Rund um die Regenbogenparade am Samstag ging die Wiener Polizei mit Pfefferspray gegen linke Demonstranten vor. Auf Twitter kursieren Videos, die die Beamten in Erklärungsnot bringen. Kritik am Einsatz kommt von den Wiener Grünen und Amnesty Österreich.
Wien, 13. Juni 2022 | Zum 26. Mal fand am Samstag die Regenbogenparade in der Wiener Innenstadt statt. Nach Veranstalterangaben marschierte eine Viertel Million Menschen über den Ring, um für die Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender-Personen zu demonstrieren. Nach zwei Pandemie-Jahren erstrahlte die Pride wieder in voller Größe und buntem Glanz. Die Organisatorin der Vienna Pride, Katharina Kacerovsky-Strobl, nannte die Regenbogenparade ein “wunderschönes Lebenszeichen der LGBTIQ-Community”.
Schatten über Veranstaltungen am Rande
Der eigentliche Umzug verlief größtenteils friedlich. Laut Polizei wurden dabei alles in allem 30 Anzeigen aufgenommen. Wirbel gab es vor allem drumherum. Anlässlich des ebenso traditionellen, homo- und transfeindlichen „Marschs für die Familie“, dem sich unter anderem auch Rechtsextreme und Identitäre anschlossen, fanden auch linke Gegendemonstrationen am Wiener Stephansplatz statt.
Dabei kam es zu Ausschreitungen zwischen Polizei und Gegendemonstranten. Dabei geriet die Behörde selbst in der Kritik. Auf Twitter kursierten noch während des laufenden Einsatzes Videos, die die Polizei in Bedrängnis bringen. Zu sehen sind Beamte, die mit Pfefferspray in die Menge aus linken Gegendemonstranten sprühen. Twitter-User monierten, es habe keinen „erkennbaren Grund“ für den Pfefferspray-Einsatz gegeben.
Etwa 20 Sekunden lang hielt ein Polizist seinen Pfefferspray im Anschlag und zielte seelenruhig von nächster Nähe auf Gesichter und Köpfe von Antifaschist*innen. Ohne erkennbaren Grund drückt er dann plötzlich ab und mit ihm drei weitere Polizisten. 10 Sekunden lang. #w1105 pic.twitter.com/aGCKidUXTI
— Samuel Winter (@allesmittelgrau) June 11, 2022
Völlig überdrehte Cops sind Teil des Problems #w1106 pic.twitter.com/A8iz98yHqb
— Kollektiv Communique (@KollektivC) June 12, 2022
Der Einsatz lässt Fragen offen. Die Polizei rechtfertigt den Reizgas-Einsatz und spricht gegenüber der APA vom „gelinderen Mittel gegenüber anderen, invasiveren Maßnahmen“, die nötig gewesen seien, um die Schutzzone zwischen Demo und Gegendemo auszuweiten. Die Mission habe für die Beamten „Zurückdrängen“ geheißen. Eine Polizistin sei zudem von einer fliegenden Glasflasche verletzt worden.
Sorry ich kann’s nicht anders sagen. Wie Polizei heute beim #marschfuernarsch agiert, ist 1 Wahnsinn. Sie räumt den Weg für Abtreibungsgegner:innen & Rechtsextreme mit Pfefferspray gegen Gegendemonstrant:innen frei. #nofundis #w1106 pic.twitter.com/OByFKm85oI
— Vicky Spielfrau (@VickySpielfrau) June 11, 2022
Grüne und Amnesty tadeln den Einsatz
Kritik gibt es nun unter anderem auch von den Wiener Grünen. Viktoria Spielmann, grüne Landtagsabgeordnete und Frauenrechtssprecherin, nennt den Polizeieinsatz „unverhältnismäßig“. Sie war gemeinsam mit Parteikollege Georg Bürstmayr, Nationalratsabgeordneter und Grünen-Justizsprecher, beobachtend vor Ort. Spielmann forderte am Montag eine „unabhängige Polizeibeschwerdestelle“. Sie bezog sich dabei auch auf den türkis-grünen Koalitionsvertrag, der ähnliches vorsehe, aber noch nicht umgesetzt habe.
