Donnerstag, April 25, 2024

Spanien: Gericht kippt Grünen Pass

Spanien:

In Spanien bröckelt die Fassade des Grünen Passes. Der Grund: Richter aus sämtlichen Regionen hatten Diskriminierungsbedenken und sehen eine Verletzung der Grundrechte.

 

Galicien, 17. August 2021 | Ohne entsprechenden Impf- oder Testnachweis kein Restaurant- oder Barbesuch: In der spanischen Region Galicien wurde der Grüne Pass durch ein Gericht gekippt. Der Antrag der galizischen Regierung erfülle nicht die benötigten Voraussetzungen. Seit der Einführung hagelte es in vielen Regionen des Landes an scharfer Kritik – auch aufseiten der obersten Gerichtshöfe.

Wie lokale Medien berichteten, entscheiden Richter in anderen Regionen ebenfalls, dass der Grüne Pass das Recht auf Privatsphäre und den Grundsatz der Nichtdiskriminierung einschränkt.

Verordnung sei ungültig

Es gibt nur noch wenige EU-Länder, die den Grünen Pass nicht übernommen haben. Darunter sind Deutschland und Spanien, die den einzelnen Regionen die Entscheidung und den Ermessungsspielraum bei der Verwendung des Grünen Passes überlassen haben. Wie internationale Medien berichteten, hat das Oberste Gericht am 12. August eine Verordnung der galizischen Regierung für die Forderung des Grünen Passes als ungültig erklärt.

Pläne für Impfpflicht gestoppt

Das Gericht erklärte, die Regionalregierung habe die Einführung des vorgeschriebenen Nachweises nicht ordnungsgemäß der Justizbehörte vorgeleg. Da es sich um eine Einschränkung der individuellen Rechte handle, wäre eine Genehmigung des Gerichts eine unverzichtbar gewesen.

Einen nachgereichten Antrag der galizischen Regierung wies das Gericht zurück. Zuvor wurden auch die Pläne der Regionalregierung für die Einführung einer Impfpflicht gerichtlich gestoppt.

“Fehlende Transparenz”

Galicien war die letzte spanische Region, die den Grüne Pass für den Besuch gastronomischer Einrichtungen vorschrieb. In Andalusien, Kantabrien und den Kanaren hatten Gerichte entsprechende Regelungen bereits gekippt. Das Oberste Gericht Andalusiens nannte die Verordnung unnötig und unangebracht: Sie sei diskiminierend und verletze Grundrechte.

“Wie bei vielen anderen Dingen, die mit der COVID-19-Pandemie zusammenhängen, hat man es an Transparenz gegenüber den Menschen vermissen lassen und eine öffentliche Debatte über solch grundlegende Dinge vermieden“, so Juan Miguel González, Gesundheitssprecher aus Spanien.

Maßnahmen von Region zu Region unterschiedlich

In Spanien gelten dennoch weiterhin die gängigen Corona-Maßnahmen, die sich jedoch von Region zu Region unterscheiden. Bevor die Regionen die Verordnung ändern wollen, müssen sie vorab erst eine Genehmigung der Gerichte einholen. Und noch ist in manchen spanischen Regionen ein Test- oder Impfnachweis als Eintritt in ein Lokal dennoch vorzuweisen.

Währenddessen protestierten unter anderen in Frankreich und Italien tausende Menschen gegen den Grünen Pass. In Österreich gilt der Grüne Pass seit dem 15. August nur noch für Vollimmunisierte – dementsprechend dürfen nur Menschen, die vollständig geimpft sind gastronomische Betriebe besuchen. Ansonsten muss ein PCR-Test vorgezeigt werden.

(jz)

Titelbild: APA Picturedesk

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65 Kommentare

  1. Tja, in Spanien dürften die Gerichte schneller arbeiten als bei uns.

    • Na geh, allein im Juli hat der VfGH doch glatt 4 Verordnungsteile aus dem Jahr 2020 aufgehoben.

