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Trump könnte Anklage nach Spionagegesetz drohen

Nach der Hausdurchsuchung in seinem Anwesen in Florida, könnte Ex-Präsident Donald Trump eine Anklage nach dem Spionagegesetz drohen. Das FBI fand unter anderem streng geheime Dokumente.

Washington, 13. August 2022 | Bei der Durchsuchung des Anwesens des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump in Florida hat die Bundespolizei FBI mehrere streng geheime Dokumente beschlagnahmt. Das geht aus der Quittung der beschlagnahmten Gegenstände hervor, die ein Gericht im US-Bundesstaat Florida gemeinsam mit dem Durchsuchungsbefehl am Freitag auf Antrag von US-Justizminister Merrick Garland veröffentlichte.

Trump hatte zuvor auf dem von ihm mitbegründeten sozialen Netzwerk Truth Social geschrieben, alle Dokumente seien freigegeben worden, die Geheimhaltung sei also aufgehoben worden.

Unterlagen in Sicherheitsstufen „streng geheim“ bis „vertraulich“

Der FBI-Liste zufolge fanden die Agenten in Trumps Anwesen Mar-a-Lago einen Satz Dokumente der Geheimhaltungsstufe “top secret/SCI”, die streng geheim sind und nur in besonderen Regierungseinrichtungen eingesehen werden dürfen. Vier der beschlagnahmten Dokumenten-Sätze waren als “top secret” (“streng geheim”) eingestuft, drei weitere als “geheim”, die verbliebenen drei als “vertraulich”. Die “Washington Post” berichtete, das FBI habe auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht. Trump dementierte das und bezeichnete den Bericht am Freitag als “Schwindel”.

Außerdem beschlagnahmten die Agenten unter anderem zahlreiche Kisten, einen Gnadenerlass für den Trump-Vertrauten Roger Stone, nicht näher bezeichnete Informationen zum “Präsidenten Frankreichs” und zwei Fotoalben. Zu den Inhalten der Dokumente geht aus den nun veröffentlichten Papieren nichts hervor.

Durchsuchungsbefehl auf Grundlage von drei Straftatbeständen

Der Vorgang gilt als beispiellos in der US-Geschichte. Im Durchsuchungsbefehl sind als mögliche Grundlage für etwaige Beschlagnahmungen drei Straftatbestände aufgeführt: Das Sammeln, Übermitteln oder Verlieren von Verteidigungsinformationen, das Entfernen oder Zerstören offizieller Dokumente sowie das Zerstören oder Verändern von Dokumenten, um Ermittlungen zu behindern. Der erste Punkt, der unter das US-Spionagegesetz fällt, kann mit bis zu zehn Jahren, der zweite mit bis zu drei Jahren und der dritte mit bis zu 20 Jahren Haft bestraft werden.

Justizminister Garland hatte am Donnerstag betont, es gelte die Unschuldsvermutung. Er hatte zugleich unterstrichen, dass ein Bundesgericht die Durchsuchung “nach der erforderlichen Feststellung eines hinreichenden Verdachts” genehmigt habe. “Ich habe die Entscheidung, einen Durchsuchungsbefehl zu beantragen, persönlich gebilligt.” Trump hatte den Einsatz scharf kritisiert und die Regierung seines Nachfolgers Joe Biden beschuldigt, das FBI für politische Zwecke zu missbrauchen.

Beispielloser Vorgang in US-Geschichte

Biden wusste nach Angaben des Weißen Hauses im vorhinein nicht über die Durchsuchung des Trump-Anwesens Bescheid. Trump war während der Durchsuchung nicht in seinem Anwesen, hatte die Durchsuchung aber selber öffentlich gemacht.

Anfang des Jahres war bekannt geworden, dass das Nationalarchiv mehrere Kisten mit vertraulichem Material in Mar-a-Lago vermutete. Trump übergab der Behörde im Jänner schließlich mehrere Dokumente. Danach soll es nach übereinstimmenden US-Medienberichten zu einem weiteren Austausch zwischen Ermittlern und Trumps Anwälten gekommen sein. Die Beamten hätten den Verdacht gehabt, dass Trump oder sein Team weiter wichtige Unterlagen zurückhielten, schrieb die “Washington Post” unter Berufung auf anonyme Quellen.

(apa/red)

Titelbild: STRINGER / AFP / picturedesk.com

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40 Kommentare
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14. 08. 2022 22:00

Was Trump nun droht, droht auch den anderen noch lebenden ex-Präsidenten, insbesondere Obama und Clinton. Quidquid agis, prudenter agas et respice finem.

Vurscht
14. 08. 2022 15:04

Jedem anderen hätte man das Genick längst durchlöchert und mit diesem Pfosten spielt man Spielchen.

