Antisemitismusvorwürfe gegen Karner

Offener Brief fordert Rücktritt

ÖVP-Innenminister Gerhard Karner ist mit Antisemitismusvorwürfen konfrontiert. Es wird sein Rücktritt gefordert.

Wien, 13. Dezember 2021 |  In einem Offenen Brief der jüdischen Hochschülerschaft fordern jüdische Studierende und Personen aus Politik, Kultur und Wissenschaft eine Neubesetzung des Innenministeriums. Grund dafür sind angeblich antisemitische Aussagen in einem Landtagswahlkampf, über die zunächst “Der Spiegel” berichtet hatte.

“Herren aus Amerika und Israel”

Karner soll der SPÖ einmal vorgeworfen haben, “mit Herren aus Amerika und Israel gegen das Land” zu arbeiten und sie als “Klimavergifter” bezeichnet haben. Für die jüdische Hochschülerschaft ist die antisemitische Dimension dieser Äußerungen “offensichtlich”. Denn zum einen wird damit die Vorstellung der “Jüdischen Weltverschwörung” bemüht, andererseits die jahrhundertealte Legende des “Jüdischen Brunnenvergifters”.

“Wir sind der Überzeugung, dass diese Person für das Amt des Innenministers vollkommen ungeeignet ist und fordern die Bundesregierung dazu auf, unsere Sicherheit in die Hände gemäßigter Politik zu legen”, heißt es in dem Offenen Brief, den neben der jüdischen Hochschülerschaft unter anderem auch die Autoren Doron Rabinovici und Michael Köhlmeier, die Autorin Elfriede Jelinek, Ex-OGH-Präsidentin und NEOS-Abg. Irmgard Griss sowie Schauspieler und Präsident der Aktion gegen Antisemitismus Cornelius Obonya unterfertigten.

Nicht der erste Karner-Eklat

Auf APA-Anfrage verwies ein Sprecher Karners am Montag auf ein Interview des Innenministers mit der Tageszeitung “Kurier” (Samstag-Ausgabe). Dort betonte Karner, dass er seit seiner “Studentenzeit gegen jede Form des Extremismus, vor allem auch des Faschismus eintrete”. Das Eintreten gegen Antisemitismus sei ihm ein “persönliches Anliegen”. Die im Landtagswahlkampf gefallenen Formulierungen würde er heute nicht mehr verwenden. Überhaupt fielen in Wahlkampfzeiten “generell Wörter und Sätze, die man wahrscheinlich danach nicht mehr so verwendet”.

Der erst vergangene Woche angelobte Innenminister war zuletzt bereits wegen eines in seiner Gemeinde angesiedelten Dollfuß-Museums kritisiert worden. Kritikern fehlt bei dem Museum im niederösterreichischen Texingtal, wo Karner Bürgermeister ist, eine ordentliche Auseinandersetzung mit dem austrofaschistischen Kanzler. Karner kündigte an, dass das Museum 2022 inhaltlich überarbeitet werden soll.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Lesen Sie auch

48 Kommentare
Inline Feedbacks
Zeige alle Kommentare
diinzs
15. 12. 2021 11:19

Ich vermute VdB, Werner und Sigi ist das Alles egal. Oder wenigstens nicht wichtig genug, ihre schönen Posten und die Macht zu riskieren.

VdB kann sein Amt zwar nicht verlieren aber die Stimmen der ÖVP-Wähler hat VdB wohl für die nächste Wahl jetzt sicher, falls er wieder antreten sollte (bitte nicht!).

Dass die ÖVP ein sehr fragwürdiges Bild des Austrofaschismus unter dem Christlich-Sozialen Dollfuß hat, kann man ja auch diversen Artikeln von ZackZack in der Vergangenheit entnehmen. Daran hat sich seit 1945, soweit ich das verstehe, auch nicht viel geändert. Dass der Austrofaschismus auch den Antisemitismus beinhaltet, wurde zwar in einem Presse-Artikel vor Kurzem anscheinend bestritten, aber ich sehe das anders.
https://zackzack.at/2021/12/10/faschismusverharmlosung-in-der-presse/
=> VdB, bitte lesen!

VdB hat mit der Angelobung von Karner ja wohl nur seine Rolle laut Bundesverfassung erfüllt. Das kann jeder von uns deuten, wie er/sie will. Von mir erhält VdB dafür Verachtung.

