In der Ibiza-Affäre war das Kurz-Regime zweifach geschützt: durch das „System Pilnacek“ in der Justiz und durch die SOKO Türkis in der Kriminalpolizei. Pilnacek ist gestürzt. Ist jetzt der Kripo-Putztrupp der ÖVP an der Reihe?
„Ein breites und uneingeschränktes Interesse verdient, was Peter Pilz über das Innenleben des Sicherheits- und Justiz-Apparats zu Papier bringt. Hochspannend und brisant malt Pilz minutiös das Bild eines Zusammenspiels zwischen der Hochbürokratie von Polizei und Justiz, das alles im Sinn hat, nur nicht die Aufklärung von politischen Missständen.“ Das schreibt der erfahrene Journalist Josef Votzi über mein neues Buch „KURZ – ein Regime“. Genau darum geht es.
Vor mehr als drei Jahren haben Alma Zadic und ich unseren Kampf gegen das „System Pilnacek“ begonnen. Rund um den mächtigen Sektionschef ist vom Justizministerium bis in die Staatsanwaltschaften in Linz, Eisenstadt und Innsbruck ein Netzwerk von Justizbeamten und Staatsanwälten entstanden. Es diente dem Schutz der ÖVP und ihr nahestehender Oligarchen. Gefährliche Verfahren wurden niedergeschlagen, gefährliche Kritiker verfolgt. Nur die WKStA – die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft – ist nicht befallen.
Namhafte „investigative“ Journalisten nahmen damals Pilnacek in Schutz. Heute, nach seinem Sturz, sind sie Kritiker seines Systems. Aber mit Pilnacek ist nur die Hälfte eines Doppelsystems eingebrochen. Die andere Hälfte steht nach wie vor: das türkise Reich von Andreas Holzer in der Kriminalpolizei.
Im Mai 2019 platzte das Ibiza-Video. Die ÖVP war gut vorbereitet und wusste sofort, was zu tun ist:
- die WKStA ausschalten
- Herbert Kickl als Innenminister durch einen verlässlichen Mann ersetzen
- eine türkise SOKO Ibiza einsetzen
- die FPÖ verfolgen und an der ÖVP vorbei ermitteln lassen.
In den Kapiteln „Die organisierte Polizei“, „Ibiza türkis“ und „Der Angriff auf die WKStA“ beschreibe ich genau das. Pilnacek ist inzwischen gestürzt, aber von der Oberstaatsanwaltschaft Wien bis nach Eisenstadt und Linz ist sein System nach wie vor intakt. Bei vielen Entscheidungen merkt man immer noch, wie sehr Alma Zadic als Justizministerin unter dem persönlichen Druck des Kanzlers steht.
Putztrupp türkis
Im Innenministerium ist alles anders. Dort regiert mit Karl Nehammer ein türkiser Aufräumer, der völlig unfähig und zu allem fähig ist. Holzer und sein türkiser Putztrupp stehen unter Nehammers Schutz. Die SOKO Türkis war unter ihren beiden Namen „SOKO Ibiza“ und „SOKO Tape“ erfolgreich: Sie hat die Schreddergate-Ermittlungen in den türkisen Sand gesetzt. Sie ist am Schmid-Handy ebenso „gescheitert“ wie am Handy des Schreddermanns. Und sie hat alles versucht, Sebastian Kurz bei seinen Angriffen auf die WKStA zu unterstützen.
Unabhängige Journalisten würden jetzt diese Spur aufnehmen. Aber genau da liegt das Problem. Einige Journalistinnen haben jahrelang gut von Akten aus dem System „Pilnacek“ und seinem Parallelsystem im Innenministerium gelebt. Sie müssen erst lernen, die Hände, die sie gefüttert haben, zu beißen. Andere nehmen zur Kenntnis, dass Berichte über das System „Holzer“ nicht erwünscht sind. Aber da gibt es zum Glück eine einfache Lösung: Wir berichten auf ZackZack.
Im Buch schließe ich das Kapitel über das türkise Doppelsystem mit einem optimistischen Ausblick: „Während alle den Einbruch der organisierten Justiz beobachten, bleibt die organisierte Polizei noch unbehelligt. Aber die Köpfe beider Systeme wissen, dass das Schicksal der einen eng mit dem der anderen verbunden ist. Am 11. Juni 2020 sendet Pilnacek eine Botschaft an SOKO-Chef Andreas Holzer: „Wenn Sie Unterstützung brauchen, ich bin noch da, Sie sind ein grader Michl.“ Holzer antwortet: „Danke, das freut mich und ich melde mich jedenfalls. Ich schätze Sie ebenfalls so ein.“ Pilnacek hofft auf eine gemeinsame Zukunft: „Dann hoffe ich, dass wir nicht gemeinsam untergehen.“ Darauf Holzer: „Das hoffe ich auch nicht. Wenn, aber mit Stil…“ Pilnacek schließt: „Eben, so sind wir.“
Es wird Zeit für einen stilvollen Untergang.
Das Buch gibt es übrigens auch bei uns, mit einer persönlichen Widmung, wer das will:
https://club.zackzack.at/produkt/buch/
Titelbild: APA Picturedesk
