Donnerstag, Mai 23, 2024

“Datenschutz-Super-GAU” – Grüner Impfpass auch bald in Österreich?

“Datenschutz-Super-GAU”

In Israel ist er bereits fester Bestandteil des Alltags – der grüne Pass. Der elektronische Impfpass gibt Menschen, die bereits gegen Corona geimpft sind, so einige Freiheiten wieder zurück. Kulturveranstaltungen, Fitnessstudios oder Gastronomie sollen für Geimpfte so auch bald in Österreich wieder zugänglich sein. Datenschützer schlagen Alarm.

 

Wien, 8. März 2021 | Nach dem Vorbild Israel wird nun auch in der EU an einer Grundlage für einen „grünen Impfpass“ gearbeitet. Die ersten konkreten Vorschläge dazu will man am 17. März im Rahmen einer Initiative, die sich auf Reisen und Mobiliät konzentriert, präsentieren. Das kündigte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margaritis Schinas an. „Sichere Öffnungsschritte“ sollen dabei im Vordergrund stehen, Datenschutz, Sicherheit und Privatsphäre gewahrt werden. Laut Zeitplan sollen die technischen Vorbereitungen drei Monate dauern, also etwa bis Ende Mai. Technisch wäre man damit vor der Sommersaison startklar.

Kurz drängt auf rasche Umsetzung

Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz drängt, nicht zuletzt nach seinem Besuch bei Freund Benjamin Netanjahu letzte Woche, auf eine rasche Umsetzung des digitalen Impfpasses auch in Europa. Der digitale grüne Pass für Geimpfte, Getestete und Genesene sei die Chance, „europaweit die Reisefreiheit zurückzuerlangen und damit ein Stück Normalität“, so der Kanzler in einer Stellungnahme.

Uneins sind sich die EU-Länder jedoch noch in der Frage, was der grüne Pass den Inhabern genau ermöglichen soll. Urlaubsländer wie Österreich oder Griechenland drängen dabei auf klare Vorteile, was das Reisen betrifft. Auch der Zugang zu Restaurants und Theatern soll für Corona-Geimpfte damit wieder möglich sein. Andere Länder wie Deutschland bremsen hingegen die Impfpass-Euphorie. Zu unsicher sei es noch, ob man als Geimpfter das Virus weitergeben kann. Auch sei es noch zu früh, in der EU darüber zu diskutieren, da nur eine Minderheit bis jetzt geimpft ist.

NEOS: “Eingriff in Privatspähre”

Die Opposition sieht das Vorhaben von Kanzler Kurz und der EU kritisch. Für die SPÖ und Chefin Pamela Rendi-Wagner, stelle sich die Frage bei einem derzeitigen Mangel an Impfstoffen noch nicht. FPÖ-Chef Norbert Hofer sieht im grünen Impfass eine „Einführung einer Impfpflicht über die Hintertüre“, und die NEOS warnen, wie die meisten Datenschützer, vor einem Eingriff in die Datensicherheit und Privatsphäre.

“Das wäre das Ende der liberalen Demokratie”“

Über die Impfpass-Pläne wurde Sonntagabend auch bei „Im Zentrum“ diskutiert. Der Rechtsanwalt und Hotelier, Christian Harisch, betonte, dass die Impfung und ein damit einhergehender Pass, die einzige Möglichkeit für die Unternehmer sei, da wieder rauszukommen: „Worauf sollen wir denn noch warten, wir haben nun seit Oktober zu. Dieser Impfpass muss ja auch erstmal technisch vorbereitet werden.“

Auch die Allgemeinmedizinerin Cornelia Tschanett ist sicher, dass der Pass früher oder später kommen wird. Es wäre jedoch „zynisch“ gegenüber allen jungen Menschen, denen man noch keine Impfung anbieten kann, bereits jetzt über den Impfpass zu sprechen. Der Gesundheitsökonom Christian Köck drängt ebenfalls auf eine rasche Durchimpfung und eine Einführung des Passes, betont jedoch, dass dies auf jeden Fall unter Berücksichtigung des europäischen Datenschutzgesetzes passieren müsse.

„Dass es möglich wäre, dass die Republik Daten von Leuten, die sich nicht impfen lassen wollen, weitergibt und nicht anonymisiert oder man mittels Gesichtserkennung wüsste, wer wann in welches Fitnessstudio oder Restaurant geht, das geht gar nicht. Das wäre das Ende der liberalen Demokratie.“

Datenschützer warnen vor grünem Pass

Die Datenschützer von epicenter.works warnen hingegen bereits seit Mai 2020 vor einem elektronischen Immunitätsausweis und seinen Folgen. Sie drängen auf eine breite gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema, „bevor es zu spät ist“. Executive Director Thomas Lohninger spricht gar von einem „Datenschutz-Super-GAU“, sollte der elektronische Impfpass für Zutrittskontrollen für Kino, Restaurants oder Flughäfen verwendet werden. Die rechtlichen Grundlagen dafür wären bereits in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ vom Parlament durchgepeitscht worden.