Wolpertinger
14. 08. 2022 12:49

Ich hoffe immer noch das sich die Sache auf natürliche Art und Weise erledigt.

Bastelfan
14. 08. 2022 9:34

Wann geht es dem typen endlich an den kragen.

Advokatus diaboli
13. 08. 2022 23:49

Die Aktion bringt locker 250.000 neue Trump-Wähler hervor.

Vurscht
14. 08. 2022 15:05
Antworte auf  Advokatus diaboli

Ah, soll man Vollidioten straffrei stellen. Geben wir doch gleich Atombomben als Spielzeug in die Irrenhäuser.

plot_in
13. 08. 2022 23:56
Antworte auf  Advokatus diaboli

Die “Aktion” hat erst begonnen. Und wird Trump 5 weitere Millionen Wähler:innen kosten. Ich betrachte das als den Beginn seines Endes. Dass sie eine gerichtliche Untersuchung zur “Aktion” degradieren, als ob es ein spontaner Akt wäre, wenn nach langen Vorerhebungen (nach dem Anfangsverdacht) eine Hausdurchsuchung angeordnet wird. Gerade bei Poltiker:innen wird da zehnmal abgewogen, bevor eine solche “Aktion” in Betracht gezogen wird, halte ich für unpassend.

In einem Rechtsstaat werden Verdachtsmomente von den Behörden gesammelt und nach Belegen wird gesucht. Im Falle Trumps Umgang mit Unterlagen sind Anklagen schon fix, denn seine Rechtsanwälte bescheinigten per Unterschrift, dass ALLES zurückgegeben wurde an den Staat, dem er dienen muss. Und das hat sich bereits als unwahr erwiesen. Dokumente wurden gefunden.

DaSchauHer
14. 08. 2022 13:37
Antworte auf  plot_in

… dass er “locker” zig Mio $ an spontanen “Spendengeldern” zur Unterstützung seiner “Verteidigung gegen den Linksfaschismus im demokratischen Establishment” so nebenbei lukriiert (mit seinem Netzwerk bestens organisiert), ist wohl auch kein unbedeutendes Detail am Rande dieser sicherheitspolitisch explosiven Eskalation – wie ich meine… 😉

hr.lehmann
14. 08. 2022 0:17
Antworte auf  plot_in

Geb ihnen -mal optimistisch gestimmt – insofern recht, dass bei geheimdienstlichen Angelegenheiten die US Bürger normal keinen Pardon kennen. Aber was ist heutzutags noch mit normalen Maßstäben zu messen. Die “fake – spins” greifen gerade in den USA unverhältnismäßig effektiv, da gerade die geistig minderbemittelten Fans von Trump – und das sind erschreckend viele – inzwischen ja schon an den Santa Klaus glauben, wenns ihnen reinpasst.

plot_in
14. 08. 2022 0:35
Antworte auf  hr.lehmann

Ach, es ist agitatorisch nicht zu Ende. Da haben Sie schon recht. Und die USA ist nach wie vor an der Kippe vom Kreml übernommen zu werden. Die republikanische Partei ist in seiner Hand. Ich meine, dass dieser Umstand mit weiteren Ermittlungen zutage treten wird. Es ist denkbar, dass er dann 250.000 neue Wähler:innen hat, aber er verliert auf der anderen Seite viel mehr.

Da Trump es so spielt, wie er es spielt, ist eine Anklage und Verurteilung unumgänglich. Bevor Urteile nicht gesprochen sind, wird es keine “Glaubwürdigkeit” geben. Danach nicht zu 100%. Aber wenn mal Bilder von Trump im Sträflingsanzug auftauchen, wie es sie nur noch in den USA gibt, dann werden sich die Reaktionen ändern.

plot_in
13. 08. 2022 23:35

“Es wurde alles zurückgegeben.”, “Ich hätte sofort alles zurückgegeben, wenn man mich gebeten hätte.”, “Die Hausdurchsuchung kam so überraschend.” All diese (und viele weitere) Aussagen sind Ausreden im Stile rebellierender Pubertierender. Und das ist gewollt. Der Untersuchungsgegenstand ist erschütternd und erdrückend, die beschlagnahmten Dokumente sind schlagende Beweismittel, die das Ausmaß des Vaterlandsverrats erkenbar machen. Schon allein der Besitz dieser Akten ist als Verrat einzustufen. Aber da steht auch im Raum, dass er sie verkauft haben könnte, verkaufen gewollt haben könnte.

Darum der Schwenk auf die Rhetorik protestierender Jugendlicher, wenn sie nicht zum Konzert dürfen, wo gerade ALLE hingehen. Dieser Schwenk lenkt ab von dem, was dahinter steckt, man ist geneigt, die Sache nicht ernst zu nehmen, wie man auch das Konzert nicht so wichtig nimmt, sich mit dem Trotz beschäftigt. Manipulation durch pathetische Bagatellisierung.

