Freitag, März 29, 2024

Regierung streicht erhöhte Notstandshilfe – Kocher ohne Begründung im ZIB2-Interview

Kocher ohne Begründung im ZIB2-Interview

Während Hilfsmaßnahmen wie die Kurzarbeit oder der Fixkostenzuschuss für Unternehmen bis in den Sommer hinein verlängert werden sollen, wird die erhöhte Notstandshilfe beendet. Eine genaue politische Begründung dafür lieferte der zuständige Arbeitsminister Martin Kocher am Montagabend im ZIB2-Studio nicht.

Wien, 06. April 2021 | Jetzt ist es fix: Für die rund 194.000 Notstandshilfe-Bezieher in Österreich wird es ab April keine erhöhte Auszahlung mehr geben. Für sie bedeutet das von nun an 120 Euro weniger im Monat, trotz anhaltender Arbeitsmarktkrise. Während Maßnahmen wie Kurzarbeit und der Fixkostenzuschuss für Unternehmen bis in den Sommer hinein verlängert werden, wird die Hilfsmaßnahme für Arbeitslose hingegen beendet.

Kocher weicht aus

Der zuständige Arbeitsminister Martin Kocher reagierte am Montagabend im ZIB2-Interview ausweichend auf diesbezügliche Fragen. Man müsse sich die Frage stellen, “wann man Maßnahmen auch wieder leicht zurückfährt”. Kocher verwies stattdessen auf andere gesetzte Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt. Man solle sich nicht nur auf “einzelne Maßnahmen konzentrieren”.

Auf die Frage von ZIB-Moderator Martin Thür, ob er es gerecht finde, dass alle anderen Maßnahmen verlängert werden, aber diese nicht, antwortete der Minister lediglich:

“Wir haben überall die Hilfen wieder angepasst, es gibt auch eine Reihe anderer Maßnahmen im Bereich der Langzeitarbeitslosen, wo wir auf Länderebene Maßnahmen setzen.”

Kocher werde die Lage weiter beobachten und im Falle einer andauernden angespannten Lage am Arbeitsmarkt auch diese Frage wieder zur Diskussion stellen.

SPÖ-Muchitsch: “Das ist menschenverachtend!”

Kritik an Kocher übte am Dienstag SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch. Er bezeichnet den gestrigen ZIB2-Auftritt des Arbeitsministers als neuen Tiefpunkt in der Krisenbewältigung der Bundesregierung am Arbeitsmarkt:

“Jenen Menschen, die ohnehin schon – unverschuldet – arbeitslos wurden, nimmt man jetzt die Aufstockung der Notstandshilfe auf Höhe des Arbeitslosengeldes wieder weg und verschärft die bereits angespannte Armutssituation in Österreich. Das ist menschenverachtend!”

Muchitsch fordert Kocher und die Regierung daher auf, die Verlängerung der Auszahlung der Notstandshilfe in Höhe des Arbeitslosengeldes sofort in die Wege zu leiten.

Auch ÖGB-Chef Katzian für Verlängerung

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian spricht in einer Aussendung von einer Bestrafung jener, “die anegsichts der Arbeitsmarktsituation keine Arbeit finden können”:

“Das trifft jene, die teilweise schon Monate mit viel weniger oder sogar nur der Hälfte ihres vorherigen Einkommens leben müssen.”

Dass Arbeitsminister Kocher im ZIB 2 Interview meint, man solle sich nicht auf Einzelmaßnahmen konzentrieren, mag für andere Bereiche zutreffen – nicht aber, wenn es um Menschen geht, die ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können, so Katzian weiter.

„Wenn nicht genug Jobs da sind, können auch nicht alle rasch einen Job finden“, verweist der ÖGB-Präsident auf die AMS-Zahlen. Weiterqualifizierungen seien in der aktuellen Situation zwar gut, garantieren aber niemandem einen Job und zahlen auch keine Rechnungen.