Deeskalation sieht anders aus. Diese Art von Polizeieinsatz ist leider kein Einzelfall – ich erinnere an die MayDay 2021. Wir brauchen deshalb endlich (!) – wie im türkis- grünen Koalitionsvertrag festgehalten – eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle! #w1106 #nofundis
— Vicky Spielfrau (@VickySpielfrau) June 13, 2022
Auch Amnesty Österreich äußerte sich am Montagmittag zu dem Vorfall. Die Polizei müsse beim Einsatz von Pfefferspray „Grundsätze der Rechtmäßigkeit, Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit“ einhalten. Laut Twitter-Usern sei eine Person im Zuge des Einsatzes am Stephansplatz zusammengebrochen, die Polizei selbst sei daraufhin zur Hilfe geeilt.
Beim Einsatz von #Pfefferspray muss #Polizei die Grundsätze der Rechtmäßigkeit, Notwendigkeit & Verhältnismäßigkeit beachten!
Es darf nicht gegen Personen eingesetzt werden, die sich friedlich verhalten oder sich Anordnungen nur passiv widersetzen. #w1106 #Polizeigewalt 2/2
— Amnesty Austria (@AmnestyAustria) June 13, 2022
Pöbeleien gegen Journalisten
Wie bereits regelmäßig in der Vergangenheit, beispielsweise anlässlich zahlreicher Querdenker-Aufläufe, wurden auch am Samstag wieder Journalisten von Demo-Teilnehmern bei der Arbeit behindert. Ein Vorfall, der sich gegen den freien Journalisten Michael Bonvalot richtete, wurde nicht nur von ihm selbst, sondern auch von Dritten auf Video festgehalten. In der Szene wird er vom bekannten Rechten und früheren Pegida-Sprecher Georg Nagel bedrängt:
So sieht heute Berichterstattung von extrem rechten Aufmärschen aus. Hier der Fundi-Aufmarsch gegen die #viennapride, der rechtsextreme Georg Nagel und andere attackieren mich. Polizisten sehen zu, lachen. Schließlich schreiten Polizisten drei Mal ein – immer gegen mich. #w1106 pic.twitter.com/GZ6YZR9nVl
— Michael Bonvalot (@MichaelBonvalot) June 12, 2022
In einer anderen via Social Media veröffentlichten Sequenz wird dem Journalisten Samuel Winter von einem Demonstranten damit gedroht, „den Hund auf ihn loszulassen“:
Die Organisatoren der rechtsextremen Demonstration gegen die Pride bedrohten Kolleg*innen & mich – stießen & rempelten uns. Ein fanatisierter Demonstrant drohte mir mit wirren Klagen, verfolgte mich über Minuten & wollte sogar seinen Hund auf mich lassen. #pressefreiheit #w1106 pic.twitter.com/XXTDy7Nzvl
— Samuel Winter (@allesmittelgrau) June 11, 2022
Festnahme
Am Abend kam es zu einer Festnahme rund um eine Party des Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ), der auch FPÖ-Funktionäre beiwohnten. Einer der Partygäste zerriss, wie mehrere Videos auf Twitter zeigen, vor den Augen linker Demonstranten und einem bereitstehenden Polizeiaufgebot demonstrativ eine Regenbogenfahne. Daraufhin soll die Lage unübersichtlich geworden sein, eine Person wurde festgenommen. Kurz darauf riefen linke Organisationen zu einer antifaschistischen Soli-Kundgebung vor dem Anhaltezentrum Rossauer Lände (PAZ) auf. Laut der Wiener Antifa wurde die Person inzwischen wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen.
