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NEOS: ÖVP hat sich Wahl »ertrickst, erlogen und erkauft« – Neuwahlen gefordert

Benedikt Faast
Von Benedikt Faast
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Neuwahlen gefordert

Die NEOS fordern Neuwahlen. Dies wäre der einzige Weg, meinte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag. Die ÖVP habe sich eine Wahl “ertrickst, erlogen und erkauft”. Die Grünen würden ein “Doppelspiel” spielen.

Wien, 20. Oktober 2022 | NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger forderte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Neuwahlen. Anlass sind die Vernehmungen von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und die schweren Vorwürfe gegen hochrangige ÖVPler. Den Grünen warf sie vor, ein “Doppelspiel” zu spielen – sie ließen zwar ein bisschen die Muskeln spielen, bleiben aber trotzdem mit der ÖVP in einer Koalition, kritisierte Meinl-Reisinger.

Mit dem Geständnis des früheren Generalsekretärs im Finanzministerium Thomas Schmid sei klar, dass die Erkenntnisse aus dem U-Ausschuss “klar bestätigt” werden, erklärte Meinl-Reisinger. Welche Aussagen glaubwürdig seien, hätten unabhängige Gerichte zu entscheiden, meinte die NEOS-Chefin Richtung Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der mit seinem Anwalt ja die Glaubwürdigkeit Schmids infrage stellt.

“Zählt, wen du kennst und nicht, was du kannst”

Meinl-Reisinger sieht eine “Vertrauenskrise”. Den Bürgern werde der Eindruck vermittelt, “dass zählt, wen du kennst und nicht, was du kannst”, bedauerte Meinl-Reisinger. “So etwas erschüttert das Vertrauen in die Politik.” ÖVP-nahe Unternehmer und Spender hätten offenbar eine persönliche Betreuung im Finanzministerium bekommen, die dazu gedient habe, letztlich Steuern zu hinterziehen. “So etwas ist Gift für eine Gesellschaft.”

Einmal mehr verteidigte die NEOS-Chefin, dass ihre Fraktion eine Verlängerung des laufenden ÖVP-Untersuchungsausschusses verhindert. “Was soll denn rauskommen? Es liegt doch alles klar am Tisch.” Der Komplex, der im U-Ausschuss ermittelt worden sei, sei nun voll im Strafrecht angekommen, und man vertraue auf die Justiz. Das sei nicht mehr Sache des Parlaments, denn dieses sei kein “Parallel-Tribunal”.

“Nicht: Die ÖVP hat ein Korruptionsproblem, sondern: die ÖVP ist ein Korruptionsproblem”

Freilich könne das Strafrecht nicht die rote Linie für Politiker sein, meinte Meinl-Reisinger. Das Problem gehe über die Kurz-Truppe von damals hinaus, glaubt sie. “Nicht: Die ÖVP hat ein Korruptionsproblem, sondern: die ÖVP ist ein Korruptionsproblem”, meinte sie in Anspielung auf eine frühere Aussage von Kanzler Karl Nehammer, wonach die ÖVP “kein Korruptionsproblem” habe. Es müssten nun gesetzliche Reformen gemacht werden, forderte Meinl-Reisinger etwa einen weisungsfreien Bundesstaatsanwalt und noch schärfere Parteientransparenz-Gesetze.

Auch politische Konsequenzen müsse es geben, und da gebe es nur “einen einzigen Schritt: Neuwahlen”. Die ÖVP habe sich eine Wahl “ertrickst, erlogen und erkauft”, meinte sie im Hinblick auf die Umfragen- und Inseratenaffäre. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) – “der war schon davor untragbar” – wollen die NEOS ohnehin loswerden. Sobotka wird von Schmid ebenfalls belastet, “das geht nicht zusammen mit der Würde des Parlaments”, betonte Meinl-Reisinger. “Mit Neuwahlen wäre der Herr Sobotka auch Geschichte.”

(bf/apa)

Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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142 Kommentare

  2. Hat da nicht letztens die Joy auch zugegeben, dass die SPÖ Umfragen kauft? Da ist das moralisch in Ordnung, weil angeblich nicht Steuergeld sondern Parteigeld verwendet wurde. Dass so manch Medium ohne Inseratenspenden der Roten nicht überleben könnten, ist auch nicht neu. Aber wer soll es wagen, diesen Geldsegen zu beenden? Die gekaufte Journaille würde das sicher nicht gerne sehen.