  2. In Spanien gibt’s halt auch noch einige wenige Richter mit Eier. In Deutschland gab es die auch, z. B. Weimar. Bei den deutschen Richtern und Staatsanwälten, die Urteile verantworteten, die den Corona-Fanatikern und Impffanatikern nicht passten, wurden dann umgehend auch Hausdurchsuchungen durchgeführt, Telefone und Computer mitgenommen. Herausgekommen ist nichts, aber viele waren danach eingeschüchtert, was wohl der Zweck der action war.

  3. Sagt mal hat irgendwer eine Kurve zu verlinken, wie viele von den Coronatoten seit Beginn der Pandemie überhaupt im letzten halben Jahr gestorben sind, also nachdem sie draufgekommen sind. dass künstliche Beatmung die Leute umbringt, und seit sie das Obduktionsverbot aufgehoben haben?

    • In Israel seit Impfstart jedenfalls schon nach 4 Monaten mehr gewesen als in ganz 2020. Den Ist-Stand kenne ich aber nicht, und keine Ahnung wo ich den Bericht von Mai jetzt finden soll…;))

      Es gibt ja noch viel mehr Faktoren:
      – die Verordnung in den USA zur Remdesivir-Therapie (wo noch?)
      – die (absurd) falsche Akut-Dosierung von HCQ
      – die ignorierten Therapie-Protokolle einer deutschen Infektions-Klinik mit 1/7 der Mortalität anderer KH.
      – das Verbot von Frühbehandlung
      – das Verbot mehrerer Wirkstoffe zur Prophylaxe (HCQ wurde Anfangs in letaler Höchstdosis in den USA für Schwerkranke verordnet, aber als Frühbehandlung BIS HEUTE in geringer (herkömmlicher) Dosierung UNTERSAGT)
      usw.

      Ich hätte viel lieber eine Kurve die zeigt, was ohne diese ganzen “Irrtümer” geschehen wäre.
      Ich nehme mal die Indiens…..(Sie wissen wohl was meine Cousine dazu meint: “die Inder sind zu rückständig, diesen Daten kann man nicht trauen” – als wäre sie selbst ein PR-Replikat.)

    • Eventuell kannst du den Blogger Mayer auf tkp.at dazu befragen. Der hat eine überaus grosse Sammlung von kritischen Studien.

    • Ich höre zum ersten Mal, dass die künstliche Beatmung schädlich ist. Was genau hat es damit auf sich? Gibt es dazu eine Quelle?
      Abgesehen davon finde ich die Frage sehr interessant.

    • Einige hatten eben Pech…aber dafür sind ja Millionen und Abermillionen von Menschen durch die Impfungen sicher vor Covid 19 geschützt……Ironie off. Ob diese Frau das genauso sieht?

      • Genau das ist der Punkt: seit wann dürfen wir Unschuldige töten oder verletzen? Dürfen wir jemand töten, ihm beide Nieren entnehmen um damit 2 andere Menschen zu retten?

        Das ist keine Frage des persönlichen Geschmacks oder der Ethik, sondern eine massive Menschenrechtsverletzung!

  4. Gestern hatten wir in Österreich eine CFR von 0,17%, was nach CDC einer IFR von 0,017%, nach WHO sogar nur von 0,0085% entspricht. Wir bewegen uns bei der Gefährlichkeit also etwa im Bereich eines Heuschnupfens.

  5. Allein die Wendung “gängie Maßnahmen” impliziert die Normaliät von Grundrechtseinschränkungen. Das sollte dem Schreiber schon auffallen.

      • Das ist das gleich wie mit “ortsüblich”. Ortsübliche Maßnahmen, die aber vor einigen Jahren noch ganz anders ausgestaltet waren werden damit legitimiert.

          • Geht in dem Fall um die Auswüchse der industriellen Landwirtschaft unter der unser Bezirk in OÖ besonders leidet. Die massive Ausbringung von Gülle in den letzten Jahren. Im Hochsommer alle 14 Tage, auch bei großer Hitze, macht vielen Menschen das Leben mittlerweile zur Hölle. Früher wurden die Felder überhaupt nur 2 – 3 mal jährlich gedüngt. Man beruft sich auf “ortsüblich” und hinzunehmen, weil auf dem Land das so ist…..Genauso wie Krawall durch riesige Landmaschinen bis spät in die Nacht…..früher kam kein Mensch auf die Idee Nachts die Felder zu bearbeiten…..angeblich alles ortsüblich und deshalb hinzunehmen…. Scheint eine sehr beliebte Art der Rechtsauslegung zu sein…

          • mein Beileid dazu! Ich steig manchmal in Tullnerfeld um…da ist es dasselbe…furchtbar, man kann fast nicht atmen,,,und es ist unvergorene Gülle, wenn ich das richtig verstanden hab…die stinkt noch mehr!

