Samstag, Juni 15, 2024

Kehrt der grüne Anstand zurück? – Sigrid Maurer in ZIB 2

Sigrid Maurer in ZIB 2

Der Auftritt von Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer in der ZIB 2 am Donnerstag dürfte einigen in Erinnerung bleiben. Maurer stellte sich zum ersten Mal offen gegen den Koalitionspartner (ÖVP). Vor allem Gernot Blümel und Außenminister Alexander Schallenberg wurden für ihren zynischen Kurs scharf kritisiert.

 

Wien, 11. September 2020 | Einen Tag nach Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) durfte die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer Stellung zur dramatischen Lage in Moria und dem türkisen Nein zur Aufnahme von Geflüchteten beziehen.

Schallenberg geriet nach seinen zynischen Aussagen, dass „das Geschrei nach einer Verteilung keine Lösung“ sei, scharf in die Kritik. Erschrocken zeigte sich Maurer über die getätigten Sager Schallenbergs, die „eines Außenministers nicht würdig“ seien.

Maurer wie ausgewechselt

Ungewöhnlich scharfe Kritik der Grünen am türkisen Regierungspartner: Weg war die Sigrid Maurer, die in den letzten neun Monaten stets als Bindeglied zwischen den beiden Koalitionspartnern agiert hatte. So etwa im Jänner, als Maurer Aussagen Nehammers über Asylzentren verteidigen „musste“.

Am Donnerstag saß eine andere Sigrid Maurer im ZIB 2-Studio. Kämpferisch gegen den türkisen Migrationskurs – man werde den Druck erhöhen auf die ÖVP, sagte sie. Aussagen Schallenbergs und auch von Finanzminister Gernot Blümel, der laut Maurer aufgrund des Wahlkampfgetöses „kaum noch von der FPÖ zu unterscheiden“ sei, zeigten: die ÖVP hat bei ihrem Koalitionspartner offenbar grüne Linien überschritten. So offen attackierte Maurer die Volkspartei bis jetzt noch nicht.

Wird sich ÖVP beugen?

In der Europäischen Union sei ebenfalls ein Umdenken in der Migrationspolitik zu sehen, betonte Maurer. So lenkte bereits der niederländische Premier Mark Rutten, “sparsamer” Partner von Sebastian Kurz, ein und sprach sich für eine Aufnahme aus. In Deutschland ist die ÖVP-Schwesternpartei CDU ebenfalls bereit, Geflüchtete aufzunehmen. Die ÖVP wird sich dem noch beugen müssen, ist sich Maurer sicher. Auch wenn man momentan bei den Türkisen noch „auf Granit beiße“. Doch der Wind scheint sich auch in Österreich zu drehen: ÖVP-Bürgermeister, wie etwa der Lustenau-Chef Kurt Fischer, die katholische Kirche und die Diakonie sprechen sich offen für eine Aufnahme aus.

Dass die Lager in Griechenland sofort wieder voll seien, wenn man jetzt Geflüchtete rette, wie es Schallenberg formulierte, ist für Maurer eine absolut zynische Aussage, „eine bequeme Ausrede, nicht helfen zu müssen“.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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