1. Antrag der Sektion 8 der SP Wien an die Bundespartei auf ein Ausschlussverfahren Alfred Gusenbauers

   Die Sektion 8 der SP hat in ihrer Jahreskonferenz im Dezember 23 einen Antrag auf Einleitung eines Ausschlusserfahrens beschlossen. https://blog.sektionacht.at/

   • Das Motiv hinter diesem Antrag? Zeitraffer: Kowall gibt seine Bewerbung um die Parteispitze bekannt, ein riesiger Hype bringt der SPÖ Stimmenzuwachs, dann zieht er seine Kandidatur wie er selbst sagt “zugunsten des Besseren” zurück, Babler wird gewählt. Dessen Enthusiasmus geht ein wie eine Primel in der Sonne, Ludwig, Doskozil, Dornauer versagen die Unterstützung. Da kann man noch sagen: Ja, eh klar, die üblichen Verdächtigen. Aber wenn das Urgestein Kowall jetzt Babler öffentlich brüskiert indem er ihn unter Druck setzt, knarrt es gewaltig im Gebälk! Ist am Ende Babler doch nicht so souverän, mit seiner eigenen Vgh doch noch nicht im Reinen, in Sachfragen doch nicht so eloquent wie von seinen Cheerleadern angenommen?

2. War also Aufsichtsratsvorsitzender Gusenbauer für die Kontrolle von Berater Gusenbauer zuständig? Was hat die Gusenbauer/Gusenbauer-Prüfung ergeben? Und vor allem: Hat der Aufsichtsrat der „SIGNA Development Selection AG“ – dem Gusenbauer vorsitzt – Gusenbauers Doppelfunktion auf mögliche Unvereinbarkeiten geprüft – und mit Beschluss genehmigt?

   Der hat tief in die Keksdose gegriffen….
   Dort sind wohl alle aus dem selben Holz geschnitzt, reine Selbstbereicherung und weder anständig noch legal, wir wissen wie Benko reich wurde…

   Und die Justiz schaut weg….
   Hat die Justiz, (Zadiz Ministerin der Justiz, grüne die behaupten die einzigen zu sein die die Korruption bekämpfen) die Korruption nicht im Griff, oder die Korruption die Justiz im Griff…
   Sollte mal hinterfragt und durch eine unabhängige Behörde, vorteilhaft wenn von Brüssel aus geprüft werden.

   • Gerade hat die Frau Daniel vom OE 24 die Justizminsterin befragt. Für OE 24 ganz offensichtlich eine wichtige Pflege, da ja auch Ermittlungen mit schweren Verdachtsmomenten und einer Kronzeugen gestützt gegen diese vorliegen.
     Vermutlich hat diese auch deshalb keine Frage zur Todesursache von Herrn Pilnacek gestellt und war auch sonst mehr als nur streichelweich für die stets grinsende Ministerin bei der Beantwortung ihrer seichten Fragen, bis hin zu Martin Sellner und damit von den zentral offenen Themen weiter ablenkend?
     Auch sonst war alles stets bestens und sehr toll, was die Frau Justizminsterin anbelangt. – Ob die Medien hier je wirklich recherchieren und zahlreiche Vertuschungen aufdecken werden und endlich dazu die notwendigen Fragen stellen werden?
     Was ist aber auch nur beispielswiese mit Ermittlungen im COFAG Skandal – war ebenfalls kein Thema, obwohl es um viele Millarden geht und ging…

3. Wieder einmal scheint alles wie eingeschlafen, wie auch beim Pilnacek Tod so und zahlreichen von ihm derschlogenen Fällen davor?
   Wer steuert das nur?

   • Siehe da die Informationen laufen wieder an?
     https://www.news.at/a/benkos-berater

     Wie aber konnte seit mindestens 2008 hier nie eine Steuerprüfung stattfinden?