          • Wenn’s lange genug gemacht wird, wird’s als normal angesehen. Das passiert ja gerade mit dem Maskentragen.

      • Im Radio Vorarlberg wurde heute berichtet, dass von 13 hospitalisierten C-Patienten 11 nicht geimpft waren. Zwei dieser Patienten liegen auf der Intensivstation, davon ein geimpft. ABER: Diese geimpfte Person ist schwer vorerkrankt.
        Ob die anderen PatientInnen Vorerkrankungen haben, wurde nicht berichtet.
        So funktioniert Manipulation.

        • Es wird ja nicht einmal “Corona-Patient” definiert. Vermutlich sind 10 dieser 11 nicht wegen C in Behandlung, sondern schlicht PCR-positiv.

          • Nun gestern Abend in „Vorarlberg heute“ wurde der Leiter des KH – Herr Dr. Fleisch interviewt – und er meinte das eben 13 im KH „behandelt“ werden und 2 davon auf Intensiv liegen – im Vergleich zur selben Zeit letztes Jahr nur 2 im KH und keiner auf Intensiv .. naja.. wer will das heute noch kontrollieren?
            Und eben wie Grete meinte – kein Wort zu Alter oder Vorerkrankung!!

          • Bei Aussagen von Dr. Fleisch, übrigens keine Arzt, wäre ich vorsichtig. Der ist ein extremer Impfbefürworter. Der dreht und wendet alles so, wie es ihm grad hineinpasst. Der hat sogar ein Lied über Corona komponiert. Ein seltsamer Typ.

          • Mir ist er als Sänger mit seinem Bruder als Duo „Fleisch&Fleisch“ auch wesentlich sympatischer😉

            Und jeder – ob Arzt oder nicht – ist mir ab dem Zeitpunkt suspekt, ab dem er impfen OHNE Ausnahme befürwortet!

  6. https://orf.at/#/stories/3225303/

    Die Einen so, die Andern so…… “Alle Personen ab drei Jahren müssen nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet sind, wenn sie etwa Sport- oder Kulturveranstaltungen, Fitnessstudios, Museen, Restaurants, Universitäten und Konferenzen besuchen wollen.”

    In Israel gilt man bereits als 3-Jähriger als Gefahr für die Gesellschaft.

    Währenddessen posaunt Drosten unverhohlen “wer sich nicht impft wird sich infizieren”…….wogegen der franz. Impf-Experte Christian Perronne meint “Geimpfte sind durch die neuen Varianten gefährdet”.
    So wie auch brit. Experten beim letzten Hearing meinten, die nächste Mutation werde dann am ehesten Geimpfte “bevorzugen” und sich auf ungeimpft Gesunde kaum auswirken.

    Wir werden es sehen, ob Drosten zum 1. Mal richtig liegt. Die Wahrscheinlichkeit strebt gegen NULL…..

    Hauptsache ZZ erklärt uns die “Vollimmunisierung” immer und immer wieder….;)))

    • Gehen in Israel bereits Dreijährige in Fitnessstudios, Universitäten und Konferenzen?

      ZackZack hingegen scheint bildungsresistent zu sein. Immer noch und immer wieder berichtet ZZ von Vollimmunisierten, obwohl es gar keine Immunisierung gibt.

      Über 643.000 Personen sind genesen. Aber: Denn nicht zu impfen ist zweifellos tödlich (Th.W.)
      Wo Th.W. allerdings recht hat: Dass die Pandemiemaßnahmen Leben zerstören, wissen wir ganz sicher.

      • Ich denke zackzack ist einfach feige in dieser Hinsicht, hat Angst, als “Verschwörungsmedium” gebrandmarkt zu werden, wenn es nicht dem “gültigen Narrativ” folgt.

