Nächster Rücktritt:

Es wird weiter fleißig rotiert bei der ÖVP. Am Montag trat der Generalsekretär der ÖVP zurück. Auf ihn folgt überraschend Laura Sachslehner, die in den sozialen Medien bisher vor allem mit Graffiti-Kritik auffiel.

Wien, 07. Dezember 2021 | Noch am Freitag wurde in der ÖVP-Zeitung “Volksblatt” verkündet, dass Axel Melchior Generalsekretär der Volkspartei bleibt. Am Montag dann die Überraschung: Er tritt doch ab. Via Aussendung gab er bekannt, dass er sich auf eigenen Wunsch zurückziehe. Er bleibe allerdings im Nationalrat.

Graffiti-Kritikerin wird Generalsekretärin

Seine Nachfolgerin wird Laura Sachslehner. Die 27-Jährige sitzt seit 2020 für die ÖVP im Wiener Landtag, von 2014 bis 2017 war sie Büroleiterin der Jungen Volkspartei (JVP), danach deren Generalsekretärin. Die als sehr konservativ geltende Sachslehner fiel in der Vergangenheit eher mit schrillen Videos und skurriler Themensetzung auf. Das wohl wichtigste Anliegen der Gemeinderätin waren im vergangenen Jahr Graffitis. Sie forderte Videoüberwachung an „Graffiti-Hotspots“. Sie erstellte sogar eine eigene Meldeplattform für Graffitis. Ihre Law & Order-Politik gegen Sprayer brachte die Sprüher sogar dazu, das Wort “Saxlehner” auf mehrere Wände zu sprühen.

Die Zahl an illegalen Graffitis in Wien explodiert. Die Stadtregierung muss hier endlich tätig werden. Wir bleiben weiter dran & setzen uns dafür ein, dass Hassbotschaften in unserem Stadtbild keinen Platz haben. pic.twitter.com/pD18egzg2B

— Laura Sachslehner (@l_sachslehner) November 23, 2021

Im Wien-Wahlkampf machte sie auf sich aufmerksam, weil sie einen Wahlwerbespot fast 1:1 von der US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez kopierte.

Ein Zitronenfalter, der Zitronen faltet

Mit Sachslehner habe man eine exzellente Lösung für die Nachfolge Melchiors gefunden, meint der neue Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Die neue Generalsekretärin sei “eine urbane und moderne Frau, die die Partei extrem gut kennt und viel politische Erfahrung gesammelt hat”. Die FPÖ sieht dies freilich anders.

Der FPÖ-Abgeordnete im Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, nannte in einer Stellungnahme gegenüber der APA Nehammer einen “Lügner”, habe dieser zuletzt eine Ablöse Melchiors dementiert. “Und wer wirklich die ÖVP-Darstellung glaubt, dass Melchior auf eigenen Wunsch aus dem Generalsekretariat ausscheidet, der glaubt wohl auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten”, vermutet Hafenecker hinter der Personalentscheidung eigentlich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als “Puppenspielerin”. Immerhin sei Melchior “Kassier” des “Projekts Ballhausplatz” gewesen, das Kurz zu dessen Machtübernahme in der ÖVP verholfen habe.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk