Mittwoch, Mai 29, 2024

Blümel-Begehren gegen Pensionisten am Handelsgericht abgewiesen – »Es steht 1:1«

»Es steht 1:1«

Ist Blümel “vergesslich oder korrupt”? Vor dem Handelsgericht setzte es eine Niederlage für Gernot Blümel. Der Tweet eines Pensionisten habe ein „hinreichendes Tatsachensubstrat“.

Wien, 09. September 2021 | Wolfgang Pechlaner schrieb im März auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: „Die jetzige türkise Führung ist nur mehr korrupt und machtgeil. Und wenn mich auch der laptoplose Blümel verklagt, diese Partei ist vergesslich oder korrupt“. Beim 72-jährigen Pensionisten flatterte daraufhin Post vom Finanzminister ins Haus. Gernot Blümel klagte, strafrechtlich als auch zivilrechtlich.

Im August gab das Wiener Straflandesgericht dem Finanzminister Recht, 4.200 Euro, davon 1050 Euro unbedingt, muss der Pensionist wegen übler Nachrede an Blümel überweisen. 100 Euro kommen zudem nach dem Mediengesetz dazu. Pechlaner unterliegt diesem als Inhaber seines Twitter-Accounts. Den Begriff „korrupt“ konnte die Richterin am Straflandesgericht „nicht freigeben“, sonst würde auch zum Beispiel die Kronen Zeitung diesen verwenden können. Pechlaner hätte die selbe Verantwortung, wie auch andere Medien argumentierte die Richterin. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Blümel am Handelsgericht abgeblitzt

Parallel zum Strafprozess wurde am Dienstag am Wiener Handelsgericht auch zivilrechtlich entschieden. Vor dem Handelsgericht bekam Pechlaner Recht, Antrag auf Unterlassung des Finanzministers wurde abgewiesen. Die Verfahrenskosten trägt Blümel.

Das Handelsgericht urteilte, dass der Tweet ein „gerechtfertigtes Werturteil“ ist. Werturteile sind von der freien Meinungsäußerung gedeckt, wenn sie auf ein wahres Tatsachensubstrat zurückgeführt werden können. Und eben jenes Tatsachensubstrat ist laut dem – ebenfalls nicht rechtskräftigen Urteil – vorhanden. So wird etwa die Wertung „korrupt und machtgeil“ im Urteil, das ZackZack vorliegt, erläutert:

Die Wertung „korrupt und machtgeil“ versteht der Durchschnittsadressat nach dem oben Gesagten als moralischen Vorwurf mangelnder Sachorientierung insbesondere bei Postenbesetzungen, Aussagen im „Ibiza-Untersuchungsausschuss“ und außenpolitischen Positionierungen der „türkisen“ ÖVP von 2017 bis 2021. Bei Postenbesetzungen wird als Tatsachenkern verstanden, dass Nahestehende der „türkisen Führung“ durch das Zusammenspiel ihrer politischen Akteure eher in Machtpositionen kommen als andere.

Dem Durchschnittsadressaten des Pechlaner-Tweets sei der politische Gesamtkontext somit bekannt gewesen. Obwohl der Tweet „stark zugespitzt“ sei, habe er sich aber auf kein bestimmtes korruptes Verhalten bezogen.

“Hinreichendes Tatsachensubstrat”

Auch auf die Unterschiede, zwischen dem Vizepräsidenten des Europaparlaments Othmar Karas (ÖVP) und der türkisen Führung wird im Urteil eingegangen. Pechlaner hob Karas in seinem geklagten Tweet heraus, „Karas ist eben noch ein Konservativer, den ich, obwohl links stehend, akzeptiere.“ Im Urteil wird darauf eingegangen: „Betreffend Außenpolitik wird im konkreten Fall als Tatsachenkern verstanden, dass sich die
ÖVP derzeit eher mit der als autoritär empfundenen ungarischen Regierung unter Viktor Orbán arrangiert als dies frühere ÖVP-Politiker getan hätten.“
Für diese Feststellung gebe es ein „hinreichendes Tatsachensubstrat“