Surfer
13. 08. 2022 15:31

Dürfte Auch eine Retourkutsche sein, das Bidens Sohn im hochkorrupten Ukraine Geschäfte machte, wissen.alle, das die vermutlich nicht sauber waren auch…übrigens ist der jetzt in China am Geschäfte machen…USA China….hauptsache die Geschäfte laufen…

Vurscht
14. 08. 2022 15:07
Antworte auf  Surfer

Diese Rechtschreibung kann nur von einem bot stammen

maruh
13. 08. 2022 16:03
Antworte auf  Surfer

Retourkutsche ?
von wem?
hä?

Surfer
13. 08. 2022 15:28

Dann kann er doch mit Assange eine Zelle teilen…

nikita
13. 08. 2022 15:47
Antworte auf  Surfer

Assange und Trump in einen Topf zu werfen ist schon ziemlich lost.

Amberg
13. 08. 2022 16:08
Antworte auf  nikita

Trump, Putin, Bolsonaro , Xi Jinping, Kim Jong Un samt Schwester, Orban und Italien sollte aufpassen, gehören in eine geschlossene Zelle gesperrt.

hr.lehmann
14. 08. 2022 0:19
Antworte auf  Amberg

..und Salvini gehören geschlossen in eine Zelle gesperrt, wolltens schreiben?

Amberg
13. 08. 2022 15:04

Größenwahn ist keine psychische Erkrankung die aus gegebenen Umständen entsteht sondern eine persönliche Entscheidung und Trump ein Fall von ob die Demokratie in Amerika besteht.

plot_in
13. 08. 2022 23:50
Antworte auf  Amberg

Ich halte Trump nicht für größenwahnsinnig. Er kämpft um sein Überleben. Er kämpft nicht zum ersten mal um sein Überleben. Das ist die Masche, mit der sich durchgekämpft hat: sein Leben lang. Melania Trump beschrieb es einmal so: “Wenn er angegriffen wird, schlägt er doppelt so hart zurück. So ist er.” Er ist ein “Verteidiger”. In dieser durchaus professionellen Ausrichtung, wie er lügt, Tatsachen verdreht, Täter-Opfer-Umkehr betreibt, manipuliert und erpresst, auch bedroht, bedient er sich aller Methoden, wie sie im KGB-Handbuch ebenso zu finden waren wie in den Leitlinien des damaligen Propagandaministeriums. Er lebt, was er gelernt hat, er lebt nicht, was er ist.

Als-ob-Persönlichkeit wäre meines Erachtens der passende Begriff. Reine Fassade, dahinter ein unkenntliches Loch. Diesen Aspekt hat Elias Hirschl in “Salonfähig” hervorragend herausgearbeitet (wenn man nicht nur die ersten 50 Seiten gelesen hat, weiß mans), ein Held, der nur aus Außen besteht, aus Nachahmung Copy-Paste, der nichts selbst ist, immer wieder implodiert und am Ende auch explodiert, ohne dass er es richtig bemerkt. Ein Nicht-Ich, das soweit zur Unkenntlichkeit verschrieben, überschrieben ist, dass man nicht mehr weiß, handelt es sich um das Alter-Ego oder Himself. Der Held hat gar keinen Größenwahn, erlebt sich nicht als groß, vielmehr als das, was er aus sich machen ließ und nun mehr ist: als ein Nichts.

DaSchauHer
14. 08. 2022 14:18
Antworte auf  plot_in

… ergänzend zu Ihrer (trefflichen Analyse, wie ich meine) wäre hier noch anzuführen, dass diese gefährlich destabilisierende “Figur” eine mutmaßlich beinharte Kindheit / Pupertät durchleben musste:

| …”schickte den Sohn an die etwa 100 Kilometer entfernte New York Military Academy in der Kleinstadt Cornwall (New York), ein Privatinternat mit vormilitärischer Ausbildung. Dort herrschte eine strenge Disziplin, und Donald Trump musste auf jeglichen Luxus verzichten und hatte keinerlei Privilegien wegen seiner Herkunft […] 1964 verließ er die Akademie mit dem Highschool-Abschluss. | Wiki-Quelle

Das ist eine hard-core Alpha prägende Erziehung, obwohl dieser Sohn (einer von 5 Kindern), der – gemäß Wiki- und andernorts dokumentierter Quelle – “im Bewusstsein aufwuchs, etwas Besonderes und anderen überlegen zu sein. Sein Vater bestärkte ihn darin, indem er sagte, er sei ein „König“ und müsse bei allem, was er tue, ein „Killer“ werden. Schon im Vorschulalter fiel Donald durch seine Aggressivität gegenüber anderen Kindern auf…”

Kein Versuch der Erklärung, aber ein Indiz seiner oben beschriebenen “Authentizität”.