Huabngast
14. 12. 2021 16:56

Das Gute im Schlechten: das Wort „Austrofaschismus“ findet Eigang in den Wortschatz der ÖVP (KN im Sonntagsinterview am 12.12.21).
Dennoch und auch wegen zu mindest zweideutigen Aussagen hätte dieser Mann niemals zum Innenminister (!) angelobt werden dürfen.

Herr Van der Bellen: diese Aktion mit vielleicht „zu liberalem Denken“ erklären zu wollen genügte nicht. Es ist eine sehr schiefe Optik und ein Schatten fällt auch auf Sie. War das notwendig, jetzt, wo das Land endlich zur Ruhe kommen sollte?

Danilo
14. 12. 2021 23:23
Antworte auf  Huabngast

Es ist, was es ist, eine Provokation!

Strongsafety
14. 12. 2021 7:49

Verstehe ich nicht. Diese Rhetorik gehört bei den Schwarzen Versager zur Grundkomunikation. Die neue österreichische Stasi wird euch schon beibringen, das der Innenminister die richtige Flex ist.

Weihnachtsmann
13. 12. 2021 20:18

Wer auf einer Demonstration ist, auf welcher auch vereinzelte Nazis gesehen werden, ist ein Nazi lt. Pilz, wer mit einem Doffuss-Fan zusammen auf der Regierungsbank sitzt, ist ein ganz Braver. So wie das Wernerle.

Oarscherkoarl
13. 12. 2021 22:11
Antworte auf  Weihnachtsmann

Nochmals, ganz langsam auch für unsere zurückgebliebenen Quer”denker”
Wer mit Nazis marschiert ist ????
Sicher kein Linker sondern ein
NAZI
Ganz einfach.

bertaweber
14. 12. 2021 8:14
Antworte auf  Oarscherkoarl

Zurückgebliebene Querdenker????

Fakten und Wahrheit machen ausschließlich die Regierung, zu diesem Behufe bezahlte Wissenschaftler und angegliederte Staatsfunkorgane. Alles andere sind Fake-News.
Besonders gut zu beobachten ist dies in dieser Studie des US-amerikanischen MIT –ja, nicht nur Deutschland oder Österreich hat dieses Problem – die herausarbeitet, dass „Covid-Impfskeptiker“ sehr gut informierte und wissenschaftlich gebildete Menschen sind. Die Studie belegt, dass die skandalisierten „Covidioten“ mit einer hohen Kompetenz ausgezeichnet seien, auch schwierigste Studien und Daten richtig zu analysieren und wissenschaftlich zu deuten. Damit wurde wissenschaftlich festgestellt, dass Covid-Impfskeptiker keineswegs „Covidioten“ und Verschwörungstheoretiker sind, sondern das genaue Gegenteil.

Weihnachtsmann
13. 12. 2021 20:17

Der Karner passt doch ganz hervorragend in diese Regierungstruppe.

Oarscherkoarl
13. 12. 2021 21:57
Antworte auf  Weihnachtsmann

Finden sie?
Der Nehammer, der Kinder ohne Skrupel mit Hunden(!) abschieben lässt und sich noch geil findet und jetzt ein Faschist als Innenminister mit einem Nehammer als Kanzler. Da hätten sie doch die depperte Elli installiert, da wüssten wir die ist einfach gestrickt, aber harmlos, weil eben deppert.

So wird das sehr gefährlich. Mit einem Faschisten und einem Rechten
Und Grün schaut zu und applaudiert zu einem Faschisten und einem Rechten!
Kogler, Maurer usw. schauts das schnell unterkommts bei euren Nazifreunden, sonst sind eure EInkommen weg bei den nächsten Wahlen

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Oarscherkoarl
Huabngast
14. 12. 2021 16:59
Antworte auf  Oarscherkoarl

Grün schaut zu? Nein, sie „mögen“ einander (Interview mit KN am 12.12.21 mit Wolf/Milborn)!

bertaweber
14. 12. 2021 8:12
Antworte auf  Oarscherkoarl

Und….dieser BP, der diese Truppe angeobte. Vergessen wir den nicht.

wolfi
13. 12. 2021 19:01

Iss niemals Bohnen vor einer Pressekonferenz:
https://twitter.com/i/status/1470355268114554882

Luftblaserl
13. 12. 2021 21:08
Antworte auf  wolfi

Ich hätt’s mir nicht anschauen sollen.
Ich schwanke zwischen lachen, weinen und schreien.
Okay, ich nehme alle drei!

ellenbogen
13. 12. 2021 18:45

Antisemitismusvorwürfe gegen Karner
Gestik und Mimik
jemand, der wegen seines absonderlichen, skurrilen, spleenigen Verhaltens auffällt, als Außenseiter betrachtet wird Spi..er!

wolfi
13. 12. 2021 17:32

Angeblich wurde Nehammers Israel Reise wegen Omicron verschoben-glaub ich jetzt nicht so ganz!

Surfer
13. 12. 2021 19:25
Antworte auf  wolfi

Auf den freut sich in der EU auch niemand….
Hat den Kicklnachfolger überhaupt wer gratuliert…

Ricardo
13. 12. 2021 19:37
Antworte auf  Surfer

Wozu hätte jemand gratulieren sollen? Zum baldigen Abgang? Der kommt sowieso.

Luftblaserl
13. 12. 2021 21:02
Antworte auf  Ricardo

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

wolfi
13. 12. 2021 17:29

“Wenn man Waldheim nicht nachweisen kann, dass er sechs Juden eigenhändig erwürgt hat, ist er jedenfalls unschuldig.” Dieser Satz über den damaligen ÖVP-Präsidentschaftskandidaten Kurt Waldheim war es, der 1987 die politische Karriere Michael Graffs beendete.
Das ist die ÖVP Herr VdB! (Sie haben es in der Hand)

Nelke
13. 12. 2021 18:56
Antworte auf  wolfi

Das Einzige, was der Herr in der Hand hat, sind seine Tschick.

Geschobelt
13. 12. 2021 16:10

Seit die ÖVP die Balkanroute geschlossen hat wissen wir, daß sie sich nicht auf dem Jakobsweg befindet!
Von den persönlich ausgegrenzten Hilfesuchenden ist es dann eben nur ein kurzer totalitärer Weg, der wie der Antisemitismus ein ganzes Volk in gleicher Art und Weise stigmatisiert.
Ein Karner im Innenministerium läßt nicht auf Umkehr des Irrweges dieser tief schwarzen Politik schließen.
Es gäbe viele Menschen und auch Gemeinden, die mit der Aufnahme von Familien, etwa aus Moria, ein Zeichen für Menschlichkeit und gelebte Integration setzen möchten!
Aber auch die österreichische Kirche schweigt, schließlich sollte die stille und besinnliche Vorweihnachtszeit nicht gestört werden! Da nützt es auch nicht, wenn Papst Franziskus persönlich vorlebt, wie es gehen könnte.
Haben die Herrschaften schon jetzt, wo noch Zeit wäre, so große Angst im Karner zu landen?
Gute Nacht Österreich

soschautsaus
13. 12. 2021 17:08
Antworte auf  Geschobelt

Bei der Kirche habe ich im Moment mal wieder das Gefühl,es wurden ihnen mal wieder gesagt,wie das so läuft mit wegen mehr Steuern usw.

Anders kann ich mir vieles nicht mehr erklären,egal ob es um ein Zeichen der Menschlichkeit gegenüber der Flüchtlinge geht,oder das Aufsperren am 19.12. und und und,im Moment gibt es so einiges wo ich mir denke,es war mal wieder einer bei denen wo sie erst weiß,dann grün und eh schon wissen,wurden. Aber diesmal ging es wohl noch eine Stufe höher bei den Drohungen,vielleicht gleich beim Oberchef in Wien? Sonst kann ich es mir nicht vorstellen,warum sich die Kirche so zurück nimmt.

Ja,die haben Angst,aber sicher nicht davor,daß sie im Karner landen,eher,daß sie um viel Geld umfallen könnten und da hört sich leider auch bei denen die Güte auf. Für mich war der Umfaller für die Öffnung am 19.12. nur noch ein fehlender Baustein,daß es wohl nicht nur bei dem einen Besuch geblieben ist.Also,daß das System weiter noch arbeitet auch wenn sie halt keine Whats Dings mehr dazu verschicken.

Geschobelt
13. 12. 2021 20:01
Antworte auf  soschautsaus

Galten Presse und Kirche als Kontrollorgan und moralische Instanz,
haben mittlerweile beide, aus eigenem Verschulden, ihre moralische Glaubwürdigkeit und ihr Sendungsbewußtsein verloren!