Die beiden nicht rechtskräftigen Urteile, des Straflandesgericht und Handelsgerichtes gehen nun an das Oberlandesgericht Wien. Pechlaner zeigt sich gegenüber ZackZack über das Urteil des Handelsgerichtes erfreut: „Es steht jetzt 1:1“.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

46 Kommentare

46 Kommentare
Inline Feedbacks
Zeige alle Kommentare
Merlot46
10.9.2021 8:50

Ich wünsche Herrn Pechlaner, dass die Verfahren 2:1 zu seinen Gunsten enden. Die Hoffnung besteht. Grundsätzlich möchte ich schon anmerken: Das Verhalten des Finanzministers ist in Sachen freihändiger Vergabe der Managementaufgaben bei der ÖBAG ist, vorsichtig ausgedrückt, nicht der Norm entsprechend. Solche Funktionen sollten über eine internationale Ausschreibung erfolgen, das wäre Standard. Seine offensichtliche Vergesslichkeit im Untersuchungsausschuss ist legendär, seine Beiträge zu den Aktenlieferung in den UA spektakulär unverfroren.

Es ist nachvollziehbar, dass manchen Bürgern dabei die Nerven durchgehen und sie zu drastischer Kritik greifen.

Bastelfan
10.9.2021 8:27

Wie weiland haider dürfte auch bleaml gerne klagen.

Sperraccount
10.9.2021 8:15

Bedeutet dieses Urteil, daß man Blümel jetzt als >deppert(= absichtlich vergessend), korrupt, und machtgeil< bezeichnen darf, oder ist dies weiterhin verboten?

WoodyXXL
10.9.2021 8:22
Antworte auf  Sperraccount

Noch nicht. Steht eh im Artikel: Die beiden nicht rechtskräftigen Urteile, des Straflandesgericht und Handelsgerichtes gehen nun an das Oberlandesgericht Wien.

NoMoreFakes
10.9.2021 6:29

Ich möchte mich nicht darüber auslassen, wer jetzt Recht hat und welche Wörter zugelassen sind oder nicht, aber ich finde es richtig peinlich für den Finanzminister, jemanden zu klagen, weil er seine Meinung Postet. Nicht nur wird dadurch natürlich dieses Posting der Allgemeinheit bekannt, es könnte auch der Eindruck entstehen, dass dem Finanzminister Meinungen, die ihn betreffen wichtiger sind als Meinungen, die seine Arbeit betreffen. Kritiker dieser Arbeit werden nämlich nicht vor dem Kadi gezerrt. Das liegt wahrscheinlich daran, dass er da den Wahrheitsbeweis antreten müsste…

Bastelfan
10.9.2021 8:28
Antworte auf  NoMoreFakes

Das empfindliche bleaml steht halt nicht über den dingen.

Warpsignatur
9.9.2021 20:09

Was freie Meinungsäußerung ist, wird in Österreich von der Justiz festgelegt? Im speziellen, welche Worte „freigegeben“ werden dürfen, entscheidet dann eine Richterin?
Klingt ein bissel nach der alten DDR. Oder aktueller, nach Polen.

Anonymous
10.9.2021 14:00
Antworte auf  Warpsignatur

“… Im speziellen, welche Worte „freigegeben“ werden dürfen, entscheidet dann eine Richterin?…”

Schon eine ganz spezielle Richterin, deren “ganz unabhängiger” Urteilsspruch wohl auch mit ihrer Parteinähe zur Blümel zu tun hat.

So sieht ” unabhängige” Justiz in Österreich aus.

WoodyXXL
10.9.2021 8:24
Antworte auf  Warpsignatur

Daher ist das Urteil vom Handelsgericht wohl das Richtige.

gue
9.9.2021 18:42

Die Kosten zahlt sicher der Steuerzahler.

