich das Festhalten am Verbrenner, das der Kanzler in seiner »Zukunftsrede« für Österreich verkündet hat, schnell zum Programm gemacht. Sie beweist so, was die vergangenen Jahre sichtbar gemacht haben: Die 2019 wieder in den Nationalrat eingezogenen Grünen sind eine nicht nur personell, sondern auch inhaltlich neu aufgestellte Truppe, die ein Klon der ÖVP ist. Ein ÖVP-Umweltminister hätte nichts anderes getan als Gewessler. Ökologie? Davon ist keine Rede mehr.
Freilich muss die »Valorisierung« auch jemand bezahlen, denn sie bedeutet ja de facto ein Minus im Budget. Das übernimmt jene Gruppe, die über schier unendliche Geduld und Belastbarkeit zu verfügen scheint: die österreichischen Steuerzahler. Während Deutschland seine Maut mit einer CO2-Abgabe deutlich erhöht, lässt sich der österreichische Staat laut ExpertInnen der Arbeiterkammer 2,3 Milliarden Mehreinnahmen entgehen. Diese Einnahmen kämen nicht vom privaten Personenverkehr, sondern von Lkw mit vier Achsen, also den Frächtern.
Die Falle des Pro-Autofahrer-Populismus
Der billige Populismus, mit dem die Regierung und die österreichische Boulevardpresse sich immer wieder für »die Autofahrer« stark macht, zeigt endlich seine verheerende Wirkung. Jetzt werden Äpfel mit Birnen verwechselt. Denn genau diese Autofahrer bezahlen nun dafür, dass die Frächter in der von der Regierung verursachten Rekordinflation staatliche Stützungen bekommen, sie selbst aber nicht. Sie brennen in Wahrheit für den Verbrenner, obwohl der Frachtverkehr für die jährliche Steigerung des CO2-Ausstosses verantwortlich ist und nicht der Individualverkehr. Doch das macht den Menschen leider niemand klar. Es regiert in diesem Land die Kronen Zeitung und die Nehammers und Gewesslers führen nur ihre Befehle aus.
Die Klimakleber als Feindbild reichen schon dafür aus, diesen Populismus täglich weiterzutreiben, um den Menschen den Blick auf die tatsächliche vor sich gehende Umverteilung zu verstellen. Hier müssten auch Öko-Aktivisten genauer hinschauen. Zum einen müssten sie solche Skandale verständlich kommunizieren. Zum zweiten müsste sich das Ziel ihres Aktivismus stärker gegen den Wahnsinn des Transits und des Paketzustellungswahnsinns richten, deren Abgaben jetzt vom Staat rabattiert werden.
Benutzung der Krise für die Umverteilung nach oben
Auch in der Inflationskrise zeigen sich die Grünen als kapitalistische, von der ÖVP nicht zu unterscheidende Partei. Sie agieren hier nach einem Muster des Kapitalismus, das Karl Kautsky schon in den Erläuterungen zum Erfurter Programm der Sozialdemokratie exakt beschrieben hat: »Unter den Krisen leiden alle Klassen, mit Ausnahme einiger der bestgestellten Kapitalisten, die den allgemeinen Zusammenbruch benutzen, Beute zu machen und mit dem Gut der auf dem wirtschaftlichen Schlachtfeld Gebliebenen ihre Taschen zu füllen.«
Unsere Gesellschaft bewegt sich rückwärts. Daher sieht sie auch den Abgrund nicht, der sich hinter ihr befindet.
Titelbild: GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
Das Gute ist nur, dass es international wurscht ist, was die Politik in Ö verzapft.
Kommt dann eh wieder Kurz3, halt ohne den Kickl, gegen den sie sicher schon was ausgegraben haben, was zu gegebener Zeit präsentiert wird, aber der Unterschied zu den Grünen wird marginal sein.
Da muss man sich halt anpassen, man braucht nur viel besitzen und wenig arbeiten, dann zahlt man wenig Steuern.
Der Herrgott möge abhüten vor allem was gerade noch ein Glück ist.
… der mit Abstand schönste Satz, den ich hier in den letzten Monaten lesen habe dürfen… 😉
Wie der Lemming rennt der Faschistoide Österreicher dem Abgrund entgegen, dafür hat der Saurier zuerst aussterben müssen, um als Regierungssaurier wieder auferstehen, der Tyrannosaurus Rex der Neuzeit FRIST den normalen Bürger, samt Haut und Haar…
BÜRGER WEHRT EUCH!