  3. Da braucht man ja nur die Coronförderungen Öffentlich machen dann gibt es Neuwahlen aber da warten wir so lange bis nichts mehr nachvollziebar ist.

  4. Die ÖVP habe sich eine Wahl “ertrickst, erlogen und erkauft”. Spät kommt sie drauf, die Frau Meinl-Reisinger.
    Interessiert aber niemanden, außer ein paar Bürger, die nicht mehr begreifen, was da in Österreich abgeht.

  5. Wenn ein Kritiker um nichts besser ist als der Kritisierte, so macht das seine Kritik nicht unberechtigt, wohl aber unzulänglich…

  6. vertrauenserschütterung? jo eh! weil vertrauen wird ja geschenkt und nicht erkauft. und wos nix kost is nix wert – in dieser ach so wertegesellschaft. stimmen werden erkauft. erschnorrt oder ergaunert. das sind rechenbeispiele. weil das ach so gewonnene BKamt mit reGIERung steht in überhaupt keinem verhältnis zur strafe auf die wahlkampfkostenüberchreitung UND deren kosten sowieso…. was gibts daran nicht zu verstehn? zielgruppenarithmetik eben…

  7. Erst wurden die schwürkisen themen der regierung abgearbeitet, jetzt sind die grünen themen dran.
    Das sind themen, die den neos völlig konträr sind, daher: u-ausschuss abdrehen, neuwahlen.
    Gehts noch?

  8. “Ertrickst, erlogen und erkauft”….. Ich würde ihr zwar gerne recht geben, weil ich die ÖVP nicht mag, kann es aber nicht. Alles ist demokratisch abgelaufen, nur die Wähler waren blöd genug darauf reinzufallen und se werden es wieder tun. Sie fahren ja auch schon recht brav geimpft mit ihren E-Autos herum.

  9. nur mal so allgemeine frage in die kleine runde hier

    i könnt ja die schwarzen ned leiden
    die roten gehen euch am sack und von den grünen fang i erst gar ned an

    was wollt ihr denn dann haben?
    die blauen und die neos oder wie? weil viel bleibt ja nimma

    • Ich sehe Ihr Dilemma, das auch meines ist.
      Eine mögliche Lösung besteht vll darin, eine neue
      Bewegung,
      Partei bzw.
      Gemeinschaft
      mit (halbwegs) anständigen (ex)Politikerinnen und Politikern aus dem politischen Spectrum zu gründen,
      die mit den diversen Altlasten aus den jeweiligen Ursprungsgebilden RADIKAL aufräumt und so
      den Weg für etwas Neues freimacht.
      Ob das in dem immer mehr nach rechts gerückten Österreich gelingt?
      Glück auf!

    • ‘was wollt ihr denn dann haben? …
      … weil viel bleibt ja nimma’

      Mittlerweile hama eh scho alle durch (bis auf den pinken ÖVP-Ableger, oba die würdn uns ah nur ausnehmen wie die Martinigansln) und so ziemlich alle ham uns von vurn bis hintn und von oben bis unten beschissen.
      Tja, was wollen ‘wir’ wohl haben, wenn wir also wissen, dass uns eh alle nur bescheißen …

      #waswolltihrdannmaoammaoammaoam

        • Solange der Politikverdruss durch den Beschiss anwächst (und das tut er), kannst gar nichts anders tun außer – do wea ma durch müssen, egal was da kommen mag, der Rest ist derzeit kaum in Reichweite.

      • finds lustig
        klingt nach enttäuschung über die grünen

        als ob die in einem jahr die scheisse der letzten jahrzehnte bereinigen könnten

        • ‘klingt nach enttäuschung über die grünen’

          Enttäuschung setzt voraus, dass man sich etwas erwartet hat und was nicht erfüllt wurde …
          Nur hab ich mir von den Grünen nie etwas erwartet.

          ‘als ob die in einem jahr die scheisse der letzten jahrzehnte bereinigen könnten’

          Die (ich nehme an die Grünen waren da gemeint) kochen auch nur mit Wasser und bescheißen uns, so wie die anderen auch, mehr is es ned, lustig, ned.