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von DaSchauHer
Bastelfan
14. 08. 2022 9:37
Antworte auf  plot_in

Die melaunia gurkn, auch so eine unedige, hat sich köstlich amüsiert auf parties mit epstein & maxwell.

hr.lehmann
14. 08. 2022 0:25
Antworte auf  plot_in

Die unfassbare Dummheit und dazugehöriger Mangel an Skrupel der Bewunderer von Trump, machten ihn zumindest in seiner Hochphase der gefühlten Unverwundbarkeit als Präsident, schon etwas Größenwahnsinnig. Das geht bei solchen Narzisten oft rucki zucki. Aber aktuell dürften ihn seine gehäuften Hoppalas, nachträglich betrachtet, bestimmt schon zu denken geben. Also liegen sie teilweise sicherlich richtig.

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von hr.lehmann
ManFromEarth
13. 08. 2022 13:13

i.V. der heutige Tierartikel: -bitte keine Vergleiche
https://mfe.webhop.me/umwelt-natur/tiere/forscher-entdecken-riesige-tiefsee-assel/

baer
13. 08. 2022 13:32
Antworte auf  ManFromEarth

Würde nie einen Vergleich anstellen, wie käme die Assel dazu….

ManFromEarth
13. 08. 2022 13:59
Antworte auf  baer

👍😃

Amberg
13. 08. 2022 14:56
Antworte auf  ManFromEarth

Silberfischchen sind eines von meinen Lieblingstieren.

Wolpertinger
14. 08. 2022 12:51
Antworte auf  Amberg
Bastelfan
13. 08. 2022 13:08

Der notorische lügner bezeichnet andere als schwindler.

Bastelfan
13. 08. 2022 13:05

In den häfn mit ihm, und seinen kurzadoranten gleich mitnehmen als stiefelputzer.

baer
13. 08. 2022 11:59

Donald Trump betreibt einen Sozial Media Kanal der sich “Truth Social” nennt? Unglaublich!

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von baer
hr.lehmann
13. 08. 2022 13:15
Antworte auf  baer

Ergänzt sich bestimmt prima mit Alex Jones seim “Info- war” Kanal, obwohl ich mir do unsicher bin ob der “Rostige” net a weng eifersüchtig auf den Jones is.

baer
13. 08. 2022 13:42
Antworte auf  hr.lehmann

Hab gestern übrigens noch beim La ola 1 Forum vorbeigeschaut…uiiiiii….aber nicht lange…

hr.lehmann
13. 08. 2022 17:28
Antworte auf  baer

Ich hoffe du hast da keine unqualifizierten Äußerungen “reingesenft”. Das mögen die Herren Fussballexperten gar nicht. 🧐

hr.lehmann
13. 08. 2022 17:32
Antworte auf  hr.lehmann

Hab mich letztens mit Red Bull Fans angelegt. Da bist schnell außen vor. Die halten dann gleich alle zusammen. Geendet hats dann mit: hr.lehmann 👎 mit massig Zustimmung 😄

Nightwolf
13. 08. 2022 12:07
Antworte auf  baer

Herr Baer, sie müssen auch ihren senf überall dazu geben bla bla bla…gehen sie wandern dann können sie sich entspannen. alles klar?

baer
13. 08. 2022 13:37
Antworte auf  Nightwolf

Werter Herr Nightwolf, wenn sie es nicht ertragen können, dass ihre Ausführungen zum Thema Corona von mir kritisiert werden, sind sie hier ebenfalls falsch und müssen halt in die entsprechend Blase wechseln, wo sie keiner kritisiert! Ich weiß, dass es manchen Leuten nicht gefällt, wenn sie hier nicht die großen Aufdecker spielen können…sorry wo es nichts aufzudecken gibt, da gibt es halt nichts aufzudecken….ist doch nicht meine Schuld…kein Grund patzig zu werden…😀

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von baer
Bastelfan
13. 08. 2022 13:05
Antworte auf  Nightwolf

Wulfie, hoits zaumm.

Merlot46
13. 08. 2022 12:39
Antworte auf  Nightwolf

Pardon! Wozu gibt es ein Online-Forum? Um seinen Senf absondern zu können. Was ich auch gerade mache.

baer
13. 08. 2022 13:45
Antworte auf  Merlot46

Na ja, manche Leute versuchen halt das Forum zu missbrauchen um Stimmung für eine Sache zu machen, die sind dann regelmäßig sauer, wenn ihre Beiträge mit den schönen Links nicht unkommentiert stehen bleiben.

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von baer