Nach der Regierungsklausur in Mauerbach hat die Regierungsspitze ihre bisherige Arbeit gelobt und positiv in die Zukunft geblickt. Viel Neues hatte sie jedoch nicht zu verkünden.
Wien, 11. Jänner 2023 | Kommendes Jahr steht wieder eine Nationalrats-Wahl ins Haus. Wenn nicht vorher etwas passiert, hat die aktuelle Regierung als erste seit der ersten Regierung unter Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) eine ganze Legislaturperiode überstanden – mehr oder weniger. Denn bei der Originalbesetzung ist vor allem auf ÖVP-Seite und damit an der Spitze des Landes wenig so, wie es ursprünglich war.
Etwa ein Jahr bleibt noch, um zentrale Regierungsvorhaben von Türkis-Grün umzusetzen, die momentan ein Dasein auf der langen Bank fristen, dann beginnt der Wahlkampf. Nach 24 Stunden Regierungsklausur hat man am Mittwoch zwar nicht viel Neues vorgestellt, immerhin dürfte es aber nun bei zwei lange angekündigten Vorhaben vorangehen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fanden, man habe einen guten Start ins neue Jahr hingelegt.
Schnellere UVP-Verfahren
Man hat es immerhin geschafft, die Differenzen rund um die Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren (UVP) beizulegen. Am seit Monaten vorliegenden Entwurf ist gleichzeitig nichts Wesentliches geändert worden. Schon bald soll mit einfacher Mehrheit die entsprechende Novelle durch den Nationalrat gehen. Ein “Erneuerbaren-Turbo” bei den Kraftwerken soll die Folge sein, wie Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) ausführte. Wenn manche Bundesländer “auf der Bremse stehen wollen würden”, würde das nun nichts mehr helfen, prophezeite Kogler.
Konkret ist vorgesehen: Doppelprüfungen im Verfahren soll es nicht mehr geben. Wenn in einem Bundesland keine entsprechende Energieraumplanung gemacht wurde, können UVP-Verfahren in Zukunft begonnen werden, ohne dass eine Widmung durch die Gemeinde vorliegt. Zudem hat die Energiewende im Verfahren “besonderes öffentliches Interesse”.
Erleichterungen bei Photovoltaik-Ausbau
Auch eine Photovoltaik-Offensive hat die Regierung angekündigt. Dafür soll es heuer 600 Millionen Euro geben, gut 200 Millionen mehr als noch 2022. Zudem hat man künftig mehr Zeit, die Anlagen fertig zu stellen und kann auch nach Beginn der Arbeiten eine Förderung beantragen. Auf bereits versiegelten Flächen wird es keine Baugenehmigung mehr brauchen. Angekurbelt werden soll zudem die österreichische Biogas-Produktion: “Der Misthaufen soll zum Kraftwerk werden”, lautete diesbezüglich Gewesslers Devise.
Menschen länger im Arbeitsmarkt halten
Die Regierung möchte die Menschen länger in Beschäftigung halten, mit dem Ziel, den Arbeitskräftemangel zu bekämpfen. Allerdings: Bisher hat man nur eine Arbeitsgruppe gebildet, die innerhalb von drei Monaten Ergebnisse liefern soll. Immerhin gibt es eine gewisse Stoßrichtung: Geprüft werden sollen unter anderem eine Attraktivierung der Erwerbstätigkeit parallel zum Bezug einer Eigenpension ab dem Regelpensionsalter, eine Erhöhung der Anreize für einen Verbleib im Erwerbsleben über das gesetzliche Pensionsantrittsalter hinaus sowie die Evaluierung weiterer bestehender Steuerbefreiungen von Lohn- und Gehaltszulagen.
Geblockte Altersteilzeit wird abgeschafft
Abgeschafft wird die geblockte Altersteilzeit, also jenes Modell, bei dem man zunächst voll und dann gar nicht mehr arbeitet. Für Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) ist diese Variante nicht mehr zeitgemäß. Ab 2024 steigt das Antrittsalter zur geblockten Variante jährlich um sechs Monate, bis sie dann eben gar nicht mehr zur Verfügung steht. Als Frohbotschaft verkünden konnte Kocher, dass der Bildungsbonus für Personen, die sich in der Arbeitslosigkeit umschulen, verlängert wird.