        • …hat Angst, als “Verschwörungsmedium” gebrandmarkt zu werden, wenn es nicht dem “gültigen Narrativ” folgt.

          Das glaube ich nicht. Nach allem, was ich von PP und TH.W. gelesen habe, sind vor allem die Beiden es, die vor lauter C-Angst eine C-Diktatur in Kauf nehmen.

          So zumindest interpretiere ich deren Beiträge.

          • “Impfung = Leben, Infektion = Tod”

            Quasi so hat es Walach einmal in einem Kommentar formuliert.

            Eine der extremsten Aussagen zu C die ich generell bisher je gelesen habe……der wäre ein Fall für Sie…..

          • Wenn der Peter wüsste, wie schädlich sich seine Angst auf sein Immunsystem auswirkten kann, dann hätte er erst richtig Todesangst. So wird er halt eines Tages, obwohl mehrfach geimpft und getestet, an einer neuen Variante erkranken.

        • Oder es gibt eine Stallorder vom Chef, der ja extrem Angst vor Corona hat.

      • Die rote Hand-Briefe der Hersteller werden im Monatstakt mehr. Ob der Th. W. davon etwas mitbekommen hat?

        • Was einer nicht sehen will, sieht er nicht. Dass ein angeblich Linker sich dermassen in den Dienst des internationalen Kapitals einspannen lässt, bringt mich schon zum Schmunzeln.

      • ZZ ist beim Thema Covid erstaunlich bildungsresistent und leugnet systematisch wissenschaftliche Erkenntnisse. Ein wenig Lauterbach in Miniatur.

    • Laut ORF.at ruft Papst Franziskus dazu auf, sich ‘als Akt der Nächstenliebe’ impfen zu lassen…

      Unten ist dann nachzulesen , dass der Tod der 36jährigen, die zwei Wochen nach der Impfung ‘Johnson and Johnson’ verstorben ist, untersucht wird…

      Wäre dieselbe junge Dame vier Wochen oder sechs Wochen nach der Impfung gestorben – hätte man das untersucht?

      Ich kenn zwei, die einige Wochen nach der Impfung eingeschlafen und nicht mehr aufgewacht sind. Just like that.

      Und heute hab ich von einem jungen Mann erfahren, der nach der Impfung einen Stent gebraucht hat… er will sich aber auch die zweite Impfung geben….

      Tja… was willst machen.

      • Mein Nachbar schlief auch ein und das wars. Alles wenige Tage oder Wochen nach der zweiten.
        Ich kenne mittlerweile mehr Menschen die nach der Impfung das eine oder andere Gebrechen beklagen, als die die an C erkrankt sind.
        Ein Teufelskreis?

        • Ich kenn schon einige, die an C erkrankt sind. Die meisten haben’s aber gut überstanden oder gar nicht gemerkt.

          Ich hör aber jedenTag von schlimmen langandauernden Nebenwirkungen und vermehrt von Hirnschlägen.

          Ich bin sicher, das bekommen auch andere mit. Die Menschen sind wie paralysiert.

          Niemand lehnt sich auf.

          Außer dieses kleine gallische Dorf hier…

          Und viele denken, die Impfung ist halt hart… da muss man durch.

          • Alle, die ich kenne, die Corona hatten, haben es entweder nicht bemerkt oder ganz leichte Symptome gehabt. Die meisten ziemlich Jungen, die sich impfen haben lassen, haben ziemlich gekämpft – waren zwischen 2 und 7 Tagen bettlägerig.
            Die einzige Person, die ich kenne, die im Krankenhaus war wegen Corona ist ein 40jähriger, gesunder, gesunder, sportlicher mit leichtem Bauchansatz und zwar 12 (!) Tage.

          • Meine Lieblingsnichte (21) bemerkte es nicht, ist aber trotz nachgewiesener Antikörper seit Nov 2020 mittlerweile “geimpft”.
            Meine Oma (80) hat es hinterher durch einen Routinetest erfahren, sie dachte es wäre ein Schnupfen. Meinen Opa (96) hat sie nicht geschafft zu infizieren…….(noch ohne Impfung).

