Widerruf Benko

Neues Anschober-Gesetz kommt vorerst nicht

Türkis-Grün scheitert an sich selbst

Im Bundesrat ist die Regierung am Dienstag an sich selbst gescheitert. Weil drei türkis-grüne Abgeordnete abwesend waren, konnte das neue, weitreichende Anschober-Gesetz nicht verabschiedet werden. Die Schuld am Scheitern gab der Gesundheitsminister der Opposition.

Wien, 31. März 2021 | Das neue Covid-19-Maßnahmengesetz hat oder hätte es in sich: Regelungen für den neuen digitalen Impfpass, Zutrittstests im Handel, Gruppen ab vier Personen sind eine Veranstaltung, leichter zu verordnende Ausgangssperren – aber Gesundheitsminister Rudolf Anschober ist mit seinem verschärften Gesetz am Dienstag im Bundesrat voererst gescheitert.

Erkrankte Mandatare

Entschieden haben das drei Mandatare der Regierung. Zwei ÖVP-Abgeordnete fehlten (laut ÖVP seien sie erkrankt), ein Bundesrat der Grünen war „verhindert“. Damit waren auch die beiden abtrünnigen burgenländischen SPÖ-Bundesräte zu wenig: Obwohl die beiden SPÖler mit Türkis-Grün für das neue Anschober-Gesetz stimmten, scheiterte die Regierung mit 27:29-Stimmen.

Obwohl die türkis-grüne Koalition an sich selbst scheiterte, machte Anschober die Opposition für seine Niederlage verantwortlich. Diese würde „Parteitaktik“ über die Sicherheit stellen. Damit wird das weitreichende Anschober-Gesetz für acht Wochen blockiert, tritt dann allerdings in Kraft.

Lockdown-Verordnung da

Freude kam vonseiten der Datenschützer „epicenter.works“, die ebenfalls gegen das Gesetz mobilisierten. Sie kritisierten auf Twitter auch, dass Gesetze ohne Begutachtung durchgewunken werden sollten.

https://twitter.com/epicenter_works/status/1376963696983957505

Beschlossen hat Anschober am Dienstag aber die Verordnung für den Osten-Lockdown. Ab Donnerstag gilt in Niederösterreich, Burgenland und Wien wieder eine ganztägige Ausgangssperre. Anders als medial kolportiert, darf Essen weiterhin von Restaurants abgeholt werden. Ebenso darf man Waren abholen. Diskutiert wird aktuell aber eine Maskenpflicht, etwa am Donaukanal. Eine entsprechende rechtliche Grundlage hätte Anschober schon im Februar geschaffen.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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88 Kommentare
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CommunityTeam
31. 03. 2021 13:35

Liebe ZackZack-Community!

Letzte Woche war Fabio De Masi von den Linken bei uns im Club-Talk zu Gast. Als Obmann des deutschen Wirecard-Untersuchungsausschusses kennt er sich mit dem vielleicht größten Finanzskandal unserer Zeit aus wie kaum ein anderer. Ein großartiger Gast und ein hochinteressantes Gespräch.

Für alle die noch nicht im Club sind und das Format kennenlernen wollen, bieten wir euch hiermit die besondere Chance den Talk in voller Länge nachzuschauen: https://club.zackzack.at/2021/03/24/club-talk-fabio-de-masi/

Geschobelt
1. 04. 2021 11:05

OSTERN? HOFFNUNG AUF AUFERSTEHUNG DER ÖVP!
ÖVP Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer:
Es wär schön, wenn die Regierung einen Plan hätte.
Immerhin nach einem Jahr läßt man sich auch in der
Steiermark nicht mehr von Türkis und Grün blenden!

DonCamillo
1. 04. 2021 11:20
Antworte auf  Geschobelt

Der Schützenhofer ist für mich gestorben. ER will die Zwangsimpfung……….

