Kurz und Anschober waren über Kostendeckel informiert
Der vormalige Impfkoordinator Clemens Martin Auer war heute im “kleinen U-Ausschuss” zu den Beschaffungen in der Coronakrise. Laut Auer waren Kurz und Anschober über den Kostendeckel informiert.
Wien, 27. April 2021 | Der Spitzenbeamte wollte sich zwar öffentlich nicht äußern, nach Angaben von Sitzungsteilnehmern wies er aber die Verantwortung für nicht bestellte Impfstoffe von sich. Demnach habe er wegen eines Kostendeckels nicht anders agieren können. Zudem soll er betont haben, dass sowohl Gesundheitsminister als auch Kanzler informiert waren.
Kurz machte Auer verantwortlich
Im Fokus von Auers Befragung in der nicht öffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson&Johnson und Biontech/Pfizer abgerufen hat. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte dafür einen Alleingang des Impfkoordinators verantwortlich gemacht. Der vormalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) war ebenfalls auf Distanz zu Auer gegangen, der auch seine Position als Koordinator verließ.
Zweifel an Kurz-Darstellung
Die Opposition hegte schon vor der Befragung Zweifel an der Darstellung von Kurz. Die SP-Fraktionschefin Karin Greiner fand es eigenartig, wenn der Kanzler so tue, als hätte er nichts gewusst. Der Freiheitliche Wolfgang Zanger wollte Aufklärung über den Kostendeckel des Finanzministeriums. Auer soll diesbezüglich betont haben, dass er nicht mehr ausgeben habe können, als ihm von der Regierung für die Beschaffung zur Verfügung gestellt worden sei.
Hanger spricht lieber über Impffortschritt
Für Douglas Hoyos von den NEOS gales es die Frage zu klären, ob der Kanzler mehrfach gelogen habe. Immerhin habe Kurz die Impfstoff-Beschaffung zur Chefsache erklärt.
Andreas Hanger von der ÖVP blieb auch nach der Befragung Auers dabei, dass es gar keinen Kostendeckel gegeben habe. Viel lieber sprach er über die Fortschritte der Impf-Kampagne. Österreich liege da besser als der EU-Schnitt.
(apa/bf)
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