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Von Cobra-Libre zu Putin: Ausflucht nach Moskau

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Kommentar

Nehammers Reise nach Kiew zu Selenskyj war ein politisches Signal. Seine Reise nach Moskau zu Putin war ein politischer Fluchtversuch. Beide Reisen hatten doppelte Böden.

Peter Pilz

Wien, 12. April 2022 | Also, hier meine Anerkennung für Karl Nehammer: Ich finde es richtig, dass er nicht nur Selenskyj, sondern auch Butscha besucht hat. Das hätte ein wichtiger Besuch sein können, wenn die Regierung in Wien

  1. die Blockade Österreichs gegen einen EU-Energieboykott aufgegeben hätte
  2. den Schutz der Putin-Konten und der Oligarchen-Vermögen in Österreich beendet hätte
  3. den Putin-Oligarchen Firtasch an die USA ausgeliefert hätte
  4. und die hunderten hauptamtlichen FSB- und SWR-Agenten samt ihrer Residenten ausgewiesen hätte.

Nehammer stärkt der Ukraine den Rücken – und fällt ihr gleichzeitig in denselben. Das nennt man „doppelten Boden“. Er ist die Grundlage der Politik der ÖVP auch gegenüber Putin.

Absurder Fluchtversuch

Im Gegensatz zum Selenskyj-Besuch war der Ausflug zu Putin politisch bestenfalls absurd. Ohne Abstimmung mit Bundespräsident, Koalitionspartner und den Regierungen der EU war Nehammer im Flugzeug nach Moskau wohl nur auf einem ÖVP-Trip. Nehammer hat Putin dort „seine Meinung“ gesagt. Aber bei Gazprom-Lieferungen, Raiffeisen-Milliarden, Oligarchen-Vermögen und der Duldung hunderter russischer Agenten in Österreich ist er Putins Meinung – und steht still auf dessen Seite. Nehammers Aktion hat die Risse in der EU verstärkt und niemandem außer Putin genützt. Nehammer will sicherlich nicht als stiller Kollaborateur des russischen Kriegsherren gesehen werden. Aber er geht genau dieses Risiko ein.

Der Kanzler-Ausflug nach Moskau war wohl nur ein Fluchtversuch vor den wachsenden Problemen zu Hause: COVID-Desaster, ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss, BMI-Chats, Sobotka-Auslieferung und Cobra Libre, der misslungenen Vertuschung des Dienstrausches in der Nehammer-Wohnung.

Nehammers Spin-Diktoren kennen ihre Patienten in den österreichischen Medien. Ein paar Tage lang gelingt die Ablenkung. Aber Nehammer kann nicht jede Woche zu einem Diktator fliegen und ihm dort unter vier Augen seine Meinung sagen. Bei jeder Rückkehr holt Österreich den Kanzler ein.

Also lassen wir uns auch jetzt nicht von Putin und Nehammer ablenken. Wir recherchieren weiter: von den russischen Verbindungen der ÖVP bis zu den Spitzen im Innenministerium, die den Vorfall bei Nehammers vertuschen wollen.

Titelbild: APA Picturedesk

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65 Kommentare

  1. Hawara Supergau

    BVT
    ÖBAG
    FA
    COBRA
    IM
    AM
    MEDIEN
    ORF
    EXEKUTIVE
    REGIERUNG
    NÖ
    OÖ
    VB
    …

  3. Hat Österreich eigentlich derzeit so etwas wie einen Bundespräsidenten?

    Ach was, Schall und Rauch….und Gassirunde. Jetzt, wo uns Russland als netten Urlaubszweitstandort betrachtet wird das wohl Putin sein, oder??? Eh logisch, irgendwie….

    • NEIN, wir haben die NEUTRALITÄT!
      Und Kneissl und Gusenbauer und Wolf und Kickl und die Oligarchennichte und die Frau Nehammers, die ihre privaten Gesellschafter aus ihrer privaten Hawara Cobra Einheit nach Belieben bestellt!

    • Peter Pilz oder Thomas Walach (weiß jetzt nicht mehr wer), hat vor einer Woche geschrieben, dass sie am Recherchieren sind diesbezüglich. Recherchen brauchen ihre Zeit. Bin auch schon heiß drauf 😀

      • Bin weniger heiß drauf, sondern mach mir echt arge Sorgen.