Details zu Korruptionsbekämpfung vertagt
Etwas eigen war, dass man – wie erwartet – zwar die Verschärfung der Anti-Korruptionsregelungen vereinbarte und das auch würdigte, aber nicht sagte, was nun genau kommt. Das lässt man am Donnerstag die zuständigen Ministerinnen Karoline Edtstadler (ÖVP) und Alma Zadić (Grüne) dann wohl in Wien präsentieren.
Begleitet wurde der Klausurausklang von lautstarken Protesten von Greenpeace-Aktivisten. Am ersten Tag hatte sich schon “Fridays for Future” vor dem Tagungsort postiert.
(pma/apa)
Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
Diese Minimallösung ist doch kein Wunder – wo man intern mit gewissen Befindlichkeiten beschäftigt ist.
Des Bild spricht BÄNDE!! Die arrogant/präpotenten schwürkisen Oberblockierer geilen sich an sich selbst auf u finden sich selbst auch richtig geil, wie der ExExKanzlerdarstellerbub Furz schon aufgefallen ist: die Övp macht geil! Alleine das G’frieß vom Oberprolo Schmähhammer lädt zum beherzten Abwatschen ein, ähnlich die Tanner dahinter, mit ihrem Froschgoscherl! Ich ertrag sie einfach nicht mehr, diese schwürkisen Kreaturen. Und die Grünlinge wohl auch nimmer, Kogler u vor allem Gewessler: sehr geil!! Aber das Verhalten der geilen Schwürkisen, und früher der Schwarzen, hat seit jeher Methode: am Anfang einer Regierung drücken sie mit Druck, Drohungen, falschen Versprechungen u auch Schmeicheleien, ihr eigenes, immer ihre, immer gegen den Arbeitnehmer, die Unterschicht u gegen die Umwelt/Klima gerichtete Pharisäerpolitik durch, sobald sie ihre Ziele erreicht haben wird DAUERBLOCKIERT u die seit Schüssel unterlegenen Koalitionspartner werden runtergergetragen, werden lächerlich gemacht!
Die Koalitions, bzw Juniorpartner werden in aller Form u aller Macht und trotz Koalitionsabkommen daran gehindert ihre Programme durchzubringen, bis auf ein paar kleine Zugeständnisse erlaubt die schwürkise Brut nix. Das haben die Freiheitlichen unter Haider und Strache schon zu spüren bekommen, den Roten wurden auch nur Holzklötze vor die Beinchen geworfen und mit den Grünen machen sie jetzt dasselbe, wo die Övp wütet, wächst ka Gras mehr. Dabei hätten die am Anfang offenbar wirklich noch gedacht, die Övp würde sie brillieren lassen, würde sie gewähren lassen. Nein… als ÖVP (Junior) Partner ist man immer der Angeschissene, mit ihrem miesen Anpatzer, Wadlbeisser u Abzocker Mentalität halten sie sich seit Jahrzehnten als Regierende an der Macht. Eine mutmaßliche (🙄) Mafia. Die Övp KANN für alle anderen Parteien kein “Partner” sein, es sei denn die Schwarzen sind selbst Junior oder noch besser, in Opposition! Ziel muss sein: ÖVP ➡️ Oppositionsbank! Hanni MiLei ➡️ maximal 35% ein einfaches Unterfangen also, bitte, es müssen doch nur alle wirklich dran glauben!!
Über unsere stabile Hassinkompetenzkorruptionskoalitionsregierung,
der schlechtesten beider Welten und selbiger Leistung allgemein und bei der Regierungsklausur – einige Überlegungen.
Das Nichts könnte man als einen Mangel oder eine spezifische Abwesenheit von Etwas definieren, nihil privativum genannt. Dieser aus dem Platonismus übernommene Gedanke wurde in die Neuzeit übernommen und weiterentwickelt.
