Polizeigewalt am 1. Mai?

Augenzeugen berichten von Übergriffen der Polizei bei Demonstrationen am 1. Mai. Auch in der jüngeren Vergangenheit kam es zu Gewalt bei Amtshandlungen.

Wien, 02. Mai 2020 | 15 Demonstrationen waren in Wien zum Tag der Arbeit genehmigt worden, die meisten davon waren klein. Die Polizei begleitete die Demonstrationen trotzdem mit großem Aufgebot. Die größte Versammlung war die MayDay-Demonstration linker Gruppierungen, die vom Praterstern zum Rathausplatz marschierte. Wie die Landespolziedirektion Wien mitteilte, hätten “mehrere hundert Radfahrer”, die an dieser Demonstration teilgenommen hatten, “plötzlich die vorgesehene Demoroute verlassen.” Erst im Prater hätten sie gestoppt werden können. Laut Angaben der Wiener Landespolizeidirektion seien die meisten aber in den Grünanlagen “untergetaucht.”

Die Angaben zur Polizei sind jedoch widersprüchlich. Insgesamt zählte die Polizei bei der MayDay-Demonstration rund 500 Teilnehmer. Davon war nur ein kleiner Teil mit dem Rad unterwegs. Woher jene “mehrere hundert Radfahrer” gekommen sein könnten, die dann im Prater wieder verschwunden seien, bleibt ungeklärt.

Tritte gegen sitzende Frau

Bei der Festnahme von zwei Demonstranten im Prater kam es zu mutmaßlichen Übergriffen der einschreitenden Beamten. Ein Video dokumentiert, dass einer der Beamten mehrmals auf eine Frau eintritt, die ruhig am Boden sitzt. Mehrere Polizeibeamte, die das Geschehen beobachten, greifen nicht ein. Die Polizei behaupte in einer Aussendung, die Tritte seien erfolgt, weil die Frau den Polizeibeamten mit einer Glasflasche aus ihrem Rucksack attackieren wollte. Davon ist in dem Video allerdings nichts zu sehen.

und so pic.twitter.com/CA6WVIP55p

— lani (@melanieheckl) May 1, 2020

Augenzeugen zufolge sollen außerdem zwei Demonstrationsteilnehmer von Polizeibeamten “vom Rad getreten” worden sein. Genaueres ist nicht bekannt.

Gewalt schon am Montag

Schon am Montag war es zu einem mutmaßlichen Übergriff von Polizisten gegen einen friedlichen Demonstranten gekommen; auch dieser ist durch Videoaufnahmen dokumentiert. Im Zuge einer Identitätsfestellung sprach ein Mann einen Polizeibeamten an. Obwohl von dem Mann keine erkennbare Gefahr ausging, wurde er plötzlich von mehreren Polizeibeamten zu Boden gerungen und fixiert. Ein Sprecher der Landespolzeidirektion Wien sagte gegenüber ZackZack, der Mann sei niedergerungen worden, weil er versucht habe, Widerstand gegen die Staatsgewalt zu leisten. Auch davon ist im Video nichts zu erkennen. Der Mann, der an einer Herzerkrankung leidet, musste medizinisch behandelt werden.

@LPDWien Diese Aufnahmen hat unsere Reporterin von @RedaktionZack gestern bei der Kundgebung vor der Albertina gemacht. Bitte um rasche Erklärung, warum der Mann, von dem keine Gefahr auszugehen scheint, niedergerungen und fixiert wurde. pic.twitter.com/dv6grXPZxj

— Thomas Walach (@ThomasWalach) April 25, 2020

Auch in diesem Fall spielte die Polizei der Presse unrichtige Informationen zu. In den Medien wurde daher zunächst fälschlich berichtet, der Mann habe einen Polizeibeamten von hinten festgehalten.

Ob gegen die Amtshandlungen Maßnahmenbeschwerde erhoben oder gegen die Beamten Anzeige wegen Körperverletzung erstattet wurde, ist nicht bekannt. Laut Polizei würden die Vorgänge “intern untersucht”. Für die Beamten gilt die Unschuldsvermutung.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk