Auf Rekordjagd
82 Tage sind seit der Wahl am 29. September schon vergangen. Noch immer hat Österreich keine neue Regierung. Ein Rekord rückt für die Verhandler immer näher.
Wien, 20. Dezember 2019 / In der Rangliste der längsten Dauer von Wahl zu Angelobung belegen die momentanen Verhandlungen Platz 6. Nach momentanem Stand wird jedoch wohl noch der ein oder andere Platz gut gemacht, da nun die Weihnachtsfeiertage bevorstehen. Bereits am 10. Jänner könnten sich Kurz und Kogler, sollten sie sich noch nicht geeinigt haben, aufs Stockerl klettern.
ÖVP und SPÖ mit Rekord
Die bisher längsten Verhandlungen zogen sich über 129 Tage. Nach der Wahl 1962 traten ÖVP und SPÖ in zähe Verhandlungen ein. Die tief zerstrittenen Großparteien einigten sich erst am 27. März 1963, fünf Monate nach der Wahl, auf eine Weiterführung der Koalition unter Bundeskanzler Alfons Gorbach (ÖVP). Am 9. Februar 2020 hätten Kurz und Kogler die Dauer dieser längsten Regierungsverhandlungen eingestellt.
Sondierungen verlängern Verhandlungen
An zweiter Stelle rangiert derzeit die Koalitionsverhandlung aus dem Jahre 1999, als der drittplatzierte Wolfgang Schüssel (ÖVP) eine Koalition mit der FPÖ unter Haider einging. 124 Tage benötigte Schüssel vom Wahlabend bis zur Angelobung. Geschuldet ist die lange Dauer den erstmaligen Koalitionsvorgesprächen, den Sondierungen. SPÖ-Chef Klima sondierte zuerst mit der ÖVP. Nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen den beiden nahmen ÖVP und FPÖ ohne Regierungsauftrag des Bundespräsidenten Koalitionsverhandlungen auf. Dem ÖVP-nahen Fan Großer Koalitionen Thomas Klestil, schmeckte das gar nicht. Vertraute Klestils berichteten von Schreiduellen hinter der berühmten roten Tapetentür in der Hofburg. Unter heftigen Protesten und Sanktionen der EU wurde die Regierung am 4. Februar 2000 angelobt.
Grün und Türkis noch nicht auf einer Wellenlänge
Lange Sondierungen sind auch der Grund für die momentane Verzögerung einer Regierungsbildung. 19 Tage dauerte es, bis die zweitplatzierte SPÖ der ÖVP eine offizielle Absage zu den Sondierungsgesprächen abgab. Am 12. November, 44 Tage nach der Wahl, traten ÖVP und Grüne in die Regierungsverhandlungen ein. Laut Aussagen hochrangiger Grüner scheint die Kluft zwischen den beiden Parteien noch recht groß zu sein. Auch Äußerungen von Chef-Verhandler Kurz im Kurier-Interview zeigen, dass die beiden Parteien noch nicht ganz auf einen grünen Zweig gekommen sind.
Bundeskongress muss absegnen
Sollten ÖVP und Grüne jedoch zu einer Einigung kommen, steht noch eine weitere Hürde für die beiden Parteien im Weg: Das Ergebnis der Verhandlungen muss noch beim grünen Bundeskongress abgesegnet werden. Das Organ besteht aus einer Delegation der Landesorganisationen und allen Abgeordneten der Grünen auf Landes-, Bundes- und Europaebene – zusammen fast 300 Personen. Im Normalfall braucht der Bundeskongress laut Statut mehrere Wochen Vorlaufzeit, in dringenden Fällen jedoch nur eine Woche.
Damit wäre der dritte Platz in der Ausdauerwertung für die Verhandler in greifbarer Nähe. Dieser wird momentan mit 102 Tagen Verhandlungszeit von den Koalitionsverhandlungen 2006 der ÖVP und SPÖ nach der Regierung Schüssel II belegt. Diese Marke wäre am 10. Jänner eingeholt.
Bei Scheitern wohl neuer Rekord
Sollten die Verhandlungen zwischen Grün und Türkis scheitern, dürfte wohl ein neuer Rekord aufgestellt werden, wenn auch kein sehr rühmlicher. Denn dann müsste Kurz sich auf die Suche nach einem neuen Partner machen.
(APA/bf)
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