            Sonst kenne ich nur wen der wen kennt.

            Impfschäden kenne ich aber dafür keine, auch nur wen der wen kennt.

          • Ich kenne 2, die es hatten. Eine Nachbarin von mir, ca. 50 und mit Vorerkrankungen, wie man heute sagt, hatte C und sagte mir, es war etwa so wie eine starke Erkältung. Wegen der Vorerkrankungen wurde sie 3 Tage im Spital beobachtet, dann wieder entlassen in häusliche Quarantäne. Der zweite ist mein Soh, der es in einer Disco aufgeschnappt hatte in Zürich und wegen der Registrierung ausfindig gemacht wurde. Er konnte es zuerst nicht glauben, denn er hat überhaupt nichts gespürt. Der testende Arzt hat ihm dann gesagt, das sei normal, die meisten in seinem Alter würden es überhaupt nicht spüren.

          • Mein Kfz-Mechaniker hat mir erzählt, dass ihm eine diplomierte Krankenschwester vom Impfen abgeraten hat, weil sie auf ihrer Station im Spital dauernd Patienten bekommt, die wegen der Nebenwirkungen der C-Impfung eingeliefert wurden. Daraufhin hat er seinen Termin storniert.

      • Ja, was willst machen. Ich sag nur Cousine…..;))

        Sollte ich dazu kommen Ihnen einmal die ganze Geschichte zu erzählen, dann verstünden Sie, warum ich meine Cousine hier dauernd vorstelle. Es ist einfach Schema F (auch in Bezug auf mich persönlich auswirkend). Die Unfähigkeit vieler Menschen zu wachsen und zu lernen – weil man ja längst erwachsen ist und ausgelernt hat…..;))

        Dass sich andere Dinge um einen herum verändern – sogar wenn man selbst quasi eingefroren ist – können diese Menschen nicht nachvollziehen. Unterm Hitler war ja auch nicht alles schlecht…..

  7. “Wie bei vielen anderen Dingen die mit den Covid 19 Verordnungen zusammenhängen hat man es an Transparenz vermissen lassen und eine öffentliche Debatte über solche grundlegenden Dinge vermieden”! Genau das ist es. Nie wurde darüber berichtet ob diese Maßnahmen überhaupt Sinn machen. Auf welche wissenschaftlichen Tatsachen sie sich stützen. Ob sie den Grundrechten entsprechen. Ob sie das gelindere Mittel sind. Ob sie gesellschaftspolitisch und ethisch vertretbar sind oder zu einer Spaltung führen oder Menschen denen keine Gefahr droht unmäßig belasten (Kinder!) Und es geht immer weiter….Szekeres hat wieder behauptet die Ungeimpften seien auszuschließen, weil wenn nur Geimpfte aufeinander treffen, sei das Ansteckungsrisiko minimal. Wenn wie berichtet wird, die Geimpften genauso ansteckend sind, stimmt das nicht. Ich glaube auch er meinte in Wirklichkeit das Erkrankungsrisiko. Ob so etwas Absicht ist, um weiter verbreiten zu können, das Ungeimpfte unsozial seien?

    • Hätte man den Leuten von Anfang an gesagt, es gibt keinerlei Untersuchungen zu Genotoxizität oder Karzinogenität, hätte man wohl kaum 60% Impfquote erreicht. Die restlichen 40% muss man irgendwie in die Nadel zwingen. Es darf keine Kontrollgruppe für diese Gentherapie geben.

    • Es wird alles versucht einen Teil in der Gesellschaft zu kreieren, auf den der Rest einhackt und diese defamiert und vor sich hertreibt. So wie schon oft in der Weltgeschichte.
      Hinther wars wieder mal keiner derer, gell!
      Lasst euch nicht verblenden von den Politikern.

    • Die Passagen, die Armstrong in diesem Artikel Jaques Attali zuschreibt, sind rein erfunden. Nichts davon steht im Buch. “Future Life” von Michel Salomon ist online erhältlich und ein sehr lesenswertes Buch. Der Beitrag von Attali, “Medicine under Prosecution” gibt einen erschreckenden Einblick in die derzeitige Situation.

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