Sonntag, April 28, 2024

ORF in der Krise: Politik aber weiterhin planlos

Das ist eine Unterüberschrift

Bereits ab 2024 drohen dem ORF Verluste in Millionenhöhe. Die Politik muss in den nächsten Monaten entscheiden, wie Österreichs größter Medienkonzern in Zukunft finanziert werden soll.

Wien, 2. Dezember 2022 | Beim ORF geht es drunter und drüber. Zuerst rückten die öffentlich gewordenen Chats zwischen Ex-ORF2-Chefredakteur Matthias Schrom und Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache den Öffentich-Rechtlichen in ein schlechtes Licht. Vergangene Woche wurde bekannt, dass es am Küniglberg an allen Ecken und Enden an Geld fehlt. ORF-Chef Roland Weißmann warnte vor einer „der größten Finanzierungskrisen der ORF-Geschichte“. Soll Österreichs größtes Medienhaus im Jahr 2023 mit 0,3 Millionen Euro noch schwarze Zahlen schreiben, sieht es im Jahr darauf bereits düster aus.

2026 bereits 130 Millionen Euro Minus

In einem Schreiben an die ORF-Stiftungsräte hielt Weißmann fest, dass die Erfüllung der gesetzlichen Aufträge dann nicht mehr garantiert werden könne, sollte nicht gegengesteuert werden. Der Generaldirektor fordert eine gesetetzliche Neuregelung der Finanzierung bereits bis Ende März 2023.

Grund für die missliche Lage seien vor allem die extreme Teuerung, explodierende Energiekosten und die Welle an GIS-Abmeldungen. Auch die Erlöse aus Werbung gehen zurück. Das könne auch die erst Anfang des Jahres erhöhte GIS-Gebühr von rund acht Prozent nicht ausgleichen. Konkret prognostiziert Weißmann ein Minus von 70 Millionen Euro im Jahr 2024. 2026 sollen es bereits 130 Millionen Euro sein.

Drei Varianten möglich

Die große Frage der nächsten Monate wird nun sein, wie das finanzielle Loch am Küniglberg gestopft werden soll. Diese stellte sich der Stiftungsrat am Donnerstag in seiner letzten Sitzung des Jahres, wo auch der Finanzplan für 2023 abgesegnet wurde.

Im Raum stehen drei Varianten, wie der ORF künftig finanziert werden soll: Eine Haushaltsabgabe, die Finanzierung aus dem Bundesbudget und eine um Streaming erweiterte GIS-Neu. Letztere muss laut dem Verfassungsgerichtshof sowieso überarbeitet werden. Dieser entschied auf Antrag des ORF Ende Juni, dass GIS-freie Streamingnutzung von ORF-Programm der Verfassung widerspricht. Der Gesetzgeber hat bis Ende 2023 Zeit für eine Neuregelung.

Herausforderungen bei Schließen der Streaminglücke

Es wird also eine Änderung des Finanzierungsmodells im Jahr 2023 geben müssen. Doch wie das genau aussehen soll, darauf haben sich die Verantwortlichen in der Politik noch nicht festgelegt. Ausgeschlossen wurde jedoch noch keine der Varianten. Sowohl ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger als auch die Grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger können sich eine Finanzierung über das Budget zumindest vorstellen, wenn Bedingungen sichergestellt werden, die die Unabhängigkeit des ORF von den jeweiligen Regierungen garantieren. Die Redakteure wehren sich hingegen geschlossen gegen eine Finanzierung über den Staat.

Bei der GIS-Erweiterung auf Streaming steht man vor dem Problem der Geräteerfassung. Man müsse sich überlegen, wie man kontrolliert, wer welches Gerät betreibt. Eine Haushaltsabgabe für alle, egal ob man den ORF konsumiert oder nicht, müsse sozial gestaffelt werden. Eine vollständige GIS-Befreiung bzw. einen günstigeren Tarif für Menschen, die es sich nicht leisten können, schlug etwa auch Blimlinger in einem “Kurier”-Interview vor.