Lage am Arbeitsmarkt angespannt

Derzeit sind in Österreich rund 900.000 Menschen in Kurzarbeit, arbeitslos oder in Schulung. Die am stärksten betroffenen Branchen sind nach wie vor die Gastronomie und der Tourismus. Laut Aussagen Kochers wolle man im Mai wissen, wie die Phase 5 der Kurzarbeit im Detail aussehen wird.

(mst)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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63 Kommentare

  1. Kocher passt perfekt ins Kurz’sche Konzept. Arbeite daran “die Familie” zu bereichern und die zahlende Klientel zu befriedigen..

    Arbeitslose und Notstandshilfeempfänger, dh das arbeitende Volk dem Corona die Existenz genommen hat und von denen zig Menschen, allen voran 50+, keinen adäquaten Job mehr finden werden, interessiert die Yuppies nicht

  2. Dem Glatzkopf möchte ich mal spät in der Nacht begegnen, wenn keiner zuschaut.

  3. “Zeige mir deine Freundinnen und Freunde, und ich sage Dir, wer du bist.”

    Noch weitere Fragen?

  4. Koste es was es wolle – aber nur für die Kapitaleigner! Mittlerweile kennt wirklich jede jemanden in Kurzarbeitsbetrug – da kassieren die Unternehmer – aber bei der Notstandshilfe muss man sparen.

  5. den Schmid sofort raushauen und mit den 600.000 € Monatssalär die erhöhte Notstandshilfe weiterführen.

    ….oder mit dem Basti seinem PR-Spielgeld

  6. Wichtig ist, das die von der Existenz bedrohten Politiker keine Abstriche ihrerer Einkünfte erfahren.
    Eine Schande solche Sinn- und Vernunftbefreiten Entscheidungen zu treffen.
    Aber, alles kommt zurück….und das mit Sicherheit.

  7. Jenen, welche sich hier so echauffieren: Dieser ganze Wahnsinn ist nur dank der Schwarz- und Grünwähler möglich! Die Schwarzen im türkisen Tarngewand machen und Grün trägt alles devot mit. Eine Schande, das Ganze.

    • ABGEHALFTERT
      Politisch ist Kogler alt und abgehalftert. Ein Gnadenstall wäre der richtige Ort für ihn, dort hätte er Zeit und Muße, darüber nachzudenken, wovon die Gründerinnen der damaligen Bewegung einst angetrieben wurden.
      Das grüne abgehalfterte Pferd hat sich ins Parlament verlaufen wo es täglich vom Schwarzen Wallach gedemütigt wird. Für viele der einstigen Urgesteine der Grünen ist es eine Gnade, diese Schande nicht mehr miterleben zu müssen! Man hat den Eindruck, daß er sich von Kurz zum Abdecker führen läßt!

  8. Wie ich schon an anderer Stelle schrieb: ein Neoliberaler Sklavenhalter der übelsten Sorte. Aber das ist erst der Anfang … der Leistungsdavonträger wird noch ganz andere “Lösungen” durchdrücken.

    • Sollten dann nicht nur die angeblichen “Corona-Leugner” auf die Straße gehen, dann ist das der Mob.

      • Kommt schon noch .. erst brennen die Autos, dann die Häuser, und am Ende die Menschen. War schon immer so, wird wieder so kommen.

  9. Ja Herr Kocher ich versteh schon die ReGIERung gibt pro Tag ca. €750.000,- für Medienunterstützung aus aber die paar nettigen Nätsch für die Ärmsten denen diese ReGIERung die Lebensgrundlage entzogen und in den Ruin getrieben hat, ist kein Geld da. Der Bussi Bussi Öbag Dieb Schmid schiebt sich 600.000,- im Monat in den Säckl aber für die von der ReGIERung Ruinierten sind keine 120,- da. Gut gemacht! Die faulen Hunde sollen sich endlich eine Arbeit suchen! Oops es gibt ja keine weil wir ständig zusperren wegen nix! Herr Kocher sie sind ein Arschloch!

    • Auch ich glaube, daß der derbste Ausdruck oder das schlimmste Schimpfwort nicht ausreichen, auch nur ansatzweise zu beschreiben, welch elende Gestalten dieses Land zu okkupieren versuchen!

