Widerruf Benko

Nehammer zu »Cobra Libre«:

»Nicht Gegenstand meines Vollzugsbereiches«

Karl Nehammers Beantwortung der Cobra Libre-Anfrage, die zur skurrilen Kanzler-Pressekonferenz führte, ist nun da. Der Kanzler sieht sich nicht zuständig.

 

Wien, 07. Juni 2022 | Die Personenschützer-Affäre des Bundeskanzlers Karl Nehammer (ÖVP) verfolgt ihn nun bereits seit mehr als zwei Monaten. Am 3. April brachte der SPÖ-Abgeordnete Reinhold Einwallner eine detaillierte parlamentarische Anfrage an Innenminister Gerhard Karner und den Bundeskanzler zum Sachverhalt ein. Beigefügt wurde der Anfrage ein anonymes Schreiben eines Cobra-Beamten. Dort wurde vorgeworfen, dass es ein Alkoholgelage in der Kanzler-Wohnung der Personenschützer sowie Interventionsversuche Nehammers gab. Der Kanzler reagierte nach Einbringen der Anfrage mit einer hastig einberufenen, emotionalen Pressekonferenz. Zwei Monate später gibt sich Nehammer deutlich wortkarg in seiner Beantwortung.

“Cobra Libre” nicht Gegenstand meines Vollziehungsbereiches

Während der Innenminister bereits vor Wochen auf die Anfrage ausführlich antwortete, und auch der Erzählung der Kanzler-Gattin teilweise widersprach, beantwortete Nehammer keine der 16 Fragen inhaltlich. Nicht einmal auf die Frage, ob der Unfall stattfand gab es Auskunft vom Bundeskanzler. Nehammers Antwort auf alle Fragen ist, dass er sich zu seiner „politischen Meinung bereits öffentlich geäußert“ habe. Die Fragen sind „nicht Gegenstand meines Vollzugsbereiches“.

Screenshot: Parlamentarische Anfragebeantwortung auf die SPÖ-Anfrage

Auch bei FPÖ-Anfrage spärliche Auskunft

Etwas mehr spärliche Auskunft gab Nehammer auf eine ähnlich formulierte Anfrage der FPÖ. Christian Hafenecker fragte etwa, wann Mitarbeiter des Kanzleramts oder Nehammer selbst von dem Vorfall informiert wurden. Die Antwort: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundeskanzleramts sind – ebenso wie ich – in einem ständigen Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sämtlicher Bundesministerien, so auch mit jenen des Bundesministeriums für Inneres.“

Screenshot: Parlamentarische Anfragebeantwortung auf die FPÖ-Anfrage

Für den Rest der Fragen wird auf seine SPÖ-Beantwortung verwiesen: Nicht Gegenstand seiner Vollziehung.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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72 Kommentare
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wolfi
8. 06. 2022 17:03

Da sich ein Poster an mich wegen Fotos gewendet hat: Liegen gesichert in ……..(sag ich nicht)

TaurusParvus
8. 06. 2022 12:19

Wer dafür zuständig ist, der Bevölkerung in einer skurrilen Pressekonferenz fragwürdige Geschichten aufzutischen ist auch dafür zuständig, sich dazu vor dem Nationalrat als seinem Arbeitgeber zu verantworten. Wer das verweigert ist als Regierungschef einer Republik fehlbesetzt. Es ist wieder einmal Zeit, auf einem untadeligen Bundeskanzler zu beharren.
Im übrigen vermisse ich eine ähnlich lautende Anfrage an den Innenminister. Der wird ja hoffentlich nicht auch glauben, dass Auswahl und Einsatz vom Cobra-Leuten nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fallen.

Reini1118
7. 06. 2022 20:53

Neuhammers Charakter wird immer deutlicher! Wenn eng wird drücken !!!!

7. 06. 2022 21:14
Antworte auf  Reini1118

Pass auf, dass du nicht wegen Unterstellung geklagt wirst. Charakter hat dem noch keiner vorgeworfen.

Dealer
7. 06. 2022 17:53

ich weißt nicht was ihr alle wollt?
Wir leben doch in einer Wahldemokratie und alle wissen das und das auch noch international anerkannt.
Auch sollen die Mainstreammedien gekauft sind und hier manipulativ mithelfen?
Was sollen dann Neuwahlen denn bezwecken, wenn auch die Oppositionen in diesem Land kein Problem damit haben?
(Übringens hat MFG gerade die zweite Landesführung “abgesprengt” und machen mir diese mehr und mehr den Eindruck auch wieder nur ein – neuer- Teil dieses Systems zu sein?)
Gott sein Dank gibt es nun endlich die Whistlblower Richtlinie, sonst müssten man komplett hoffnungslos sein und bleiben?