Die Person, die gestern bei den Protesten gegen die queerfeindliche Veranstaltung des rechtsextremen Rfj von der Polizei verhaftet wurde, konnte heute morgen das PAZ verlassen und befindet sich nicht mehr in Gefangenschaft. #w1106 #ViennaPride #nofundis #MarschFuernArsch pic.twitter.com/eqVWsLBP9I
— autonome antifa [w] (@antifa_w) June 12, 2022
Die Wiener Polizei kündigte gegenüber dem ORF an, den Pfefferspray-Einsatz hinsichtlich seiner “Rechtmäßigkeit” zu überprüfen.
(am)
Titelbild: APA Picturedesk
Von mir aus können Schwule, Lespen und alle anderen abnormal Veranlagten durch Wien marschieren, aber wissen die überhaupt wofür oder wogegen sie demonstrieren, in einem Land in dem sie frei und ohne Angst leben können, heiraten dürfen und sonst noch was weis ich noch alles?
Ja! Genau dafür. Damit auch Sie in Zukunft frei leben können, wie Sie es für sich wünschen. Wie Sie an RU und China sehen, ist das keine Selbstverständlichkeit.
Für meine Freiheit braucht keiner dieser Spezialisten demonstrieren und für die Schwulen und Lesben in anderen Ländern muss man nicht halb Wien zwangsbeglücken mit ihren Abnormitäten.
Ich möchte die Forumsmoderation bitten, diesen User zu löschen. Er verbreitet rassistische und sexistische Ausdrücke, bedient sich russischer Gaunersprache in Wort und Tonalität. Das hat in einer Demokratie nichts verloren.
Diese Ausdrucksweise ist nicht nur widerlich, sie ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Ich danke im voraus.
👍
Probleme mit der Wahrheit ?
Linkes Demokratieverständnis ist mittlerweile allseits bekannt, also nehmen Sie ihre Medikamente und beruhigen Sie sich wieder.
Diese Angriffe auf persönlicher Ebene kann ich nicht hinnehmen. Der rus UNO-Botschafter macht es ebenso wie Lawrow. Sofort auf die persönliche Ebene wechseln, aggressives Verhalten, um einzuschüchtern.
Wir kennen das in unserem Land als SA-Methode. Die St. Petersburger Trollfabriken bedienen sich dieser Methode gezielt. Und es ist anzunehmen, dass dieser Poster direkt da heraus schreibt.
Dann tun Sie doch endlich was, oder fehlt es da an Ideen?
Sie finden meine Postings demokratiegefährdent, sowie einen Angriff auf den Rechtsstaat, dann habe Sie die Möglichkeit dagegen vorzugehen.
Ich warte darauf.
Oder sind Sie etwa nur ein Dauerempörter ?
Der Einzige der hier abnormal ist sind Sie. Sie sind eine grausliche Person.
Danke nikita, wenn Sie das schreiben sehe ich das als Kompliment an.
Dass die Linksfaschisten und LGBT-Fundamentalisten an verschiedenen Stellen eigentlich die Aggressoren waren und sie es waren, die, entgegen der Behauptung der Einheitsjournaille, Flaschen gegen Polizisten warfen, scheint bei euch linken Haltungsjournalisten wohl wieder “vergessen” worden zu sein. Diesbezügliche Videos liegen mir vor! Außerdem hat einer dieser LGBT-“Aktivisten” eine Regenbogenfahne mit Hammer und Sichel gehisst, was beweist, dass die Globohomo-Szene den Kommunismus verharmlost. Und Bovalot als Journalisten zu bezeichnen, beweist, welche Art “Journalisten” ihr seid.
Aha, wo sind dann diese ominösen Videos? Schon der Ausdruck “Globohomo-Szene” zeigt ihre Verachtung für diese Menschen. Pfui und sie bezeichnen andere als Fundamentalisten, das ist ja lächerlich.
Sind’s fertig mit Ihrer Notdurft?
Runterlassen nicht vergessen, wegen dem Klimaschutz und dem Umweltschutz wär’s.
Soviel Kloake schädigt unsere Erde.
“Linksfaschisten”, “LGBT-Fundamentalisten”, “Einheitsjournaille”, “linke Haltungsjouralisten”, “Globohomo-Szene”.