    • Der Kocher führt nur die vom Langohr ausgegebene Order aus. Ob daher das Arschloch an die richtige Person gerichtet ist?

  10. An alle MitposterInnen die sich über Kocher “wundern”.
    Der ist lupenreiner Neoliberaler, für den ein eingefleischter Thatcherist (wir verkaufen Wasser und Bahn – also alle Infrastruktur – an Private wiel es die besser als der Staat können) noch ein zu bekämpfender linker Ideologe.
    Kochers einfaches Weltbild: Staat nur als Repressionsinstrument einer freinen Wirtschaft gegenüber der “werktätigen Masse” und Selbstbedienungsladen für Vermögende. Als karenzierter Uniporf grosse Töne spucken, da er wieder ins gemachte Nest zurück fallen kann bei Bedarf (beim Staat sic!). Der Typ war schon als IHSler unerträglich und würde besser in die späten 1990er passen mit seinem Weltbild. (Experte insofer da für ihn alles ein Nagel ist, da er nur Hammer gelernt hat)
    My 2 cents

  11. Die ÖVP bekommt auch von Horten und Konsorten finanzielle Unterstützung damit keine Vermögenssteuern eingehoben werden. Eine progressive Grundsteuer wäre ein fairer Ausgleich für das Horten von Grundstücken zu Spekulationszwecken.

  12. Der Glatzkopf gehört mal ordentlich poliert. Wie, und wo ist er eigentlich, ist er ein Mensch oder ein Zombie. Da kann Thür noch hundert mal nachfragen. Zombies fällt es nicht auf.

  13. Ich finde Menschen schon suspekt, wenn sie das Spiel “Risiko” mit Leidenschaft spielen. Es geht nur um Krieg.

  14. Menschen die im Notstand sind, sind in Ösel-Land der letzte Dreck.
    Keine Ahnung – keine Wohnung mehr – Arbeitslager?

  15. Shit.. das Hirn samt Schädel von der Glatze schaut aus wie ein Ei..grausig.. Kocher.. auf dem Foto!

  16. Kocher ist der schlimmste von allen in dieser Regierung. Weil die anderen sind in erster Linie dumm und erst in zweiter Linie charakterlos. Kocher aber weiss genau, was er tut. Er weiss auch um die negativen Folgen für die Menschen, er weiss, dass Verarmung und Verelendung zu frühem Sterben und zur Gesundheitsschädigung führt. Und er tut es trotzdem, vielleicht sogar in dieser Absicht.

      • Habe diesen Link auch schon hier und in weiteren Medien gepostet. Das Ibiza Video war ein lauter Knall in der Medienlandschaft, im Vergleich dazu ist die KURZ REDE EINE PERSÖNLICHE OFFENBARUNG UND DER WAHRE POLITISCHE SUPERGAU für ÖSTERREICH. Wer wiederum Noam Chomsky kennt, wird rasch erkennen, daß die Inhalte von ihm abgekupfert sind, ähnlich der Rede von Melania Trump und Michelle Obama. Oder ähnlich mancher Doktorarbeit aus Bratislawa. Der möchtegern Chomsky kehrt aber trotzdem sein Innerstes nach außen!

    • Ich bin mir nicht sicher, ob ich da zustimmen kann. Die ÖVP, vor allem die Türkisen, wissen und wussten, was sie tun. Um die Diskussion reich gegen arm auszuhebeln, sprechen sie von Sozialschmarotzer, lassen aber die Millionen, die dem Steuerzahler zB cum&ex kosten, möglichst unerwähnt. Sie sprechen von den bösen Schleppern, wenn sie eigentlich die Flüchtlinge meinen oder von denen, die in der Früh nicht aufstehen wollen, wenn sie die Arbeitslosen meinen. Das ist ganz gezielte Propaganda, um die finanziell Schwachen gegeneinander aufzuwiegeln und die Oligarchen in Ruhe zu lassen.