          • wie wählst du eine partei?

            also normalerweise schaut man mit wen man die meiste übereinstimmung hat und ob diese partei deine wirklich wichtigen themen vertritt

            du scheinst zu würfeln
            was wohl auch viele andere machen

          • ‘wie wählst du eine partei?’

            So wie das für gewöhnlich alle tun …
            Ankreuzen.

          • Vor allem drückt ja das Kreuzerl so unheimlich viel aus …
            Alles was der Wähler zu sagen hat, fließt in dieses Kreuzerl mit ein.
            Beim Auszählen wird das dann alles berücksichtigt.
            Ja, ja.

          • Manans leicht, der Wähler kreuzigt sich durch das Platzieren des Kreuzerls, im wahrsten Sinne des Wortes, selbst, aufgrund der Tatsache, dass der Wähler mim Kreuzerl in Wahrheit gar nichts zum Ausdruck bringt – außer, die Partie hot jetzn durch des Kreizerl a Zustimmung kriagt …
            So gsegn, jo eh, der Wähler richtet sich mim Kreuzerl in der (selbst) Tat hin.

          • Ja, weil viele Wähler gar nicht wissen was sie kreuzeln.
            Oder können sie mir einen Grund nennen warum in der Bildung die Noten von 1 bis 5 dem Wissen vorgezogen werden?

            Weil es einige viele “angenommene” Dumme braucht?

          • ‘warum in der Bildung die Noten von 1 bis 5 dem Wissen vorgezogen werden?’

            Ein weiser Mann sagte einst
            ‘Wir werden ein Leben lang nur reingelegt und mit wenig Wissen werden wir dieses Leben verlassen.’

        • O.k. versucht haben sie’s ja? Ist mir nicht so wahnsinnig aufgefallen. Ich wähle sie seit 2002 nicht mehr. Also Enttäuschung, damals. Ich habe einigen damals vorgeschlagen die Verhandlungen mit Schüssel medienöffentlich zu führen. Heute versteht vielleicht mancher wieso das ganz gescheit gewesen wäre.

    • Ohne die Revolution der Jungen und den Willigen gibt es keine Zukunft für Österreich

      Wenigstens aus der Jungen SPÖ kam heute eine Klare Ansage: Neuwahlen und eine politische Zukunft ohne ÖVP!
      Rendy Wagner hat in der ZiB2 darauf repliziert und wiedermal nur Neuwahlen gefordert. Die klare Ansage der Jungen SPÖ gegen die ÖVP hat sie wieder bewußt ausgeklammert!
      Sie taktiert schon vor der Wahl, um nach der Wahl wieder zu paktieren!

      Die SPÖ braucht eine interne Revolution, wie in dieser verkrusteten SPÖ benötigt gesamt Österreich die Überwindung der festgefahrenen Links, Rechts Unkultur!

  10. Es geht nicht mehr um Freunderlwirtschaft, die Österreicher Verarscher Partei hat einen Staat im Staat etabliert. Wenn Van der Bellen nicht reagiert, macht er sich auch zum Präsidenten dieser Schwarzen Verbrecher! Neuwahlen sind die einzige Möglichkeit diesen Schwarzen, korrupten Staat im Staat zu Fall zu bringen!
    Die nächsten Meinungsumfragen werden zeigen, wieviele Schwarz-Hörige sich noch unter der 20 Prozenthürde finden werden!

    • In Tirol haben wir auch auf eine Veränderung durch die Landtagswahl gehofft, aber die Mafia hat es sich mit Hilfe der Roten doch wieder “gerichtet”.

      • Der Dornauer hat sich als echter Volksvertreter der “kleinen Leute” erwiesen.
        Sein dümmliches Grinsen kommt an das des Sobotka fast schon heran….

      • Rendy Wagner träumt schon von der nächsten Proporzehe im Bund, damit der Betrug an Staat und Bürger wieder ungestört unter der Decke weiterlaufen kann!
        Das muß verhindert werden!

    • Van der Bellen, Schieflage!?
      Van der Bellen vermittelt uns heute, daß wir den falschen Eindruck von der Politik und ihren Institutionen hätten. Nehammer und Kogler ruft er dazu auf das Schiefe Bild aus der Sicht der Bürger wieder gerade zu rücken! Also noch mehr Medienmanipulation, bis der Letzte im Pöbel endlich wieder kritiklos und in Ehrfurcht zu den Betrügern aufblicken wird!

