ÖVP-Beraterkosten in NÖ werfen Fragen auf

»Unerklärliche Steigerung von 40 Prozent«

Eine Anfragenserie der NEOS an die Niederösterreichische Landesregierung wirft einige Fragen zu den Beraterkosten der ÖVP-Mitglieder auf. Um 40 Prozent stiegen die betreffenden Landesausgaben in vier Jahren. Warum, sagt die Landeshauptfrau nicht.

 

St. Pölten, 04. August 2022 | Eine ungewöhnliche Beantwortung kam von ÖVP-Mitgliedern der Niederösterreichischen Landesregierung auf eine NEOS-Serienanfrage der pinken Landeschefin Indra Collini.

Mikl-Leitner antwortet für alle, aber nicht transparent

Denn auf die Frage, welche Beraterleistungen die schwarzen Landesräte in den vergangenen vier Jahren in Anspruch nahmen, verwiesen sie alle auf die Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Mikl-Leitner selbst antwortete auf die Anfrage jedoch nur mit den Gesamtkosten der Dienstleistungen. Weder wurde beantwortet, welcher Landesrat Steuergeld für Berater einsetzte, noch, wofür es verwendet wurde. Eine einzelne Auflistung, ob das Geld für Berater, Werbeberatung oder Coachings ausgegeben wurde, wie in der Anfrage verlangt, beantwortete Mikl-Leitner nicht. Sie begründete das mit „der Komplexität der Abgrenzungsfragen“.

40 Prozent Beraterkostensteigerung – keiner weiß, wieso

Brisant ist dies deswegen, da die Ausgaben der Landesregierung seit Amtsantritt 2018 um 40 Prozent gestiegen sind. Laut Beantwortung von Mikl-Leitner, gab man 2018 noch 7.917.060,35 Euro dafür aus, 2021 waren es schon 11.162.893,53 Euro.

Während die ÖVP-Landesräte nicht gerade mit Transparenz glänzten, antworteten hingegen die SPÖ- und FPÖ-Mitglieder auf die Anfrage ausführlich wofür und wieviel verwendet wurde und listeten auf, ob es sich um Coachings, Beraterleistungen und Werbungen hielt.

Unverständnis bei NEOS: “Eine Farce”

Die mangelnden Beantwortungen der ÖVP-Mitglieder stößt bei Anfragenstellerin Collini auf Unverständnis: „Mit dem systematischen Vorgehen der ÖVP, auf Anfragen immer wieder ausweichend oder gar nicht zu antworten, hebelt sie ein in der Bundesverfassung verbrieftes Recht aus und entzieht sich der demokratischen Kontrolle. Für mich ist es klar: Wer nichts zu verstecken hat, der kann und will Fragen auch beantworten.“

Auch die unerklärliche Steigerung der Beratungskosten von 40 Prozent kritisiert Collini in einer an ZackZack übermittelten Stellungnahme: „Die Politik gibt das Steuergeld mit beiden Händen aus, ist aber nicht bereit, Rechenschaft vor den Steuerzahlenden abzulegen – jenen nämlich, die das finanzieren und die derzeit jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Das ist eine Farce.“

Ketchup sorgte bereits für Beraterwirbel in NÖ

Bereits in den vergangenen Monaten sorgten die Dienstleistungen der Niederösterreichischen Landesräte für Wirbel. So gaben die ÖVP-Landesräte an, 338.000 Euro für Studien von Sophie Karmasin ausgegeben zu haben. Die Meinungsforscherin ist eine der Beschuldigten in der ÖVP-Inseratencausa, es gilt die Unschuldsvermutung. Die Qualität der Studien sorgte für Kritik im Land Niederösterreich – etwa jene der ominösen Ketchup-Studie. ZackZack berichtete als erstes. Karmasins Anwalt sagte damals gegenüber ZackZack, dass alle Aufträge und Studien Karmasins für das Land Niederösterreich richtig und korrekt abgerechnet wurden.

(bf)

Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

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56 Kommentare
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Advokatus diaboli
5. 08. 2022 11:00

Aus meiner Erfahrung engagiert Politiker dann Berater, wenn sie die Realität nicht akzeptieren wollen sondern lieber ideologisch getriebene Politik machen wollen.

