Montag, März 4, 2024

Corona: Verschärfte Gastro-Kontrollen kommen

Corona

Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) und Tourismusministerin Köstinger (ÖVP) kündigten heute verschärfte Kontrollen in der Gastronomie an: Wer keinen 3G-Nachweis hat, soll 90 Euro Strafe zahlen.

Wien, 19. Juli 2021 | Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) haben am Montag schärfere Kontrollen in der Gastronomie zur Einhaltung der 3G-Regeln angekündigt. Speziell im Bereich der Nachtgastronomie sei es zuletzt zu mehr Corona-Infektionen gekommen. Die Behörden können künftig auch schneller ahnden, da die Exekutive nun auch Organmandate ausstellen kann.

90 Euro bei fehlendem 3G-Nachweis

Die fehlende Bereithaltung eines Nachweises einer geringen epidemiologischen Gefahr kostet demnach künftig 90 Euro. Der Strafrahmen bei Verwaltungsstrafen liegt für Gäste wie bisher bei 500 Euro, für Betreiber bei 3.600 Euro.

“Wir werden alles dafür tun, damit die Zutrittsregeln in der Nachtgastronomie, aber auch in allen anderen Gastronomiebetrieben flächendeckend eingehalten werden. Es liegt im Interesse der Nachtgastronomie und ihrer Gäste, dass diese Regeln ernst genommen werden. Das dient dem Schutz jedes Einzelnen und hilft mit, dass wir keine weiteren Schutzmaßnahmen brauchen. Mit der Green Check Anwendung ist die Kontrolle vor Ort schnell und effizient machbar”, so Köstiner in einer Aussendung.

Kontrollen “besonders schnell und einfach”

“Wir haben uns die Öffnungen gemeinsam hart erarbeitet. Grundpfeiler dieser Lockerungen war von Anfang an der 3G-Nachweis”, unterstrich Mückstein. Der Minister rief daher “alle Betriebe und Unternehmen dazu auf, die Einhaltung der 3G-Regelung besonders gründlich zu kontrollieren, um so einen weiteren Anstieg der Infektionszahlen möglichst zu verhindern”. Mit dem Grünen Pass und der Green Check-Webapp seien Tools entwickelt worden, die Kontrollen “besonders schnell und einfach möglich machen”.

(red/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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78 Kommentare

  1. Orwell lässt grüßen.
    Die Menschen des 21.Jahrhunderts mutieren zu Impfsklaven……
    Die Gesundheitsdiktatur hat schon begonnen….

  2. Die ärgste Frechheit is ja wennsd natürliche Immunität erwirbst und Antikörper ohne Ende hast musst trotzdem eine Impfung vorweisen..gibts irgendwo ein Land ohne den ganzen Schwachsinn in das man auswandern kann? Ich mag das alles nicht mit meinen Steuern unterstützen, das ist Wahnsinn.

  3. Und weil du glaubst, es hört auf, wenn du mit machst, wird es nicht aufhören, weil du mit machst.

  4. Ich frage mich seit längerem, auf welcher gesetzlichen Grundlage sich das Kontrollieren eines Gesundheitszeugnisses durch Gaatronomen stützt, denn lt.geltender Gesetzeslage unterliegt
    ein medizinischer Befund generell der ärztlichen Schweigepflicht.
    Allein Amtsärzte und Gesundheitsamt sind befugt, ärztliche Befunde anzufordern und zu kontrollieren!
    Amtsarzt und Gesundheitsamt können einen behördlichen Bescheid ausstellen, nur Ämter dürfen diese Bescheide kontrollieren!
    Werden die Testergebnisse, Grüne Pässe oder anderer Firlefanz entgegen aller Logik jedoch nicht als medizinischer Laborbefund gewertet, dann könnte sie jeder kontrollieren aber es könnte sich auch jeder selbst so einen “Beleg” basteln, denn strafbar ist allein die Fälschung rechtsgültiger behördlicher Urkunden: Meldezettel, Zeugnisse, Geburtsurkunden, Führerscheine etc. Der Grüne Impfpass ist keine rechtsgültige Urkunde.
    Ich lasse mich in meiner Meinung gerne von Rechtskundigen korrigiern.