ES IST LÄNGST ZEIT, GEGEN RECHTS UND DIESER REGIERUNG ENTGEGENZUTRETEN!
Das neue FRÄCHTER-Grün in Österreich ist wie das neue ATOM-und das GLYPHOSAT-GRÜN der EU…
eine Menschenverachtende Spaßgesellschaft ist an der macht!
Denen unsere Gesundheit durch Wohlstansentzug Wurscht, somit Existenzgefährdet ist!
Bürger, seht genau hin, wen ihr JRTZT in das EU Parlament wählt und nächstes Jahr in Österreich!
Ich denke einen Abklatsch Führer brauchen wir nicht, Millionen Unschuldig dahingmordete reicht für die nächsten 1000 Jahre!
Das faschistische 1000 jährigen Reicht war zum Glück in ECHT nur ein unbedeutender Wimpernschlag der Geschichte!
Österreich und die EU brauchen glaubhafte und ehrliche Politiker!!
Der Matthäus-Effekt: “Wer hat, dem wird gegeben, wer nicht hat, dem wird genommen.” ist, so die Überlieferung, eine jesuanische Aussage, die längst in den Wirtschaftswissenschaften als stehender Begriff angekommen ist.
Regierungen, die nichts tun, die Hände in den Schoß legen, wofür auch immer, befördern den Matthäus-Effekt. Davon zeugen das Auseinanderdriften der Einkommensschere und der Vermögensschere. Österreich ist heute dort, wo Südamerika vor 100 Jahren war.
Aus meiner Sicht eine sehr gute Analyse und mit dem Mattäus Effekt voll auf den Punkt gebracht!
Anstatt der Liftkartenpreisbremse wurde nun die Turbopreiserhöhung gezündet.
Seit Jahren kassieren die Liftunternehmer meist auch noch in Kombinationspreisangeboten, mit ihren eigenen Quartieren, gegen welche mit diesen Spezialpreisen sonst Niemand mehr mitbieten kann, die anderen Vermietungsunternehmen und die übrigen Dienstleister ab. Eine nachhaltige Umverteilung seit Jahren im eigenen Land, noch zusätzlich zur Überumverteilung seit Bestehen unseres Landes
Man muss sich vorstellen, dass in fast allen europäischen Ländern mit Ausnahme der BRD (aber auch dort ist die Inflation niederer als in Österreich) die Inflation ein Bruchteil von der in Österreich ist…
Sollte dieser Wahnsinn als Totbringer herausstellen, wer zahlt dann diese Zeche?
Ein ÖVP-Umweltminister hätte nichts anderes getan als Gewessler. Ökologie? Davon ist keine Rede mehr.
Ob Umwelt, Soziales, Gesundheit oder Justiz….sie die grünen regieren für die Huren der Reichen….die Huren der Huren….
Ich dachte mir immer, dass es in Österreich den Gleichheitsgrundsatz geben würde?
Vermutlich auch ein Irrtum
So gibt es nun auch noch eine Mauttarifbremse, aber noch immer keine Mietpreisbremse.
Von Anang an habe ich hier bei ZZ die Auswirkungen daraus gepostet, alles ist genauso eingetroffen und wird vermutlich noch lange nachhallen und im Gegensatz zu den anderen europäischen Ländern mit allen negativen Auswirkungen daraus weiter wüten und vernichten (können und dürfen)
Für mich ist das politisch so gewollte Folter und auch vorsätzlich so geplante unterlassen Hilfeleistung und vor allem schwere Grund- und Menschenrechtsverletzungen. Aber über solche Verletzungen wird zwar täglich geschrieben, aber ich konnte noch nie einen Prozess in diesem Lande bisher mit verfolgen?
Endlich einmal einer, der mit der Lügengeschichte, die Grünen wären eine linke Partei aufräumt. Sie sind schon seit vielen Jahren immer gern bereit, den Steigbügelhalter der ÖVP zu spielen. Die Gewessler braucht ja auch Ende nächsten Jahres wieder einen gut dotierten Job, und ein solcher ist eben im rechten Lager zu finden.
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Unsere Gesellschaft bewegt sich rückwärts. Daher sieht sie auch den Abgrund nicht, der sich hinter ihr befindet.
Ihr ist es egal, hat Millionen in PR verprasst, Millionen einen EX grünen hinten reingeschoben was für mich Lupenreine Korruption ist und sicher nicht umsonst gemacht hat und zieht jetzt schon die Fäden für danach die kümmern sich nur um sich….rein nur abkassieren…
Dass die Österreicherinnen und Österreicher das auf sich sitzen lassen, dass es in diesem Land keine Revolution gibt – ich verstehe es einfach nicht.
