17. August 2022
Der Kurz-Nachrichtenüberblick am Mittwoch: 2,7 Mio. Euro Coronahilfen für ÖVP-nahe Vereine, FPÖ-Chefetage wegen anonymer Anzeige, Elon Musk könnte Manchester United kaufen und Großbritannien besteht auf Einbeziehung in EU-Forschungsprogramme
Wien, 16. August 2022 | Coronahilfen für parteinahe Vereine, FPÖ-Präsidium mediiert in Wien, Elon Musk liebäugelt mit Manchester United und London will trotz Brexit Zugang zu EU-Forschungsprogramm
2,7 Mio. Euro aus NPO-Fonds an parteinahe Vereine
Wien | Nachdem durch Anfragen der NEOS bekannt geworden war, dass parteinahe Vereine Coronahilfen aus dem dem bei Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) angesiedelten “Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds” (kurz: NPO-Fonds) bezogen haben, liegen nun weitere Details zu den Zahlungen vor. Insgesamt 327 von 1.640 durch die NEOS abgefragten Organisationen erhielten von 2020 bis 2022 Unterstützungen, und zwar in Summe 2,723.944 Euro. Der Großteil kam Vereinen im ÖVP-Umfeld zugute.
FPÖ-Präsidium berät sich zu Causa Jenewein
Wien | Nach den innerparteilichen Turbulenzen der vergangenen Wochen treffen sich die Spitzen der FPÖ am heutigen Mittwochnachmittag zu einer Präsidiumssitzung in Wien. Bei dem Treffen geht es nicht nur um den bevorstehenden Bundesparteitag, sondern auch um die Causa der anonymen Anzeige gegen die eigene Wiener Landesgruppe, die auf dem Handy des ehemaligen blauen Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein gefunden worden ist.
In den vergangenen Tagen gab es Spekulationen über Unruhen in der freiheitlichen Partei aufgrund einer anonymen Anzeige gegen die Wiener Landesgruppe, die auf Jeneweins Telefon gefunden wurde. Ermittler gehen laut Medienberichten davon aus, dass Jenewein, ein Vertrauter von Bundesparteichef Herbert Kickl, der Verfasser ist. Jenewein trat jedenfalls aus der Partei aus, auch dienstrechtliche Maßnahmen wurden gesetzt. Einige Tage später wurde ein Suizidversuch Jeneweins bekannt.
Tesla-Chef Musk deutet Kauf von Manchester United an
Palo Alto | Tesla-Chef Elon Musk deutet an, womöglich ins Fußballgeschäft einzusteigen. “Ich kaufe Manchester United, gern geschehen”, schrieb Musk auf Twitter. Die Marktkapitalisierung des englischen Fußball-Rekordmeisters betrug zum Börsenschluss am Dienstag 2,08 Milliarden Dollar. Es war nicht sofort klar, ob Musk einen Deal anstrebt. Er ist dafür bekannt, das seine Ankündigungen auf Twitter nicht immer ernst gemeint sind. So wollte er etwa in der Vergangenheit auch Twitter selbst kaufen, ruderte später jedoch zurück. Manchester United ist mit Christiano Ronaldo mit zwei Niederlagen aus zwei Spielen denkbar schlecht in die neue Premier-League Saison gestartet.
London will Zugang zu EU-Wissenschaft
London | Großbritannien leitet rechtliche Schritte gegen die Europäische Union ein, um trotz des Brexits Zugang zum größten EU-Forschungsprogrammen zu erlangen. London wirft der EU einen Bruch des gemeinsamen Handels- und Kooperationsabkommen vor. Brüssel verweigere den Zugang etwa zum Programm “Horizon”, obwohl dies anders vereinbart worden sei.
Die oppositionelle Labour-Partei warf Außenministerin Liz Truss, die gleichzeitig Favoritin für die Nachfolge des scheidenden Premiers Boris Johnson ist, vor, Streit mit Brüssel anzufangen, um Punkte bei der eigenen Parteibasis zu sammeln.
Zu den nun angekündigten Schritten Londons äußerte sich die EU-Kommission am Dienstag nicht direkt. Ein Sprecher betonte aber, dass das Brexit-Abkommen zwischen der EU und Großbritannien keine spezifische Verpflichtung für die EU vorsehe, das Vereinigte Königreich in Unionsprogramme einzubeziehen. Das “Horizon Europe”-Programm dauert von 2021 bis 2027 und ist mit einem Gesamtbudget von gut 95 Milliarden Euro das weltweit größte Forschungs- und Innovationsförderprogramm.
(dp/apa)
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