Donnerstag, April 25, 2024

Anschober gegen Kurz: Minister fordert Einhaltung der Gesetze und lobt Kritiker

Anschober gegen Kurz

Sebastian Kurz ignoriert seit Wochen die Kritik der Opposition und sieht keine Fehler in seinem Krisenmanagement. Gesundheitsminister Anschober richtete am Mittwoch anerkennende Worte an den Nationalrat und bewies: Er ist ein aufrechter Demokrat. Zu dieser Zeit saß Kurz schon in seiner Limousine und war am Weg ins Kleinwalsertal.

Wien, 15. Mai 2020 | Die ohnehin bemerkenswerte Rede von Gesundheitsminister Rudolf Anschober in der Nationalratssitzung am Mittwoch wurde im Nachgang noch brisanter. Denn während Anschober die Kritik der Opposition versteht, und sich selbst wünscht, Debatte und Diskurs zu beleben, mahnte er die Gesetze ein: Sicherheitsabstand, Vorsicht. Zu dieser Zeit saß Kanzler Kurz schon im Auto Richtung Kleinwalsertal zu seiner Corona-Tour.

„Mehr Zeit für Diskurs und Debatte“

Der Gesundheitsminister zeigte, dass er sich sowohl um die Demokratie, als auch um das Parlament sorgt. So richtete er seinen Kritikern im Parlament aus:

„Ich bin dankbar für den Diskurs, weil wir da gemeinsam lernen und voneinander lernen. Ich sehe das auch sehr kritisch und es war eine Abwägung jeden Tag. Wir müssen in Zukunft wieder lernen, uns mehr Zeit für den Diskurs und die Debatte zu geben. Das ist notwendig und auch mein persönliches Ziel.“

Auch wenn der Minister naturgemäß den umstrittenen §15 verteidigte und immer wieder betonte, dass es mit Corona noch nicht vorbei ist, fand er dennoch Worte, um der schäumenden Opposition Anerkennung zu zeigen. In Zeiten eines Kanzlers, der sich als über den Dingen schwebend inszeniert, oder einer grünen Klubobfrau, die Oppositionsarbeit als „zynischen Sabotageakt“ bezeichnet, eine wohltuende Abwechslung.

Eine Rede für den Kanzler

Dass andere Teile seiner Rede einen Tag später den Bundeskanzler adressieren würden, das konnte Anschober natürlich nicht wissen. Nach dem Skandalauftritt im Kleinwalsertal weiß man aber eines: Es wäre besser gewesen, wenn Kurz den Nationalrat besucht und der Rede des Ministers gelauscht hätte:

„Nehmen Sie die Situation weiterhin sehr sehr ernst“, sagte Anschober mit Verweis auf Singapur,

 „mein Appell ist, dass wir uns dieser Verantwortung für die Gesundheitsentwicklung gemeinsam wieder bewusst werden; dass wir alles gemeinsam tun, um die Gefahr einer zweiten Welle zu verhindern.“

Der Kanzler war zu diesem Zeitpunkt schon unterwegs in Kleinwalsertal. Dort angekommen bewies er dann, wie es um seine Sensibilität rund um die zweite Welle steht – er nahm ein Bad in der Menschenmenge.

Am Tag darauf, am gestrigen Donnerstag, erteilte er eine türkisen Fantasie eine Absage: Immunitätspässe, wie sie Schattenkanzlerin Antonella Mei-Pochtler für Beschäftigte fordert, kommen bei Anschober alles andere als gut an:

“Da wurde ein Grenzwert politisch verhandelt. Und das suggeriert: Alles unter dem Grenzwert ist kein Problem.”

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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