Kritik übt epicenter.works dabei vor allem an der zentralen Prüfung, die das Gesundheitsministerium in Zukunft für den Immunitätsnachweis einer Person verwenden möchte. Diese würde die Privatsphäre der Menschen erheblich gefährden.

(Bild: BRZ)

Denn in dieser Architektur gebe es eine zentrale Stelle, die den QR-Code jedes Immunitätszertifikats überprüft und über seine Gültigkeit urteilt. Weil das Zertifikat immer einer Person zugeordnet ist und die Überprüfung von der IP-Adresse des Geschäfts oder des Veranstalters aus in Auftrag gegeben wird, wo diese Person gerade Eintritt verlangt, würden zu diesem Zeitpunkt potentiell enorm viele Informationen über die Aktivitäten der Bevölkerung anfallen. Es liege dann einzig an ein paar Einträgen in einer Konfigurationsdatei an dieser zentralen Stelle, ob diese Daten gespeichert werden oder nicht. Ein solcher Datenberg würde unweigerliche Begehrlichkeiten wecken und es wäre viel zu einfach, diese Überwachungsfunktion nachträglich zu aktivieren.

Epicenter.works rät stattdessen dazu, auf Alternativen zu setzen. Sicherer als das System des Ministeriums wäre eine Zertifikatsprüfung, die offline auf den Endgeräten stattfindet. Ein solches System wäre leicht mittels Apps oder Desktopanwendungen zu bauen. Damit wäre eine Überwachung der Bevölkerung von zentraler Stelle technisch ausgeschlossen

Außerdem gebe es bereits einen global anerkannten Standard für den Nachweis von Impfungen. Der gelbe Impfpass der WHO ist bereits heute verfügbar, billig und vor allem funktioniert er ohne Strom und Internet überall auf der Welt. Auch die WHO lehnte die Einführung des grünen Impfpasses zuletzt in einer Aussendung ab.

(mst)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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60 Kommentare

  1. Alles klar ?!
    “Wenn ihr mit der Öffentlichkeit verhandeln wollt, gerne, aber dann nicht mehr mit mir! So etwas habe ich nicht mal mit den Sozialisten erlebt …” ” sms’t Kurz an Strache beim vergleichsweise, weil keine Datenklauthematik, sondern “nur” message control Absicherung zur ORF Reorganisation. Vertrauenswürdig nicht wahr. Kurz versucht alles (!) um an unsere Daten zu kommen, siehe ELGA Daten ans BRZ.

  2. So weit ich weiß, pfeifen in Israle die Orthodoxen auf jegliche Einschränkung durch die Regierung. Wer soll bei uns diesen Status genießen. Sicher Bastis Truppe…
    Dass hier die Grünen mitmachen, das ist mir immer mehr ein Rätsel. Gibt’s da keine rote Linie…?????

  3. Den grünen Pass kannst Du Dir beim Kaufhaus Österreich bestellen…

  4. wie sagte Albert E.: “2 Dinge sind unendlich. Das Universum und die menschliche Dummheit. Nur beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.”
    Wann kommt endlich die Impfung gegen Dummheit.

  5. was immer diese idee auch ist – es ist noch ziemlich unausgegoren und nichts weiter als einfach ein luftballon den der kanzler hier wieder steigen lässt.

    zu viele fragen sind noch offen um ernsthaft darüber diskutieren zu können.

    reicht ein antikörper-test? wie alt darf der sein? wer bezahlt diesen?
    spielt der verabreichte impfstoff eine rolle?
    z.B. biontech und moderna – man darf alles.
    astrazeneca – du darfst alles in teilen von österreich. du darfst nicht nach tirol oder südafrika da du dort auf die südafrikanische mutation stossen könntest.
    sputnik – du darfst in staaten reisen, in denen der impfstoff zugelassen ist.
    to be continued …

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/02/5575/

    • Zu viele Fragen sind noch offen…eh…aber über Impfpflicht und totale Überwachung und, dass wir sie in unserer demokratischen Gesellschaft nicht haben wollen, kann man sofort diskutieren, egal wie weit die Pläne für den “grünen Impfpass”, wie er verharmlosend bezeichnet wird, gediehen sind, finde ich…

  6. Wer was zu verbergen hat und seine Daten nicht hergeben will ist ein Terrorist…
    Laut Sobi der offen von Korruption spricht, und einen IM der vier tote zu verantworten hat, und ein BK der durch sein PR Chaos und reiner mächtiger 20 bis 30 tote täglich in Kauf nimmt….
    Wie sagte er, es macht ihn agresiv wenn er davon liest….nicht die Toten alten die weniger Pension kosten…nein das man darüber schreibt….