Geschobelt
1. 04. 2021 11:40
Antworte auf  DonCamillo

Stimmt Bevormundung kommt nicht in Frage!
Das richtet Seehofer mittlerweile dem deutschen Gesundheitsminister aus, er lässt sich auch nicht zu einem bestimmten Impfstoff zwingen: Jetzt hat Horst Seehofer klare Kante zu AstraZeneca gezeigt. Der Innenminister sagte, er werde sich NICHT mit dem Mittel impfen lassen.
Da sollte sich Anschober, zumindestens als Volksschullehrer und Oberösterreicher, seiner geographischen Kenntnisse besinnen und sich ein Beispiel an Bayern nehmen.

hr.lehmann
1. 04. 2021 11:59
Antworte auf  Geschobelt

Auch ich möchte das Recht für mich in Anspruch nehmen welchen Impfstoff ich ablehnen darf. In der Arbeit setzte ich bei der Zeneca Impfung aus und bin froh darüber im Gegensatz zu meinen, bereits das erste Mal geimpften, Kollegen. Die bereuen es jetzt und sind anzipft dass sie nun nochmal dazu antreten müssen.

Geschobelt
2. 04. 2021 10:41
Antworte auf  hr.lehmann

Die Zahl der Fälle mit Komplikationen nach einer Astrazeneca-Impfung nimmt auch in Großbritannien zu. Die britische Regierung hat bekannt gegeben, dass kürzlich 25 neue Fälle von Hirnvenenthrombosen im Zusammenhang mit dem Covid-19-Impfstoff aufgetreten sind. Die Gesamtzahl der Fälle zum 24. März beträgt damit 30, wie die Aufsichtsbehörde für Arzneimittel (MHRA) in einer Erklärung mitteilt. Bis Mitte März sind fünf Fälle aufgetreten, keiner davon soll tödlich verlaufen sein. Dem deutschen Paul-Ehrlich-Institut wurden bis Montagmittag 31 Verdachtsfälle einer Sinusvenenthrombose nach Impfung mit Astrazeneca gemeldet.
In Deutschland wird nunmehr die Zweitimpfung mit AZ auch ausgesetzt!
Nur Anschober ist der Meinung, daß Kollateralschäden dem Wohle Aller dienen. Wieviele Tote wird er am Ende mit seinem Gewissen vereinbaren können?

hr.lehmann
1. 04. 2021 12:01
Antworte auf  hr.lehmann

Auch den Sputnik möchte ich nicht nachdem ich mir bei Netflix den Film ” Sputnik, es wächst in dir” angschaut hab 😬

Flatulenzia
1. 04. 2021 10:21

Bitte Rudi NICHT zurücktreten, Du bist der Garant das es mit schwarz/gruen abwärtsgeht! Danke.

Tony
1. 04. 2021 0:02

Vor 1 Minute sagte die deutsche Vorsitzende der Linken, sie wäre für einen viel schärferen Lockdown. Prost, Mahlzeit. In der Sendung vom Lanz,

samhain
31. 03. 2021 20:17

Ob der Wirrologe glaubt was er so verwirrtes von sich gibt?

veltliner
31. 03. 2021 20:03

ich will ja ned schadenfreudig sein, aber hihihi

Prokrastinator
31. 03. 2021 19:32

Und noch eine Niederlage musste er einstecken, oje.

https://reitschuster.de/post/sensations-urteil-in-oesterreich-pcr-test-nicht-zur-diagnostik-geeignet/

Der Titel sagt eh schon alles. Unbedingt reinlesen, das Urteil hat es auch in Sachen Formulierung teilweise in sich.

Es gilt jedenfalls weiterhin: keine Strafen bezahlen sondern beeinspruchen!

Samui
31. 03. 2021 17:03

Wenn Kogler und seine Freunde nicht bald in die Gänge kommen ist es für Grün vorbei in Österreich.
Das sich der Kogler so gar nicht schämt ist mir ein Rätsel. Was dieser Mann an Aufklärungsarbeit für Österreich geleistet hat.
Und jetzt schweigt er ….. und genießt??

Tony
31. 03. 2021 23:54
Antworte auf  Samui

Mei, schau, der Kogler ist jetzt zum erstenmal in seinem Leben am vollen Futtertrog. Hat ja nie wirklich was gearbeitet, nur herumpolitisiert, und jetzt kommt er wie die Jungfrau zum Kind, sprich zu einem super Gehalt und darf auch noch a bissl mitreden neben dem Basti. Da lässt man die Scham halt vergessen. Er sackt ein und fertig. Und trinkt darauf a Glasl, oder auch zwei. So einfach ist der gestrickt.

Geschobelt
31. 03. 2021 17:13
Antworte auf  Samui

Man glaubt kaum wielange ein Apnoetaucher abtauchen kann!
Ich glaub auch nicht, daß die Grünen das aushalten werden

DonCamillo
31. 03. 2021 18:39
Antworte auf  Geschobelt

Sehenswert- Und bitte das Datum berücksichtigen!

#who #pandemie #lockdown
SRF Rundschau, 07. April 2010

https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=KHMZaxT7xjo&feature=share

Das war der “Probegalopp”.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von DonCamillo
Geschobelt
31. 03. 2021 19:25
Antworte auf  DonCamillo

Hat man schon vergessen. Die Geschichte wiederholt sich.
Die Pharmakonzerne ziehen die Fäden. Heute an der Spitze der WHO, Bill Gates, Die Frau des Chinesischen Präsidenten, …

Tony
31. 03. 2021 23:56
Antworte auf  Geschobelt

Die Digitalkonzerne nicht vergessen, die sind die grossen Profiteure der Krise. Von Google bis zu Amazon und paypal, Mastercard zu Microsoft, Apple bis zu den Telefonkonzernen.

Geschobelt
1. 04. 2021 10:38
Antworte auf  Tony

Mit hat man schon vergessen, war die Schweinegrippe/Pandemie gemeint!
Also Link auch anschauen!

Suppenkasper
31. 03. 2021 15:42

Die Argumente dürften nun auch unserer ReGIERung bald ausgehen das Narrativ von einer Pandemie dürfte immer schwerer aufrecht zu erhalten sein Belgien muss zurück zur Wirklichkeit! https://m.focus.de/gesundheit/news/news-zur-corona-pandemie-urteil-belgien-muss-corona-einschraenkungen-binnen-30-tagen-aufheben_id_13150097.html

Prokrastinator
31. 03. 2021 19:34
Antworte auf  Suppenkasper

;))) Hab das öst. “Pendant” oben verlinkt….. PCR-Tests keine gültige Grundlage für die Bestimmung Kranker/Infizierter…..usw…..;))

Primeboy
31. 03. 2021 14:40

Aufgrund welcher Zahlen will man dann diese Maßnahmen noch weiterhin durchführen??

Das Verwaltungsgericht Wien fällte ein richtungsweisendes Hammer-Urteil.

Tony
31. 03. 2021 23:59
Antworte auf  Primeboy

Das wird die Regierung wenig beeindrucken. Der VfGH hat auch ein Urteil gesprochen, dass die Masken für Schulkinder auf keiner gesetzlichen Grundlage stehen und alle diesbezüglichen Verordnungen bis Sept. 2020 nichtig sind. Das hat zu keiner Verbesserung in der Gegenwart geführt, sonder im Gegenteil zu Verschärfungen. Da hat der Kurz schon recht, als er sagte, bis solche Urteile real werden, sind die Bestimmungen schon wieder weg.

EmergencyMedicalHologram
31. 03. 2021 14:34

Jetzt kann ich mein spätes Mittagessen wirklich genießen. Lustig, wie die Politik so spielt. Wann kommt endlich eine österreichische Serie à la BORGEN?

hr.lehmann
31. 03. 2021 14:36

Ist Borgen sehenswert? Hab mich noch nicht drübertraut.

EmergencyMedicalHologram
31. 03. 2021 14:44
Antworte auf  hr.lehmann

Immer ran, Herr Lehmann! Dänemarktypisch tolle Schauspieler bis in die Nebenrolle. Hervorragende Kamera. Sehr dicht und spannend inszeniert. Ein bißchen Herzschmerz und Emo-Einlagen, aber nicht zuviel. Auf jeden Fall eine der besten europäischen Serie. Die erste und zweite Staffel haben ordentlich Fahrt. Die dritte Staffel macht sehr auf “Phoenix aus der Asche” und wird entsprechend emomäßig.

hr.lehmann
31. 03. 2021 14:46

Danke, das klingt überzeugend 👍

hr.lehmann
31. 03. 2021 12:31

Da ich selber eine Pedition dagegen unterstützte freuts mich natürlich dass dies vorerst so nicht “verabschiedet” werden konnte. Jetzt hoffe ich weiter dass sie sich gänzlich von dem asozialen und gänzlich hirnrissigen Stuss “verabschieden” müssen. Tja und der Hüftschuss vom Doskoszil war wohl wieder einmal ein “Rohrkrepierer”. Was er sich wohl jetzt noch einfallen lässt um seinen Masterplan, Vizekanzler unterm Kurz zu werden, zu verwirklichen?

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von hr.lehmann
nikita
31. 03. 2021 13:07
Antworte auf  hr.lehmann

Dosko gestern
Er will keine Alleingänge 🙈

Geschobelt
31. 03. 2021 14:06
Antworte auf  nikita

Doskozil der SPÖ TEAMPLAYER!

gue
31. 03. 2021 13:09
Antworte auf  nikita

Dosko ist falsch, es heißt DOFKO!

Uh_Ma_Souul
31. 03. 2021 12:57
Antworte auf  hr.lehmann

Auch wenn ich’s mir echt nicht wünsch’ – aber Dosko als Kanzler ÜBER’m Kurz wär’ ein ziemlich amüsantes Bild, zumindest optisch:-) (da gab’s doch mal so ein US-Komiker-Duo, kann mich aber jetzt, so gern es mir leid tut, nicht an die Namen erinnern….:-)

DanielDuesentrieb
31. 03. 2021 19:41
Antworte auf  Uh_Ma_Souul

“Dick und Doof ” 😅🤣😅

Uh_Ma_Souul
1. 04. 2021 21:45
Antworte auf  DanielDuesentrieb

…Leiiiider knapp daneben – Abbott and Costello wär’s gewesen.

hr.lehmann
31. 03. 2021 13:46
Antworte auf  Uh_Ma_Souul

Unterm Kanzler wirds keinen Politiker Kurz mehr geben. Es wird aber sicher schon ein Plan B für ihn ausgedüftelt. Die Challenge dabei ist, dass es laut Sebastian einer sein muss worin er weiterhin seine Eitelkeit, die er ja über alles andere stellt, befriedigen kann. Wird bestimmt nicht einfach für seine Masterminds. Bei dem Anspruch den er als “rot weiß roter Heilsbringer” bereits entwickelt hat. Vielleicht gibts ja im Forum Ideen dafür. Seine Leute lesen eh mit.

Geschobelt
31. 03. 2021 15:18
Antworte auf  hr.lehmann

Wer da nicht aller aus Oberösterreich kommt?
Anschober, ( hr. lehmann, geschobelt ) Salomon, Schütz …
Gott sei Dank, andere nicht: Kurz, Blüml, Sobotka, Doskozil, …

DanielDuesentrieb
31. 03. 2021 19:44
Antworte auf  Geschobelt

Tja…der alte Spruch:
“Hinter der Enns fängt der Balkan an! “😁

Geschobelt
1. 04. 2021 10:40
Antworte auf  DanielDuesentrieb

Da leben die Neandertaler im Neandertal!

hr.lehmann
31. 03. 2021 17:21
Antworte auf  Geschobelt

Ja in Oberösterreich treibts die seltsamsten Blüten! Wie auch im restlichen Österreich 😉

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von hr.lehmann
Medusa
31. 03. 2021 19:40
Antworte auf  hr.lehmann