Die ehemals gläubigen und heute markenhörigen Bürger haben sich schon lange, und nicht erst mit dem kommenden Sonntag, für die Konsumtempel entschieden!

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Geschobelt
soschautsaus
13. 12. 2021 22:32
Antworte auf  Geschobelt

Erster Absatz,vollste Zustimmung,die haben ihre moralische Glaubwürdigkeit verloren.

Zweiter Absatz,nicht die vollste Zustimmung,es ist eine Sache,daß manche nur mehr Konsumtempel im Kopf haben,manche.Ja.Aber es ist eine andere Sache,bei Moria usw. weg zu schauen,das hat nichts mit dem Gott des Konsumtempels zu tun,meiner Ansicht nach.

Ich kann mich aber auch total täuschen und beides geht Hand in Hand? Das müssen Menschen klären,die die Phsyche der Menschen studiert haben.

Aber ich kenne einige Kosumtempeljünger,die aber trotzdem das Herz am richtigen Fleck haben.Und die auch sagen,nein,an dem Tag gehe ich sicher nicht.

Ich kann mich genau auf 1 x erinnern,wo ich am 8.12. einkaufen gehen musste,aber sonst wären wir im finsteren gesessen,die Panzersicherung fiel am 7.12. spät abends aus und die Nachbarn hatten alles daheim,aber so wie ich keine Panzersicherung,ich bin am 8.12. wie eine “Sünderin” im Elektrogeschäft gestanden und habe mich entschuldigt,daß ich dringend diese Sicherung brauche.Die Verkäuferin wird sich gedacht haben,o.k. bei der Alten hat es nicht nur die Panzersicherung im Kasten durch gehaut.

Aber sonst waren wir kein einziges Mal am 8.12. einkaufen,nicht weil wir heilig wären,nein,es geht ums Prinzip,daß wir an solchen Tagen nichts kaufen.

Und das wäre mein Wunsch,daß viele sagen,macht ruhig auf,aber wir streiken und gehen sicher nicht einkaufen an solchen Tagen,ja ich weiß,da könnte ich mir genauso gut,Frieden auf der Welt wünschen.Wird beides nie in Erfüllung gehen.

Geschobelt
14. 12. 2021 16:13
Antworte auf  soschautsaus

Nach dem Geschichtsunterricht über den 2. Weltkrieges war ich der Meinung, in der Zukunft in einer Gesellschaft und einer Welt zu leben, in der die Lehren aus diesen Greueln entsprechend gezogen worden wären. Damals hatte ich mir sozusagen Frieden auf der Welt gewünscht.
Naivität scheint eine positive Tugend zu sein.

Sonntagsruhe, Innere Einkehr, könnten auch solche Tugenden sein. Die Mehrheit der Bürger verzichtet heute zu Gunsten des Konsumwahns darauf.
Selbstverständlich schließe auch ich nicht aus, daß trotzdem die meisten auch in der Lage sind, humanistisch zu denken und zu handeln.
Dazu muß nur der Egoismus überwunden werden.

Samui
13. 12. 2021 16:05

Das war leider schwach von VDB

Sophiwien
13. 12. 2021 16:02

Innenminister aber kann er
Ich mein da braucht man nur niederösterreicher und natürlich ein alter Freund vom karli sein. 🤮

Sophiwien
13. 12. 2021 15:50

Nun man keine Schuld geben er ist ein Betriebswirt und kennt sich mit Geschichte nicht aus

Oarscherkoarl
13. 12. 2021 15:39

Rücktritt!

Sofort.

mrsmokie
13. 12. 2021 13:49

In Tirol bedeutet die Bezeichnung “Karner” für eine Person (männlich) nix Positives 🙂

KarinLindorfer
13. 12. 2021 12:40

Ich schließe mich dem an. Ich bin auch der Meinung, dass dieser Herr nicht für die Position des Innenministers geeignet ist. Hat den die ÖVP wirklich nichts Brauchbares ? Unfähige Bauernbundabkömmliche, abgehalfterte Landespolitiker, unfähige EX-MinisterInnen die man dann zum Dank in die Landeshauptmanns Pension schickt dazu noch jede Menge Parteibuchbesitzer ohne irgend eine nennenswerte Qualifikation …sehr dünn die Personaldecke bei der ÖVP und so etwas will eine Regierungspartei sein.

gue
13. 12. 2021 19:17
Antworte auf  KarinLindorfer

Der letzte fähige Politiker der Österreich Verraten Partei war der Schleinzer.

gue
13. 12. 2021 12:17

Dieser “Herr” macht seinem Namen alle Ehre.

AsNr1
13. 12. 2021 12:13

Dollfuß und seine Austrofaschisten waren eben Antisemiten. Warum sollte bei seinen/ihren Freunden heute anders sein? Das Verbotsgesetz sollte auf den Austrofaschismus ausgeweitet werden. Aber das darf man ja nicht, denn dann würde den Schwarzen eines ihrer ideologischen Vorbilder fehlen. Das geht ja nicht. Dass es Museen gibt, wo Dollfuß und seinen Austrofaschisten gewürdigt wird und schwarze Innenminister hierzu ein Naheverhältnis haben, ist sowieso witzlos. Aber: Die Schwarzen hatten sowieso mit Dollfuß, den Austrofaschisten und danach mit Hitler und den Nazis nie etwas zu tun. Neee. Mit Nazi-Kollaborateuren wie Reemtsma, von Papen oa. sowieso nicht. Neee. Ja und es gab auch keine Nazis, die nach 1945 bei der ÖVP politisch tätig waren. Neee. Elendiges Heuchlerpack. Ausweitung des Verbotsgesetzes auf Dollfuß und seine Austrofaschisten. Dann würden alle mit einem Naheverhältnis auch nicht Minister werden. Dann können die Schwarzen andere Götzen anbeten.

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von AsNr1
gue
13. 12. 2021 12:19
Antworte auf  AsNr1

Das Ganze wäre doch etwas für die “Antifa”, oder?

Weihnachtsmann
13. 12. 2021 20:22
Antworte auf  gue

Die Antifa hat grad keine Zeit im Moment, die haben aktuell lieber die Impfunwilligen im Visier. Da kann man nicht gleichzeitig auch noch die Antisemiten und Doffuss-Anhänger bekämpfen. Zuerst will die Antifa mal, dass alle 3 x geimpft sind. Das ist denen wichtiger.

plot_in
13. 12. 2021 11:52

“Überhaupt fielen in Wahlkampfzeiten “generell Wörter und Sätze, die man wahrscheinlich danach nicht mehr so verwendet”.” Ich füge hinzu: “Die man in der Öffentlichkeit nicht mehr so verwendet.” Das ist ja der springende Punkt. Hinter vorgehaltener Hand werden ganz viele antisemitische Codes ausgesprochen, geraunt, geflüstert. Im Wahlkampf lässt man sich dann hinreißen, sie öffentlich zu machen, weil sie so alltäglich im Verborgenen sind, aber nicht ausgesprochen werden “darf”. Wer es dann öffentlich ausspricht, wird als mutiger Held gewählt.

Und sobald jemand sich über political correctness beschwert, dann meint er genau das aussprechen zu wollen, aber die bösen Korrekten erlauben es einem nicht.

Jetzt auf einmal, da das Museum in der Öffentlichkeit besprochen wird, jetzt auf einmal will er das Museum umarbeiten lassen. Spricht auch Bände.

hagerhard
13. 12. 2021 11:49

VdB hätte diesen Innenminister nie angeloben dürfen. Und es geht nicht nur um das Museum

Gerhard Karner, Pressesprecher beim später wegen Bestechlichkeit verurteilten Innenminister Ernst Strasser, Zweiter Landtagspräsident in NÖ und Bgm von Texingtal. Als Landesgeschäftsführer der ÖVP-NÖ war er auch Chef vom nunmehrigen Kanzler, der damals für die Gemeinden im Land zuständig war. Er gilt als Hardliner und in seiner Antrittsrede im Parlament bezeichnet er das Innenministerium als Sicherheitsministerium (!).

Gut auch dokumentiert seine diversen verbalen „Ausrutscher“
Der künftige Innenminister in seinen eigenen Worten: Ein Thread mit „Herren aus Amerika und Israel“, „Nestbeschmutzer“, „landesfeindlich“ und „Polizisten-Hassern“
Mit „Herren aus Amerika und Israel als Klimavergifter“ verwendet Karner hier gleich zwei klassisch-antisemitische Tropen. Die der jüdischen Weltherrschaft und von Juden als Brunnenvergiftern.

https://www.hagerhard.at/blog/2021/12/ein-offizier-und-bundeskanzler/

PublicEnemy
13. 12. 2021 13:05
Antworte auf  hagerhard

Man(n) begreift als Älterer erst jetzt was für ein Steher Klestil in der Causa Prinzhorn war. Der hat dem Jörgl (und auch dem wanna be Mascherlkanzler) ausgerichtet, der geht so nicht und es dann zur Sicherheit auch noch den Medien gesteckt.

