Dienstag, Juli 23, 2024

Innenministerium trotz Wahlschlappe? – Kickl stellt Koalitionsbedingungen

Die FPÖ positionierte sich unmittelbar nach dem katastrophalen Wahlergebnis klar in der Oppositionsrolle. 17 Tage nach der Wahl sieht die freiheitliche Welt für Klubchef Herbert Kickl anscheinend wieder anders aus. Sollte es doch zu Koalitionsverhandlungen mit Sebastian Kurz kommen, pocht Raubein Kickl auf ein freiheitliches Innenministerium. Auch eine zweite Koalitionsbedingung schoss er gleich hinterher.

Wien, 16. Oktober 2019 / Nach dem verheerenden Minus von zehn Prozent bei der Nationalratswahl hing der freiheitliche Haussegen mehr als schief. Die Strache-Causa, rund um die falschen Spesenabrechnungen und den unsicheren Mandatsantritt Philippas, schaden der FPÖ zunehmend. Auch deswegen nahm sich die FPÖ kurz nach dem Wahlergebnis selbst aus den Koalitionsgesprächen mit Altkanzler Kurz. Umso kurioser, dass heute FPÖ-Klubchef Herbert Kickl Koalitionsbedingungen in Richtung ÖVP-Obmann ausrichten ließ.

Kickl stellt Bedingungen

Demnach müsse, sollte es zu einer Neuauflage der türkis-blauen Regierung kommen, der Innenminister aus dem FPÖ-Lager stammen. Auch einen unabhängigen Innenminister lehnt Kickl ab, laut ihm gebe es keine unabhängigen Kandidaten. Als zweite Bedingung stellte er den Ausbau der direkten Demokratie. Eine Forderung, die er bereits vor der letzten Legislaturperiode stellte. Dabei kam es zu einer abstrusen Abmachung zwischen FPÖ und ÖVP. Damals schlug die FPÖ vor, eine verbindliche Volksbefragung ab 150.000 Unterschriften durchzuführen. Die ÖVP schlug als 640.000 als Grenze vor, also zehn Prozent der Wahlbevölkerung. Geeinigt haben die beiden sich schließlich unverständlicherweise bei 900.000 Unterschriften. Die „goldene Mitte“?

Neuauflage Türkis-Blau?

Ob die FPÖ wirklich in die Opposition gehen will, darf mit den heutigen Aussagen von Kickl stark bezweifelt werden. Viel eher scheint das blaue Pferd bereits in den Startlöchern zu scharren, falls die grüne „Weltuntergang-Sekte“ (O-Ton Norbert Hofer) sich nicht mit Kurz ins Bett legt. ZackZack.at bleibt dran.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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