Sig
7. 06. 2022 17:26

“NEUWAHLEN!!!”

plot_in
7. 06. 2022 17:44
Antworte auf  Sig

Die ÖVP muss weg.

Rumpelstilzchen
7. 06. 2022 17:08

So ein Witzbold!

Manfred65
7. 06. 2022 16:01

Wie wollte doch dieser unsägliche BK als Innenminister ab 15.11.2021 alle Nichtgeimpften (wie mich, mittlerweile genesen, Krankheit mit mildem Verlauf, wieder kerngesund) kontrollieren, weiters abstrafen. Jetzt wird Zeit, dass er kontrolliert, abgestraft und schlussendlich verhaftet und vor Gericht kommt. Es kommt alles zurück im Leben Herr Nehammer.

HarryX
7. 06. 2022 15:37

@wolfi
Bitte um die Fotos …..der Hr. Nehammer und seine “Holde” brauchen keine Gnade, sondern die ungeschminkte Wahrheit.

HarryX
7. 06. 2022 15:55
Antworte auf  HarryX

Und der Hr. Karner ebenfalls – Stichwort 516.- Schaden

wolfi
8. 06. 2022 15:28
Antworte auf  HarryX

HarryX: Die Selbstbeteiligung ist der Anteil, den ein Versicherungsnehmer bei einem Schadenfall selbst zahlen muss. Alle Kosten darüber hinaus trägt der Versicherer. Die Höhe der Selbstbeteiligung liegt je nach Kaskoversicherung zwischen 150 und 1.500 Euro und wirkt sich auf den Tarif aus.
(wenn sie wissen was ich meine;-)))
Bei Alkohol im Spiel kommt Regressforderung vom Fahrzeuglenker!

HarryX
8. 06. 2022 17:41
Antworte auf  wolfi

Ich hab eh rund 30 Firmenfahrzeuge und hab mir das mit dem Selbstbehalt auch gedacht.
Aber der gute Hr. Karner hat aber nicht von Selbstbehalt sondern von Schadensumme.

HarryX
8. 06. 2022 17:56
Antworte auf  HarryX

gesprochen.

Samui
7. 06. 2022 15:36

Wer hat Karli vorbereitet? Die Kathi?

Er war schon als IM unbrauchbar. Kanzler kann er auch nicht

7. 06. 2022 15:46
Antworte auf  Samui

Leider war auch das IM zur Zeit des 02.11. nicht Gegenstand seines Vollzugsbereiches…

der Beobachter
7. 06. 2022 15:34

Das parlamentarische Interpellationsrecht wird von der Borgata sein Jahren verhöhnt und ad absurdum geführt. Bei diversen NRSitzungsübertragungen möchte man sich, verärgert ob dieses dreisten Agierens, am liebsten auf den Weg zum Parlament machen und das jeweils betreffende Familienmitglied zu einer Nachhilfestunde in Sachen Demokratieverhalten verdonnern. Aber ich glaube da würde man Unbill mit der dort tätigen Security bekommen…
Da muss es auch dringend heller werden!

soschautsaus
7. 06. 2022 18:03
Antworte auf  der Beobachter

Wenn ich mir die NR Sitzungsübertragungen anschaue, dann ja, möchte ich mich am liebsten auch auf den Weg machen dahin, aber nicht um denen eine Nachhilfestunde zu verordnen, da kommen ganz andere Gefühle in mir hoch, was ich dann machen möchte. Ich würde an der Security nicht mal vorbei kommen. Obwohl einen Versuch wäre es wert. Bringen würde es zwar nichts, aber leichter wäre mir persönlich danach. Und es hätten viele dort dann einen Dünger für ihre Rosen 🙂

der Beobachter
7. 06. 2022 23:21
Antworte auf  soschautsaus

Liebe soschautsaus, ich hätte da einen Vorschlag. Wenn wieder einmal so eine traurige Veranstaltung stattfindet, machen wir uns gemeinsam auf den Weg dorthin. Dann richten wir selbigen die Wadln fire…
Es muss unbedingt heller werden!

plot_in
7. 06. 2022 16:03
Antworte auf  der Beobachter

Als-ob-Persönlichkeiten betreiben Als-ob-Politik und geben Als-ob-Antworten. Wenn es politisch nicht so furchtbar wäre, könnte man sich mit den psychischen Bedingungen unserer Polit-Protagonisten auseinandersetzen.