  7. Liebe totalen DatenbeGIERige, liebe ÖVP, lieber Badsdi!

    Der Widerstand jedes denkenden Menschen sei Euch gewiss in Anbetracht dessen, dass ihr – erneut – versuchen wollt, die totale Überwachung der Gesellschaft einzuführen.

    Ebenso massiv muss der Widerstand gegen lust’ge Gesichtserkennungssoftware sein, bleiben und werden!

    Schleichz aich mit dem G’schlodda!

  8. Bin Mal gespannt wann die, die sich über “die wollen uns alle chippen” lustig gemacht haben, es merken daß der Pass noch heftiger ist als chippen.

    Digitale Überwachung geht einfacher. Siehe China.

  9. Es beschleicht mich das Gefühl, auswandern zu wollen. Doch gleich darauf beschleicht mich das Gefühl, dass es keinen Ort gibt, an den man sich niederlassen könnte… Diese Überwachung und diese Benachteiligung von Menschen wird es langsam aber sicher überall geben… Wenn ich mir das vorstelle, wie wir und unsere Kinder gezwungen werden (ob direkt oder indirekt), uns wie Lemminge zu verhalten und als Versuchskaninchen herzuhalten, verzweifle ich und könnt nur mehr heulen 🥺 – oder kotzen 🤮 – ich hab echt Angst!

    • Menschen werden sich erheben (bzw. tun es schon). Und das in einer Form und in einem Ausmaß das man bis dato nicht gesehen hat. Bleiben Sie tapfer und lassen Sie sich von Angst und Ohnmacht nicht vereinnahmen.

      • Das ist nett zu wissen! 🌳 Wie Mochero schreibt : tapfer bleiben….

  10. Weil es zur Überwachung dazu passt:
    Seit ca zwei Wochen kann man die europäische Bürger*inneninitiative (EBI) „Reclaim Your Face“ unterschreiben. Damit wir in Zukunft in einer EU ohne biometrische Massenüberwachung und Gesichtserkennung leben können, müssen wir im nächsten Jahr eine Millionen Unterschriften aus sieben EU-Staaten sammeln. Die 32 000 Unterschriften-Marke haben wir diese Woche geknackt! Hilf mit, dass wir unser Ziel erreichen. Unterschreibe am besten noch heute und teile die Petition in deinem Wirkungskreis! Zur Petition: https://reclaimyourface.eu

  11. Wenn der Herr Kurt das macht hat er einen Volksaufstand…sowas lässt sich dich keiner gefallen …. da ist der Vergleich mit der Stigmatisierung durch einen Stern gar nicht mehr so weit hergeholt

  12. So ein Mist!
    Es wäre die einzige Chance?

    Aufheben aufsperren, Abstand, Hygiene.
    Aber mit so einen Impasserl gibts halt mehr Kontrolle über die Untertanen und vielleicht für die eine oder andere Firma sehr gute Umsätze!
    Aber der Rest steckt ja noch in der Faorschung

  13. 90% der ÖsterreicherInnen besitzen ein Smartphone. 10% besitzen keines. Das werden eher die älteren BürgerInnen sein. Die Jüngeren sind dann mit Smartphone ausgestattet aber nicht geimpft, die Älteren geimpft, können aber keinen QR-Code vorweisen. Das wird lustig, wenn die Leute da draufkommen.

    Das, finde ich, geht nicht, dass man gezwungen wird, ein technisches Gerät zu kaufen, um in ein Lokal gehen zu können. Borge ich mir dann das Handy der Oma aus, wenn ich ins Konzert will? Möglich wäre es. Der QR-Code ist ein Ding auf Treu und Glauben.

  14. Kein Impfstoff im Land und er will einen grünen Pass? Geht’s noch?
    Immer wieder das selbe Spiel. Hauptsache er ist in den Schlagzeilen. Der Rest is nur Faorschung

    • Diskutieren müssen wir das jetzt. Nicht erst, wenn dann einfach eine Lösung über uns gekippt wird, sobald die Impfprogramme greifen.

    • Wollen Sie den Impfstoff ? Sie können meinen haben-und übrigens- sehr sehr gerne!
      Von meiner Frau und von meiner Mutter auch!

  15. Das war eh zu erwarten das Kurz darauf drängt.
    Die Övp mag das Thema Kontrolle eh sehr gern.
    Es gilt die Unschuldsvermutung.