4210 ist nicht 4711

Geschobelt
31. 03. 2021 18:19
Antworte auf  hr.lehmann

Hast du Blüten, kaufe ich.

hr.lehmann
31. 03. 2021 19:18
Antworte auf  Geschobelt

Sans von der Polizei?
(Frog i immer bevors ins Geschäftliche übergeht) 😜

nikita
31. 03. 2021 14:09
Antworte auf  hr.lehmann

Gedüftelt passt! 🤣

Uh_Ma_Souul
31. 03. 2021 13:57
Antworte auf  hr.lehmann

Plan B scheint ganz klar: Er wird das Oberhaupt seiner eigenen neuen Kirche.

hr.lehmann
31. 03. 2021 14:03
Antworte auf  Uh_Ma_Souul

War aufglegt 😂👍

Uh_Ma_Souul
31. 03. 2021 14:06
Antworte auf  hr.lehmann

..auch das war klar:-))

gue
31. 03. 2021 13:11
Antworte auf  Uh_Ma_Souul

Ich habe vor Jahren mir den Heinz Conrads als Bundespräsident gewünscht!

Uh_Ma_Souul
31. 03. 2021 14:08
Antworte auf  gue

Für mich war’s immer Hans Moser als BP…. Und Qualtinger als Kanzler. Eventuell noch Franz Klammer als Sportminister – oder Annemarie Moser-Pröll, je nachdem…

Geschobelt
31. 03. 2021 14:36
Antworte auf  Uh_Ma_Souul

Mit Qualtinger wäre Österreichs Politik sehr überschaubar gewesen. Zwischen Kleinem Café am Franziskaner Platz hin zur Wunder-Bar in der Schönlaterngasse.

Uh_Ma_Souul
1. 04. 2021 21:48
Antworte auf  Geschobelt

Ich hab ihn sogar mal in 1080 angetroffen…

Medusa
1. 04. 2021 10:48
Antworte auf  Geschobelt

Und dazwischen das Alt-Wien, war für einen Absacker auch oft gut!

Uh_Ma_Souul
1. 04. 2021 21:48
Antworte auf  Medusa

Das sowieso.

nikita
31. 03. 2021 14:23
Antworte auf  Uh_Ma_Souul

H.C. Artmann Innenminister und Jandl Gesundheitsminister.
Als Frauenministerin hätte ich gerne die Monika Gruber.

hr.lehmann
31. 03. 2021 14:21
Antworte auf  Uh_Ma_Souul

Falls Klammer und die über alles symphathische Fr. Moser überhaupt den Segen dazu erhalten würden vom alpinen Alleinherrscher auf Lebenszeit (Pension inbegriffen). Glaub ich aber nicht denn der Schröcksi würd dann sagen ” Es is a Gfredt, olles muss man sölber moch’n.

hr.lehmann
31. 03. 2021 14:32
Antworte auf  hr.lehmann

Qualtinger wär für sie vielleicht ein Traum gewesen. Für die meisten Österreicher eher das Gegenteil davon. Kann es ja auch schwerwiegend traumatische Folgen mit sich führen in den Spiegel der Seele blicken zu müssen. Noch dazu wenn man ihn vom Kanzler vorgehalten bekommt.

Geschobelt
1. 04. 2021 11:01
Antworte auf  hr.lehmann

Qualtinger war ein Visionär. Er konnte sich die politische Zukunft Österreichs schon damals gut ausmahlen. Als Kenner der „Österreichischen Seele“ hat er die heute bekannten Abgründe schon damals voraus gesehen! Suff und Depression sind dann der Spiegel dieser Abgründe, in den ja, besonders heute, viele blicken, die ZACK ZACK noch nicht entdeckt haben!

nikita
31. 03. 2021 14:48
Antworte auf  hr.lehmann

Es gibt zu wenig Psychiater in Österreich.

hr.lehmann
31. 03. 2021 14:54
Antworte auf  nikita

Und von denen brauchen die meisten selber welchen….wen wunderts….bei diesem Klientel..(nehm mich selbst nicht aus😅)

Uh_Ma_Souul
31. 03. 2021 14:36
Antworte auf  hr.lehmann

genau das wollt’ ich damit sagen…

nikita
31. 03. 2021 14:28
Antworte auf  hr.lehmann

Der Schröksi im TV ist das gleiche wie der Kurz.
Zum Odrahn!