    • Das fragen Sie zu Recht! Es ist alles auf wackligen Füßen und aus dem Momentum der Verordnungsmacht heraus gestrickt, darauf aufgebaut, dass es erst einmal funktioniert, bis wer klagt oder der VerfGH kassiert. Ein Wirt oder Ladeninhaber wird sich jederzeit darauf berufen können, dass er keine Kontrollpflicht ausüben darf. Er muss sich etwas, dass er auf seinen Wahrheitsgehalt nicht kontrollieren kann und darf, vorlegen lassen. Damit ist der Verordnung im Prinzip genüge getan. Es gibt seinerseits keine Kontrollpflicht auf Echt- oder Wahrheitsgehalt. Dazu ist er weder befugt noch qualifiziert. Es ist als würde mich wer per Verordnung auffordern, die korrekte Funktion von Bremsanlagen an Kfz zu kontrollieren. Als Laie kann ich das gar nicht.

    • Schwieriges Thema. Ich bin kein Jurist. Interessant sind z.B.
      https://www.vwgh.gv.at/rechtsprechung/aktuelle_entscheidungen/2020/ra_2020030106.html?4
      und einzelne Entscheide vom Verfassungsgerichtshof. Das Problem hier ist, dass die Rechtssprechung fehlt. Darum hätten sich jene, die besonders laut schimpfen, schon längst kümmern können. Ich warte noch immer auf einen Strafe, weil ich das dann bis zum EUGH durchziehen würde. Es fängt schon mit den Laborbefunden an, die eben KEINE Diagnose (von Ärzt*innen) ersetzen können. Meines Wissens gibt’s auch keine Studie, die wissenschaftlich zeigt, dass von gesunden Menschen eine signifikant höhere “epidemiologische Gefahr” ausgeht. Hier haben die Medien versagt, die das (die 3G-Regel) nie hinterfragt haben. Im Gesetzt habe ich nämlich diese Regel noch nicht gefunden. (…) Jene, die es sich leisten können und etwas Geduld haben: Organstrafmandat ablehnen und sich anzeigen lassen. Denn dann hat man die entsprechenden Rechtsmittel.

      • Ein anderer Punkt ist auch die Verhältnismäßigkeit. Wenn man sich die Zahlen (mit den Test) vom Dashboard (der AGES) hernimmt, dann kommt man auf ca. 16500 Euro an Kosten für das Finden einer infektiösen Person. Das Hauptproblem ist, dass die Tests (insbesondere der Antigen, aber auch der nicht-diagnostische PCR-Test) nur dann Infektiösität feststellen kann, wenn man Symptome hat. Deswegen gibt’s in Schweden auch ein anderes Konzept: https://www.folkhalsomyndigheten.se/ Das, was die in Wien machen ist die reinste Geldvernichtungsmaschinerie! Und eigentlich müsste man sich fragen, wer davon profitiert …

      • Und sie denken diese Grundlage genügt den Anforderungen an ein dem para 1 DSG entsprechendes Gesetz bzw der Vollzugsakt entspricht der gesetzlichen Grundlage?

  5. Völlig abwegig, aber mir sticht es ins Auge: die beiden schauen aus wie Geschwister. Ein weiterer Beweis für konvergente Evolution?

    • Schauen einander wirklich ähnlich, ist mir auch aufgefallen. Das ist der Job, der ständige Kontakt, das verlogene Gehabe …
      Alle eine Familie quasi.

      • Verdrehte Clowns in einer üblen Charade. Es hat alles von “THE PRISONER” von und mit Patrick McGoohan aus den 60igern. Nur dass damals die Musik stimmte.

          • Ja. Deformierte Tiergesichter und -gestalten. Die Karrikaturisten haben derzeit sicher eine große Freude. Als einzige. Man stelle sich vor, was ein genialer Geist wie Deix aus diesen Figuren gemacht hätte. Wahrscheinlich hätte Nehammer für eine irrtümliche sofortige Abschiebung gesorgt.

    • Die ReGIERungsbürscherl und innen schauen sich auf der ganzen Welt irgendwie ähnlich macron und Trudeau und unsere und der Deutsche Nachwuchs die sehen doch alle irgendwie gestempelt aus. Ganz die Young Global Leaders eben

    • Tja….dachte ich mir schon öfters, wenn die Geisterbahnbelegschaft geschlossen Auftrat.