Kant entwickelte in seiner transzendentalen Analytik innerhalb der Ontologie und Metaphysik Grundlagen des Seienden und nannte selbige Kategorien. Er unterscheidet dabei,
1. Die Fiktion, einem widerspruchsfreien Begriff von einem Gegenstand, der nicht in der Erfahrung gegeben werden kann – ens rationis.
2. Eine Abwesenheit oder ein Mangel einer Qualität, zum Beispiel Finsternis aus Mangel an Licht, eine Deprivation – nihil privativum.
In seiner transzendentalen Ästhetik erläutert Kant anhand der Anschauungsformen Raum und Zeit, wobei hier wird etwas ohne Substanz vorgestellt wird,
3. Die leere Anschauung ohne Gegenstand – ens imaginarium.
4. Die Vorstellung eines Gegenstands unter einem widersprüchlichen Begriff oder mit einer unmöglichen Form, Unding genannt – nihil negativum.
„Man siehet, daß das Gedankending (1) von dem Unding (4) dadurch unterschieden werde, dass jenes nicht unter die Möglichkeiten gezählet werden darf, weil es bloß Erdichtung (obzwar nicht widersprechende) ist, dieses aber der Möglichkeit entgegengesetzt ist, indem der Begriff sogar sich selbst aufhebt. Beide sind aber leere Begriffe. Dagegen sind das nihil privativum (2) und ens imaginarium (3) leere data zu Begriffen. Wenn das Licht nicht den Sinnen gegeben worden, so kann man auch keine Finsternis, und wenn nicht ausgedehnte Wesen wahrgenommen worden, keinen Raum vorstellen. Die Negation sowohl, als die bloße Form der Anschauung, sind, ohne ein Reales, keine Objekte.“ (Immanuel Kant)
Mich dünkt Kant lebt und hat diese seine Überlegungen zur Authentizität, Kompetenz, Empathie, Seriosität, Unverfrorenheit und Vorgangsweise unserer auf den Sesseln „pickenden“ Hassinkompetenzkorruptionskoalitionsregierung geschrieben. Ob selbigen Politdilettanten ihre permanenten Unrechtsumverteilungen und Heißluftballonsproduktionen allerdings wirklich bewusst sind, darf bezweifelt werden – mehr ist da nämlich nicht.
Der einstweilen noch stabile Rest ist Schweigen…
Es muss unbedingt dringend heller werden!
Eigentlich ein unfassbarer und unhaltbarer Zustand von einer angeblichen Regierung welchen sie hier beschreiben.
Anscheinend aber haben sich die Regierenden hier selber angeklebt und “picken” weiters bestens, denn sonst hätte sie wohl ein funktionierendes Volk schon lange mit einem nassen Fetzen davongejagt?
Da wird nix mehr…..eh scho wissen
Köstliches Foto. Das Wernerle kippt gleich vornüber, wird gleich ganz einschlafen, die Leonore mit verzerrtem Gesicht ins Leere starrend, nur der flotte Charlie mit fröhlichem Grinsen gegen oben.
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.
Das sind große Schritte, aber in die falsche Richtung.
Nichts wovon Otto Normalverbraucher profitieren wird.
Das schulterklopfen und grinsen wird uns noch zwei Jahre verfolgen.
Irgendwie sehe ich kein Licht, solange die Medien ungehindert ihre Gehirnwäsche und Propaganda verbreiten.
Auch wenn ich hier so mitlesen, stärkt das nicht meinen Optimismus, den Glauben an die Vernunft und Hausverstand der Menschen, gemeinsam was zu ändern, zu sehr sind die meisten Menschen damit beschäftigt, ihr eigenes Ego zu polieren und hoffen darauf, nicht selbst unter die Räder zu kommen, erfreuen sich daran, das es irgendwo, irgendwem noch schlechter geht.