      Dieses heutige Elaborat unseres „Pseudomoralapostels“ kann ich mir nur mehr mit Begriffen aus Medizin und Psychologie erklären!

  11. Wie ich schon einmal vor längerer Zeit bemerkt habe, die Frau Heisl-Reiniger hat ähnlich große Ohren wie der BastiBoy…
    Es muss immer heller werden!

    • Werter Beobachter!
      Ich schätze Ihre Beiträge sehr.
      Verunglimpfungen eines Namens jedoch sollten nicht Ihr Niveau sein, zumal diese (politisch) aus der NS-Zeit stammen.
      Ich mag Meinl-Reisinger wegen ihrer Nähe zu ihrem Oligarchen auch nicht.

      • Lieber Piter_Pelz, beim Verfassen dieses von mir benutzten Namens habe ich schon daran gedacht, wer sich dahingehend äußern wird und quasi Feldforschung zum Exempel gemacht. Ich will jetzt gar nicht auf andere Poster hinweisen, welche selbiges tun, bei ihnen nicht genehmen Politakteuren aber die gleiche Vorgangsweise tätigen, Schaslehner etc…
        Dass ich mit Unrechtsregimen nichts am Hut habe sollte aus meinen Wortmeldungen ersichtlich sein, als stilistisches und kritisches Überhöhungsmittel würde ich meinen, muss man selbige Verbalhornung nicht allzu Ernst nehmen…
        Es muss immer heller werden!

        • Werter Beobachter!
          Davon ginge und gehe ich aus, daß Sie mit Unrechtsideologien nichts zu tun haben.
          Gerade DESHALB habe ich mir erlaube, Sie zart auf die insinuierte Problematik hinzuweisen.

          • Es geht nicht ums Dürfen…
            Seien Sie schlimm soviel Sie wollen.
            Aber bedenken Sie vll doch
            meine Überlegungen.

            I rest my case.

          • Lieber Piter_Pelz, keine Sorge. Wie bereits erwähnt waren Ihre ja auch meine Überlegungen. Ich würde meinen wir sind aktuell permanent mit wirklichen Problemen betroffen, da ist es nach meinem Dafürhalten nicht notwendig, selber noch zusätzlich konstruierte zu schaffen…
            Es muss immer heller werden!

          • Lieber ManFromEarth, danke für ihre interessante Information. Durch die Analyse des Lichts gelangte man zur Erkenntnis, schön dass mein Mantra eine weitere Bestätigung erfährt.
            Zum Sturm im Wasserglas sei bemerkt, dass gerade aus meiner Feder kommendes, kein Anlass zur Sorge geben sollte. Ich würde meinen obwohl ich mit der Anwendung von Religion (ausgenommen auf wissenschaftlicher Basis) nichts am Hut habe, sollten wir die Kirche doch im Dorf lassen. Entscheidend sollte noch immer sein, wer was wo, zu welchem Thema und in welcher Absicht von sich gibt…
            Es muss immer heller werden!

          • …. wollte nur meiner Irritation Ausdruck verleihen, zu einem Sturm genügt das nicht, nichtmal in einem Wasserglas…. 😉
            Namentliche Bauwerke in Dörfern setzen oft Kunst und Kunsthandwerk ins richtige Licht, Licht das die Grundlage jedweder Erkenntnis ist. Alles ist Licht, nur die dunklen Teile sind Dunkel, somit nahezu Erkenntnislos. (Nicht baryonische Materie)

          • Lieber ManFromEarth, auch die Irritation war es nicht wert, soweit sollten Sie mich schon kennen. Es sollte unser aller Aufgabe sein, jeden Tag vorurteilslos an der Erhellung zu arbeiten, um zu einer positiv verändernden Erkenntnis zu gelangen.
            Unwissenheit oder auch Dunkelheit wie in der Physik genannt, sollten wir zu unseren Herausforderungen zählen…
            Daher muss es immer heller werden!

          • ohne dunkel kein hell, ohne oben kein unten…außer man ist eins und da fängt das Problem an, weil hinter dem Raum wieder ein Raum kommt.

          • 👍🏻 nur ist es nicht ganz so einfach, alles was ist, ist Licht, also Elektromagnetische Wellen, auch alle bekannte Materie besteht aus diesen.
            Oben und Unten gibt es nur bei uns, im Weltraum, dem Universum, nicht, da sind die Richtungen beliebig, es gibt keinen Referenzpunkt….