Bastelfan
5. 08. 2022 10:56

mir, da pöbel, haums jo, hö?
eicha göd für unsere toschn…

Zackig
4. 08. 2022 22:33

Wenn Mikl-Leitner dem im Verfassungsrang stehenden Fragerecht der Abgeordneten in ihren Beantwortungen gesetzeskonform nachkommt, dann muss man gegen sie eben Ministeranklage gem. Art. 142 Abs. 1 lit. d B-VG erheben.

Zackig
4. 08. 2022 22:36
Antworte auf  Zackig

nicht gesetzeskonform nachkommt. (Korrektur)

Sig
4. 08. 2022 21:38

“PETER PILZ SOLL ENDLICH DAMIT HERAUSRÜCKEN WAS ER ÜBER SOBOTKA IM U-AUSSCHUSS AUSGESAGT HAT!!!”

Samui
4. 08. 2022 21:47
Antworte auf  Sig

Gähn….

Oarscherkoarl
4. 08. 2022 21:46
Antworte auf  Sig

Wast Wos!
Oida du bist mühsam.
Was verstehst nicht?
Erklärs mir.
PP macht nix ohne dich!
Verstehst das?

soschautsaus
5. 08. 2022 12:50
Antworte auf  Oarscherkoarl

Na, versteht der ned, leider.

Mühsam ja, aber noch viel schlimmer, sinnlos, uns nervt es, weil diese mehrmals täglichen hysterischen Beiträge sind echt schwer auszuhalten.

Ich vermute PP hat ihn gesperrt, weil er ihm das Mailfach so zugemüllt hat, darum muß das Forum herhalten, oder Moment mal, könnte es sein, daß er noch gar nicht auf die Idee gekommen ist, einfach mal ein Mail an PP zu schreiben?????

Oder meint er, er reinigt seine Tasta, wenn er mehrmals täglich alle Großbuchstaben bedient????????

Fragen über Fragen, aber im Prinzip, eh egal, am besten gar ned drauf reagieren, wie PP auch 🙂

Leo Brunz
6. 08. 2022 10:12
Antworte auf  soschautsaus

So weit ich weiß, kann man die Protokolle vom U-Ausschuss auf der Seite des Parlaments nachlesen.
Ich verstehe Sig nicht, weshalb er nicht nachliest und PP damit konfrontiert.
So nervt er nur.

siegmund.berghammer
4. 08. 2022 20:29

Wie man sieht, die Ndrangheta macht einfach weiter. Die sind im Reindl dass die Schwarte kracht, aber sie machen unbeirrt und frech weiter. Mit juristischen Mitteln ist diese Partei nicht zu stoppen, das dürfte mittlerweile jedem in dieser Republik klar sein. Ist doch praktisch jede Institution in diesem Land breitflächig von der Familie unterwandert. Die System-Medien bekamen eine Dauerschmierung, die Justiz bis hinauf zum Vfgh wird gekonnt gelenkt durch die bekannten Protagonisten. Zadic fürchtet um ihre Karriere und tut auch nur das Allernotwendigste, sie glänzt, wenn überhaupt, ausschließlich bei Schein – und Nullthemen. Reine Ablenkung. Und einfach zu durchschauen. Fazit, wir sind verloren.

topsecret1
4. 08. 2022 20:24

Wie schon unter geschrieben, die Hinterfotzigkeit der Hanni übertrifft nur noch der Messias Kurz

HS71
4. 08. 2022 19:55

Die Mickl Leitner hat schon eine verlogene falsche Visage!
Warum der Cap und der Westi von der Hinterfotzigkeit in Person was halten ist mir ein Rätsel???

siegmund.berghammer
4. 08. 2022 20:31
Antworte auf  HS71

Cap und Westi waren als aktive Politiker auch ziemlich verschlagen, das toppt allerdings Tante Hanni noch um das Hundertfache. Diese ihre professionelle Verschlagenheit ist es, welche Cap und Westi so bewundern…..