Weil niemand etwas darüber berichtet…
Ja ja die gekauften Medien.
Jeder weiß es, trotzdem passiert weiterhin absolut nichts und bei den nächsten Wahlen wird das manipulative Geschäft wieder gesteigert erblühen?
Gerne möchte ich die Gesamtsumme kennen, welche hier zwischenzeitlich nur in Europa jährlich bewegt wird?
Nehmen wir nur das Beispiel König Charls
Vor Jahren, als noch seine Vorfrau gelebt hatte, war er bei der Presse unten durch. Nun schwärmt die weltweite Presse inklusive der angeblichen unabhängigen Staatsmedien täglich von seiner Hohheit…
Früher mussten die Journalisten hart arbeiten, um ihre daraus erzeugten Storys zu erzeugen und dann an die verschiedenen Medien zu verkaufen.
Heute kriegen sie sie über die PR Abteilungen alles gratis serviert und verdienen dabei für dieses Nichtstun vermutlich noch mehr und bringen alle fast das Gleiche… – Allein, wenn ich denke wie viele PR Mitarbeiter die Regierungen nun angestellt haben? – Als erstes würde ich diese PR Abteilungen alle schließen, dann schauen wir mal was dann die Journailein machen werden?
82 sinds die für die Regierung arbeiten, jetzt wird sogar im BK Amt eine eigene Journalistenschule aufgemacht um sie anzulernen und dann den Medien über sie mitzuteilen wie die Welt funktioniert ..sollen in Medien eingeschleust werden ..
Und dann ist Dann noch die APA, Austrian Presse Agentur …auch schon unter türkiser “Führung”….
Reinste autoritäre Strukturen und kampf gegen die Demokratie das nur möglich is weil die Justiz nicht unabhängige sondern korrupt ist ..
Der große “So sind wir nicht” und oberster Wasserschädenvertuscher wurde zu diesem Medienwasserschaden Gott sei Dank (für ihn) noch nie von seinen Medien befragt? (Wie denn auch?)
Aber vermisse ich hier auch die Opposition zu dieser Thematik in der Tiefe, allen voran die FPÖ, obwohl diese ja selber massiv davon betroffen sein müssten?
Aber möchte ich zusätzlich zu König Charls auch noch den Julian Assange nennen wollen, welcher weiter medial totgeschwiegen in seinem Foltergefängnis ganz langsam in seiner Lebenserwartung verkürzt wird.
Aber auch solche Fälle wie sie Dozent Schütz seit Jahren dokumentiert und weiter nicht müde werdend ständig neu präsentiert, darf man gerade in Österreich nicht vergessen:
https://www.tabularasamagazin.de/johannes-schuetz-bericht-zur-verfolgung-der-publizistin-bader-auf-der-suche-nach-der-vergessenen-pressefreiheit-2/
Stimme dir zu. Auch in Ö werden Reporter oder Medien verfolgt….siehe ZZ…
@Surver 20:12
Wie viele “Paparazzis” gab es einmal und wie viele gibt es jetzt (Heute sind die meisten PR Mitarbeiter von Regierungen?)
Auch Österreich war einmal mit einer Art “Paparazzi” über das ganze Land überzogen… – damals gab es keine fixen Einkommen wie jetzt mit 13. und 14. Gehalt und 6 Wochen Urlaub, sondern diese mussten wahrlich hart ihr Brot verdienen, aber die Meisten verdienten auch gut und manche landeten sogar ihre Lebensvolltreffer…
Wie schnell aber vergessen die Menschen…
Wer auf Österreichs Straßen unterwegs ist hat sicherlich schon österreichische LKWs von heimischen Frächtern gesehen, die unter ungarischer Flagge fahren. Dies deshalb, weil die LKW Steuer in Ungarn wesentlich billiger ist als in Österreich. Dadurch verlieren wir gleich zweimal. Einmal, weil Ungarn die Fördergelder der EU dazu verwendet um mit Dumping Steuern westeuropäische Firmen anzulocken – was vor allem österreichische Firmen betrifft und zweitens lukriert Österreich weniger Steuereinnahmen, hat aber alle Nachteile des LKW Verkehrs zu tragen. Vielleicht rendiert es sich für österreichische Frächter nicht mehr ihre Fahrzeuge in Ungarn anzumelden, wenn sie weniger Maut zahlen müssen. So gesehen halte ich diese Maßnahme für richtig, wundere mich aber doch, dass dies einer grünen Ministerin aufgefallen ist. Natürlich könnte es sein, dass Ungarn Österreich nun bei der EU verklagt, weil es sich hier um eine Bevorzugung der heimischen Frächter handelt – und das sieht die EU überhaupt nicht gerne. Überhaupt dann nicht, wenn es sich um einen Vollzahler handelt. Ausnahmen gibt es bekanntlich nur bei jenen Staaten, die sich nicht um das EU Recht kümmern.