   • Sieh da jetzt kommt zumindest ein wenig mehr Bewegung hinein?
     https://www.derstandard.at/story/3000000202850/die-verhinderte-anklage-gegen-rene-benko

     Auszugszitat:
     “Pilnacek hatte im Juli 2023 bei einem heimlich aufgezeichneten Gespräch im kleinen Kreis von versuchten politischen Interventionen rund um staatsanwaltschaftliche Ermittlungen erzählt und dabei unter anderem Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) belastet (Sobotka bestreitet die Vorwürfe).
     Über die “abgedrehte Anklage” gegen Benko hatte die Plattform “Dossier” erstmals 2019 berichtet, nun liegen dem STANDARD und dem Podcast Die Dunkelkammer Dokumente vor, die Einblick in die damaligen justizinternen Abläufe geben.”

4. Ich würde auf Kulanz auch mit der oben ausgewiesenen Mehrwertsteuer von 600k zufrieden sein. Mit meinem Posting dürfte ich in etwa die Leistung erbracht haben, die Gus in Rechnung stellt.

5. Ned bös sein, schreibts lieber über das groteske ZIB 2 Interview mit dem Kickl. Hatte was von Petting…Neonazi Thür war sichtlich erregt….

   • Nicht böse sein aber auch hier ist kein rechtsfreier Raum. Hr Thür in eine rechte Ecke zu stellen u ihn als Nazi zu bezeichnen (was eine rechtsrelevante bösartige Unterstellung ist), weil er nach ihrer Ansicht nicht parteisch sondern sachlich war, disqualifiziert sich von selbst.
     Gehen sie mal in sich, verlassen sie ihre Bubble, teilen sie andere nicht als imaginäre Feinde oder Freunde ein, und versuchen sie bitte etwas freundlicher zu sein – diese Welt hat mehr zu bieten als Schwarz und Weiß.

     • Lass gut sein und heb dir deine gespielte Entrüstung auf für wirklich Skandalöses.

       Wo bleibt dein heldenhafter Einsatz, wenns um die Ehrenrettung von Babler und der SPÖ geht?

       Die Fragen waren ganz im Sinne Kickls, was wohl auch ganz deinem Geschmack entspricht. Wer sich wie ein Neonazi verhält, darf wohl so genannt werden…. Wer sich öffentlich mit Kickl gutstellt, hat wohl eine entsprechende Agenda. Nicht meine Schuld, wenn dir das zu steil ist.

     • Es ist keine Kleinigkeit was Thür gestern gemacht hat….einerseits mithelfen dem Kickl den Weg zu ebnen und dann soll er mit Samthandschuhen angegriffen werden?
       Echt?

       Ja, ich find schon dass dem Thür seine gestrige (doppelte Bedeutung) Aktion peinlich sein sollte. Das ist NICHT normal und OK! Aber vielleicht bist du auch schon “assimiliert”.

6. Gusenbauer ist nicht unbedingt ein ganz großes Problem für Babler, wird aber jetzt – Sigi Wolf wird sich freuen und kann zwischenzeitlich alles löschen, schreddern, auflösen usw – unverhältnismäßig hochgespielt. Es gibt ein Riesen-Problem und das haben die GRÜNEN. Frustierte Grünwähler werden zur SPÖ überlaufen, dieser Umstand dürfte auch bei Lockl, Standard und Falter angekommen sein. Die Entscheidung Babler oder Sigi Maurer fällt jedem Esel leicht. Es ist doch merkenswert dass ausgerechnet jetzt kritische Stimmen zu Babler laut werden, wenn das Multiorganversagen von Grün nur noch von Gewesslers Spesenkonto zugedeckt werden kann. Weiters wird Grün mit einer Abrechnung zum BP rechnen müssen. Die Panik bei Grün wechselt sich daher mit blankem Entsetzen ab, sie können rausfliegen! Grüne Handlungsanweisung an einschlägige Medien lautet also: Lupe auf Babler und Kickl. Das geht bereits so weit, dass ein Artikel zu mitternächtlicher(!) Stunde um ein Statement von Kogler ergänzt wird, den man aus dem Dämmerschlaf geholt hat.

   • “sie können rausfliegen” – wohl eher sie WERDEN rausfliegen
     “den man aus dem Dämmerschlaf geholt hat.” – ist es nicht eher ein Saufkoma?

7. “Gusenbauer, Niemand da?”

   Steinreich oder SCHEINREICH?
   – Eine Frage, die die österreich Finanz (inklusive dem Firmenbuch), wie auch die große Menge an Törggelen Gästen anscheinend über viele Jahr nie wirklich interessierte?
   Aber auch nicht, dass es in diesem langen Zeitraum keine Bilanzen gab? (Gab es hier aber auch keine gewerblichen Überprüfungen und wenn ja, schaut man sich dann im Zuge einer solchen Prüfung nicht auch die Bilanzen an?)
   Aber auch die Medien und vor allem auch die Banken interessierte diese Frage bis heute nicht wirklich… (Allein wegen der Banken würde ich aber den Herrn Benko hier nur allein aus diesem Grunde sofort freisprechen wollen, da hier deshalb auch kein Vorsatz mehr möglich ist? – Wer hat nun aber diese Kredit trotzdem durchgebracht und genehmigt bekommen? – Vermutlich auch der Herr Gusi und seine Machtfreunde aus ganz Europa im Hintergrund – der steuerbare Edi in der FMA ist aber doch kein Roter? – Noch immer wird kein Satz bezüglich eines Zusammenhangs der Turboinflation von Österreich und gleich dahinter Deutschland gestellt? – Vermutlich war auch hier wieder das gleiche Machtgeflecht bis heute am Werk?)

8. “Wo war mei Leistung?”

   Ohne Bilanzveröffentlichungen über Jahre hinweg:
   – Fast 700 Mio Förderungen in Deutschland?
   – Ich glaube über 20 Mio an Corona Förderung in Deutschland?
   – Keine Steuerprüfungen über diese ganzen Jahre ohne Bilanzveröffentlichungen und auch noch dauernd neue Kredite auf dieser Basis und erst kürzlich das erste Mal auf dem Radar von Herrn Peschorn?
   – Und noch immer keine richtige Berichterstattung über diese zumindest für mich unfassbaren Vorgänge über die Medien (Ich kenn da noch ganz andere und komplett gegenteilige Vorgänge…)

   So was kann doch nur über beste und vermutlich auch politische Beziehungen überhaupt möglich sein?
   Ich glaube, da waren die paar Milliönchen wohl mehr als nur dafür angebracht?
   (Wahrscheinlich waren und sind das auch keine Wasserschäden dieser Republik? – Schreibe ich extra immer dazu, da ich dann weiß, dass keiner von dieser Ecke sich dann etwas zu posten traut…)

   • “Ewig gestrige Nationalstaatlichkeit” – Grüne wollen anscheinend nun den österreichischen Staat abschaffen?

     Endlich verstehe ich damit für was diese zahlreichen nicht mehr beheben wollenden Wasserschäden überhaupt gut sind?
     Das heißt, dass nach der Wahldemokratie die Abschaffung des Staates kommen soll? – Eigentlich bin ich froh über dieses “Outing”, da man dann erst versteht warum die Dinge so sind wie sie sind und nicht nur weiter bleiben, sonder sogar weiter gesteigert werden sollen?

     Auch verstehe ich erst jetz die eigentliche Mission der Regierungsbeteiligung der Grünen? – Vermutlich ziehen sie da gemeinsam mit den NEOS schon lange an einem Strang (Vielleicht sollte man das auch mit dem Benko Skandal noch in einem weiteren Zusammenhang sehen?)

     • @ Dealer

       Sorry, aber Du verstehst gar nichts. Deine Kommentare fallen unter die Rubrik rechts und wertlos.

9. Warum ist eigentlich Gusenbauer das Feindbild Nr, 1 bei diesem ganzen Skandal? Weil er (zumindest im Moment noch) Sozialdemokrat ist? Weil er ein Mensch ist der offensichtlich nicht genug kriegt und sich mit einem zusammengetan hat, der ebenfalls den Hals nicht voll kriegen konnte? Das diese ominösen “Beratungsfirmen” die aktive und ex. Politiker betreiben allesamt nicht wirklich koscher sind ist ja sowieso ein offenes Geheimnis, ohne Gesetzesänderung wird sich daran aber nichts ändern. Was ist mit Haselsteiner, Riess-Hahn und all den anderen, die dem offensichtlich unseriösen Treiben bei Signa kommentarlos zugesehen haben ?????

   • Ganz einfach: Weil es schon nicht genug war PRW durch den Kakao zu ziehen um der Sozialdemokratie dauerhaft zu schaden.
     Jetzt gibts noch einen obendrauf. Jetzt wird Gusi solange mit der Partei in Verbindung gebracht bis auch die letzte Wählerstimme aufgehetzt ist.
     Was erwartet man sich von Grünen schon anderes?
     Es ist Wahlkampf. Und Pilz ortet Verfehlungen innerhalb der Bundespartei obwohl seine Freunde der drecksverschixxenen, Grünbraunen Korruptionspartei schon jahrelang die Werkzeuge hätten um Benko hochgehen zu lassen.
     Allesamt eine falsche Bagage und hochkorrupt.

     • Schaut ganz danach aus, als hieße der allgemeine Plan in diesem Land, ruinieren wir die Sozialdemokratie völlig und dann schaun wir mal……blöd aus der Wäsche wenn Kickl Kanzler wird.

       • 👍
         Offensichtlich so gewollt. Von unabhängigen Medien schon gar nicht reden. Auch Zz nicht. Stichwort Transparenz: Es würde mich nicht wundern zahlreiche Grüne auf der Spendenliste zu finden. Ich musste schon über die in letzter Sekunde eingeschobene Wahlempfehlung seitens Pilz bezüglich der
         BP- Wahl lachen und das Auslassen einer Kritik dass die Sozialdemokratie aus unerfindlichen Gründen keinen eigenen Kandidaten aufgestellt haben.
         Für mich ist die Liebäugelei von Pilz mit Babler und der SPÖ reine Inszenierung und nichts weiter, denn er weiss dass nur Kickl sein Fortbestehen mit Zz garantieren kann.

       • Ja, die allerdümmsten Kälber suchen sich die Metzger selber.

   • 👍

10. Gusi hat sich bis dato nichts zu Schulden kommen lassen. Es gibt keine Grundlage für einen Parteiausschluss. Zudem wissen wir bis jetzt das wir wenig bis gar nichts wissen.
    Er wird weder als Beschuldigter oder Angeklagter geführt, noch wurde er verurteilt.

    • Anscheinend wurden seine Mio Forderungen nicht wie gesetzlich notwendig im Unternehmen überhaupt genehmigt?

      • Was wollen Die Gusi mit der nicht vorhanden Frage vorwerfen. Bin schon gespannt…

        • @WernersSaufkumpel 19:02

          Vorab muss ich festhalten, dass ich weder ein Jurist noch ein Experte in dieser Sache bin.
          Ich kann nur auf Grund meiner Bildung, meiner Erfahrungen und meinem gesunden Menschenverstand hier antworten.

          So ist mir noch immer nicht klar, warum und wie man bei einer GmbH einen Aufsichtsrat hat, braucht, oder haben muss und in welcher juristischen Konstellation sich das konstituierte und abspielte?
          Wenn man aber in einer GmbH einem GF (wer war dieser zu diesem Zeitpunkt?) solche Zusatzprämien zukommen lassen will, dann glaube ich, dass es hier mindestens eines Gesellschafterbeschlusses und eines entsprechenden Vertrags dafür bedarf.
          Wie das aber bei einem Aufsichtsratsvorsitzenden bei einer GmbH ist, weiß ich nicht.
          Ich würde aber hier von einem normeln Geschäftsbetrieb und üblichen Leistungen einmal ausgehen wollen und könnte es dafür eben meiner Meinung nach nur Bonis (vom Gewinn) da ohne spezielle Behandlungen geben?
          Bei einem Aufsichtsratsvorsitzenden würde ich mir aber erwarten, dass in seinem Gehalt alle notwendigen Leistungen erfüllt sind. Aber wenn es sich hier vielleicht um spezielle Erfolgsprämien handelt, wie die Vermittlung eins Kredits zum Beispiel, könnte ich mir vorstellen, dass es hier zu solchen Vergütungen kommen könnte, wie diese jetzt von Herr Gusi eingebracht wurden?
          Aber würde ich mir einen solchen Erfolg auch vom GF erwarten, oder wenn dieser ein Unternehmen beauftragt, dann eben für dieses Unternehmen. Wenn nun aber dieses Unternehmen wieder der Aufsichtsratsvorsitzende ist, dann, ja dann müsste man hier doch noch sehr viel mehr Genauers dazu wissen?