Nightwolf
4. 08. 2022 20:15
Antworte auf  HS71

vollkommen ihrer meinung, wenn man der haut einen besen unter dem arm legt, fliegt sie weg die alte hex…!

Bastelfan
4. 08. 2022 19:47

Nur wer lange in nö gelebt hat, weiß wie die schwarzen brüder und schwestern dort ticken.
Wie sagte schon der koarl bei seiner bestellung: mia san mia und se san se.
Se= nicht vp loyalisten.

Samui
4. 08. 2022 20:10
Antworte auf  Bastelfan

👍

nikita
4. 08. 2022 20:03
Antworte auf  Bastelfan

👍

Martin100
4. 08. 2022 19:10

Die so mächtige Mickl-Leitner.
Für mich eine zutiefst hinterfotzige Person,die sich ins Nest vom Pröll gesetzt hat, auch mit Hilfe der Raiffeisenbank.
Der haben wir den Nehammer, Tanner und den Karner zu verdanken…irre die Hanni, schon der intelligente Blick von der sagt alles

Bastelfan
4. 08. 2022 19:49
Antworte auf  Martin100

Ich erinnere an ihre fs auftritte im jahr 2015 al im, als es um flüchtlinge ging: völlig überfordert

DaSchauHer
4. 08. 2022 18:49

Dass Information(sbeschaffung / -aufbereitung) kostenintensiv sein kann, leuchtet im Hausverstand ein. Gerichtete Informations-Transformation in die multimedial öffentliche Aufmerksamkeit auch.

Hätte man als Durchschnittsösterreicher nun das unzweifelhaft sichere Gefühl, dass in diesem Lande reformorientiert willig wirklich(!) etwas weiter ginge, könnte man diese exorbitanten Auswüchse in den Budgets für Berater(un)wesen möglicherweise ja noch “schlucken”.

Es gipfelt aber in der präpotenten, volksabgehobenen Arroganz der politisch maßgeblich verantwortlichen Auftragsgeber:innen, dem öffentlichen Wunsch (und dem gesetzl. verankerten Recht!) nach Erläuterungen, Erklärungen über Aufzeichnungen der Inhalte und transparenten Zielsetzungen dieser “Beratungs(un?)tätigkeiten” – schweineteuer bezahlt Studien-Währung – nicht nachkommen zu wollen, ignorant drüberzufahren und ein vorgeschobenes Amtsgeheimnis daraus machen zu wollen.

Zuletzt bearbeitet 14 Tage zuvor von DaSchauHer
accurate_pineapple
6. 08. 2022 9:03
Antworte auf  DaSchauHer

So geht ÖVP.

veltliner
4. 08. 2022 18:17

putin?

der Beobachter
4. 08. 2022 17:35

Die juristisch nicht uninteressante Frage wäre, kann man noch von Korruption sprechen, wenn selbige schon quasi legalisiert ist?
Es sollte dringend heller werden!

Peshmerga_X_Jagdkommando
4. 08. 2022 17:09

uNeRkLäRLiCH1!1!!!!1!!

DieHausfrau
4. 08. 2022 17:07

D A N K E für die Gschicht – made my day! jaaaa diese beraterhonorare für beratungsresistente politiker sind total fürn hugo. stichhaltige gerüchte aus dem kloburger machtzentrum besagen, dass da solange berater bezahlt werden, bis einer endlich das rät, was man hören will: nämlich: tuts nix – alles abstreiten und von nix wissen. jedoch ist der övp-kernkompetenz: wenn gewisse zahlen nicht passen, dann kommen eh die parteifreunde und montieren einen ab. schau ma amoi! zawos hat die sehr geschätzte frau landeshauptmännin ihre diplomarbeit über konzerntransformation und tranzparenz und so gschrieben? sollts vieleicht noch mal nachlesen und sich dann selber beraten hehe

Bastelfan
4. 08. 2022 19:52
Antworte auf  DieHausfrau

Aus großharras nach kloburg und nach brasilia regierungsviertel.
Btw: der nö landtag tagt 1x pro monat.