TaurusParvus
9.9.2021 17:22

“Den Begriff ‘korrupt’ konnte die Richterin am Straflandesgericht ‘nicht freigeben’, sonst würde auch zum Beispiel die Kronen Zeitung diesen verwenden können.
Vielleicht hätte die Richterin gut daran getan, nicht nur die Kronenzeitung zu lesen. Unabhängige Medien ziehen schon lange ihre Schlüsse aus Blümels Auftritten und Laptop-Eskapaden. Es gibt bisher keine andere Erklärung für die 86 Erinnerungslücken – auch nicht von Blümel selbst.

Bastelfan
9.9.2021 18:18
Antworte auf  TaurusParvus

Würde ihnen gerne zustimmen.

Geschobelt
9.9.2021 14:35

Wider die Freie Meinung
Die höchsten Güter unserer Demokratie werden von den Vertretern dieser miesen Regierung mit Füßen getreten.
Umso bedauerlicher, daß mittlerweile die meisten Boulevardzeitungen das gleiche undemokratische Verhalten an den Tag legen!

Huabngast
9.9.2021 14:05

Gib einem Menschen Macht dann offenbart sich sein Charakter.

accurate_pineapple
9.9.2021 15:05
Antworte auf  Huabngast

👍👍👍

TurboBot
9.9.2021 14:59
Antworte auf  Huabngast

Oder ein paar Red Bull, Kokain und a schoafe Oligarchennichte 😉

Nordicman
9.9.2021 14:40
Antworte auf  Huabngast

Nur für solche Gschichten wurde ihnen nicht vom Wähler der Zuschlag gegeben.
Als Wähler komme ich mir dann politisch Missbraucht vor.

nikita
9.9.2021 14:24
Antworte auf  Huabngast

Das ist sowas von wahr und es zeigt sich immer wieder.

Anonymous
9.9.2021 13:32

“… die Unterlassungsklage des Finanzministers wurde abgewiesen. Die Verfahrenskosten trägt der Finanzminister….”

1. Der Finanzminister klagt einen unbescholtenen Bürger, der Bürger muss die sehr zweifelhafte Strafe vom Strafgericht privat bezahlen.

2. Die Strafe vom Handelsgericht zahlt der vergessliche Finanzminister? Falsch, die bezahlt der Steuerzahler. Also in beiden Fällen wird die Strafe vom Bürger beglichen.

Dieser …… Politiker kann leicht klagen, er hat überhaupt nichts zu verlieren, außer seinen politischen Anstand. Den hatte er sowieso längst entsorgt.

gue
9.9.2021 18:43
Antworte auf  Anonymous

Anstand ist bei diesem Typ ein Fremdwort, wie bei der gesamten Regierung und den meisten Politikern.

EmergencyMedicalHologram
9.9.2021 11:32

Im alten Rom leerte man Körbe mit Kötteln über die Köpfe unbeliebter Politiker, bewarf sie mit Müll und schmähte sie laut und öffentlich.

Zuletzt bearbeitet 2 Jahre zuvor von EmergencyMedicalHologram
KarinLindorfer
9.9.2021 11:17

Wie kann es sein, das zwei Gerichte zwei derartig unterschiedliche Rechtsauffassungen haben? Herr Pechlaner ist kein Journalist sondern ein stinknormaler Bürger der seine Meinung äußerte die ja nicht von ungefähr kam. Zumindest sieht das Handelsgericht ausreichendes Tatsachensubstrat was ja schon erschreckend genug ist. Der Vergleich mit der Kronen Zeitung ist doch völlig aus der Luft gegriffen.

Zuletzt bearbeitet 2 Jahre zuvor von KarinLindorfer
Merlot46
9.9.2021 11:50
Antworte auf  KarinLindorfer

Wie sagen erfahrene Juristen so schön? “Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand”. Soll heißen, alles ist möglich.