        Um unsere Medien Souveränität ist es nicht besonders gut bestellt. Zackzack präsentiert sich als Ausnahme. Und ich will wissen, ob sie dieser hohen Latte die sie anlegen auch gerecht werden, bis zur letzten Konsequenz.

        Halbe Sachen können wir uns nicht mehr leisten.

        • Ich bin zuversichtlich. zackzack ist dran. Leider haben wir in der Politik sehr viele Baustellen und nur wenige in der Medienlandschaft, die zu baggern beginnen. Darum dauert es.

          Die Sorge wegen der Oligarchen teile ich seit Kriegsausbruch nicht mehr. Die europäische Politik hat den Knall gehört. Das heißt, dass länderübergreifend aufgedeckt werden wird. Die Oligarchen machen mir seit dem Einschlagen Stronachs in Österreich Sorgen. Dort ist die Wurzel.

          • Ja und heute hab ich was gelesen, vonwegen, Firtasch wird auf Wunsch der Bundesregierung nicht ausgeliefert. Wie kann das sein? Ob er ausgeliefert wird ist doch Sache der Justiz…. Also das fände ich schon megaskandalös, wenn die Bundesregierung die Hand drauf hält.

          • Da werden eher Cruise Missiles in Hietzing einschlagen!
            Der gekauften korrupten Bagage sind die Hände gebunden.

          • Ja gehört habens ihn bestimmt. Aber leider ist das Problem der russischen Verwicklungen ja nicht nur in Österreich zu finden, sondern europaweit. Aber will nicht schwarzmalen. Hoffe, dass man nicht zu lange fackelt und Putin per Anklage am internat. Gerichtshof dran kriegt. Diesmal bitte vor Kriegsende…. Sonst ists schon arg witzlos!!!!

          • Jetzt wo Nehammer Putin mit der Gasabhängigkeit erpresst hat, kann nur mehr ein Psychologe dieses Dilemma lösen.

  5. KeinE Regierungschefin eines “bedeutenden” europäischen Landes trifft Putin, also einen mörderischen Aggressor.
    Mit seinem Besuch hat Nehammer Österreich daher zum bedeutungslosen Land erklärt.

    DAS können wir nicht zulassen. Anderenfalls wir wirklich wertlos sind.

    Btw, Herr Pilz: Was bringt ein Plausch mit einem – höchst erfolglosen, sich davon gestohlen habenden – Exkanzler?

  6. Geht’s nur mir so oder wird das Forum gerade mit Werbung zugeschüttet.?
    Echt störend….

  7. Vielleicht hätte er Kathi mitnehmen sollen.
    Oh wait….. Putin trinkt keinen Alkohol.

  8. eher ein Geschaeftstreffen, wie man das Geld das RUS gehoert und fuer OVP nahe Personen und Oligarchen, geschickt wieder an den RUS kommt?

    Klar, die Medien spielen es jetzt so das man wieder abgelenkt ist. Es ist nicht das wonach es scheint !

    Nehammer war dort weil es nur um die finanzielle Seilschaft geht ! meine Meinung

  9. Deshalb verhält sichs auch so, dass der Gattinnenrausch der Ablenker für den Putinbesuch war und nicht andersrum! Nehammer ist auf Putins Linie und er hält ihm die Treue, komme was wolle.

    Das bedeutet der Besuch in Moskau.

    Und ich wär froh, wenn das auch unsere Medien Etwas deutlicher kommunizieren würden! Ist nicht ganz unproblematisch, was da abgeht!

  11. Ich habe nicht verstanden, wieso Kickl die Reise Nehammers lobte, befürwortete. Was sind die Gründe dafür?

    • Kickl steht auf dem Standpunkt, dass wir uns auf der Neutralität ausruhen sollten unter dem Motto: “Hauptsache wir haben das Gas, was in der Ukraine passiert kann uns egal sein, weil wir neutral sind.” Die FPÖ vertritt den Standpunkt, dass Neutralität nicht nur heißt, dass man sich nicht mit Waffen an einem Konflikt beteiligt, sondern sich generell raushält auch wenn dort unmenschliche und grausame Dinge passieren. Die FPÖ verbreitet eine stark vereinfachte Version der ganzen Causa, maßgeschneidert für ihre Wähler, die natürlich Angst haben vor wirtschaftlichen Folgen, weil viele von ihnen eh schon nicht unbedingt zu den begüterten gehören. Daher passt es für Kickl natürlich ins Bild, dass Nehammer zu Putin fährt und dort ein bisschen Schönwetter verbreitet damit das Gas für Österreich weiter sprudelt.

