Sanktionsumgehung mittels Erlagschein

Seit dem russischen Invasionsbeginn war er ein zentrales Thema der Sanktionen, der Kommunikationskanal der internationalen Finanzwelt: Swift. Margarete Schramböck konnte bei einer Pressekonferenz nicht erklären, was Swift ist.

Wien, 01. März 2022 | Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sorgte mit einer Pressekonferenz wieder einmal für Kopfschütteln. Die ehemalige A1-Chefin berief am Dienstagvormittag eine Pressekonferenz zu den aktuellen EU-Sanktionen gegen Russland ein. Zentraler Aspekt dieser Sanktionen ist der Ausschluss Russlands aus dem Kommunikationskanal der länderübergreifenden, Swift (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication). In der vergangenen Woche eines der meist genannten Worte in Österreichs Medienlandschaft.

Was ist Swift?

Wer über Grenzen hinweg Geld überweisen will, kommt um Swift nicht herum. Banken nutzen das standardisierte Nachrichtenformat der Organisation, um sich gegenseitig über angewiesene Überweisungen zu informieren. Eine Swift-Nachricht enthält beispielsweise Informationen zur Identität des Zahlenden und des Zahlungsempfängers sowie die entsprechenden Kontonummern. So ist jedem der 11.000 teilnehmenden Banken an dem System ein eigener Swift-Code, auch BIC genannt, zugeordnet.

Schramböcks Plan Sanktionen zu umgehen: Per Erlagschein zahlen

Margarete Schramböck versuchte bei der Pressekonferenz Swift den Zusehern vor den Fernsehgeräten zu erklären. Das scheiterte jedoch kolossal.

Schramböck meinte nämlich, dass Erlagscheine von Swift ausgenommen seien und man so die Sanktionen umgehen könne. Einzelne Zahlungen könnten, so die Ministerin für Digitalisierung, somit sehr wohl abgewickelt werden. „Da wird dann jemand kommen, der das abwickle“ – so Schramböcks Sicht der Dinge. Nur wenn man digitale Überweisungen tätigen würde, wäre „das Swift“ ist sich die Ministerin sicher. Stimmen tut dies nicht. Auch ein Erlagschein wird ohne Swift nicht die andere Seite der österreichischen Grenze sehen.

Schramböck tritt ins nächste Fettnäpfchen. Sowohl bei Online-Überweisungen, als auch beim Erlagschein gibt es Swift. Es ist nämlich ein Zahlungsdienstleister, der Swift-Code ist der BIC.#Schramböck https://t.co/Cwp3nJLEWT

— Raffaela (@DieRaffa) March 1, 2022

Für Schramböck war es nicht der erste Moment, der für Verwunderung bei der Bevölkerung sorgte. Das Kaufhaus Österreich scheiterte rigoros. Die Ministerin behauptete, dass in CERN das Internet erfunden wurde (Das World Wide Web wurde am CERN entwickelt). Und zuletzt bezeichnete Schramböck Afrika als Land. In einem Video, in dem sie danach klarstellen wollte, dass Afrika natürlich ein Kontinent sei, nannte Schramböck Afrika schon wieder “ein Land”.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk