Gesetz zu Schulabmeldung wird verschärft, NEOS wollen Nationalratssondersitzung zum Ukraine-Krieg, Krankenkassen rechnen mit Verlusten und der Opernball findet nach zwei Jahren Pause wieder statt.
Wien | Was am Donnerstag wichtig ist:
Strengere Regeln für häuslichen Unterricht geplant
Wien | Die Regelungen für die Abmeldung von der Schule zum häuslichen Unterricht sollen erneut etwas strenger werden. Unter anderem soll im Schulpflichtgesetz festgeschrieben werden, dass Eltern die Zusammenfassung eines pädagogischen Konzepts für den Unterricht vorlegen müssen, heißt es in einem Begutachtungsentwurf. Schon im Vorjahr waren aufgrund des starken Anstiegs der Schulabmeldungen die Regelungen verschärft worden.
NEOS-Chefin will Kanzler zum Ukraine-Krieg zur Rede stellen
Wien | Die NEOS wollen am ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar eine Sondersitzung des Nationalrats. Gegenüber der APA kündigte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) an, denn die österreichische Bundesregierung habe “wenig Führung in der Frage gezeigt, wie Freiheit und Sicherheit der Menschen in Österreich zukünftig gewährleistet werden sollen”.
Krankenkassen in Geldnot
Wien | Österreichs Krankenkassen sind mit höheren Verlusten konfrontiert als erwartet. Sie rechnen für heuer mit einem Defizit von 528,1 Mio. Euro. Die aktuelle Prognose des Dachverbandes für die drei Träger fällt somit schlechter aus als im November, als man noch von einem Minus von 468,2 Mio. Euro ausgegangen war. Das Ergebnis für das vergangene Jahr hat sich hingegen verbessert. Die vorläufige Erfolgsrechnung ergibt für 2022 ein Minus von 354,5 Mio. Euro.
Opernball-Comeback nach zwei Jahren Pause
Wien | Nach zwei Jahren coronabedingter Zwangspause geht heute, Donnerstag, wieder der Opernball in der Wiener Staatsoper über die Bühne. Gemeinsam mit 5.150 Besucherinnen und Besuchern erstmals unter Staatsoperndirektor Bogdan Roščić wird auch die Spitze des offiziellen Österreichs teilnehmen: Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird genauso die 65. Ausgabe des Fests besuchen wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
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