Mehr als Als-ob wird es mit denen nicht geben. Mehr schaffen sie nicht.

DaSchauHer
7. 06. 2022 17:53
Antworte auf  plot_in

“The show must go on!” … (geht jo eh um nix, oder?) 😉

der Beobachter
7. 06. 2022 16:12
Antworte auf  plot_in

Lieber plot_in, seit der BastiBoy die Inkompetenz zur Maxime seiner Politarbeit erhoben hat, sind wir Pöbelianer mit selbiger konfrontiert…
Es muss dringend heller werden!

Hubs
7. 06. 2022 17:39
Antworte auf  der Beobachter

Inkompetente Politiker gab es schon vor dem Ohrwaschwasti, aber seit diesem “Wunderwuzzi” werden es immer mehr.

der Beobachter
7. 06. 2022 23:25
Antworte auf  Hubs

Lieber Hubs, Sie haben Recht. Allerdings hat sich das Niveau (was man ja nicht für möglich halten sollte) noch weiter nach unten nivelliert…
Es muss dringend heller werden!

7. 06. 2022 15:44
Antworte auf  der Beobachter

Die einzige Lichtquelle, die wir haben, ist ZackZack mit seinem Aufdeckungsjournalismus.

der Beobachter
7. 06. 2022 16:03
Antworte auf 

Liebe Summa summarum, zum Glück. Doch bei der Leuchtstärke könnte man nach meinem Dafürhalten noch etwas aufdrehen. Ich denke da an das plötzlich auftretende mediale Schweigen zu Schmid und Kloibmüller. Auch das Familienmitglied VdB, die Aufarbeitung seiner im Keller lagernden Leichen und sein daraus resultierendes Verhalten, sind nicht nur Angelegenheiten, die PP mit seinem Gewissen vereinbaren muss…
Da würde Helligkeit für einiges Erstaunen sorgen!

Lojzek
7. 06. 2022 15:48
Antworte auf 

Des ganze hat nur einen Haken.
Wir decken noch und nöcher auf, mit dem Resultat …
Ja wo is es denn, das Resultat, wo is es denn.
Nach einiger Zeit is es so, als ob nie was gwesen wär.

7. 06. 2022 15:53
Antworte auf  Lojzek

Na ja, es gab schon einige wichtige personelle Konsequenzen…

Hubs
7. 06. 2022 17:41
Antworte auf 

Die tauschen die eine Marionette gegen eine noch leichter steuerbare Marionette aus, und der Pöbel ist zufrieden.

Lojzek
7. 06. 2022 16:04
Antworte auf 

Ja zum Schein, aber im Endeffekt ziehen die ihr Ding doch recht unbeeindruckt weiter durch, gg. den Willen von gar nicht mal so wenigen mehr …

7. 06. 2022 16:11
Antworte auf  Lojzek

35 Jahre ÖVP muss man einmal aufdröseln… glz fast um sein Leben bangen. Das geht nur mit hartgesottenen Investigativ-Journalisten, ZZ hat welche, ein, zwei weitere in ganz Ö, das ist nicht viel und dauert eben. Nicht die Geduld verlieren!

DaSchauHer
7. 06. 2022 17:54
Antworte auf 

Dankä!! 👍

Hubs
7. 06. 2022 17:43
Antworte auf 

Wenn man sich anschaut was der Markus Wilhelm in Tirol alles aufgedeckt hat, ist ZZ erst am Anfang.

Lojzek
7. 06. 2022 16:20
Antworte auf 

‘Nicht die Geduld verlieren!’

Ein Ö ohne ÖVP an den Hebeln der Macht, erleb i nimma, des was i jetzt scho …
Weil es ja immer noch gnua Leit gibt, sodass es sich unterm Strich wieder für die ÖVP ausgeht.
Finster ischs.

Zuletzt bearbeitet 3 Monate zuvor von Lojzek
7. 06. 2022 16:46
Antworte auf  Lojzek

Abwarten, Tee trinken. Und dann gibt es eine Österreich-Party, 🥳”Denk’ an meine Worte” (hätt mei Oma gsogt)

Lojzek
7. 06. 2022 18:42
Antworte auf 

Mei Oma hätt gsogt …
Na do ned, sonst draht ma ZZ in Saft ab.