Auch Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hat sich noch nicht konkret über Finanzierungspläne geäußert. Jedoch rutschte ihr im “Report” beinahe ein Wort heraus, das sie bis dahin vermieden hatte. Raab sagt: “Wir arbeiten an einer Digitalnovelle, und der Verfassungsgerichtshof hat uns mitgegeben, dass wir an einer Haushalts… ah … ah …reform, also einer Finanzierungsreform des ORF arbeiten. Das sind viele, auch schwierige Themen, die ich derzeit verhandeln darf.” Über eine Haushaltsabgabe wird auch der Schweizer und der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert.

Stiftungsräte hoffen auf schnelle Entscheidung

Auch im Stiftungsrat wollte man sich am Donnerstag noch nicht auf eine Wunschvariante festlegen. Sowohl Thomas Zach, Leiter des ÖVP-„Freundeskreises“, als auch der Leiter des SPÖ-„Freundeskreises“ Heinz Lederer pochten auf eine rasche Entscheidung seitens der Politik.

ORF-Stiftungsratsvorsitzender Lothar Lockl sprach von einer “sehr ernsten” Lage für das öffentlich-rechtliche Medienhaus. Er betonte: “Der ORF spart und arbeitet effizient.” Das werde auch in Zukunft so sein. Man brauche aber Möglichkeiten, um zu investieren und das Publikum zu erreichen.

(mst/apa)

Titelbild: EVA MANHART / APA / picturedesk.com

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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43 Kommentare

  1. Zackzack stellt die Frage, wie der ORF künftig finanziert werden soll. Die entscheidende Frage ist aber, ob man den ORF in Zukunft noch finanzieren soll. Gut, er hat der Regierung in den letzten 3 Jahren treu gedient und in der “Corona-Krise” brav all das verbreitet, was die Regierung und deren Auftraggeber aus der Pharmaindustrie hören wollten und nicht einmal kritische Fragen gestellt, aber: Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, das Volk glaubt dem ORF nicht mehr, der Mohr kann also gehen ….

    • In dem Kontext finde ich ihr Verwendung der Schiller “Zitat” ehrlich gesagt einfach nur rassistisch, weil wirklich Sinn macht es indem Zusammenhang nicht.
      Der “Mohr” wollte ja einfach die im zustehende Entlohnung und alls er als Bittsteller warten gelassen wird, murmelt er diesen Satz in sich hinein.
      Abgesehen davon geht das Zitat so: “Der Mohr hat seine Arbeit getan, der…” nicht “Schuldigkeit”.

    • Die Frage stellt sich überhaupt nicht. Wir brauchen definitiv einen öffentlich rechtlichen Rundfunk der Informationen nicht marktwirtschaftlich Behandelt sondern sachlich Gesellschaftspolitisch. Ja der ORF funktioniert aktuell nicht so, er ist sozusagen kaputt – aber deshalb ist das Grundlegende Konzept nicht falsch. Der ORF gehört einfach generalsaniert / radikal reformiert.

      1. muss die Bestellung der Führungsriege demokratisiert werden.
      2. muss die Finanzierung komplett transparent werden (allgemeinr Forderung)
      3. muss man die pervers hohen Gagen der ORF Schikaria massiv runter kürzen. Wofür bitte verdienen Stermann & Grissemann (circa/lt. einen oe24 Beitrag) 20.000€ / Monat (größtenteils Steuergeld)
      4. Stellenbesetzungen (ja, alle) müssen weit außerhalb der ORF Griffweite erfolgen um diesem Freunderlwirtschafssumpf zu beenden.
      5. Die bequemen alteingesessene Seitenblicke Gesellschaft gehört durch junges frisches Blut ersetzt.

  2. Als mir weiland Peter Fichna von einem Zettelkonvolut die Nachrichten herunterlas, fühlte ich mich informiert. Wenn mir heute Tarek Leitner und Nadja Bernhard aus dem Kastl flöten, fühle ich mich bloß noch gehänselt.