  17. Es war von Anfang an klar. Der neoliberale Kocher wurde eingesetzt, um die Arbeitslosen und die Armen in Österreich noch weiter auszupressen wie Zitronen. Damit er mehr nach oben verteilen helfen kann. Er vertritt das Kapital und nur das Kapital und extremer als alle Minister vor ihm.

  18. … streicht erhöhte Notstandshilfe: Die Umverteilung von unten nach …
    findet die uneingeschränkte Fortsetzung; von irgendwo her muss der Dilettantismus finanziert werden!

  19. Welch ein Zynismus!
    Schämen sie sich Herr Kocher!
    Was wollen sie den Leuten noch alles wegnehmen. Wie mies und arrogant kann man sein.
    Aber wer hat bei den Türkisen schon Moral. Ich kenne niemanden.

    • Er schämt sich nicht. Er ist nur für die Reichen da. Die Armen presst er aus. Den sollte man an den Eiern aufhängen.

  20. Echt jetzt. Welcher Arbeitnehmer wählt wirklich rechts? ÖVP oder FPÖ? Dann kann ich gleich mein Geld abgeben und als Sklave rumlaufen. Weg mit der ÖVP.

    • Sie würden sich wundern wie viele Arbeitnehmer sich vom Basti blenden ließen. Und vielleicht noch immer blenden lassen. Aber sie können sicher sein, das wird sich ändern. Sobald mit den Grauslichkeiten richtig begonnen werden wird, Kocher ist nur die Vorhut, da kommt noch mehr. Die Bevölkerung wird aber wohl noch munter werden, wenn auch ganz sicher 2021 wieder ein zweistelliges Milliarden-Defizit eingefahren werden wird. Ab 2022 wird`s dann so richtig rascheln, bei uns Kleinen. Bis dahin wäre es wichtig, wenn die Türkisen bereits in der Wüste nach Wasser suchen müssen….

      • Kocher ist nur die Vorhaut… nicht Vorhut; vorzeitiger Samenergusss verschafft nur bedingt Befriedigung!

  21. Es hat gar nicht so lange gedauert, wie ich mir gedacht habe, dass der Kocher die Bastisprache spricht

  22. Hat wirklich jemand an den Spezialisten geglaubt?
    Bitte wer, wenn nicht eingefleischter Schwürkiser, würde denn für den Bub arbeiten?
    Der ” untere ” Teil der Bevölkerung interessiert die doch gar nicht.

  23. Die Mainstream Ökonomen sind nicht einmal für eine Pointe bei Gunkl geeignet – der ist nämlich logisch:
    Sie senken die Notstandhilfe, (wollen) erhöhen damit das Angebot am Arbeitsmarkt und wollen damit das Problem einer (zu) niedrigen Nachfrage nach Arbeit lösen. Das verstehen nur einschlägig konditionierte Personen.
    (Für (volkswirt-/wissenschaftlich) Uneingeweihte: Nachfrage und Angebot wird hier immer im gegensätzlichen Sinn verwendet. Dh: wenn sie Arbeit suchen, so sind sie ein Anbieter und nicht ein Nachfrager!).
    Aber egal wie: Kocher sagte (im vorletzen Interview) er wolle die Schere, macht sie aber weiter auf.

    • Das waren noch Zeiten, als John Lennon noch lebte und Gunkl im Kleinen Café gekellnert hat. Grüße an Alle, die noch daran glauben, daß es auch im Simpl wieder mal Pointen lachen wird!

  24. Ja Herr Kocher, es ist eben ein Unterschied wenn man in der geschützten Werkstatt (IHS) Expertisen, wenn auch weltfremd schreibt, oder auf der Regierungsbank sinnvolle Entscheidungen zu treffen hat. Ob sie der Richtige sind wage ich zu bezweifeln aber zur türkisen Familie passen sie gut.

    • Er ist schon der Richtige. Nämlich für diejenigen, die ihn auf diesen Posten gebracht haben. Die türkise Familie im Vordergrund, im Hintergrund das Grosskapital. Die regieren den Kocher, ich sage absichtlich nicht Hr. Kocher, denn ein Herr ist er nicht.