          Wenn nun aber ein Kredit vermittelt wurde, obwohl keine Bilanzen im Firmenbuch veröffentlicht wurden, dann ist natürlich ein solcher Erfolg kaum noch mit Worten zu beschreiben und mit Zusatzgeld zu vergüten? (Vor allem da sonst das Unternehmen ja aus diesem Grund untergehen würde, bzw. untergehn muss, vor allem wenn es sich auch noch um einen Kredit handelt, ohne welchem es keine Fortführung geben könnte? – Aber auch ein “Insichgeschäft” fällt mir hier ein, oder auch KickBack Zahlunge, usw.)

          Für mich riecht das deshalb alles nach gewerbsmäßigen Betrugs, Untreue, Insolvenzverschleppung, Beweismittelunterdrückung und Fälschung, Bildung einer kriminellen Organisation, usw. usf.
          Aber wie gesagt, da müsste man doch wesentlich mehr wissen.
          Bin deshalb auch schon sehr gespannt was unsere investigativen Medien dazu sagen, aber noch mehr, was sie nun dazu sagen??????

    • Absolut Richtig! Außer das er bei fragwürdigen Geschäftspraktiken innerhalb des gesetzlichen Rahmen viel Geld verdient hat kann man ihm nichts vorwerfen. Natürlich kann man sagen das es unethisch war so mit Arbeiter umzugehen – und dabei in der ersten Reihe zu stehen – und das dies nicht mit Sozialdemokratie vereinbar ist aber er ist kein aktives Mitglied bei der SPÖ u hat auch keine Funktion inne. Aber da die SPÖ wählerisch ist bei ihren Mitgliedschaften steht es ihnen frei, ohne irgendwelche Parteiinstanzen zu beschäftigen, ein einfaches Mitglied wie ihn auszuschließen.

      • Ich darf auf mein vorheriges Posting verweisen.

        Ethisch ist das alles und vor allem was nun bereits an Informationen vorliegt, nie und nimmer ok.
        Hier stellt sich die Frage, ob die Benko Gruppe sich zum Bespiel Compliance Regeln selber gegeben hat? – Wenn ja, dann wäre auch hier die Konformitiät zu überprüfen.
        Wenn nein, stellt sich die Frage ob ein Unternehmen in dieser Größenordnung solche nicht haben müsste? – Aber eben auch, warum das keine AG ist und warum die Finanz hier nur allein aus diesen Gründen nicht schon lange alles genauer untersucht hätte und die FMA sowieso… – ist eben meine Meinung…

      • Einfaches Mitglied, absolut lächerlich.
        Altkanzler und im Vorjahr die höchste rote Auszeichnung bekommen.

11. Lieber Peter, Deine Bemühungen bewundere ich. Du warst vor vielen Jahren noch sehr einig mit dem Alfred.
    Du und er, beide weit links.
    Was willst Du ihm jetzt umhängen? Dass er Sozialist war?
    Du warst mal Kommunist….dann Grüner. So what.
    Ich mochte ihn schon als Bundeskanzler nicht unbedingt. Er spielt in der Partei keine Rolle mehr… das genügt mir.
    Freundschaft….

    • PP war Kommunist? Meines Wissens war bei der GRM (Trotzkist?) zu einer Zeit, als noch nicht gemeinhin Übereinkunft bestand, daß Marxist ein schlimmer Schimpf sei. Auch Sozialdemokraten verstanden sich als Marxisten (schlag nach Austromarxisten). Die Grenzen sind zu fließend um mit solchen Punzierungen auszukommen. Wer nicht die Gemeinsamkeiten der linken Parteien über das Trennende zur rechten zu stellen vermag, sollte keine Krokodilstränen über die Schwäche der linken vergiessen. Nur eine Meinung.

      • @DD
        Die ich akzeptiere….

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