Hier hat man zusammengekratzt, was man zusammenkratzen konnte. Dieser Text stammt direkt vom GRU, der hat die fünf Vokabel vorgelegt, aus denen sollte ein Text geschmiedet werden. Das is aber nur fürs Ausland so. Im Inland von RU darf man gegen Stalin nichts mehr sagen. Der wird wieder als gottähnlich verehrt, weil er die “Größe” RUs so hervorragend verwaltete. Was wir im “dummen Westen” ja nicht verstehen, ist, dass RU auf drei Glaubenssysteme baut: Orthodoxie, Kommunismus, Zarenreich. Alle drei werden glorifiziert und drängen auf “Größe”. Alle drei Spitzen sind von ehemalige KGB-Offizieren besetzt. Ja, Kyrill auch. Für uns sind das drei verschiedene Gesellschaftsentwürfe und Strömungen. Aber in RU propagieren alle drei Strömungen das “große” RUs.
Dieser Text ist pandemisch. Er befällt jede Gehirnzelle und infiziert sie mit diesen Begriffen. Wir müssen echt aufpassen! 😛 Es sind in Europa schon sehr viele davon infiziert worden.
Auch wenn der Schreiber nicht weiß, für wen er arbeitet, weil das den “Bloggern” nicht mitgeteilt wird, heißt das nicht, dass er es nicht erahnen könne. Dass der Texter da nicht dabei war, wahrscheinlich gar nicht in Ö lebt, erkennt man an dem Umstand, dass er nicht bemerkt hat, dass es sich um drei Demos handelte und um eine Veranstaltung. Die Videos rund um Bonvalot sprechen für sich. Es ist klar, wer Aggressor ist. Aber die sieht man sich nicht an, vergleicht auch nicht mit dem eigenen Text, wenn man an einem Arbeitstag 135 Posts mit diesen fünf Begriffen abstoßen muss.
Ah, Pfefferspray. Ich erinnere mich gut an die Ringstraße im Frühjahr. Da stand auch eine Straßensperre und plötzlich wurde Pfefferspray gegen die Demonstranten eingesetzt. Hab aber damals nix mitbekommen, dass Amnesty International damals was gesagt hätte, auch sonst niemand. Ah ja, da wurde ja gegen die segensreichen Maßnahmen der Regierung demonstriert ….
Ja, ich hab auch schon viel miterlebt. Aber Pfefferspray gegen Coronaleugner war wohl eher ein Versehen. 😉
Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Die Videos sind grauslich. Auch Fotos von den breit und sadistisch grinsenden Polizisten zum Pfeffersprayeinsatz sind grausig und erinnern an dunkle Zeiten.
1. Wieso wird der Konter-Marsch ausgerechnet zur Regenbogenparade zugelassen? Das hat mit Tradition nichts zu tun. Die haben sich als Konter-Marsch irgendwann dazureklamiert. Noch dazu in unmittelbarer Nähe. Die Armen vom Konter-Marsch waren quasi vom Bunten, Lebendigen eingekesselt. Das ist unverantwortlich von der Polizei. Die hätten das auch eine Woche früher oder später machen können.
2. Sie nannten sich “für das Leben” und sahen tot aus. Aggressiv.
3. Ich habe so eine Konter-Marsch-Schilderträgerin am Kai laufen gesehen, verwirrt, deplatziert. Wie konnte die durch die Absperrung kommen und sich so verlaufen?
4. Diese Parade war die am wenigsten Schwule, die jemals war. Dafür die meisten Menschen ever, viele Ukrainer:innen: LEBENsgefühl ist eine Antwort auf Putin.
5. Die Konter-Marsch-Teilnehmer:innen haben die Regenbogenparade auf Sex reduziert. Was sichtbar bei dieser Parade ins Leere ging.
6. Ich war versucht dann nochmals rauszugehen um mir vor dem RFJ selbst ein Bild zu machen. Da waren Bilder von an den Haaren gezerrten Menschen und umgestürzten Stromverteilerkästen zu sehen. Die Polizisten dick davor thronend.