      • Vor den wirtschaftlichen Folgen sollten alle Angst haben, oder glauben Sie wirklich, wenn man aufs Duschen verzichtet oder die Heizung abdreht, um Putin eins auszuwischen, dass damit alles erledigt ist?

        • Wir alle haben Angst vor den Wirtschaftlichen Folgen. Das ist aber kein Grund den Leuten einzureden, wir als neutrales Land hätten den Mund zu halten bei Überfällen auf ein demokratisches Land und Kriegsverbrechen, wie das Abschlachten von Zivilisten das Vergewaltigen von Frauen (sogar Minderjährigen!) und anderen Gräueltaten. Die FPÖ war schon immer Meister im Schüren von Angst und hat das dann als “Realpolitik verkauft” ohne auch nur irgend einen Lösungsansatz zu präsentieren.

          • Die Blauwähler werden das mit den fehlenden Lösungsansätzen vollkommen anders sehen. Kickl, Strache und co. hatten ja immer voll gute Ideen, die auch den Wählern stets zusagten, doch zerschellten diese leider zu oft am deep state oder Sebastian Kurz bediente sich dessen.

        • Nein. Damit ist nichts erledigt. Das ist klar. Es wird einen totalen Umbau des Wirtschaftssystems brauchen, das ist evident. Man wird sich nicht mehr von Oligarchen (westlich wie östlich) diktieren lassen können, was man zu tun hat. Das heißt, dass man “starke Player” ebenso neu definieren wird wie “Arbeit”, “Einkommen” und “Mindestsicherung” wie “Energieunabhängigkeit”.

          Die wirtschaftlichen Folgen werden beträchtlich sein. Ich gehe von einem BIP-Einbruch von bis zu 30% aus bis 2030. Die weltwirtschaftliche Entflechtung hat schon begonnen. Sie wird auch von RU betrieben, nicht nur von Europa.

          Wirtschaftlich kann man nicht so weitermachen wie bisher. Das ist klar. Kann mir schon vorstellen, dass die FPÖ davor zurückschreckt, weil die Leute das nicht überblicken und die Folge eindeutig die ist, die der Parteiideologie widersprechen: Verteilung von Vermögen und Einkommen von oben nach unten. Das wird passieren müssen. Ebenso mehr Staatsbedienstete wie in den 60iger Jahren oder in Richtung Grundsicherung. Denn die Arbeitslosigkeit wird kommen. Oder wir entwickeln uns von einer Produktionsgesellschaft in eine Reparaturgesellschaft. Da sind genug Arbeitsplätze, in der Produktion sind sie ja nicht mehr, da sind Roboter. Dafür müssen aber auch leistbare Gehälter rauskommen, was bedeutet, dass Management etc. viel weniger bekommen muss.

          https://www.derstandard.at/story/2000134676546/europa-nach-dem-krieg-liberale-weltwirtschaftsordnung-oder-autonome-eu

          Nur, wo will sich die FPÖ da positionieren?

          • Wissen sie wer das von der wirtschaftlichen Neuordnung vor kurzem im Parlament angesprochen hat? Sie werden es nicht glauben, Philippa Strache. Ich war schon etwas baff weil sie die einzige Rednerin war, die diesen Weitblick hatte. Parteilosigkeit scheint auch etwas für sich zu haben.

          • Ich hab sie mal beim Fellner gesehen und war erstaunt, wie überlegt, diplomatisch, aber doch energisch sie ihre Linie verteidigt hat. Schade, dass sie mit STrache verheiratet ist (war?), sie dürfte wirklich Grips haben. Im Vergleich die Rede von Maurer im Parlament vor ein paar Tagen… ich will mich jetzt nicht äußern…

          • Mir reichts ja schon wenn die PolitikerInnen Anstand und Menschlichkeit unter Beweis stellen. Wenn sie dann auch noch über “Grips” verfügen umso besser.

