Zu Gast in der ZiB2 am Sonntag war Margarete Schramböck (ÖVP). Für die Digitalisierungsministerin ist das Unternehmen BioNTech, das im 3. Quartal 2021 3,2 Milliarden Euro Nettogewinn erzielte, ein kleiner Familienbetrieb.
Wien, 20. Dezember 2021 | Die ÖVP-Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck ist ein seltener Gast in der ZIB2. Erst zum vierten Mal war sie seit 2017 im ZIB2-Studio.
Schramböck kritisiert Wien, will sich aber nicht einmischen
Gesprächsbedarf gab es genug, unter anderem hatte der Handel am Sonntag ausnahmensweise geöffnet. Für Schramböck war der Sonntag mit 180 Millionen Euro Umsatz ein Erfolg. Gerechnet habe sie lediglich mit 120 Millionen Euro Umsatz. Zum Vergleich: am Samstag lag der Umsatz noch bei 378 Millionen Euro. Die Handelsöffnung am Sonntag sei aber sowieso nur eine einmalige Sache, sagte die Ministerin, eine Wiederholung stehe nicht zur Debatte. Schramböck forderte hingegen die Einrichtung von Tourismuszonen in Wien, eine langjährige Forderung der ÖVP Wien. Schramböck ermahnte die Bundeshauptstadt: „Ich finde, hier hat Wien Aufholbedarf!“ Auf Nachfrage, ob der gesamte 1. Bezirk nun auch am Sonntag aufsperren soll, meinte die Ministerin, dass sie sich nicht einmischen möchte, ermahnte allerdings erneut die Hauptstadt. Sie finde es „bemerkenswert“, dass Wien als einziges Bundesland die Tourismuszonen nicht nutzte.
“Welche Erfolge haben Sie vorzuweisen?”
Rund um die Regierungsumbildung galt Schramböck als Ablösekandidatin. Moderator Martin Thür fragte auch deswegen die Ministerin, warum Sie glaube, dass Karl Nehammer sie, trotz katastrophaler Vetrauenswerte, im Regierungsteam behalten habe und welche Erfolge sie in ihrer Amtszeit vorzuzeigen haben. Schließlich blieb von Schramböck bisher vor allem der Flop rund um das Kaufhaus Österreich in Erinnerung. Besonders groß war der Einfluss des Wirtschaftsministeriums in der Pandemie schließlich nicht: Die Corona-Hilfen werden großteils von Finanz- und Arbeitsministerium abgewickelt.
Schramböck betonte, dass sie mit der Investitionsprämie „die größte wirtschaftliche Einzelmaßnahme“ gesetzt habe. Thür korrigierte Schramböck, dass dies nicht stimme, schließlich sei die Kurzarbeit deutlich höher angesetzt. Schramböck korrigierte „die größte Einzelmaßnahme, um Unternehmen bei Investitionen zu unterstützen“. Thür müsse sie „schon ausreden lassen“, monierte die Ministerin.
Der kleine Familienbetrieb BioNTech
Nach einem kurzen Beitrag über die Patentfreigabe der Covid-Impfstoffe ging das Interview weiter. Für Schamböck sei eine Freigabe der Impfstoffpatente der falsche Weg. Stattdessen setzte sie sich für Zwangslizenzen ein. Heißt: Für einen bestimmten Zeitraum, zwingt man die Unternehmen, ihre Patente aufzugeben. Nach Ablauf dieses Zeitraumes erhalten die Unternehmen die Patente dann zurück. Für Schramböck sei dies wichtig, da es sich bei den Unternehmen größtenteils um kleine Familienbetriebe handle. Als Beispiel nannte sie etwa den Impfstoffproduzenten BioNTech. BioNTech erzielte im 3. Quartal 2021 einen Nettogewinn von 3,2 Milliarden Euro. Der Umsatz belief sich auf mehr als 6,1 Milliarden Euro im selben Zeitraum. Das Unternehmen beschäftigt knapp 2.000 Mitarbeiter – ein kleiner Familienbetrieb eben.
Das ganze Interview gibt es hier.
Titelbild: screenshot/orf