Samui
4. 08. 2022 17:00

Ich habs schon ein paar mal geschrieben…..die ÖVP NÖ zu durchleuchten , würde vieles ans Tageslicht bringen. Hier arbeitet die Zentrale der Schwarzen seit Jahren ungestört.

nikita
4. 08. 2022 19:18
Antworte auf  Samui

Da kannst in jede Gemeinde mit einem Bulldozer hineinfahren, um den ganzen Dreck auszuheben.

Zuletzt bearbeitet 14 Tage zuvor von nikita
accurate_pineapple
4. 08. 2022 17:06
Antworte auf  Samui

Salzburg wäre auch äußerst interessant und vermutlich aufschlussreich…..

Surfer
4. 08. 2022 16:55

Ich vermute das ist die neue Form der Korruption, “Beraterverträge” werden für teures Geld vergeben, ein Teil fliesst zurück und für Verarschereien die das Papier nicht wert ist kassieren beide ab….
Firmen machen das zb Auch, mit fingierte überhöhte Rechnungen….ein grosser Teil fliesst dann unterm Tisch wieder zurück….
Gegen meinen EX Chef wird wegen dem ermittelt.
Die machen es vermute ich genauso.
Gehört wegen verdacht der Korruption angezeigt….

Kritiker123
4. 08. 2022 14:33

Ihnen fehlt der Hausverstand, deshalb brauchen sie für jeden Sch… einen externen Berater.

Dies ist übrigens genau dieser Hausverstand, den Edtstadler beim Energieverbrauch von den Bürgern einfordert!

Vielleicht sollten wir in Zukunft Berater wählen, anstatt diese beschränkten Mandatare.

Error 404
4. 08. 2022 13:47

Es wird an Experten und Berater outgesourced, wobei der VfGH seine Urteile dann auf diese Ergebnisse stützen kann, dass alles dem Stand der Wissenschaft, Technik etc entspricht. So wird die Regierungsverantwortung an ungewählte Personen weitergegeben es lebe die Wahldemokratie!

verbo
4. 08. 2022 13:37

Dranbleiben! Dieses Thema muss unbedingt in der Öffentlichkeit bleiben. Die Landeshauptfrau hat gefälligst detaillierte Auskunft zu geben. 11 Millionen sind verdammt viel Geld, besonders in Zeiten wie diesen.

accurate_pineapple
6. 08. 2022 9:17
Antworte auf  verbo

Die Wohnbau milliarde die der Sobo versenkt hat, blieb auch ohne Konsequenzen. Er wurde sogar befördert zum NR Präsidenten. So geht ÖVP.
Und was ist mit der Kohle, die der Kurz blender und Heuchler vom FM für gefakte Umfragen und Wahlkampf abgezweigt hat? Geld das eigentlich für die gratis Kinderbetreuung vorgesehen war?
Keine Konsequenzen.
Verdammt noch mal! Die können sich am Steuergeld bedienen nach Lust und Laune und werden bei solchen exorbitanten Summen nicht zur Verantwortung gezogen?
Jeder Hackler wird abgestraft, wenn er unrechtmäßig übrig gebliebenes Essen mitnehmen würde.
Beispiel? Billa. Da werden Unmengen an genießbaren LM weg geworfen, bevor dies an Sozialmärkte , Mitarbeiter oder Tafeln gegeben wird. Nimmt sich die Billaverkäuferin etwas davon, wird dies als Diebstahl bezeichnet.
Die LM in der Mülltonne werden zusätzlich mit Spülmittel übergossen, damit ja keiner davon nehmen kann…….

accurate_pineapple
6. 08. 2022 9:21
Antworte auf  Benedikt Faast

Bitte das schwarze Salzburg nicht vergessen.
Lt. Kontrast.at ist der Bezirk Zell am See sehr auffällig bei dubiosen Umwidmungen und Verkäufen an “Investoren”. LH Haslauer hat anscheinend jedem, der in diesem Bereich zu tun hat, einen Maulkorb umgebunden.
Salzburg ist mindestens so schwarz wie NÖ.

Bastelfan
4. 08. 2022 19:53
Antworte auf  Benedikt Faast

Mir graust.

nikita
4. 08. 2022 19:06
Antworte auf  Benedikt Faast

😃

Samui
4. 08. 2022 18:25
Antworte auf  Benedikt Faast

👍

nikita
4. 08. 2022 13:41
Antworte auf  verbo

Da hat sie viele Ballkleider gekauft und jede Menge Kaviar geschaufelt.

