Freitag, Juni 14, 2024

Initiative will Assange Staatsbürgerschaft verleihen

Julian Assange sitzt weiter in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis fest. Ein Volksbegehren will eine Verfassungsänderung, um dem Journalisten die österreichische Staatsbürgerschaft verleihen zu können.

Wien, 01. Dezember 2021 | Der weltbekannte Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt weiterhin im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Das Auslieferungsverfahren in die USA läuft gegen den Journalisten weiterhin. Eine zivilgesellschaftliche Initiative fordert, den Wikileaks-Gründer nach Österreich zu holen und ihm die Staatsbürgerschaft zu überreichen.

Schon seit längerem läuft in Österreich ein Volksbegehren, das „Whistleblower, die für Demokratie und Pressefreiheit kämpfen, durch Änderung der Bundesverfassung“ die Staatsbürgerschaft erhalten können. Außerdem sollen Folteropfer, bei denen die UN dies bestätigt, einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft haben können. Auch wenn sich das Opfer in Haft befindet. Laut dem UN-Folterbeauftragten Nils Melzer ist Assange in Belmarsh struktureller Folter ausgesetzt.

„Assange wie Galilei“

Seit Ende März läuft das Volksbegehren. Über 7.000 Menschen haben schon unterschrieben, für erste Schritte wären mehr als 8.000 Unterschriften nötig.

Der Initiator des Volksbegehrens, Edgar Hagenbichler, sieht im Gespräch mit ZackZack die „Demokratie im Westen in Gefahr“. Es sei äußert bedenklich wie mit der Pressefreiheit umgegangen werde. Tatsächlich sei Julian Assange „ein Held unserer Zeit. Dafür büßt er schon jahrelang unschuldig im Gefängnis. Die Machthaber und Machthaberinnen unserer Zeit ertragen die Wahrheit nicht, dieses Schicksal teilt Assange mit Galileo Galilei, der die Monde des Jupiters sah, und das durfte nicht sein“, meint Hagenbichler auf seinem Blog.

Seit Jahren werden am Stephansplatz Mahnwachen für die Freiheit von Julian Assange abgehalten. Auch am heutigen Mittwoch kommt es um 17 Uhr zu einer solchen Veranstaltung.

Kürzlich kündige die Freundin von Assange, Stella Moris, die Assange während seiner Zeit im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London kennengelernt hatte, die Hochzeit an. In England muss man eine Trauung knapp ein Monat zuvor anmelden, anschließend muss sie innerhalb eines Jahres stattfinden.

Sollte Assange in die USA ausgeliefert werden, drohen ihm 175 Jahre Haft.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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