Kurz wieder Kanzler

Sebastian Kurz ist „beiseite“ getreten. Aber der Altkanzler denkt nicht an Rückzug. Mit einem neuen Plan will er zum dritten Mal Bundeskanzler werden. Analyse von Peter Pilz:

Peter Pilz

Wien, 16. November 2021 |

Die Pandemie war bereits zu Sommerbeginn erledigt. Das Ende von Sebastian Kurz fand erst vor Kurzem statt. Jetzt kommen beide wieder.

Wer es wollte, konnte schon vor Monaten sehen, wie sich die 4. Welle aufbaute. Wer will, kann jetzt sehen, wie Kurz zum Kanzler-Wiedergänger wird.

Kurz, Blümel, Fleischmann und Bonelli wissen, dass sie an der Weggablung stehen. Der eine Weg führt geradeaus auf die Anklagebank. Der andere führt zurück an die Macht. Der eine Weg geht sich von selbst. Für den anderen Weg braucht es einen Plan. Die Kurz-Familie hat ihn – und hat bereits begonnen, ihn umzusetzen.

Der Plan „K“ ist wie das Projekt „Ballhausplatz“ einfach und wirkungsvoll:

1. Kurz will auf die Regierungsbank, bevor er auf der Anklagebank landet. Dazu braucht er Neuwahlen spätestens im März 2022.
2. Dazu muss die Koalition brechen. Der Weg führt über die Demontage des Gesundheitsministers. Bundeskanzler und Landeshauptleute sind bereits am Werk. Kogler wird alles tun, um weiter an Bord zu bleiben. Das nützt die ÖVP, um die Grünen erst zu entsorgen, wenn sie maximal beschädigt sind.
3. Ziel ist eine türkis-blaue Regierung ohne Kickl. Nicht nur in Oberösterreich stehen FPÖ-Spitzen dazu bereit. Reserveziel bleibt eine Koalition mit Rendi-Wagner.
4. Daher ändert die ÖVP ihre COVID-Strategie. Die alte Kurz-Strategie der Anbiederung an die Impfgegner wird aufgegeben. Sie werden der FPÖ überlassen. Die ÖVP sichert sich die Mehrheit der Geimpften, deren Freiheiten die ÖVP vor Grünen und SPÖ schützt.
5. Kurz braucht jetzt „Chaos ohne Kurz“. Das schaffen Schallenberg, Nehammer, Sobotka und die Landeshauptleute. Die neue Geschichte beginnt mit dem Satz „Österreich ist führungslos und versinkt im Chaos. Solange Kurz Kanzler war…“ So kann Kurz seine eigenen Fehler in der Pandemie-Bekämpfung politisch nützen.
6. Mit dem Fake-Uni Wien-Gutachten wurde getestet, wie weit der Boulevard wieder mitmacht. Der Test ist positiv ausgegangen. „Österreich“ und „Krone“ stehen Inserat bei Fuß. Nur der ORF muss wieder zur Ordnung gerufen werden. Das ist Aufgabe der neuen türkisen ORF-Spitze.
7. Medien, die wie ZackZack dabei im Weg stehen, werden mit Millionen-SLAPP-Klagen mundtot gemacht. Das Aufbrechen von Affären wie „Ho-Kain“ muss für den Wahlkampf mit allen Mitteln verhindert werden.
8. Damit kann Kurz seine Rückkehr als „Opfer“ starten: als Opfer der „roten Staatsanwälte“, als Opfer einer „medialen Hetze aus dem Ausland“…
9. Schallenberg hat bereits bewiesen, dass er als Strohmann eine gute Wahl war. Seine Chance, ein eigenes Profil und einen eigenen Kurs zu entwickeln, hat er schnell verspielt. Aus Sicht der türkisen Planer kann Schallenberg jederzeit problemlos entsorgt werden.
10. Viele in der ÖVP haben sich abgesetzt, um selbst unbeschädigt zu bleiben. Aber sie kennen keine Alternative. Wenn sie ihr Parteichef vor die Wahl stellt, mitzulaufen oder sich ihm offen in den Weg zu stellen, werden sie klein beigeben.
11. Wenn Kurz diese Wahl – mit „Tools“ wie Umfragen, Gutachten, Regierungsinseraten und Giftschrank – wieder gewinnt, kann er den neuen Justizminister bestellen – und damit die WKStA abdrehen. Das scheint der einzige Weg, den Kurz-Kopf noch aus der Schlinge zu ziehen.
12. Der Plan „K“ hat eine große Stärke: Er ist derzeit der einzige Plan, der eine Strategie begründet. Kurz und sein Kopf Stefan Steiner wissen, dass Viktor Orbán schon viel tiefer gefallen und danach ganz nach oben gekommen ist. Sebastian Kurz ist bereit, den Orbán-Weg weiterzugehen, bis zum Ende.

Wenn es nach ihm geht, bis zum Ende von Rechtsstaat und Pressefreiheit. Darum geht es ab jetzt.

Titelbild: APA Picturedesk