  25. Da fand wohl wieder eine strategische Kosten – Nutzen Rechnung statt. Ein paar tausend mehr Sympathisanten aus dem Topf unserer Neidgesellschaft, und dafür Leute vor den Kopf stoßen die einen so und so niemals wählen würden (vermutlich SPÖ Klientel ).
    Echt genial. So stellt sich Kurz einen unabhängigen Experten vor. Hartz 4 lässt grüßen.

  26. der herr kocher ist grad einmal 3 monate im amt.
    aufgefallen ist er mit schon einigen sehr eigenartigen aussagen.
    eine auswahl:
    Er plädierte in der „Pressestunde“ für einen Selbstbehalt bei teureren medizinischen Leistungen.
    Er findet, Hartz IV hat auch positive Aspekte.
    Er meint: „Offensichtlich wird der Wert von Pflege gering bemessen, weil sie kaum spezifische Fähigkeiten erfordert, und es zu viel Angebot am Arbeitsmarkt gibt.“
    und für mich eigentlich das ärgste: “Es wird sicher mehr Insolvenzen geben. Das werde aber vor allem kleine und Kleinstunternehmen betreffen und daher keine massiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben.

    in welcher welt lebt dieser gute mann?

    https://www.hagerhard.at/echt-rot/2021/04/wer-soll-das-bezahlen-wer-hat-soviel-geld/

  27. NEUER SCHWUNG DURCH ARBEITSMINISTER KOCHER
    Vorstoß für die Schaffung von zukunftsweisenden Arbeitsplätzen.
    Ein Zentrallabor für Neueste COVID Mutationen, Made in Österreich, soll entstehen, damit soll Lockdown, Pharmaindustrie und politischer Stillstand gesichert werden.
    Weiters ist der Ausbau der psychosozialen Einrichtungen und Dienste geplant. Jedem Zweiten Österreicher, egal, ob in Kurzarbeit oder Arbeitslos, werden neue Jobchancen und Qualifizierungsmöglichkeiten geboten.
    Das CO2 Problem wird von den Grünen gelöst werden. Individualverkehr darf nur mehr mit Fahrrad bewältigt werden. Der Psychosoziale Bewegungsradius bleibt daher auf 10km beschränkt.
    Zum Schutz der Bürger werden alle Seen und Bundesgärten mit Mauern abgeriegelt, damit die Bauindustrie weiterhin ausgelastet bleibt.
    Das Gesundheitswesen wird nach den wissenschaftlichen Kriterien der Triage völlig neu und effizient ausgerichtet…

    • Kocher ähnelt Anschober sehr in seiner Mimik! Ich verstehe nicht warum
      er, schon nach so KURZER Zeit, einen so verzweifelten Eindruck macht.
      Da hat Anschobers Wandel vom Optimisten zum Pessimisten deutlich länger gedauert.

      • Er sollte sich bei kompetenter Stelle, im Gesundheitsministerium Rat holen, wie man Burnout vermeiden kann! Rat auf Draht wäre sogar Anonym möglich.

        • Seit heute muß er auch noch für Thomas Schmid einen neuen Arbeitsplatz erfinden. Ein Expertenteam soll bis 2022 mögliche Perspektiven erarbeiten!

        • Nein, nein es ist die Kurze Knute!
          ( Peitsche mit Kurzem Griff )

  28. Ich bin jedes Mal aufs Neue erstaunt, wie charakter- & skrupellos diese türkischen Minister sind…. zum Kotzen! DIESE REGIERUNG MUSS ZURÜCKTRETEN!!!!!

    • Vollkommen richtig! Aber noch schlimmer ist es, dass das Arbeitslosengeld für März 2021 noch immer nicht ausbezahlt wurde. Die letzte Auszahlung war am 4. März. Es gibt KEIN Land in Europa, wo so spät ausbezahlt wird!

      • Irgendwer muss es ja ausbaden dass vom Nulldefizit keine Rede mehr sein kann.
        Sollen halt nur nicht solche sein die Kurz trotz allem noch wählen würden.

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