          • Lieber ManFromEarth, der optische Geburtsschrei eines neuen Schwarzen Lochs, verursacht durch zu viel Licht. Das Licht dieser Explosion hat nach seiner 1,9 Milliarden Jahre langen Reise durch das All nun die Erde erreicht.
            Gammablitze setzen binnen einer Sekunde so viel Energie frei wie unsere Sonne während ihrer gesamten, rund zehn Milliarden Jahre währenden Existenz – unglaublich. Also bitte nicht näher als 30 Lichtjahre zur Erde, sonst wird es wirklich dunkel…
            Aber wie wir ja wissen, gebiert jede Zerstörung im Kosmos etwas Neues, also wäre der von uns üblicherweise negativ gesehene Begriff Zerstörung, relativ zu sehen…
            Es muss immer heller werden!

          • Bester Beobachter, 30 LJ sind zu nahe für sowas vermute ich, 50 währen vielleicht sicherer….
            Möglicherweise wurde das Kellwasser-Ereignis vor 372 bis 359 von sowas ausgelöst, Hinweise geben sehr exotische Eisenisotope in der Tiefsee, Isotope die in sonst keinen untersuchten Bereichen im Sonnensystem vorkommen…., 50 bis 75 Prozent aller Arten gingen verloren.
            Wenn Sie noch weiteres Interesse an den Aussterbeereignissen haben….: https://mfe.webhop.me/geschichte-archaeologie/urzeit/erdgeschichte-nach-dem-weltuntergang/

          • Lieber ManFromEarth, danke für Ihre Mühewaltung und die umfassende Information. Selbige haben Sie mir aber schon einmal zur Weiterbildung zukommen lassen. Interessantes kann man sich aber auch mehrmals zu Gemüte führen, danke dafür.
            Es muss immer heller werden!

          • Guten Abend bester Beobachter!
            Verzeihen Sie das ich oben den Zeitrahmen ausgelassen habe, es waren natürlich Millionen Jahre.
            Obiges war mir klar, die Geschichte war schon länger her, manche Geschichten lohnen sich sie wiederholt zu lesen….😉

          • Liebe Amberg, wir kommunizieren, ist doch schön. In der Dunkelheit sollte man arbeiten und in Helligkeit schlafen…
            Es muss daher immer heller werden!

          • ‘Lieber Piter_Pelz, darf ich nun also weiterhin ein bisschen schlimm sein?’

            Da die Antwort bis dato noch ausständig ist …

            Scheiß da nix, ois im Lot, weida so.

          • Ich muss gestehen, dass ich in den ‘Lokus-Hygiene-Artikel’ niemals so viel Melodramatik vergeudet hätte oder zu einem ‘Skandal’ aufgeblasen hätte, im Gegenteil.
            Als ich das zum ersten Mal las (schrieb allerdings ein anderer User), lag ich in Tränen (allein schon weil es sich so herrlich ausgeht und sich eben reimt).

          • Lieber Lojzek, wie mir scheint sind Sie auch literarisch nicht untalentiert. Schön formuliert würde ich meinen.
            Es muss immer heller werden!

          • Wenn so etwas (wie zB. des mim ‘Hygiene-Produkt’) aufkommt, stellt sich für mich sofort die Frage

            ‘Oida, wie kummt ma auf sowas spontan’

            Ich empfinde das als unbezahlbar und ich ordne sowas als Humor ein, auch wenn andere sowas ins gegenteilige (versuchen) auf(zu)blasen.

          • Lieber Lojzek, Ihre Herangehensweise (fürchterliches Wort, aber mir fällt gerade kein besseres ein…) spricht für Ihren Intellekt…
            Es muss immer heller werden!

          • Manche Dinge sind dem Humor letztlich näher als dem Skandal …
            Geschmäcker sind unterschiedlich, ja.
            Ich bin mal (verbal) ghaut worden bei einem Artikel (da gings um jemanden der verstorben is), weil ich gschrieben hab
            ‘der kummt oiso bestimmt nimma zu meinem Begräbnis’
            Woa ma ah recht, ich wusste jedoch wie ich es meinte, nämlich humorig.

