Wie Eva Schütz ÖBB-Infra-Aufsichtsrätin wurde
Schmid-Chats: Im Februar 2018 wurde Eva Schütz Aufsichtsrätin bei der ÖBB-Infra. Die Entscheidung fiel nur wenige Tage zuvor und verlief recht informell.
Wien, 23. April 2021 | Aufsichtsrat in einem Staatsbetrieb mit Milliardenumsatz werden? Das geht manchmal schneller, als man denkt.
30. Jänner 2018. Die türkisblaue Bundesregierung ist im Amt, Norbert Hofer Verkehrs-, Hartwig Löger Finanzminister. Lögers Generalsekretär ist der spätere ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Eva Schütz, Ehefrau von ÖVP-Großspender Alexander Schütz, fungiert im Finanzminsterium als stellvertretende Kabinettschefin. Ihre Kollegen Thomas Schmid und Melanie L. lassen kein gutes Haar an Schütz: “Keiner will sie nehmen!” schreibt L. an Schmid. Der findet den Vorschlag, er solle Schütz in die ÖBAG mitnehmen “so gemein!”. Über die Motive für Schütz’ Karrierambitionen mutmaßt L.: “Du, wenn du alles Geld der Welt hast, willst du nur mehr eines, was du nicht kaufen kannst. Das ist halt Macht.”
Als sich Eva Schütz in einer wichtigen Angelegenheit an ihren Chef Thomas Schmid wendet, stößt sie dennoch auf offene Ohren.
“Könnte ich in den AR (Aufsichtsrat, Anm.) der ÖBB (infra)?”, fragt Schütz per Chatnachricht. Andreas Ottenschläger, Verkehrssprecher der ÖVP, hat ihr das vorschlagen. Mit Gernot Blümel, damals Kanzleramtsminister und für Postenbesetzungen bei den ÖBB nicht zuständig, sei schon alles abgesprochen. In ihrer Einvernahme durch Ermittler der WKStA bestätigt Schütz, dass Ottenschläger den Vorschlag mit Blümel koordinierte. Sie selbst habe mit ihm nicht darüber gesprochen.
“Unbedingt. Habe ich dir eh schon gesagt :-)”, antwortet Schmid.
Schütz freut sich: “Yupieeee!”
Nun müsse die Sache bloß noch mit dem Koalitionsparnter abgestimmt werden, lässt Schmid wissen. Der macht keine Schwierigkeiten. Schon wenige Tage später ist der neue Aufsichtsrat bestellt, Eva Schütz inklusive.
“Erfahrene, qualifizierte Experten”
“Der von Verkehrsminister Norbert Hofer neu bestellte Aufsichtsrat der ÖBB besteht aus erfahrenen, qualifizierten Experten und wird kompetent arbeiten“, erklärt Ottenschläger. Der ÖVP-Verkehrssprecher hatte auch ÖVP-Spenderin Therese Pagitz einen Job angeboten – als Aufsichtsrätin bei der ÖBB-Personenverkehr AG. Was war eigentlich Schütz’ Aufgabe im Aufsichtsrat? Gegenüber der WKStA sagte Schütz, sie sei für einen “effizienten Einsatz der Budgetmittel” und zwar in enger Absprache mit dem Finanzministerium zuständig gewesen. Sie kontrollierte also im türkisen Auftrag, wieviel Geld die ÖBB unter blauer Führung wofür ausgaben.
Die neuen ÖBB-Aufsichtsräte bezeichnete Ottenschläger als eine gelungene, kompetente Mischung, mit der auch die Frauenquote erfüllt sei. Als im Jahr darauf ein Aufsichtsrat für die ÖBAG gesucht wurde, bereitete die Frauenquote den Beteiligten Schwierigkeiten. “Mir gehen die Weiber so am Nerv. Scheiß Quote”, schrieb PR-Beraterin Gabi Spiegelfeld an Thomas Schmid, als sie die “potenzielle Liste” besprachen. Schmid pries wiederum Kanzler Kurz eine mögliche Kandidatin als “compliant” und “steuerbar” an.
Weder Eva Schütz noch Thomas Schmid waren für eine Stellungnahme erreichbar.
(tw)
Titelbild: APA Picturedesk