Diese Argumentation kann ich jetzt nicht nachvollziehen. Der Mauttarif ist doch für alle LKWs gleich, die über Österreichs Autobahnen brettern, egal in welchem Land sie angemeldet sind.
Vielleicht, möglicherweise, was weiss man schon, hat der von mir sonst sehr geschätzte Herr Wisser da etwas verwechselt, oder übersehen, gar mißverstanden???
https://energynewsmagazine.at/2023/08/31/lkw-maut-steigt-kuenftig-mit-dem-co2-ausstoss/
Auszug:
Während die Pkw-Vignette für das kommende Jahr nicht teurer wird, steigt die Lkw-Maut für 2024. Allerdings hängt die Höhe der Lkw-Maut künftig vom CO2-Ausstoß des Lkw ab. Bestand die Lkw-Maut bisher aus den Infrastrukturkosten und den Kosten für verkehrsbedingte Lärmbelastung und Luftverschmutzung, kommt nun der CO2-Ausstoß als dritte Komponente hinzu, geht aus der Novelle des Mautgesetzes hervor, die heute in Begutachtung geht. Der CO2-Anteil an der Lkw-Maut wird stufenweise über drei Jahre angehoben. Für die meisten Lkw wird 2024 die Maut um etwa 7,4 Prozent angehoben. (Anm.: Erst!) Ab 2025 wird es auch zu Inflationsanpassungen kommen, geht aus einer Aussendung des Klimaschutzministeriums hervor. Ohne der Inflation würde die Lkw-Maut durch die CO2-Tarife 2025 um rund 5,5 Prozent und 2026 um rund 5,2 Prozent steigen. Zieht man die Prognosen der Österreichischen Nationalbank heran, so ergibt sich für 2025 ein Anstieg um rund 12,1 Prozent und 2026 um rund 8,4 Prozent.
+
F.ck you!
Ursula’s secret text messages: what happens in the Commission, stays in the Commission (says the Commission)
https://www.ftm.eu/articles/ursula-von-der-leyen-text-messages
Wann wird justitia klar, das Sie solche Verbrecher.in davon laufen lassen?
wenn ich den blöden trampel nur sehe kommt mir das kotzen
Also die grüne …
beton-fußgängerzone mariahilferstrasse.
Die grünen wurde ich mit Befehl 2 Woche in die Natur aussetzen, Alle!
Sie hat wie die gesamte Bundesregierung – Ablaufdatum 2024, es ist nur zu hoffen das einige ihrer Blödheiten sowie die CO2 Steuer abgeschafft werden. Wie man ein Land mit Volgas gegen die Wand fährt, macht die Ampel in Deutschland eindrucksvoll vor. Grüne gehören in keine Regierung, diese Sekte ist ideologisch verblendet und für jeden Staat gefährlich. Global 2000 hat eine Ingenieurin weniger und Regierung einen Trottel mehr.
… das von Wolfgang1958 war jetzt nicht in “Stereo” geschrieben, sondern in vorgestriger Uralt-Mono Qualität nur aus dem rechten Kanal… 😣
die schwarzen, türkisen, roten, und die braunen/blauen auch nicht. was bleibt dann noch?
was wir nicht wollen wissen immer alle. da kann ich auch mit reden. 😉
ich wäre sehr dafür die leute zu befragen wie ihnen die fußgängerzone gefällt.
was meinst warum sich die jetzt bezirke darum reissen sowas auch zu bekommen?
Fußgängerzone ist an sich super, wenn nicht ständich repariert wird.
Dabei fragen sich die straßebau Statistiker noch immer welche Idioten dass zusammen gebracht haben.
Was sagt Rechnungshof ? 1 Milliarde gesamt bis heute für unteremariahilfer ?
Straßenbau, Infrastruktur, design, Begrünung, stvö zeichnen…
@helmutz +