Europäische Staaten in der NATO haben sich darauf geeinigt, künftig ein Luftabwehrsystem zu installieren. Moskau droht indes bei Aufnahme der Ukraine in die NATO mit einer Eskalation im Ausmaß eines Dritten Weltkriegs.
Wien, 13. Oktober 2022 | Nach einer Beratung in Brüssel haben ausgewählte europäische Staaten in der NATO eine Absichtserklärung unterschrieben, die die Beschaffung eines Luftabwehrsystem vorsieht, teilte die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Donnerstagmorgen mit. Damit sollen bestehende Lücken im vorherrschenden Abwehrsystem geschlossen werden. Anlass für diese Initiative sind die russischen Atom-Drohungen.
Veränderung der Gefahrenlage
Lambrecht unterzeichnete am Donnerstag am Rande des NATO-Treffens in Brüssel mit Kollegen die Erklärung zu der sogenannten European Sky Shield Initiative. Derzeit gebe es Defizite bei der Abwehr, die unter anderem durch den Kauf neuer Waffensysteme aufgehoben werden sollen. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hätte Anlass dazu gegeben. Seitdem hat sich die Sicherheitslage in Europa nach Einschätzung der NATO fundamental verändert und macht deswegen zusätzliche Anstrengungen bei der Luftverteidigung notwendig. Bisher war die Raketenabwehr in Europa vor allem auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet.
Die NATO-Verteidigungsminister wollen am Donnerstag bei einem Treffen im Format der sogenannten Nuklearen Planungsgruppe unter anderem um die NATO-Atomwaffenstrategie und Pläne zur Modernisierung der aktuellen Infrastruktur beraten. Informationen zu möglichen Beschlüssen der Nuklearen Planungsgruppe werden nicht erwartet. Sie sind in der Regel geheim.
Moskau warnt vor Eskalation
Indes warnte der Vizesekretär des russischen Sicherheitsrates Alexander Wenediktinow mit einer Eskalation zum Dritten Weltkrieg bei Aufnahme der Ukraine in die NATO. Die Ukraine hatte zuletzt ein beschleunigtes Aufnahmeverfahren in das Bündnis gefordert. Gleichzeitig beschuldigte Wenediktinow die westlichen Länder, mit ihren Handlungen eine aktive Partei im Krieg zu sein. Er sprach im Interview mit der russischen Agentur “tass.ru” über die schwerwiegenden Folgen für die gesamte Menschheit und den selbstmörderischen Charakter bei Aufnahme der Ukraine in die NATO.
(nb/apa)
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