        • Zynisch betrachtet kanns dem Klima nur recht sein das Putin nun seine wahre Skrupellosigkeit zeigt. Es muss sich nicht darum scheren wie viele Menschen den Tod finden, profitiert aber auf lange Sicht davon dass Europa nun früher als geplant ihre Energiegewinnung völlig neu überdenken muss. Es werden nun gewiss Weichen gestellt um sich von der Angewiesenheit auf fossile Brennstoffen in näherer Zukunft verabschieden zu können. Den hohen Preis den wir alle dafür begleichen müssen haben wir uns selber eingebrockt, doch vielleicht rettet dieser Einschnitt unseren (bewohnbaren ) Erdball. Wenn wir nun alle unseren Gürtel enger schnallen müssen investieren wir damit vermutlich auch in die Zukunft unserer Enkel und Urenkel. Dies könnte uns trösten wenn wir einen eventuell trostloseren Lebensabend wie erhofft, bestreiten müssen. Aussuchen können wir uns es eh nicht mehr, denn so wie es aussieht wird uns gar nichts anderes übrigbleiben.

      • Danke für die Überlegungen. Ich versteh es nur nicht ganz, weil Putin ja eindeutig der Aggressor gegen seine Ur-Klientel ist. Er geht ja gegen “Nazis” vor. ^^ Von daher müsste Kickl mitsamt FPÖ doch gegen RU massiv auftreten und polemisieren.

          • Ja, das ist klar. Nur ist mir unklar, wie er mit dieser Positionierung Stimmen lukrieren will. Ich sehe da keinen Spielraum mehr für Putinverliebte.

          • Kickl schürt halt den Nationalismus. Unter dem Motto, was gehen uns die Ukrainer an. Oder auch unter dem Motto, was gehen uns die syrischen Kriegsflüchtlinge oder was geht uns die Klimakrise an weil eh die Chinesen schuld sind daran usw. und so fort. Wenn die Leute Angst haben vor Wohlstandsverlust und nicht alles so ganz durchschauen glauben sie jeden Mist.

          • Umso mehr würde ich meinen, dass er sagt: Was geht uns Putin an?

            Das mit dem Wohlstandsverlust ist auch so eine Sache. Wir werden BIP-Verluste haben. Mit einer gscheiten Politik geht deswegen kein Wohlstandsverlust für die Bevölkerung einher.

            Es liegt sicher an meinem grundsätzlichen Unverständnis, was die FPÖ-Politik will, worauf sie hinauswill. Ich seh ja überhaupt, was die FPÖ für die Bevölkerung erreichen will.

    • Seltsam, ich hab gelesen bez. Reaktion von der Opposition dass er über die Aktion hergezogen hat. Aber ja, er hatte schon immer verschiedene Pfeile im Köcher. Man weiß ja nie was die Wähler grad so hören/bzw. lesen wollen und umso gebräunter das Laub desto fixer fliegts mit dem Wind.

  12. …alles in allem – der druck auf die schwurbler steigt. leider ist es in österreich noch usus mit überheblichkeit und präpotenz am sesserl zu bleiben, aber alles kann man dann doch nicht abwehren. so meine hoffnung. wobei ich mehr als entsetzt bin, was wir in den letzten jahren alles hingenommen haben, ohne konsequenzen für die handelnden personen…

  13. Wenn Nehammer schon eine diplomatische Geste setzen und jemandem “face to face” alles ins Gesicht sagen will, dann hätte er die eggs (um den Ausdruck Eier zu vermeiden) haben müssen, das bei Sobotka zu tun. Dann bei CobraLibre, während der Pandemie, dann nach dem 02.11., dann bei der gesetzeswidrigen Abschiebung von Tina, dann… dann… dann… Dieser Mensch hat wie sein Vorgänger ein extremes Defizit hinsichtlich Lösungskompetenz und Selbsteinschätzung mit dem Ergebnis:
    Seine diplomatische Mission ist genau so gescheitert wie die regierungstechnische, politische und private.

  14. So ist es, Dr. Pilz. Die gekauften gleichgeschalteten Mainstream-Medien, welche ich ausnahmslos täglich beobachte, haben ja bereits gleichlautend ein “Mini-Zugeständnis” von Putin an Schmähhammer identifiziert. “Putin will in Bezug auf humanitäre Korridore mit dem Roten Kreuz zusammenarbeiten”….Man müsste laut lachen, wäre es nicht so traurig. Diese schwarze Brut rund um die N.Ö.-Connection ist derart skrupellos und verlogen, diese schwarze Mafia muss in Österreich rückstandsfrei entsorgt werden. Leider sehen aktuelle Umfragen diesen schwarzen Krebs bei immer noch 20%, was man angesichts der Machenschaften dieser Mafia schier nicht glauben mag.
    https://gazette-oesterreich.at/2022/04/08/die-politik-umfrage-der-woche-35/

    • es gibt einfach noch immer zu viele die von der schwarzen Brut profitieren………., angefangen bei den “kleinen armen bauern” die unter dem giebelkreuz immer schwarz wählen bis zu den großindustriellen spendern

    • Was hier mit gekauften gleichgeschalteten Medien gemeint ist, weis ich nicht. Ich habe die Berichterstattung über die Causa im ORF mitverfolgt und ich muss sagen, die war sehr gut. In der ZIB wurden das ganze ausführlich und kritisch beleuchtet und die (fast durchwegs kritische) Meinung vieler Fachleute wurde wiedergegeben. Besser hätte man das eigentlich nicht machen können. Wir können stolz darauf sein, so ein kritisches und professionell agierendes Medium in Österreich zu haben. Nicht einmal die versuchte Einflussnahme von diesem Kurz hat etwas daran ändern können und das ist gut so. Die ÖVP kann dort einschleusen wenn sie will, ich habe nicht den Eindruck, das sich im ORF einer einschüchtern lässt. Wer auf Verschwörungstheorien in Dauerschleife hofft, der wird dort natürlich nicht bedient. Und dass die Kronenzeitung Propaganda verbreitet, dass wissen sogar deren Leser das hat die Krone schon vor 30 Jahren getan.

      • Also da gehe ich vollkommen mit ihnen konform. Wir können froh sein dass sich der türkise Einfluss trotz Weissmann in engen Grenzen hält. Wie anders wärs gewesen wenn Kurz noch die Regie innehätte? Ich glaub dass die Erleichterung über den Absturz vom “Ikarus” am Küniglberg genauso groß war wie hier im Forum.

        • Ich habe generell den Eindruck, nach dem “Abtritt” von Kurz besinnt sich die Medienlandschaft (mit Ausnahme der hoffnungslosen Fälle) wieder etwas mehr auf ihre Verantwortung. Die Inseratenaffäre hat ihr übriges getan.

        • Ja ….seltsam….Weissmann merkt man gar nicht. Vielleicht ist er einfach mit seiner Gage zufrieden und schweigt.

        • Sowohl Weißmann als auch Thurnher bezeichneten sich ja vielfach als “Manager”. Sie haben zwar jetzt Direktorenposten, aber sie bezeichnen sich weiter hartnäckig als Manager. Der Unterschied: Manager sind ausschließlich mit operativen Aufgaben betraut, setzen also keine perspektivischen, strategischen Schritte (wofür man eigentlich Direktoren hat). Weißmann selbst sieht sich auch nur vier Jahre im Amt.

          Was operieren die also? Naja, die Zusammenführung im multimedialen Newsroom. Mehr ist nicht zu erwarten. Sie sind keine Direktoren, sie bezeichnen sich selbst als Manager und füllen die Managementfunktion aus. So war es von Anfang an gedacht (Fleischmann), weil der Stratege damals noch am Ballhausplatz saß und steuern wollte: Er brauchte keine Direktoren, die selbst Ideen entwickeln, er brauchte Manager. Und die hat er sich geholt. Warum die jetzt Direktorengehälter beziehen dürfen, ist fraglich, wo sie die Funktion nicht ausfüllen.

          Und der Steuermann ist auch schon weg. Also wird jetzt 4 Jahre abgearbeitet. Mehr ist da nicht (und damit nicht zu befürchten).

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