[gelöschter User]
31. 03. 2021 12:40
Antworte auf  hr.lehmann

Herr Lehmann- Sie san a Buasch!

hr.lehmann
31. 03. 2021 14:11
Antworte auf  [gelöschter User]

Freut mich wenns z’frieden sind mit mir. Möge dies auch weitere kleine Meinungsverschiedenheiten überstehen🙂.

Samui
31. 03. 2021 12:32
Antworte auf  hr.lehmann

Wenn’s denn den Kurz noch so lange gibt😉

Strongsafety
31. 03. 2021 12:08

Dead on arrival. Und an die ÖVP Wähler : Nein, das haben wir so nicht kommen sehen. Hauptsache BundesBasti hat die Haare schön. Lauter Pfeifen.

joseph53
31. 03. 2021 12:47
Antworte auf  Strongsafety

Sag den ehemaligen ÖVP-Wählern halt, wen sie wählen sollen!
Was soll es für einen Sinn haben, denen die Schuld zuzuschieben – denen ist peinlich genug, daß sie auf diese Bagage hineingefallen sind.

Was Du machst ist Hetze, Spaltung!

Prokrastinator
31. 03. 2021 19:39
Antworte auf  joseph53

Ich kenne aber auch viele, denen mittlerweile immer weniger peinlich ist, schon gar nicht der Basti……

Nur FPÖ-Wähler können mit “ihrer” Partei-Linie grad zufrieden sein…..alle anderen müssen “ihre” Parteien kritisieren. Darum werf ich der Rendi längst jeden Fetzen nach, um das Meine zu tun.

gue
31. 03. 2021 13:14
Antworte auf  joseph53

Ob Türkis oder Schwarz oder eine andere Farbe-es gibt keinen Politiker der für das Volk arbeitet,die arbeiten ALLE für die eigene Tasche und Nur sich selbst.

Geschobelt
31. 03. 2021 12:26
Antworte auf  Strongsafety

Was für die junge ÖVP 2011 noch geil war,
ist 2021 für die gesamte ÖVP nur mehr
obszön und peinlich!

Mit dem Geilomobil zum Ballhausplatz,
ein wahrlich kurzer Weg!
Für die ÖVP der direkte Weg in die Sackgasse!

Medusa
31. 03. 2021 12:44
Antworte auf  Geschobelt

Merde noir alors!

Strongsafety
31. 03. 2021 12:46
Antworte auf  Medusa

Kann kein Chinesisch…

Medusa
31. 03. 2021 12:57
Antworte auf  Strongsafety

Avec plaisir: Verdammte schwarze Scheiße.

Geschobelt
31. 03. 2021 12:02

Es wird eng für Anschober
Merkel:
„Offenheit und Transparenz ist die Beste Möglichkeit, mit so einer Situation umzugehen.“
Keine Astra Zeneca Impfungen mehr für unter Sechzigjährige!

Herr Anschober! Jetzt gibt es neue Daten und Fakten. Das Risiko für jüngere Menschen, vorallem Frauen ist deutlich höher, an
Folgeschäden durch AZ zu erkranken. Auch bei Todesfällen wird man nicht mehr sagen können, daß kein zeitlicher Zusammenhang besteht!

Die nächsten zwei Wochen sind auch für sie entscheidend, denn ab sofort begeben sie sich in die persönliche Haftung, wenn sie nicht adäquat reagieren! Die Angehörigen der nächsten Opfer werden sich nicht mit der Argumentation zufrieden geben, daß „Kollateralschäden“ zum Wohle Aller anderen bewußt in Kauf genommen werden!