Für ein geglücktes Leben
Das an Dümmlichkeit schwer zu übertreffende Grinsen der Kanzlermarionette ist nur sehr schwer zu ertragen.
Geniales Foto! Bitte bringt ab jetzt nur mehr solche!
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, wenn man zu sehen in der Lage ist. Den Winzerkanzler dürften noch Reste von Gewissen zum Kopfsenken bewogen haben. Gewessler hingegen ist die Schmierenkomödie deutlich anzusehen, wahrscheinlich denkt sich selbige, wir bleiben picken, komme was wolle. Einzig unser aller BK lacht zufrieden, die faule Hassinkompetenzkorruptionskoalitionsregierung kann weitergehen.
Einstweilen gute Nacht Österreich!
Das beim Veltliner ist nicht das Gewissen, das ist die chronische Müdigkeit. Und die kluge Leonore schöpft halt noch am Futtertrog ab, solange sie noch Zugang dazu hat.
Lieber Fahrenheit 451, wäre möglich ja. Nur das klug würde ich lieber durch skrupellos ersetzt wissen…
Es muss dringend heller werden!
Der Kogler schlaft im Stehen, dem ist der Vize echt ned würdig
Was würd´der Anstand sagen.. ?
Fassen wir zusammen: Während auf der Klimakonferenz im November beschlossen wurde, 1/3 der Erdoberfläche unter strengen Schutz zu stellen, beschließt nun unsere Bundesregierung, dass man künftig alles recht einfach mit Windrädern vollpflastern kann. Auf der Homepage des Verbundes sieht man sehr gut, welchen lächerlichen Anteil Windräder zum Energiebedarf leisten können. Offenbar genügt es nicht, dass Gewessler 2 x mit dem Privatjet nach Arabien fliegt, um 2024 einen einzigen Gastanker für Österreich zu reservieren, nein, nun arbeitet sie auch noch für die Lobby der Windradhersteller.
Welche Form der Energieproduktion sollte es ihrer Meinung nach für die Zukunft sein, Atom, Öl, Gas?
Böse Zungen behaupten, diese Hersteller haben nach China ausgelagert.
Die Deutschen HATTEN ja mal.. aber das war einmal.
Wenn es wirklich nur der Misthaufen ist der ein Kraftwerk wird ist es ok, wird aber wie üblich dort Gras vergast, welches auf Bestellung gemäht werden muß, dann hat es mit Bio nichts mehr zu tun, denn das schadet den Wiesen, Insekten, Vögel etc.
Gras? Vor allem wichtige Lebensräume wie Hecken u Bäume, Windschutzgürteln usw werden bis zur Unkenntlichkeit beschnitten u ruiniert, nur, dass damit eingeheizt werden kann! Ist im ganzen Land so u ist einfach nur skandalös. Was brauch ma schon a vielfältige, widerstandsfähige Biodiversität wenn ma Wärme, Strom und Abgase damit produzieren kann! Und nicht nur mit öffentlichem Grund u Boden wird das verbrochen, nein, auch die Bauernschaft u der (oft) blaublütige Land und Waldbesitzer wird schön subventioniert um mit allerlei hochmodernen u effizienten Maschinen dem Leben so regelmäßig den Garaus gemacht, bis es zu schwach ist u nicht mehr fähig ist zu überleben u sich zu reproduzieren!! Die Schuld geht dann auch wieder einmal vor allem auf die Övp zurück!!! Eine Partei zum 🤮
i.V. der heutige Tierartikel: -je mehr ich über unsere Regierungen, auch die der letzten 35 Jahre, lese, desto öfter lande ich in der Archäologie….., vielleicht liegt es an dem archaischem Denken weit weg von der aktuellen Realität was diese an den Tag legen
https://mfe.webhop.me/geschichte-archaeologie/urzeit/rekord-alte-umwelt-dna-analysiert/
Ist mir nur recht, bin mit der Archäologie auf du und du…😉
👍🏻 passt, da gibt es noch wirklich viel zu entdecken… 😉
Was bedeutet das konkret? Sind Gesetze fertig, die es jedem erlauben Strom in die Netze einzuspeisen? Gibt es eine Vergütung für eingespeisten Strom? Oder möchte man lieber Großanlagen fördern, um den Flächenfraß voranzutreiben? Photovoltaikanlagen auf Miethäusern: Wer bezahlt die Anschaffung und wie wird der Erlös aufgeteilt, wenn die Anschaffung auf die Mieter umgewälzt wird?