  3. Die Landesstudios mit ihren 9 Direktoren sollen sich selbst Finanzieren , die sind sowieso nur Werbemittel für die jeweiligen Landesfürsten und Fürstin . Auch könnte man auf die vielen “Experten” bei den verschiedenen Sportsendungen verzichten . Brauchen wir in der ZIP unbedingt 2 Geschlechter gleichzeitig , die dann jeweils auf eine netto Redezeit von ca. 4 Minuten kommen . Die Wetterfrösche nicht zu vergessen , die eine Show der Selbstdarstellung veranstalten und pausenlos vor der Wettergrafik umhertanzen . Aber die paar Punkte sind nur ein kleiner Teil von der Liste der Einsparungen . Das nötigste was der ORF braucht ist und eine grundlegende und neue Gesamtstruktur, die aber nichts mit Größenwahn zu tun hat !

  4. Solange der ORF sich Experten leistet wie den Prohaska für sinnlose dumme Kommentare und der Weißmann und Konsorten abcashen mehr wie ein Kanzler sollens Pleite gehen

  5. Nachdem der ORF mehr und wesentlich längere Werbestrecken schaltet als die vergleichbaren Öffentlich Rechtlichen in den deutschsprachigen Nachbarländern, sollte das die einzige Einnahmequelle sein. Die Privaten müssen ja auch damit auskommen. Der ORF muss sich auch nicht unbedingt so viele Programme leisten. Ich denke da an die Bundesländernachrichten als reine Alibiaktion. In der Steiermark sind das 10 Minuten Nachrichten aus Graz und Umgebung und danach ein Bericht über Sturm Graz. In der spielfreien Zeit auch gerne einer vom Trainingslager. Danach der Wetterbericht mit dem Spruch des Tages. Dazwischen ein Kochkurs aus einem angesagten Restaurant.
    Wenn schon ein eigener Sportsender, wozu muss dann ORF 1 mit Fußball zugemüllt werden? Das Geld für die teuren Übertragungsrechte könnte man sich sparen. Überhaupt das Geld welches für die österreichische Mickey Mouse Liga hinausgeworfen wird. Da würden die Ergebnisse genügen.

  6. Vermutlich würden Investoren Kosten sparen und Gewinne einstreichen. Wenn die ORF Elite das nicht kann werden sie nicht mehr gebraucht.

  7. Ich denke mit den heutigen technischen Möglichkeiten sollte es möglich sein Programme nur zu empfangen die bezahlt bzw. Unbezahlt empfangen werden könnten und nicht so wie jetzt.

    • Wenn der gratis Sender glaubt, ich benötige bei FS (Fern sehen) zwei oder drei Quatscher zu Benötigen Ist es seine Sache. Ich als Gebührenzahler kann auf diese Kommentare verzichten.

      • Damt sind Sie der ORF-TV-Propaganda auf den Leim gegangen. Sie erzählt, dass der ORF = TV sei. Und das ist Humbug.

    • Programme sind nicht der öffetlich-rechtliche Auftrag. Hier liegt ein Missverstädnis vor. Der öffentlich-rechtliche Auftrag liegt im Umfeld, das, nach Jahren an Bemühungen auch ins Programm einfließen kann. Die Sendungen rechtfertigen jedenfalls niemals eine Gebühr.

  8. Damit hat die ÖVP jetzt aber ganz sicher nichts zu tun. Ist doch sicher reiner Zufall wo doch die Grünen ….

  9. 660 Millionen von den Gebührenzahlern, zusätzlich dazu noch Einnahmen aus nerviger Werbung, wenn das nicht reicht, dann muß das Problem im ORF zu suchen sein.

  10. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird es eng. Steger wollte ORF 1 schon verkaufen, ebenso Ö3. Fleischmann sekundierte.

    Jetzt rächt sich die ORF-Strategie, die den Fokus aufs Fernsehen legt in mehrfacher Hinsicht: 1) Die öffentlich-rechtliche Agenda wird mit TV nicht umgesetzt, der öffentlich-rechtliche Auftrag ist im Hintergrund (Film-, Musikwirtschaft) verortet, blinzelt nur in Ö1 und FM4 durch. 2) Der Fokus aufs Programm kann niemals öffentlich-rechtliches Wirken abbilden (Nachrichtenschleifen haben fast alle, auch Webradios), eine Nachrichtensendung ist keine öffentlich-rechtliche Agenda. 3) Die Energiepreise machen vor allem TV zu schaffen, im Radio ist das Personal der Hauptfaktor, weil eben tiefer recherchiert, befragt werden muss, da keine Bilder zur Ablenkung/Oberflächlichkeit herhalten können.