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von PublicEnemy
soschautsaus
13. 12. 2021 15:49
Antworte auf  PublicEnemy

Ja,manches kapiert man erst später.Wobei man bei der Angelobung der gesamten Regierung damals,der Klestil gezeigt hat,was er davon hält,nichts,aber gar nichts,aber alle konnte er nicht ablehnen.

Nur Klestil war eben doch klüger als Politiker als manche dachten,er wusste egal wo,egal bei wem,er wird zumindest 1 x zeigen,so meine Herren,da sag ich nein und die haben es ihm auch leicht gemacht.Aber da hat Klestil alles richtig gemacht.

Aber es war in der Sache total richtig gemacht,aber ich traue mich wetten,wenn er besonders den Mascherlträger nicht so gehasst hätte,hätte er auch alles durch gewunken,also es war nicht unbedingt so,daß Klestil so korrekt gewesen wäre,sein Haß auf Lüssel und Co. war einfach zu groß,aber egal aus welchen Gründen,alles richtig gemacht in dieser Sache.

Und VdB hätte diesmal sagen müssen nein.
Warum er wieder alles durchgewunken hat,na ja,er brauchte immer etwas länger,vielleicht denkt er noch ein wenig nach…..

soschautsaus
13. 12. 2021 11:53
Antworte auf  hagerhard

Vollkommen richtig,VdB hätte NEIN sagen müssen,aber auch die Grünen hätten sofort aufschreien müssen,haben aber alle,alles abgenickt.

gue
13. 12. 2021 12:22
Antworte auf  soschautsaus

Was nicken denn die Grünen nicht ab? Und der Dauerschläfer im Präsidentenzimmer hätte den Alkogler für seine Aussagen zumindest “Ermahnen” müssen.

LeoBrux
13. 12. 2021 15:32
Antworte auf  gue

Die Grünen haben immerhin verhindert, dass die ÖVP die WKStA von den Ermittlungen gegen die türkise Korruption abhält. Und sie haben schließlich per Ultimatum Kurz gestürzt.

Wenn man dem Bundespräsidenten das Recht gibt, einen Karner nicht anzugeloben, dann wird sein eventueller Nachfolger, Hofer, das nicht anders handhaben – und so manchem SPÖ-Minister oder Grünen die Angelobung verweigern – etwa, weil sie (angeblich) den Islamisten zu nahe stehen, oder weil sie mal bei einer Demo in der Nähe von Linksradikalen gesehen wurden, oder weil sie für die Aufnahme von Mehr Flüchtlingen eintreten – für die BlauBraunen ja die ultimative Sünde.

Man vergesse hier bitte nicht so schnell, dass Österreich insgesamt eher rechts als links tickt.

gue
13. 12. 2021 19:20
Antworte auf  LeoBrux

Haben Sie eigentlich zu den deutschen Grünen nichts zu melden oder sind sie dazu zu feig?

Nelke
13. 12. 2021 19:46
Antworte auf  gue

Annalena ist um ein Viertel dümmer als Alma und nicht einmal halb so hübsch.

EPEP
13. 12. 2021 19:01
Antworte auf  LeoBrux

War das jetzt eine grüne Beichte?

Nelke
13. 12. 2021 18:59
Antworte auf  LeoBrux

Das nenne ich an den Haaren herbeigezogen! Bravo!

LeoBrux
14. 12. 2021 13:25
Antworte auf  Nelke

Dann wünsche ich Ihnen mal viel Spaß bei einem Bundespräsidenten Hofer.
Angelobungen nach politischem Geschmack … das soll die Zukunft sein? Angelobungs-Verweigerung bei politischem Verdacht?

Ich nehme außerdem an, dass Sie den Bundespräsidenten auffordern, grundsätzlich keine FPÖler mehr anzugeloben. Der Bundespräsident entscheidet dann darüber, ob eine Partei mitregieren darf oder nicht. Hätte man vor ein paar Wochen Kurz im Parlament abgewählt – mit Hilfe von Kickl, und hätte man dann eine Koalition mit Kickl gebildet, hätte der Bundespräsident keinen FPÖler als Minister zulassen dürfen?