Surfer
4. 08. 2022 12:22

Der selbe Schmäh wie die grünen, 1,5 Millionen hat Gewessler an ex Grünen für “Studien” vergeben, Kogler 140 000….VdB 75000…
Da werden “Familienmitglieder” versorgt und man muss sich fragen wer kassiert da mit, weil nur zum Spass machen sie das nicht, stinkt nach korruption…

nikita
4. 08. 2022 11:33

Hanni Tant es reicht !
Und sperr das Dolfuß-Museum zu, das braucht niemand und kostet.

Bastelfan
4. 08. 2022 19:54
Antworte auf  nikita

Bitte, wohin soll der wilfing dann seinen sonntagausflug machen?

hagerhard
4. 08. 2022 11:10

die heilige johanna von hollabrunn ist die heimliche patin der türkisen “la famiglia”.
und niederösterreich “schwarzes” kernland.

darf man sich da etwas anderes erwarten?

dumme frage.
natürlich nicht.

wir erinnern uns an ihre ballkleider.
und ihre “muttertagsgrüsse” sind auch eine eigene kategorie.

https://www.hagerhard.at/echt-rot/2020/05/gruesse-zum-muttertag/

Bastelfan
4. 08. 2022 19:55
Antworte auf  hagerhard

Nix hollabrunn, erst großharras, dann kloburg.

baer
4. 08. 2022 11:26
Antworte auf  hagerhard

….Mist warum haben wir in OÖ schon im vorigen Herbst gewählt….wir werden als einziges Bundesland übrigbleiben mit einer ÖVP Alleinherrschaft (noch dazu mit blauem Anhängsel….) Womöglich kommt man bei uns auch bald auf die Idee, wir sollen eine Karte an unsere Mütter schicken mit einer Botschaft von Stelzer und Haimbuchner….

Zuletzt bearbeitet 15 Tage zuvor von baer
hagerhard
4. 08. 2022 12:08
Antworte auf  baer

schlechtes timing
kommt manchmal vor.

wobei ich mir ja sicher bin, dass halbwegs vernunftbegabte wähler bereits im vergangenen herbst absehen konnten, was passieren wird.

verbo
4. 08. 2022 13:34
Antworte auf  hagerhard

“Vernunftbegabte Wähler”, bei uns in OÖ?
Der Witz war gut.

baer
4. 08. 2022 12:13
Antworte auf  hagerhard

Aber für ein schlechtes Timing 6! lange Jahre Busse tun?

nikita
4. 08. 2022 11:15
Antworte auf  hagerhard

👍

baer
4. 08. 2022 10:53

MiLei in Nöten. Mir schwant Böses für die anstehende Wahl…..

Bastelfan
4. 08. 2022 19:57
Antworte auf  baer

Da kommt freude auf.
40 jahre unter dieser schwarzen sippschaft gehackelt, das geht an die substanz: hoher blutdruck, tinnitus. Vom rest red ich gar nicht

Feyerabend
4. 08. 2022 10:50

Um die 11 Mio “Beratungskosten” könnte man ziemlich viele Gemüsekisten an die arme Bevölkerung ausgeben. Oder Nebenkosten-Nachzahlungen unterstützen. Oder Krankenhauspersonal einstellen.

accurate_pineapple
4. 08. 2022 17:05
Antworte auf  Feyerabend

Wo denken Sie hin? Das Geld ist nur für Familienmitglieder und deren Spender vorgesehen. Wenn möglich, den Pöbel weiter beschneiden, damit die Boni ja sicher fließen…..
Wie in jeder Management Ebene – ist das Sparziel erreicht, gibt’s fette Boni.

Bastelfan
4. 08. 2022 19:58
Antworte auf  accurate_pineapple

Evn, abeitsplatz für vpler, übergwinne für unsere leut, pöbel, halts die goschn und zoits.

accurate_pineapple
6. 08. 2022 9:23
Antworte auf  Bastelfan

Evn?