Uncoolsvermutung
9.9.2021 11:41
Antworte auf  KarinLindorfer

Das beim Straflandesgericht Wien ist eine privatrechtliche Klage vom “Vergesslichen”, das beim Handelsgericht eine zusätzliche zivilrechtliche Klage zwecks einstweiliger Verfügung – vermute – zur Entfernung der Posts oder deren Verbreitung bzw. die erhoffte Entscheidung dass niemand vor allem P. so etwas nicht noch einmal schreiben darf. Die vermeintlich befangene Richterin am Straflandesgericht, wollte sinngemäß das Wort korrupt durch ihr Urteil nicht freigeben, weil es sonst jeder schreiben könnte, und entschied deswegen anscheinend für Blümel, was aber konträr dem Recht der freien Meinungsäusserung wenn nicht sogar der Wahrheitspflicht ist. Echt ein seltsames Urteil und eine feige Klage sowieso.

KarinLindorfer
9.9.2021 12:02
Antworte auf  Uncoolsvermutung

Die Richterin hätte aber auch das Wort “korrupt” in Zusammenhang mit diesem Post genauer definieren können. Dann wäre sie zu dem gleichen Urteil gekommen wie das Handelsgericht. Weil der Zusammenhang in dem es von Herrn Pechlahner verwendet wurde ist ja nicht zu übersehen. Als Richterin “ein Wort freigeben” was ist den das für ein Sprachverständnis? Es muss ja nicht im Urteil stehen das man den Blümel in Bausch und Bogen als korrupt bezeichnen darf sondern dass Herr Pechlahner in einem bestimmten Zusammenhang durchaus berechtigte Gründe hatte diese Aussage zu tätigen. Nach unabhängigem Gericht hört sich das wirklich nicht an, es sei den die Richterin kann ihren Job nicht, was ich ihr allerdings in keinster Weise unterstellen möchte da mir das natürlich nicht zusteht.

Uncoolsvermutung
9.9.2021 14:48
Antworte auf  KarinLindorfer

Das wird jetzt eh der OGH hoffentlich berichtigen. Der Richterin vom Straflandesgericht würde ich ohnehin nicht trauen, weil ohne Befangenheit ist so ein Urteil meiner Meinung nach nur mit Inkompetenz bzw. Fehlinterpretation erklärbar. Was ausserdem durch sie “freigegeben” wurde ist eine indirekte Zensur. Also Blümel hätte angeblich erfolgreich eingeklagt dass man im Netz quasi nicht mehr die Wahrheit schreiben darf, Posts sich nicht mehr auf Informationen von Medien berufen dürfen und die freie Meinungsäusserung schon gar nicht. Ich würde ja gerne fragen:”Wo kommen wir denn da hin?” , aber da sind wir ja anscheinend schon.

plot_in
9.9.2021 11:38
Antworte auf  KarinLindorfer

Ich glaube, die Richterin des Straflandesgerichts war mal bei der JVP. Zumindest hab ich das mal wo gelesen. Wie mir scheint, war es in einem Kommentar hier auf zackzack.

Ich denke auch, dass die Argumentation den Twitter-Account mit der “Krone” zu vergleichen. letztendlich dazu führen müsste, dass der Twitter-User dieselben Rechte wie eine Zeitung erhalten müsse. Das wäre natürlich ein Präzendenzfall sondergleichen.

KarinLindorfer
9.9.2021 12:08
Antworte auf  plot_in

Ich hoffe, dass wir irgendwann einmal in diesem Land so etwas wie eine unabhängige Justiz bekommen. Mit der ÖVP ist das jedenfalls nicht möglich so viel ist sicher. Und diese Causa zeigt das wieder einmal sehr eindrucksvoll, leider.