  6. + dem großteil der bevölkerung kommt das alles immer noch nicht seltsam genug vor? und viele denken immer noch, dass das, was bei uns passiert, normal ist und nicht wissen (wollen), dass so etwas in anderen regionen kein thema ist und von der bevölkerung nicht hingenommen werden würde?

    wie lang wird es noch dauern, bis sich die leut, die sich selbst als so tolerant und aufgeschlossen und gescheit beschreiben – wobei die toleranz immer nur soweit reicht, solang es einem selbst nicht schadet oder einschränkt -, eingestehen, dass die grünen mitbeteiligt sind an diesem radikalen demokratieabbau und grundrechte mit den füßen treten. und dass es längst zeit ist, einmal mit dem DENKEN zu beginnen und nicht einfach nur einem “linken/gutmenschen”-image zu folgen?

    ps: das “impfzertifikat”, dass man sich aus diesem elba runterladen kann, wenn man sich diesen experimentellen und potentiell krankheiten verursachenden impfstoff verabreichen lässt, ist nicht schreibgeschützt.

    • Vergleiche können immer hinken. Beim Wasser gibt’s mehrere Anomalien. Man kann es bis weit unter den Gefrierpunkt abkühlen, ohne dass es gefriert. Die Temperatur weiß ich nicht auswendig. Aber wenn’s gar keine Erschütterung gibt, dann ziemlich weit. Und mit einem Stoß wird das Wasser zum Eisblock. (…) Alles geht ziemlich schleichend. Aber dass das die Menschen bewegt merke ich immer dann, wenn ich Diskussionen dazu anfange. Den meisten fehlt derzeit wahrscheinlich noch die Sprache …

      Zu letzterem gibt’s hier mehr: https://www.derstandard.at/story/2000128282907/sicherheitsmaengel-beim-gruenen-pass-sollen-mit-naechstem-update-behoben-werden

    • dass so etwas in anderen regionen kein thema ist und von der bevölkerung nicht hingenommen werden würde?

      Wo denn leicht?

  7. Drei Möglichkeiten: Mückstein lässt sich von der Pharmaindustrie mit Unsummen an Geld impfen – Mückstein ist ein Sadist – Mückstein ist schlicht und einfach ein Trottel mit Doktortitel. Ich tendiere zu Letzterer, weiß ich doch, dass laut Schopenhauer die Dummheit weitere Kreise zieht als man gemeinhin denkt. Und nun kommt`s: Ich wünsche mir Anschober zurück. Trotz all seiner Fehler hat er nämlich nie (man erlaube mir diesen Ausdruck) auf die Grundrechte so geschissen wie der beziehungsunfähige Turnpatschenkoffer. Und zu guter Letzt noch ein Wort an Werner Kogler: Sprechen Sie in einer Ihrer nüchternen Phasen ein Machtwort. Pfeifen Sie diesen Idioten zurück. Oder aber seien Sie dafür mitverantwortlich, dass aus dieser Demokratie endgültig eine Farce wird. Punkt.

    • Trotz all seiner Fehler hat er nämlich nie (man erlaube mir diesen Ausdruck) auf die Grundrechte so geschissen wie der beziehungsunfähige Turnpatschenkoffer.

      Weil es noch nicht an der Zeit war. Hätte er aber auf Geheiß oder wäre eben dann abgetreten.
      War auch nur ein armer Lakai. Aber offensichtlich kein Loch wie die anderen.

        • Aber genauso steuerbar. Darum isses wohl wurscht wer von den beiden.

          1. Lockdown Panik-Reaktion ok. Aber ALLES, was nach dem April 2020 passiert ist, ist unentschuldbar und gehört vor Gericht. Auch der Angstschober.

    • Es sind doch alle gleich, ob sie jetzt anschober, mückenstein oder van der bellen oder kogler oder sonstwie heißen. motto: machtausbau und -erhalt. demokratie, grundrechte?? schöne worte, aber who cares?

      VfGH, bitte fälle ein urteil, Bevölkerung, bitte wähle diese verbrecher aus ihren ämtern, solang wir noch wahlen abhalten können

    • Die UN-Kinderrechtskonvention waren auch dem Anschober in Bezug auf Tests und Maskenpflicht in der Schule kein Begriff. Diese Personalfrage hat was von ” was ist mir lieber…. Pest oder Cholera….”

    • Er ist einfach nur der nächste ‘nützliche Idiot’. Mehr ist das nicht. Es genügt jedoch.

      • Kotz….. hab ich noch vergessen.
        Wie sagte Qualtinger: Ich kann gar nicht so viel saufen, wie ich speiben möcht!

  8. Rechtswidirge Verordnung führt zu rechtswidrigen Strafen: Ich kann ur jedem empfehlen, auf keinen Fall eine Strafe wegen 3G oder Maske zu zahlen. Den Bescheid dann beeinsrpuchen und die Aufhebung durch den VfgH abwarten (wenn nicht in der Zwischenzeit die Strafe wegen Geringfügigkeit eingestellt wird)!

    • Gegen eine Organstrafverfügung ist kein Rechtsmittel zulässig.

      Man kann die Zahlung verweigern und dann gibt es eine Anzeige und es kommt zu einem Verwaltungsstrafverfahren. Da kann man dann Einspruch erheben.

      Oder was mit Bescheid gemeint? Eh das Verwaltungsstrafverfahren?

  9. So viel Geld können die doch gar nicht verdienen, dass es ihnen taugt, dauernd angefeindet zu werden, oftmals zu recht, und dabei immer noch so grinsen können?

    Ich könnt das nicht.

      • Ich glaube, der Bückstein grinst eh nicht, den blendet nur die Sonne.

        Eine Bekannte meiner Mutter soll den unlängst getroffen haben. Dürfte in der gleichen Gegend wohnen, k. A.
        Und das Erste was ihm eingefallen sein soll nach dem Gruß am Gang: “Sind Sie schon geimpft?”

        War aber selber nicht dabei.

        Wäre das mir passiert, hätte ich nur deppert zurückgefragt: “Wohnen Sie noch oder leben Sie schon?”

    • Darum geht es ja. Und weil es funktioniert wird es nicht aufhören.

  10. Voll der normale, unbeschwerte Sommer!

    Für einen spontanen Gastgartenplausch entweder an einer Impf-Studie teilnehmen, Impfnebenwirkungen riskieren oder sich wie ein Verbrecher (der man dann ja auch ist) fühlen.

    Danke liebe Politikerinnen und Politiker! Ich für meinen Teil werde im September in OÖ der Wahlzelle an diese Dinge denken. Vielleicht auch bald im Bund.

    PS:
    Der Corona-Aktionismus hat nun so absurde Züge erreicht und wirkt so überhitzt, dass es scheint als ob die Corona-Panik Welle vor dem Kollaps steht.
    Dagegen stemmt sich zwar die Politik-“Elite”, aber wenn der erste Stein fällt, dann geht es rund.

      • Das werden wir sehen im Herbst!
        Wenn mehr Geimpfte erkrankt herniederliegen sollten! Abwarten.

        • Ach, ne, wie gemein.

          Aber was, wenn nicht?

          Dann kommt wieder eine andere Geschichte: Wartet mal auf die Langzeitfolgen im Jahre 2030.

          • Wenn nicht? Was für eine Frage?
            Na das wäre doch gut, oder nicht?

            Tja…und wenns doch so kommt? Ist es mir auch Pfuckegal….wir sterben alle mal, nicht wahr?

            Ich verstehe ihren Sarkasmus nicht?

            Aber macht nix, ich bin ja Voll Geimpft und somit Immun gegen Vollidioten und Schreihälse die dafür predigen und gegen die, die dagegen predigen.
            Nur eines geht garnicht, Menschen zur Impfung zu zwingen.
            Also so long 🙂

    • Diese Extremaktionen deuten darauf hin, dass es sich um das letzte “Aufbäumen” vor dem Zusammenbruch des Corona-Kartenhauses handelt.

    • Man hat das Gefühl, dass dieses Regime regelrecht nach Abertausenden von Neuinfektionen schreit. Der deutliche Rückgang an solchen passt ihr nicht. Alles muss in die Nadel. Dazu ist diesem Pack jedes Mittel recht. Ekelhaft.