Wie sieht es mit Einsparungsinitiativen aus? Im Verkehr?
Die Klausur mag ja gut und schön sein, aber das ist doch wohl nicht mehr als heiße Luft. UVP dienen für Großanlagen. Auch gut. Aber die alleine werden es nicht richten. Zumal es Jahre dauert, bis sie betriebsbereit sind.
Herr Nehammer, leisten Sie sich bitte dringend einen Zahnarzt oder Sie gehen zu Fasching als Dracula. Ihre Entscheidung.
Ein Zahnarzt kann keine einfältigen Grinser beheben.
Ja, baer, was soll ich sagen… +erl von mir. Der unechte Grinser bleibt ihm, aber links oben hat er mehr Lücken als Zähne, bin grad beim Umstylen 🙂 und wollte den Blick weg von seiner “abgemausten” Frisur lenken.
schon wieder umstylen analog hanni tant´ 🙂
also lass hören, was machst aus grinsekater?
Am wichtigsten ist die Zahnregulierung, sonst muss ihm die Kathi bald die Schnitzelsemmel vorkauen, danach Kieferregulierung in der Zahnklinik. Dann sind eh Neuwahlen…
Die Kanzler Marionette hat eine
Kieferklemme.
Diesfalls bedarf es wsl einer OP:
“Bei Kieferklemmen aufgrund eines Abszesses im Kiefer muss dieser chirurgisch eröffnet werden, damit sich der Eiter entleeren und eine Heilung stattfinden kann. Dabei handelt es sich in der Regel nur um einen kleinen Eingriff, der auch in örtlicher Betäubung durchgeführt werden
Frakturen des Kiefers oder Kiefergelenks werden meist dann operiert, wenn es zu Verschiebungen der Knochenanteile kommt. Vorab wird der richtige Zugang gewählt, um zur Frakturstelle zu kommen und die Knochenteile wieder in die korrekte Position zu rücken. Die Knochenteile werden dann meist verplattet oder mit Schrauben versorgt, sodass es nicht zu einer weiteren Verschiebung kommt.
Bei Verschiebungen im Kiefergelenk (Discusverlagerung) müssen je nach Verlagerungsrichtung des Gelenksköpfchens Teile des Knochens oder des Knorpels abgetragen werden, um ein korrektes Zurückgleiten in die Gelenkpfanne zu ermöglichen.
Eine komplette Entfernung des Gelenkköpfchens hingegen ist in der Regel nur sehr selten bei großen Tumoren oder bei Zertrümmerungen nach Unfällen notwendig. Bei sehr ausgeprägten arthrotischen Veränderungen des Gelenks und starker Abnutzung des Gelenkknorpels kann der Chirurg einen Knorpelersatz durchführen, bei dem heutzutage sowohl körpereigenes als auch künstliches Gewebe zum Einsatz kommen kann.”
Hope this helps.
was für ein Schnappschuss – grenzgenial. Gewessler fehtl ( wie immer ) der Durchblick, Schmähhammer macht einen auf Grinsekater und der grüne Veltliner wird offensichtlich seinem Spitznamen gerecht
Wahrlich das beste Bild, das es bisher bei Zackzack gab. Gewessler scheint Migräne zu haben, Nehammer grinst alles weg und Kogler graut davor, diese Regierung zu unterstützen.
Punktlandung! Wusste zwar dass jemand im Liegen umfallen kann, aber im Stehen schlafen hab ich noch nicht gesehen 🙂
Der letzte, den ich so schlafen gesehen habe im Stehen, war ein Clochard vor dem Pariser Gare de Lyon.