          • Lieber Lojzek, ich meine Sie zu verstehen. Quasi nach dem Motto, …”ich verstehe auch Humor, wenn man ihn mir erklären tut”…
            Humor ist die Waffe der Machtlosen, selbiger sollte umfassend genutzt und gelebt werden. Er entlastet ungemein…
            Es muss immer heller werden!

          • Mini Bydlinski,
            so woa des …
            Nur Bisenz woa heftiger, da Herrgott hob eam sölig.

      • Und wenn auch das Namenverdrehen aus dieser Zeit stammt, so folgt daraus nicht zwingend, dass das niemals mehr erlaubt sein sollte. Das wäre zu einfach. Ein bisschen Spass muss sein. Für die Psychohygiene.

    • Lieber Beobachter, am 13.10. wurde “Soberl” problemlos von besagten Herrschaften für genehm befunden, handelte es sich doch um….. Ich weiß, ich leg jetzt wieder ein Schauferl nach, aber das Messen mit zweierlei Maß…

      • Liebe Summa summarum, ja die politische Monophthalmie ist ein weit verbreitetes Phänomen und verhindert leider eine Veränderung zum Positiven…
        Es muss immer heller werden!

    • Der Oligarch namens Haselsteiner hat vor einiger Zeit seinen Anteil an der Signa Stiftung auf 15 Prozent angehoben; da könnte die Verlängerung des UA vll ein wenig…nun ja…diffizil für die Partei werden, die historisch und mental ihren Ursprung in der
      Österreichischen
      Verbrecher
      Partei
      hat.
      I hope this helps.

  13. Yes, bin auch für Neuwahlen und gebe gleich mal meine Wünsche bekannt. Auf jedem Fall Dominik Pogo und ohne ihm geht gar nichts mehr; einige viele von den Grünen, einige viele von den Roten und einige wenige von den Neos; wären sehr gut für die Demokratie.

  14. Die NEOS sind also nun für sofortig Neuwahlen.
    Gleichzeitig stellen sie fest, Zitat: “Die ÖVP habe sich eine Wahl “ertrickst, erlogen und erkauft”

    Wenn das so ist, dann sind auch Neuwahlen wohl nicht anders und können auch nie mehr legitim sein, wenn diese Dinge nicht restlos aufgeklärt und nachhaltig beseitigt und abgestellt wurden.

    Damit wird es dann wohl eher eine nicht gewählte Expertenregierung dafür brauchen und ging es bei der ebenfalls unter diesen Bedingungen gerade abgehaltenen Wahl des BP eben genau um diese nun dazu geforderte Struktur. – Wahrlich keine guten und meiner Meinung auch schon keine legalen Voraussetzungen. (Dabei frage ich mich auch, was die NEOS mit ihren Koalitionsgesprächen bei den ebenfalls unter diesen Bedingungen gerade stattgefunden habenden Tiroler wahlen dazu besprochen hatten?)

    Aber gut, das erste Mal wurde das nun konkret von einem dieser berühmten “Zünglein an der Waage Parteien” zumindest einmal angesprochen…

    • Weiteres Zitat:
      “Nicht: Die ÖVP hat ein Korruptionsproblem, sondern: die ÖVP ist ein Korruptionsproblem”

      Was tut man aber dann dagegen?
      Da muss es doch zahlreichen Opfer daraus geben wie von mir schon so oft und gebetsmühlenartig schon früher mehrfach aufgezeigt und ansprochen.
      Meine Erfahrung aber ist, die Behörden blieben nicht nur seit vielen Jahren dazu untätig (wie denn auch sonst mit diesem heutigen Wissen?), sondern sie bleiben auch weiter trotz dieser Enthüllungen und trotz dieser lautstarken Äusserungen der Frau Meinl-Reisinger untätig.

      Allein diese untätig gebliebene und weiter bleiben könnende FMA, welche zum Schutz des Finanzplatzes Österreich, auch noch jegliche Bankenskandale “derschlogt” ist auch weiterhin nicht einmal eine Zeile der eben genau deshalb gekauften Medien wert?

      Oder hat schon irgendjemand von einem Skandal gelesen, welcher nicht die Spitze der Regierung betrifft? – Ja vielleicht waren diese gar nicht so erfolgreich tätig, wie uns hier gerade offenbart wird, sondern sind das alle nur Opfer von weiteren Fake News?
      Wir werden sehen, oder vermutlich wohl weiter nicht sehen?

      (Da hat gerade wieder der Anwalt von Herrn Exminister Brandstetter lautmundig gefordert, endlich entsprechende Korruptionsverschärfungsgesetzt zu erlassen, wie schon seit Jahren vergeblich gefordert… – beim Immunitätserlasse, welcher wohl auch diesen selbst schützen wird, hat er aber keine Sterbenswörtchen von sich gegeben…)

      • … nach wie vor keine Konsequenzen für korrupte Beamte oder deren Begünstigte! Steuererlässe in Millionenhöhe per WhatsApp-Eingabe! PR, Wahlkampfkostenüberschreitung, Ausschreibungsbetrug, Postenschacher in der Politik und aus der Politik in die Privatwirtschaft, Kartelle in Allen Branchen, …
        ( Abendessen stoppt die Fortführung)

        • Ja kann ihnen nur recht geben
          Aber es ist weiter nichts in Sicht.
          VdB hat heute das erste Mal öffentlich kritisiert. (das muss man diesem nun zweifellos lassen und auch hoch anrechnen, auch wenn er sich nun selber wiedersprochen hat – “So sind wir nicht…”)
          Nehammer hat aber sogleich gekontert, dass es aktuell viel Wichtigers geben wird
          Sobotka sprach von einem “Münchhausen” oder so ähnlich…
          Der ORF kalmiert weiter was da nur noch möglich ist…

    • O Ton aus einem Ausschnitt aus dem Volk: “was soll ma denn tun? Was kann ma denn machen? War doch eh immer schon so”. Das erklärt auch, warum es keine Erdrutschergebnisse gibt. Da braucht man dann als Politiker auch nur wenig Angst haben.

        • In Tirol hätte die Möglichkeit einer Absetzung der Schwarzen Mafia bestanden. Aber nach dem Ausgrenzen der Oppositionsparteien gegeneinander hat sich der Matt(sch)le in Fäustchen gelacht, hat die Fritzen kalt lächelnd abserviert und der Dofauer ist natürlich gern dem Toni hinten hinein gekrochen. Wären diese Schauspieler dem Willen des Volkes gefolgt, säßen die Schwarzen mit den Verwelkten auf der Strafbank, so aber läuft das Verarschen der Wähler munter weiter. Aber vielleicht ist der Sellrainer Dorfjäger irgendwie in eine Agrargenossenschaft involviert und muß daher den Schwarzen gehorchen oder die Ortsbauern schrotten seinen Porsche.

          • Ja, wenn aber das was wir nun wissen vor den Wahlen veröffentlicht worden wäre, dann kann ich mir zumindest nicht vorstellen, dass die Wahlen so ausgegangen wären, wie sie nun sind.
            Hier wird nun aber bereits eine große Regierungsänderung vom Koalitionspartner Grün auf Rot eingeleitet und vermutlich bald zelebriert.
            Damit wird das System wieder gefestigt werden.
            Bin schon sehr gespannt, wenn als erstes die aktuellen Asylprobleme des Zelteaufstellens auch noch auf fast 1.000 m Seehöhe umd diese Jahreszeit rasch von Grün auf Rot umgepolt werden?

          • Möglicherweise hat die Tiroler Mafia mit dem jetzt passierenden gerechnet und deshalb die Landtagswahlen vorgezogen. Schließlich “herrschen” sie in Tirol seit über 70 Jahren und sind vielleicht siogar das “Vorbild” der GesamtSchwarzen.

  15. Endlich, die Neos sind nun auch für Neuwahlen…

    Übrigens, Herr wiedergewählter Bundespräsident, beziehen Sie Stellung, jetzt!!!

    • Er hat klargestellt dass er auf die Justiz vertraut. Warum soll er auch noch seinen Senf dazu geben wenn schon alles gesagt wurde. Glaub kaum dass er demonstrieren muss dass er nicht auf Seiten der Lügner und Betrüger steht.

      • Bei seinem letzten Auftritt hat er die Kortuptionsaffären der ÖVP massiv verharmlost. Deswegen wär eine Stellungnahme wünschenswert, auch wenn ich weiß, dass sowas nur ein BP mit Profil machen würde, und das hat er wohl nicht.