Bastelfan
9.9.2021 18:22
Antworte auf  KarinLindorfer

Die vp, die ärgste blockiererpartei des 20. und 21. jahrhunderts.

nikita
9.9.2021 19:47
Antworte auf  Bastelfan

👍👍👍

Anonymous
9.9.2021 16:36
Antworte auf  KarinLindorfer

Gehört diese Richterin womöglich zum schwarzen Netzwerk in unserer so “unabhängigen” Justiz?

Dann könnte ihr eventuell bald ein Karrieresprung bevorstehen (wie dem willfährigen Staatsanwalt beim Tierschützerprozess).

Bastelfan
9.9.2021 18:23
Antworte auf  Anonymous

Und der mit den vielen brillen, ihr name ist mir entfallen. Die wurde ja sogar ministerin. Den flöttl hat sie durchkommen lassen.

Uncoolsvermutung
9.9.2021 11:42
Antworte auf  plot_in

*Sie war einmal Spitzenkandidatin bei der AG (ÖH)

plot_in
9.9.2021 17:04
Antworte auf  Uncoolsvermutung

Ah! Das wars 😀

KarinLindorfer
9.9.2021 12:12
Antworte auf  Uncoolsvermutung

….steht lt. Wikip. der ÖVP nahe und wird von dieser auch finanziell unterstützt….

accurate_pineapple
9.9.2021 15:10
Antworte auf  KarinLindorfer

Das reicht eh schon.

Uncoolsvermutung
9.9.2021 14:51
Antworte auf  KarinLindorfer

Nahe ^^ Das ist 1:1 die ÖVP für Studenten, wenn man mich fragt. Oder habe ich was versäumt.😅

nikita
9.9.2021 14:18
Antworte auf  KarinLindorfer

Jetzige Vorsitzende ist Sabine Hanger.

Bastelfan
9.9.2021 18:24
Antworte auf  nikita

Die reist schon im lande herum als cheffe der jvp und lässt sich im bezirksbladl abbüden.

KarinLindorfer
9.9.2021 17:43
Antworte auf  nikita

Du lieber Himmel das ist ja schlimmer hier als in der ex. DDR

Bastelfan
9.9.2021 18:26
Antworte auf  KarinLindorfer

Also, ich hab einmal gehört, seit in nö die spitäler vom land übernommen wurden, ist nicht einmal mehr das küchenpersonal ohne parteibiachl.

nikita
9.9.2021 19:45
Antworte auf  Bastelfan

NÖ ist schon extra speziell.

Nordicman
9.9.2021 14:44
Antworte auf  nikita

Lustig! Zufälle gibt’s. Ich staune.

nikita
9.9.2021 11:15

Good News!
Ich wünsche dem Herrn Pechlaner alles Gute und drücke ihm die Daumen, dass er gewinnt.

hagerhard
9.9.2021 11:15

ich kann nicht glauben, dass das urteil im strafverfahren in 2. instanz hält.
aber wir werden es erfahren.
jedenfalls ist dieses urteil im zivilverfahren eine schwere niederlage für blümel.

er tut mir aber sowas von gar nicht leid.

omerta oder hangover?

Omerta
Gesetz des Schweigens, Schweigepflicht (bei der Mafia)
Hangover
Nach dem Aufwachen fehlt jede Erinnerung an die vergangenen Ereignisse.
Von Alkohol und bestimmten Drogen wie GHB, Ketamin oder Rohypnol ist bekannt, dass sie einen Blackout erzeugen können.

Weitere Gründe für schwerwiegenden Gedächtnisverlust:
Amnesie, Demez, Alzheimer

86x konnte (oder wollte?) sich Blümel nicht an etwas erinnern.

https://www.hagerhard.at/echt-rot/2020/06/omerta-oder-hangover/

Zuletzt bearbeitet 2 Jahre zuvor von hagerhard
Bastelfan
9.9.2021 18:27
Antworte auf  hagerhard

Darin ist er echt spitze.
Wer hat vorbereitet den gernot?

Jetzt: der Pilnacek Laptop!

Denn: ZackZack bist auch DU!