  16. Letztes Jahr wollte doch die Chefin von Bernhard Bonelli, Mei-Pochtler, und Sektenführer Kurz uns eine Zwangapp verpassen. Und wer kein Smartphone hatte, sollte einen Schlüsselanhänger mit App-Funktion bekommen. Vorgeschickt wurde Sobotka, der übrigens gerne vorgeschickt wurde/wird, um die Reaktion der Menschen zu testen. Entwickeln der Sektenführer und seine Anhänger erneut Allmachtsphantasien?

  17. Es gibt keine Impfpflicht und es darf auch keine Bürger/innen zweiter Klasse geben; das wäre grundrechtswidrig. Ungeimpften die Teilnahme am öffentlichen Leben zu verweigern wäre demnach grundrechtswidrig und auch nicht verhältnismäßig, denn es wird ihnen hiermit unterstellt, pauschal eine Gefahr für andere zu sein, was medizinisch nicht zu begründen ist: der Einfluss von Restaurants, Theatern, Kinos und Opernaufführungen auf die Ansteckungen war in Ö sehr gering. Es ist ganz erschreckend, dass sich Mediziner/innen und Rechtsanwält/innen für einen verdeckten Impfzwang hergeben, nur damit das Erpresserspielchen der Regierung aufgehen darf.

  18. Die Faschistische ÖVP und die Faschistischen Grünen werden den neuen Stern schon durchwinen, lkeine Sorge. Die Ermächigungsgesetze für die ewige Pandemie wird die “Regirung” diese Woche beschließen – egal wieviele tausende dagen protestieren.

    Und der VdB? Der faselt wieder irgendwas, was niemanden interessiert.

    Ach ja, aus dem Jahr 2010 – wenn damalsmehr konservative in den Regierungen gesessen wären, hätten wir den Zinober schon vor 10 Jahren gehabt:
    https://web.archive.org/web/20201011163656if_/https://www.forbes.com/2010/02/05/world-health-organization-swine-flu-pandemic-opinions-contributors-michael-fumento.html

    • Ich gebe Ihnen vollkommen Recht. Nur denke ich dass der gleiche Blödsinn vor 10 Jahren nicht so gekommen wäre, da wir diese Reichweite nicht hatten. Bei der schweinegrippe wurde vor Jahren in meiner damaligen Firma ein Paket mit Desinfektionsmittel, Handschuhen und Maske ausgegeben. Hat nach 2 Tagen und 3 Zeitungsberichten niemanden mehr interessiert und die Medien und die Politiker konnten ihre Hysterie nicht verbreiten …. ich denke es hätte damals schon passieren sollen nur eben konnten nicht so viele Menschen erreicht und hysterisch gemacht werden.

    • Hab mich gestern einer Pedition von RA. Kurt Lichtl ausLinz angeschlossen. Da kann man verbrieften Protest gegen die Änderungen vom Epidemiegesetz 1950 und Covid-19 Maßnahmengesetz einlegen und jeder Einzelne muss im Parlament wahr genommen und behandelt werden. Man bekommt auch eine Bestätigung per E.Mail. Die Zeit drängt aber wirklich. Ist wirklich sehr beunruhigend was da in Planung steht. Ist aber nur von der Kanzlerpartei ersonnen worden. Wenn da die Grünen nichts entgegensetzen dann wars das auch mit meiner Restsympathie

      • Die Grünen? Die machen da eifrig mit. Wollt ihr die Totale Überwachung? Dann wählt Grün!

          • Was heißt jetzt Im – Ligen -Umfaller genau? Nur damit ich weiß warum ich jetzt Rot wählen soll…

          • Außerdem, haben sie auch eine Pedition abgeschickt oder krakeelen sie hier nur rum um ihren Hass auf links und insb. auf Grün zu verbreiten?

    • Also die Grünen als Faschisten zu bezeichnen lässt mich ein bisserl an Ihrer Intelligenz zweifeln.
      Oder wollen Sie hier nur etwas Stimmung machen?

      • Da dürfte es sich um einen Mainstream handeln. Wie Faschismus oder Diktatur definiert wird spielt keine Rolle. Es klingt aber dramatisch und heizt die Gemüter an.

        • Wie dies in Relation steht kann man gut abmessen wenn man die öffentlichen Proteste in Weissrußland, Myanmar oder Russland verfolgt. Die meisten dort demonstrierende sind wirkliche Helden da sie gänzlich bewusst ihre Freiheit oder Leben riskieren. Jahrelang Arbeitslager, lange Aufenthalte in wildesten Polizeigefängnissen oder gleich spurlos verschwinden.

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