Ruth66
31. 03. 2021 19:28
Antworte auf  Geschobelt

das risiko ist lächerlich gering

Medusa
31. 03. 2021 20:27
Antworte auf  Ruth66

Die geschädigten wenden sich nach einem Impfschaden gerne an Sie.

Geschobelt
31. 03. 2021 20:21
Antworte auf  Ruth66

Sind sie in der Pharmaindustrie oder etwa bei Astra Zeneka beschäftigt?

Geschobelt
31. 03. 2021 20:20
Antworte auf  Ruth66

Für mich ist kein Menschenleben lächerlich!

Geschobelt
31. 03. 2021 20:18
Antworte auf  Ruth66

Diejenigen die daran verstorben sind waren keine Zahl hinter der Kommastelle. Es geht hier um junge Menschen, die noch am Leben wären. Die Beantwortung der Politik liegt darin, die unzweifelhaft besseren Impfstoffe zur Verfügung zu stellen. Vorallem unter dem seit September bekannten Problemen.

Prokrastinator
31. 03. 2021 19:41
Antworte auf  Ruth66

Ne ne, der Wind dreht sich. Man hat bisher nur zu viel heruntergespielt. Die wahren Zahlen sind deutlich höher als Sie bisher in Medien finden konnten.

Suppenkasper
31. 03. 2021 11:53

Der Erlass ist absolut ein Witz und jetzt da sogar das VwG festgestellt hat dass an der Hysterie nichts dran ist wäre es eine Frechheit! https://report24.news/verwaltungsgericht-wien-anschobers-corona-politik-ohne-basis-pcr-test-ungeeignet/?feed_id=854&_unique_id=6064265c9ed42

nikita
31. 03. 2021 13:03
Antworte auf  Suppenkasper

Journalisten die anonym bleiben wollen und auch für den Wochenblick schreiben sind wirklich vertrauenswürdig. 🙈👎

Ruth66
31. 03. 2021 19:31
Antworte auf  nikita

keine billigen tricks, nikita… was ändert das am urteil?

Suppenkasper
31. 03. 2021 14:52
Antworte auf  nikita

Verwaltungsgerichtsbarkeiten sind für Jedermann einzusehen dass wäre schon Standard oder Krone Niveau da Fake News zu veröffentlichen.

DonCamillo
31. 03. 2021 12:04
Antworte auf  Suppenkasper

Super Link!

Hier gibt es nur mehr eines : Rücktritt der ReGIERung und dann Neuwahlen!

Natürlich sollten sich dann Anschober- Kurz und Co vor Gericht verantworten müssen.

Und nun Frau Dr. R. Wagner??? Auch Sie stoßen ins selbe Horn mit dem Ludwig und dem Hans Peter Doskozil.

Und der BP schweigt……….

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von DonCamillo
Strongsafety
31. 03. 2021 12:45
Antworte auf  DonCamillo

Also wenn die Regierung die Entscheidungsrechte an die SPÖ abgibt sagt das schon alles. Weg freimachen für Neuwahlen.

samhain
31. 03. 2021 11:52

Das ganze ist einer Faschistischen Diktatur würdig. Danke, Grüne.

Geschobelt
31. 03. 2021 11:42

Der Erlass dürfte jetzt, mit einer Verzögerung von 8 Wochen, doch durchgehen. Die Opposition hätte einen Einspruch tätigen müssen. Das hat man offensichtlich verabsäumt.

Suppenkasper
31. 03. 2021 16:16
Antworte auf  Geschobelt

Bis dahin ist die ReGIERungs Bagage nicht mehr im Amt jetzt wird es eng für die G’frasta!

samhain
31. 03. 2021 11:52
Antworte auf  Geschobelt

Soweit ich weiß, ist der Einspruch nicht der Weisheit letzte Schluß: die Regierung hätte praktisch sofort einen Beharrungsbeschluss fassen können, und dann wäre das Gesetz vnoch diese Woche gültig geworden.

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