7. 06. 2022 20:05
Antworte auf  Lojzek

Omas sind cool.

7. 06. 2022 15:17

Karli, der heute den Bundeskanzler spielt, zeigt dem Parlament den sogenannten Lögerdaumen👍= gib a Ruah!

RLoecker
7. 06. 2022 14:15

Tuat ma leid, aber fürsch Anrauschigen der Cobra-Beamten ischt meine Frau zuschtändig. Dasch geht mich nichtsch an.

verbo
7. 06. 2022 14:02

“Die ÖVP ist den Österreichern nicht mehr zumutbar.”
Frei nach dem Zitat der Fr.Sachslehner zu den Asylanten.

7. 06. 2022 15:22
Antworte auf  verbo

Der Tweet ist in Deutschland gesperrt. So krank ist die ÖVP!

7. 06. 2022 16:06
Antworte auf 

In Ö ist er nicht gesperrt. So krank ist die ÖVP. Frau Zadic? Herr Van der Bellen? Wie geht es Ihnen?

der Beobachter
7. 06. 2022 16:28
Antworte auf 

Liebe Summa summarum, Ihr Unbehagen an Familienmitglieder zu richten ist vergebliche Liebesmüh, wie ich meine…
Es muss trotzdem heller werden!

Lojzek
7. 06. 2022 16:09
Antworte auf 

‘Frau Zadic? Herr Van der Bellen? Wie geht es Ihnen?’

Ausgezeichnet!

Bastelfan
7. 06. 2022 13:38

Der flexer steckt den kopf in den sand.
Ein peinlicher kanzler folgt auf den anderen.

Lojzek
7. 06. 2022 13:10

Er is ma nimma wurscht …
Er nützt sämtliche Mittel, der altbewährten Vogel-Strauß-Politik.
Entweder poscht er ab zum Putin oder er trällert die olle Kamelle ‘mein Name ist Hase ich weiß von nichts.’

Bastelfan
7. 06. 2022 13:39
Antworte auf  Lojzek

Er soll zum bundesheer zurück.
Vielleicht schafft er es, als gefreiter in pension zu gehen.

7. 06. 2022 19:03
Antworte auf  Bastelfan

Dea Hawara woa Leitnant..

soschautsaus
7. 06. 2022 22:44
Antworte auf 

Bin so firm mit den “Titeln” dort, wenn Google stimmt, dann hoat er an Stern.

Na servas, da hoat ja mieser Cognak mehr.

Lojzek
7. 06. 2022 13:51
Antworte auf  Bastelfan

Des wär die Höchststrafe und zugleich eine Havarie fürs BH …

kkika
7. 06. 2022 13:46
Antworte auf  Bastelfan

Was ist er sich bis jetzt ?
General oder gar schon Korporal ?

Hubs
7. 06. 2022 17:46
Antworte auf  kkika

Tauglich nur zum Kloputzen und die Tanne ist die WC-Bürste.

Surfer
7. 06. 2022 12:31

Während der Innenminister bereits vor Wochen auf die Anfrage ausführlich antwortete, und auch der Erzählung der Kanzler-Gattin teilweise widersprach, beantwortete Nehammer keine der 16 Fragen inhaltlich.

Naja, zu Hause regiert auch nicht er sondern Kati die ihn wohl an den Edelsteine gepackt hat….
Weichei nennen wir das…

Bastelfan
7. 06. 2022 13:40
Antworte auf  Surfer

I got the katey (blues brothers).

Surfer
7. 06. 2022 12:28

Oh….geht um ihn, seine Frau die aus einem Pool persönlich ihre Sauf und Lustknaben auswählen darf, er spricht von Personenschutz und zieht seine Kinder mit rein und sei nicht sein bereich oder zuständig…
Was für erbärmliche Figur…wie der Kurz….

norri
7. 06. 2022 11:55

Diese Arroganz ist unerträglich und muß bestraft werden . Es muß für die ÖVP bis auf s Knochenmark weh tun und somit in der Wahlgeschichte einmalig sein.

FRANK
7. 06. 2022 11:46

Die Pöbel werden gezwungen den Personenschutz zu bezahlen – Fragen unerwünscht! !!! NEUWAHLEN !!!