    Dies zusammen macht den ORF haltlos. Die Entscheider im ORF sind alle TV-Leute. Doch TV rechtfertigt eine Haushaltsabgabe nicht.

    • Öffentlich-rechtlich ist viel im ORF. Doch das dringt gegen die TV-Propaganda nicht an die Öffentlichkeit. Darum ist zu befürchten, dass die Bevölkerung am Ende lieber ein Oligarchen-TV installiert haben will, als den ORF zu finanzieren, weil nirgends der öffentlich-rechtliche Auftrag transportiert wird (und TV den nicht transportieren KANN, da sich all das, was TV-programmlich vorliegt, auch für “Private” rentiert. “Private” deswegen unter Anführungszeichen, weil im TV internationale Oligarchen (entweder RTL oder Berlusconi) dahinterstehen, im Radio nationale Oligarchen.).

      Dass sich die Schweizer:innen für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und für eine Haushaltsabgabe bei einer Volksabstimmung ausgesprochen haben, liegt daran, dass SRF den etwaigen Verlust einer öffentlich-rechtlichen Agenda in der Medienlandschaft darstellen konnte. Dies muss bei der derzeitigen (und vormaligen) ORF-Führung mit Fokus auf TV und “Digital-Irgendwas” bezweifelt werden.

      Wenn bis März kein neues Gesetz da ist, ist der ORF Geschichte. Es gibt eben Vorlaufzeiten. Wer den ORF zerstören will, verpasst die Frist.

  11. Der ORF erfüllt ohnehin seinen Auftrag nicht. Es wäre ein Ende mit Schrecken wohl die humanitäre Lösung als ein Schrecken ohne Ende. Die Objektivität leidet nun schon einige Jahre (Stiftungsrat) und Parteisender können sich gefälligst selbst finanzieren.

  12. Geradezu bezeichnend, dass man weitere wichtige Formulierungen nicht zur Abstimmung brachte wie – ich unterstütze die ersatzlose Abwicklung bzw. Auflösung dieses linken Propaganda-und Manipulations-Mediums. Und es gäbe noch mehr………

    • Es gibt die Varianten, die gerade im Raum stehen, zur Auswahl.
      Und es gibt “Ich unterstütze keine dieser Varianten” <- Darunter fallen Ihre Vorschläge!

  13. Ich geh’ jetzt auf die Straße und huste irgendwas in den Äther. Wenn dann jemand vorbeikommt, halte ich die Hand auf und verlange dafür Hust-Gebühren. Und wehe, er bezahlt die dann nicht. Ich mach’ dann einen auf entrüstet und sage zu ihm, dass mein Husten irrsinnig super sei, und das gibt’s halt nicht gratis. Wenn er sich dann immer noch weigert zu bezahlen, nehm ich ihm seine Ohren weg. Das hat er jetzt davon. Er kann mein Husten nimmer hören, haha…

    Für die ZWANGS-Lärmbelästigung durch durchgehende Werbung, unterbrochen durch selbstbeweihräucherndes Politiker-Geschwafel und manipulative Horror-news sollten die Rundfunkanstalten eigentlich ihrerseits eine Entschädigung an die Bürger entrichten.

    • Husten Sie: Husten gegen die Müllabfuhr, obwohl Sie keinen Müll produzieren. Husten gegen die KanalZWANGSgebühr, obwohl Sie nicht koten. Husten Sie gegen die steuerliche Finanzierung von Autobahnen, Straßen, Zebrastreifen, Ampeln etc. obwohl Sie niemals Auto fahren (als Fußgänger brauchen Sie all das nicht, wenn Sie jemanden anrempeln, verursachen Sie keinen Schaden). Husten Sie gegen Schulen, obwohl Sie keine Kinder in die Welt gesetzt haben. Husten Sie gegen die ZWANGSgebühren der Krankenversicherung, weil Sie nie ein Spital von Innen gesehen haben. Husten Sie!