  11. Ein schlauer Wirt wird sich irgendeinen Wisch zeigen lassen und hat damit der Verordnung genüge getan. Er ist nämlich weder berechtigt noch befugt, die Richtigkeit und Echtheit eines amtlichen Dokuments zu bestätigen oder einzuschätzen. Das dürfen nur entsprechend autorisierte amtliche Kontrollorgane.
    Von Sinn oder Unsinn der Regeln muss hier gar nicht erst gesprochen werden: weder schützen Geimpfte irgendwen außer sich selbst, noch machen Massentests Sinn. Das ausufernde Massentestregime hat keine Wellen verhindert oder gar “gebrochen” – der Vergleich mit Ländern ohne diese Maßnahme macht hier sicher. Tests machen m.A. dort Sinn, wo besonders Gefährdete sind: in Alten- und Pflegeheimen und auf Intensivstationen.

    • Umsomehr der Grüne Pass gar keine Urkunde ist, denn wäre er das, wäre er ein Gesundheitszeugnis bzw. ärztl. Befund, den wiederum nur Amtsärzte anforden und kontrollieten dürfen, aber kein Gastronom.

  12. Wenn der Mückstein sich noch einen speziellen Schnauz wachsen lässt, wird man ihn auf der Strasse mit Adolf verwechseln. Die Frisur und den Blick hat er schon. V. a. aber das autoritäre, diktatorische Verhalten macht ihn dem Adi immer ähnlicher.

    • da steht ihm die oberbäuerin aber um nichts nach, des gfries halt´st ned lang aus, dieses künstliche grinsen ist widerwärtig

  13. Es ist eh verfassungswidrig, nicht zahlen und Berufung dagegen machen. Ist ja nur Schikane, von diesem Mückstein.

  14. Ah, habens die auch schon überrissen, dass das keiner kontrolliert……

    • Haha, dort, wo ich in Ruhe mein Bier trinke, müssten die schon eine Einheit der Gebirgsjäger schicken 😉

      • Ich war vor kurzem in einem Lokal der “gehobenen Gastronomie” und beim Eingang wurde barsch mein Coronatest verlangt. Ich hatte ein ungutes Gefühl wie damals als Jugendliche bei der Passkontrolle an der Oberösterreichisch-Bayrischen Grenze. ….hab den Abend dann nicht sehr genossen und die Rechnung gab mir dann den Rest…..seither trinke ich lieber wieder zuhause im stillen Kämmerlein mein Bier…….😉

        • Jedes Lokal, das meinen “Nachweis” sehen will, muss künftig auf mich als Kunden verzichten.

          Alle 3G- und diesbezüglichen Verordnungen sind verfassungswidrig und werden bald vom VFGH aufgehoben werden.
          Laut Datenschutzrecht sind alle gesundheitsbezogenen Daten persönlich und geschützt, d.h. Wirte oder Kaffeehausbesitzer haben kein Recht, meinen Impf- oder Teststatus anzusehen.

          Mehr zu den Themen Datenschutz, 3G und grüner Pass:
          https://youtu.be/FnyEFevA9eE

          • Wenn es denn in Kürze noch einen VfGh noch gibt. Erinnern sie sich an 1933?

        • Ich habe keinen meiner Großväter kennengelernt. Aber von einem weiß ich, dass er damals immer den Rucksack gepackt hatte. Der hat den Mund aufgemacht und wusste nie, ob er nicht von den SS-lern abgeholt wird. Die Nachbarn haben ihn aber nicht verpfiffen. Und nach dem Krieg hat er es den Nachbarn nicht vergessen. (…) Ich fürchte mich nicht. Denn in den Bergen ist das Leben nicht immer einfach und man muss lernen zu überleben …

    • Die auch, ja.
      Im Kulturbereich ist das so: beim Niavarani Theater im Park strenge Abstandsregeln inkl Sonderkonstruktionen; beim Klassik Open Air vor dem Belvedere – nur 100m Luftlinie entfernt – alle Stühle Schulter an Schulter. Zu einer Zeit, wo man nur mit schriftlichem Termin-Nachweis ins Museum durfte….etc….;))

      Gesteuerter & verordneter Sozialdarwinismus. Alles was man nicht braucht oder sich nicht verwerten lässt kann weg und wird mit absurdesten Vorgaben belegt, um es zu verunmöglichen.

      Aber erstaunlich, was die Menschen alles schlucken, und das Ding trotzdem durchziehen. Freunde macht sich die Politik aber in der Kultur grad auch keine. Ich sehe nur noch vereinzelt Menschen, die es nicht ankotzt.

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