7. Der Pressesprecher der Wiener Polizei gab ein Interview. Ich hab nur an “Lie to me” gedacht. Der Arme MUSSTE sagen, dass die Einsätze verhältnismäßig waren, aber seine Augen und seine Gesichtsmuskeln sprachen Bände. Schon allein die sich windende Körperhaltung während des gesamten Interviews.
8. Die Polizei bedankte sich bei Twitter im Verlauf des Abends für den Tipp, dass es eine Veranstaltung bei der RFJ gibt. Das wussten sie bis zu dem Hinweis offenbar nicht.
9. Dass die Antifa an diesem Tag dabei war, fand ich nicht gut. Sie würde der ÖVP Bilder liefern für Verunglimpfung. Die FPÖ war ziemlich still, eigenartigerweise. Das war vorhersehbar, dass da jemand parteipolitischen Gewinn rausschlagen wollen würde: Durch die Genehmigung des Konter-Marsches.
10. Eine Durchleuchtung der Parteinähe oder Parteizugehörigkeit der im Einsatz befunden habenden Polizisten täte gut. Diese Grinser bei den Amtshandlungen haben nämlich auch Bände gesprochen.
Marsch für die Familie? Was bitte soll das sein? Ein Marsch für ein überkommenes, frauendiskriminierendes Familienbild? Warum nennt man die Dinge nicht beim Namen? Weil die Leute dann vielleicht checken würden welche Absichten man wirklich hat? Das Schwule und Lesben familienfeindlich wären ist mir jedenfalls noch nie aufgefallen.
Marsch für eine sehr spezifische Definition einer Familie an die sich alle Anderen zu halten haben
Was Amnesty Österreich nicht so alles daherquatscht.
Ist das gute welches für das Böse arbeitet immer noch gut? Die untersten Angestellten und freiwilligen Helfer mögen ehrenwerte Absichten besitzen. Die Obersten Entscheidungsträger für den Standort Ö. sicher nicht. Vom purem Rassismus und Schäbigkeit durchzogene Geister, die wahrscheinlich in echt glauben, alle anderen sind die Rassisten.
Bei den Grünen hat sich lt. neuesten Gemunkel der Anstand ja auch schon verabschiedet.
Wie es aussieht stehen hinter diesen Extremisten nicht sehr seriöse Verbände.
Es ist in Ordnung in dieser Situation Reizgas einzusetzen?
Es ist in Ordnung, dass die Handlungen von Polizisten oft ohne Konsequenzen bleiben?
Es ist in Ordnung Journalisten anzugehen?
Solange es nur die politischen/ideologischen “Anderen” betrifft anscheinend schon.
Wie es aussieht verbirgt sich hinter Ihrer Stirn kein seriöses Gehirn
Als letztes Jahr die Polizei Pfefferspray gegen Maßnahmengegner bei weit weniger erkennbarem Grund eingesetzt hat, war die Empörung ohrenbetäubend leise. Wie sich die Wahrnehmung doch unterscheidet, je nachdem, wer gerade auf der Straße steht. Die ideologische Nähe der Mediendirnen zur linksextremen, faschistischen Antifa (die echte Antifa in Frankreich lässt schön Grüßen), entspricht die eigentlich dem Pressekodex?
Es gab jede Menge Berichterstattung zu den Coronademos und ihre Behauptung ist erwiesener Maßen falsch.
hm, ich war da. Hab sogar Fotos, direkt neben mir wurden 3 Leute verletzt …
Hochladen.
Die angefütterten , gekauften ÖVP gesteuerten Medien bringen nicht alles. Schon gar kein Foto, welches den IM in Bedrängnis bringen könnte……
dieser marsch fürs leben ist schon eine ganz besondere veranstaltung.
es ist durchaus interessant sich anzuschauen, wer sich dort aller herumtreibt.
https://www.hagerhard.at/blog/2021/10/oesterreich-darf-nicht-texas-werden/