DaSchauHer
7. 06. 2022 11:59
Antworte auf  FRANK

… lassen wir “die Familie” doch noch ein wenig “am Grill schmoren…” -> á la “Pulled Pork”, vom Grillmeister kullinarisch exquisit am Webergrill professionell zelebriert… 😉

Samui
7. 06. 2022 15:34
Antworte auf  DaSchauHer

👍sind erst etwas angekokelt….ein bissi noch…dann sinds durch die Schwarzen.

7. 06. 2022 15:47
Antworte auf  Samui

😀👍

Bastelfan
7. 06. 2022 13:41
Antworte auf  DaSchauHer

Torturen wie unter der inquisition…

DaSchauHer
7. 06. 2022 11:41

– Keine Antwort zu den parlament. Interpellationen ist auch eine vielsagende, oder?
– Diese “Herrschaftlichkeit” wird sich also keinen Strick selbst um den Hals legen…
– Zu Erwin Pröll’s Zeiten war das noch anders! (Legendär: Der RH sollte gefälligst “die Gosch’n halten” – mich als Landesfürst nicht in meinem Kompetenzbereich zur rechtskonformen Amtsführung hinterfagen…)
– Andererseits, kann auch diese “seltsame Zurückhaltung” zur Äusserung deshalb als ungesagtes “Haltet’s die Gosch’n” bedeuten (rein theoret. jetzt assoziiert…)
– und “Kontakte mit nachgeordneten Dienststellen” gehen ja wirklich niemanden etwas an: “Ich bin König Karl von Filz’ens Gnaden! – nächste Frage bitte!?”
– Man stelle sich alternativ vor, wenn eine(!) der protokollierten Aussagen zur Causa nicht dem Sachverhalt entspräche!? Da würden sämtliche “Denunzianten” sofort aber so was von mit Klagen zugedeckt werden, dass die sich in diesem Leben nicht mehr viel vornehmen bräuchten… 😉

Zuletzt bearbeitet 3 Monate zuvor von DaSchauHer
Lojzek
7. 06. 2022 13:14
Antworte auf  DaSchauHer

‘ – Andererseits, kann auch diese “seltsame Zurückhaltung” zur Äusserung deshalb als ungesagtes “Haltet’s die Gosch’n” bedeuten (rein theoret. jetzt assoziiert…) ‘

Selbst Werner Beinhart wusste, dass ‘Ja, Ja’ einfach nur ‘leck mich am Arsch’ heißt …

7. 06. 2022 11:26

Die Privatwohnung Nehammers ist nicht Gegenstand seines *Vollzugsbereiches*🙄 Den Verdacht hatte ich schon länger, nun ist es offiziell.

7. 06. 2022 12:43
Antworte auf 

Kann ich verstehen, dass er da nix mehr vollziehen mag, und das Personendingslern überlässt.

nikita
7. 06. 2022 11:56
Antworte auf 

Ist doch der Vollzugsbereich der Cobra 🫣

7. 06. 2022 15:10
Antworte auf  nikita

Eben. Kann gut verstehen, dass da ohne Alk nix geht. Aber dann muss man halt heim laufen. Die Vorgesetzten hätten bestimmt Verständnis dafür – ehe sie noch selbst ran *räusper* hin müssen…

Florbela
7. 06. 2022 15:13
Antworte auf 

Nach Wiener Neustadt zum Ausstempeln sind es halt doch etliche Kilometer, und in dem leicht fetten Zustand ….

nikita
8. 06. 2022 0:53
Antworte auf  Florbela

Vllt wollte die Kathi ja Taxi spielen und ist nicht weit gekommen. Was weiß man schon?

7. 06. 2022 15:17
Antworte auf  Florbela

Mit der U-Bahn zum Westbahnhof, mit der Regionalbahn nach Wiener Neustadt. Derweil kann man weiter saufen und das als Überstunden verbuchen.

hagerhard
7. 06. 2022 10:54

is eigentlich irgendwas “gegenstand seines vollzugsbereiches”

so wies ausschaut wär das auch egal – weil auch wenn zuständig bringt er nix zsam.

in den 70er hatten wir kreisky jetzt haben wir den herrn karl.
zeit unseres lebens feiern wir eine rauschende party.
mit „wir“ mein ich jenen teil der menschheit, der sich selbst als „Erste Welt“ bezeichnet.
also die reichen westlichen „zivilisierten“ industrienationen.

jetzt ist die party vorbei.

https://www.hagerhard.at/blog/2022/06/die-party-ist-vorbei/

kkika
7. 06. 2022 13:51
Antworte auf  hagerhard

Dieses Mal:
Ein grottenschwaches Post !