  16. Ich fordere die NEOS auf, der Verlängerung des U-Ausschusses zuzustimmen. Sie werden sich ja wohl nicht verhalten (wollen) wie die bürgerlich- bäuerlichen Grünen, die es sich so ziemlich gemütlich gemacht zu haben als Regenten. Ach so, die NEOS wollen Neuwahlen? Den Platz tauschen mit den Grünen? Verstehe.

    • Mit dem NEIN zur Verlängerung haben sich nun auch die NEOS in die Lister der unwählbaren Parteien eingeordnet. Viel Spass in einer Koalition mit der ÖVP!

  17. Jeder weitere Tag, an dem sich diese Regierung hinter den Schaltpulten der Macht verkriechen darf, ist ein verlorener Tag.
    Es gilt die Unmutsverschuldung.

  18. Die ÖVP hat sich die Wahl ertrickst,erlogen und erkauft und die Nullos haben als selbsterklärte “Oppositionspartei” bei sehr vielem dieser Regierung mitgemacht.

  20. In der politischen Landschaft Österreichs geht es nicht mehr um die Frage “Wer sind die Besseren?” sondern darum, welche Partei moralisch am wenigsten bei der ÖVP anstreift.

  21. Die Meindl sollt’ a bissi gusch sein und
    ihre persönliche Haselsteiner Abhängigkeit sowie
    die ihrer Neos erklären,
    bevor sie heiße Luft verbreitet.
    Glaubt WIRKLICH jemand ernsthaft, daß diese aus der ÖVP entstandene Partei
    ANSTÄNDIGER
    sein wird, sobald auch sie schmatzend am Futtertrog erscheint?

        • Ja, kenn ich.
          Dennoch keine Namensverunstaltungen, das hat bis in die NS-Zeit leider Tradition.
          Ohne Ihnen etwas unterstellen zu wollen.

          • Ich finde die Beatee infach nur lustig, uber den “StolperToni” wurde auch viel gelacht

          • Das mag durchaus so sein und sei Ihnen unbenommen.
            NUR: für ihren Namen kann sie nichts und sollte dessentwegen nicht lächerlich gemacht werden.

          • Sie haben Recht. Sie macht sich selbst lächerlich. Aber für einenTeil ihres Namens kann sie schon etwas dafür, ich weiß nur nicht ob für Meinl oder Reisinger.

          • Die Führung eines Doppelnamens ist die Entscheidung jeder Einzelner und jedes Einzelnen.
            Dies ist vollkommen unabhängig von den Ansichten und Werten Meinl-Reisingers.

    • Naja….aber im Bezug auf die Schwarzen hat sie recht. Wie die Neos in einer Regierung agieren würden, wissen wir nicht.
      Ich pers. würde aber die Neos nicht wählen. Alleine schon wg. Loacker.

        • Stimmt. Der Markt regelt alles ist der Spin der Neos.
          Sozialleistungen Fehlanzeige.
          Ergo ..nicht wählbar

          • 👍👍👍Loacker hat in einer Rede im Parlament das “Armenhaus” wieder gefordert . Wenn man sich kein Pflegeheim leisten kann, soll man ins Armenhaus abgeschoben werden.
            Die, die sich gegen höhere Mindestlöhne aussprechen und die Notstandshilfe abschaffen möchten.
            Die, die private Investoren ins Gesundheitswesen holen will ( zwecks “Finanzierung “)……
            Eigentlich noch viel schlimmer als die aktuelle korrupte Regierung, was die “Markthörigkeit “betrifft …

    • Was glauben Sie, warum die Neos von einem Tag auf den anderen, ohne die anderen Parteien vorher zu informieren, den U-Ausschuss abbrechen wollten ? Der Fall dürfte klar sein. Wieviel Dreck dieser ÖVP-Ableger am Stecken hat, möcht ich gar nicht wissen.

      • Von Krisper, die mehr und mehr wie ihre eigene Großmutter aussieht, bin ich besonders enttäuscht…

        • Krisper hat auch nur die Wahl, entweder zu kuschen und zu gehorchen, was von oben kommt oder sie ist weg. Genau wie der RA Weh in Vorarlberg. Nicht gehorcht und weg war er.

        • Ist doch bei solchen “Kapazundern” wie der Beate verständdlich, dass die Frau Krisper “alt” ausschaut. Aber gegen die Gewessler ist sie immer noch eine Prinzessin.

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