  14. Na müss ma halt einfach den Gürtel ein bisschen enger schnallen lieber ORF.
    Generaldirektor verdient ca. 30.000€/Monat, Programmdirektor ca. 25.000€/Monat. Ingrid Thurnher ca 9000€/Monat. Alfons Haider bekam ca. 12.000€ dafür, dass er dem Pöbel was vom Opernball erzählt.
    Als SteuerzahlerInnen sollten wir uns fragen ob wir so eine abgehobene, elitäre, dekadente, freunderlwirtschafts-Schikaria wirklich monatlich mit dem Goldenen Löffel durchfüttern wollen.
    Finde es sollte ein Volksabstimmung darüber geben wieviel Gagen & Gehälter wir dem ORF Personal tatsächlich gönnen wollen.
    Ich jedenfalls würde Stermann und Grissemann nicht 5000€ pro Folge zahlen wollen, dafür dass sie sich ansaufen, seit gefühlt 20 Jahren immer den gleichen Schmäh bringen und sonst blos blöde Sprüche klopfen, die sie wahrscheinlich nicht mal selbst geschrieben haben.
    Wir müssen in diesem Land endlich aufstehen und dieser abgehobenen Schikaria einfach mal die Rechnung vor die Füße knallen! ✊💪

    • & ich habs schon oft gesagt, aber sags gerne immer wieder:
      Liebe Leute, wählts die KPÖ!

      • Es ist völlig egal, welche Partei sie wählen. Schlussendlich arbeiten sie nicht FÜR das Volk und halten zusammen im Hintergrund. Vielleicht kommt das irgendwann einmal bei den Menschen an! Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt, meine Geduld ist schon überstrapaziert.

        • Es überhaupt nicht egal wen man wählt.
          eine Stimme für…
          …die ÖVP = eine für organisierte Korruption + Politik für die Reichen
          …die FPÖ = eine für stümperhafte organisierte Korruption + Ausländerhetze
          …die NEOs = eine für die Top 1% + ÖVP “Politik” light
          …die Grünen = eine für Inkompetenz, Selbstbeweichräucherung & Politik für Yuppies
          …die SPÖ = eine für organisierte Korruption light + Politik für die Parteibonzen
          …die MFG = totaler Wahnsinn
          …die Linke = eine für intellektuelle Luxus-Debatten wie “wer darf eigentlich
          Dreadlocks tragen.”

          Die KPÖ war noch nie im Nationalrat! Alle oben genannten Parteien konnten bereits eindringlich zeigen, dass sie Gesellschafts-/Politik nicht (mehr) können. Ich finde also bevor man die Politik komplett abschreibt, sollte die KPÖ noch eine Chance bekommen, denn Politik ist nur ein Ersatzbegriff für Gesellschaftsorganisation und ohne irgendeine Form der Organisiation wird unsere Gesellschaft nicht bestehen können.

          Unterm Strich finde ich die Plattform der KPÖ (https://www.kpoe.at/home/wofuer-wir-stehen/) ziemlich gut. Ob sie schlussendlich Politik können ist dann eine andere Frage. Oft scheitern Parteien ja nicht an ihrem Parteiprogramm sondern an internen Kleinigkeiten wie »jemand wurde übergangen«, »Schleimer & Konformisten kommen nach oben weil sie “angenehm” sind«, oder unnötige persönliche Streitereien. Von all dem ist die KPÖ natürlich auch nicht gefeit, mag sein, aber wenn alle Anderen gezeigt haben dass sies nicht können, warum soll man als Wähler den gleichen Fehler nochmal machen?!

    • Die Gehaltsdarstellungen finde ich spannend. Wie billig das Radio doch ist.

      Haben Sie auch de Gehaltslsten von Puls 4, 24 und ATV zur Hand?

      • “Wie billig das Radio doch ist.” – wenn sie dazu Gehaltsdarstellungen haben, dann bitte nur raus damit, oder wie ist das gemeint?

  15. Präpotenter Intrigantenstadel, politische Freunderlwirtschaft, überbezahlte Versorgungsposten
    Diesen Eindruck habe ich über die Jahrzehnte gewonnen und den werde ich auch sicher so schnell nicht wieder los.
    Der ORF soll auf Staatskosten seinen Informations- und Bildungsauftrag erfüllen – und über den Rest entscheidet der Konsument mit seinen freiwilligen Zahlungen. Dann wird der Korruptionssumpf wahrscheinlich schnell austrocknen.

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