U-Ausschuss:
Der Auftritt des umstrittenen U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde mit Spannung erwartet. Die Befragung begann aber mit einer halben Stunde Verzögerung.
Wien, 13. Juli 2022 | Der vorletzte Tag des U-Ausschusses beginnt, wie auch der erste, mit Verspätung. Die Medienvertreter warteten eine halbe Stunde, bis Wolfgang Sobotka schließlich zu seiner Befragung erschien. Wie sich später herausstellte war die Verspätung dieses Mal nicht rein Sobotka zuzurechnen. Es gibt Streit um eine Verfahrensrichterin, der vor der Befragung noch Thema war.
Der erste Tag hatte ebenfalls mit einer halbstündigen Verspätung begonnen, nachdem Sobotka im Alleingang die Mikrofon-Anlage hatte umprogrammieren lassen, sodass er allen das Wort hätte erteilen und entziehen können. Nach einer Abstimmung über Sobotkas Vorgehen – alle Fraktionen bis auf die ÖVP waren von der Idee nicht begeistert –, musste wieder umgestellt werden.
Augen zu und durch
Bei seiner Befragung legte es Wolfgang Sobotka nach dem Motto “Augen zu und durch” an. Pressefragen vor der Befragung beantwortete er nicht, auch ein Eingangsstatement lehnte ab. Er beschränkte sich in der ersten Befragungsrunde auf knappe Antworten und verwies wiederholt darauf hin, dass er davon ausgehe, dass Personalbesetzungen von den zuständigen Stellen “lege artis”, also gesetzmäßig, durchgeführt worden seien.
ÖVP kritisiert Bures als parteiisch
Christian Stocker (ÖVP) setzte den von Fraktionsführer Andreas Hanger im Vorfeld angedeuteten Kurs fort. Er kritisierte Vorsitzende Doris Bures (SPÖ) als parteiisch, ihre Vorsitzführung als nicht vorschriftmäßig, diese wieß den Vorwurf zurück.
Allgemein dürfte die Befragung Sobotkas am Mittwoch länger werden. Die ÖVP nützte bisher jede Möglichkeit, Fragen oder angesprochene Themen zu beanstanden und in Frage zu stellen, ob sie für den U-Ausschuss relevant oder vom Untersuchungsgegenstand gedeckt seien. Auch Fragen des Verfahrensrichters Wolfgang Pöschl wurden von der ÖVP reklamiert, Bures antwortete darauf, der Verfahrensrichter sei sich wohl der gesetzlichen Vorgaben bewusst. Bei einigen Beanstandungen bekam die ÖVP von der Vorsitzenden Bures beziehungsweise von Verfahrensrichter Pöschl recht.
Sobotka: “Lese ZackZack nicht”
Die FPÖ legte in der ersten Befragungsrunde den ZackZack-Artikel rund um Katharina Nehammers Einstellung im Außenministerium vor. Demnach hatte Nehammer in der erforderlichen Sicherheitsüberprüfung nicht die Wahrheit gesagt. Gefragt, ob Sobotka den Artikel kenne, antwortete dieser: “Nachdem ich ZackZack nicht lese, ist mir dieser Artikel nicht bekannt.” Die Abgeordneten erwiderten: “Das ist ein Fehler!”
UPDATE: Der Artikel wurde am 13. Juli um 12.14 Uhr um den Grund für den späten Beginn ergänzt, nachdem dieser bekannt geworden war, und der Titel entsprechend angepasst.
(pma)
Titelbild: APA Picturedesk
Bravo! 🙌 … auch für selbsternannte “Lenker und Denker” gilt:
“Du kannst mit List und Tücke möglicherweise alle Menschen im Leben täuschen und hintergehen, selbstverständlich auch dein Ego tagtäglich, aber die eigene Hybris niemals!”
-> Was zeichnet denn Ultra-Narzisst:innen mehr aus als gerade diese selbstgefällig anmaßende Überheblichkeit? Und dann gibt es nichts peinlicheres für solche sich erhaben wähnenden Exzellenzen, als mit gezielt verwinkelten Fragen an die eigene Hybris adressiert sich dann derart offensichtlich entblößen – sich instantan zack-zack zu entblöden wäre noch treffender, wie ich meine – und damit vorführen lassen zu müssen… 😉
“Nichtlesen von ZackZack kann schädlich sein”, zumindest für diesen frechen, wenn nicht sogar dreistdummen, Sobotka. Allein seine zynische Visage ist schon ein Ärgernis, und von dem müssen sich die Abgeordneten brüskieren lassen – das ist ein übler Auswuchs.
“Staatsdiener”
Wenn unsere obersten Staatsdiener bereits einfache Rechtsgrundsätze (Wahrnehmung von Befangenheit) mit Füßen treten, wie soll man da vom einfachen Bürger verlangen können, dass er sich an Gesetze hält? Zum Bsp. könnte auch jeder Bürgermeister die Bauverhandlung seiner „Familie“, ein Steuerprüfer die Prüfung der Betriebe seiner Gattin, durchführen etc., …..oder?
Die Meinung unseres obersten“ Staatsdieners Präs. VdB“ dazu wäre sehr interessant.
Kotzbrocken
Nach dem was ZZ auch schon zu den Chats von Sobotka schon alles angekündigt hatte und meiner Erinnerung nach diese Beweisunterlagen auch beim U- Aussuss schon vor geraumer Zeit abgegeben haben soll, war diese heutige Einvernahme für mich die Totalenttäuschung schlecht hin.
Wenn nun auch mit solchen Rahmenbedinungen und anscheinend schlagend vorgelegenen Beweisen hier letztendlich abslut wieder nichts rausgekommen ist, dann ist das das beste Beispiel, dass es solche U- Ausschüsse auch absolut nicht mehr braucht.
Wir werden hier nur hingehalten und beschäftigt und zusätzlich noch abgecasht, damit das System weiter machen kann so wie schon immer und nun auch noch weiter begünstigt durch eine Wahldemokratie, unterstützt mit dem Immunitätserlass und den gekauften dazu weiter untätig bleibenden Leidmedien und einem dazu auch noch weiter laut schweigenden BP.
Wahrscheinlich musste er seine Türmatte erst reinigen……
Nein, er war duschen.
Warum? War ( ist ) er schmutzig?
Er ist vor der Türe ausgerutscht.
😃🍻
🍻 hatte keine Sackerl für’s Gackerl
Ja, genau, Herr Sobotka !! SIE lesen ZackZack nicht :-DDDD?!! Selten so gelacht! Wenn Sie es nicht tun, dann tun es Ihre Kollegen. Die Artikel betreffend Ihrer Person auf ZackZack haben eingeschlagen wie eine Bombe. Das hat sich im Nu herumgesprochen! ZackZack muss man nicht kaufen, man kann es online lesen. Aber keine Sorge, Frau Schwarz hat uns schon mitgeteilt, es gibt nichts mehr zu holen. Es ist alles schon gelöscht worden. Unschuldsvermutung. Österreich.
Soberl liest Zackzack….ganz sicher.
Hygienepause?
Hätt da auch gleich an andere Ursachen gedacht. Zb. dass das Klopapier alle war und ihm sein Laufbursche eins besorgen musste oder dass ihn die (von rot gesteuerte) Putzfrau in der WC Anlage eingsperrt hat. 🙂
Am WC eingesperrt? Lebenslänglich?
Gute Idee ……
💪
aber ohne Lüftung