Donnerstag, Mai 2, 2024
Anmelden / Registrieren

Mein Konto

Abmelden

Werde Clubmitglied
Spenden

Ungeimpften-Lockdown bis 10. Jänner verlängert

Benedikt Faast
Von Benedikt Faast
93

Der Lockdown für Personen ohne gültigen Nachweis der Corona-Impfung oder -Genesung wird vorerst bis 10. Jänner 2022 verlängert. Kritik kommt von FPÖ und NEOS.

Wien, 30. Dezember 2021 |  Der Hauptausschuss stellte am Donnerstag mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen das Einvernehmen mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) über die vierte Novelle zur sechsten COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung her und gab damit grünes Licht für die Aktualisierung der Verordnung, meldete die Parlamentskorrespondenz.

Einmal-Impfstoff-Zertifikat läuft am 3. Jänner aus

Mit der Novellierung gelten die leichten Lockerungen, die für Silvesterfeiern am 31. Dezember beschlossen wurden auch am 1. Jänner. Nach dem Neujahrstag bestehen wieder für alle, die keinen 2G-Nachweis erbringen können, die mit dem Dezember-Lockdown verhängten Einschränkungen der Ausgangsregelungen bei Einkaufen, Beruf und Freizeit. Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr sind von den Regelungen ausgenommen, wobei die diesbezüglichen rechtlichen Bestimmungen vereinheitlicht werden. Eine wesentliche Neuerung ist zudem, dass mit 3. Jänner 2022 Zertifikate, die aufgrund von Impfstoffen mit Einmalimpfung ausgestellt wurden, ablaufen. Damit sind für den 2G-Nachweis entsprechende Auffrischungs- und Booster-Impfungen bei allen Impfstoffen erforderlich.

Die Verordnung soll laut Mückstein auf die zu erwartende starke Infektionswelle durch die Omikron-Variante des COVID-19-Virus reagieren. Es gelte, eine Überlastung des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur auf jeden Fall zu vermeiden. Abgeordnete von ÖVP und Grünen teilten diese Einschätzung explizit. FPÖ und NEOS hielten in der Debatte an ihrer Kritik der Maßnahmen der Bundesregierung fest und bewerteten sie als “planlos und undurchschaubar”. Der nächste Hauptausschuss ist für 10. Jänner 2022 vorgesehen.

FPÖ- und NEOS-Kritik

FPÖ und NEOS erneuerten ihre Kritik an den COVID-19-Maßnahmen der Bundesregierung. Die Abgeordneten der beiden Fraktionen übten Kritik daran, dass die Verordnungen der Bundesregierung keinem erkennbaren Plan folgen würden und zudem unübersichtlich seien, was die Verunsicherung der Bevölkerung erhöhe und die Bereitschaft, die Maßnahmen mitzutragen, untergrabe.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

93 Kommentare

  1. Gestern mit einem Ärtzesohn gesprochen, er hatte nach der ersten Impfung plötzlich Diabetes bekommen und nach der zweiten verschlechterten sich die Werte nochmals.
    Plus ein Todesfall, auch seltsamerweise nach der Impfung, mir sind die Behauptungen der Impffanatiker nicht geheuer…

  2. Ungeimpfte Eltern können somit weiterhin ihren kleinen Kindern keine Winterschuhe kaufen gehen. Danke, Mückstein.

  4. Also: Der Kurze heuert bei einem Silicon Valley-Reaktionär an, als welcher sich ganz offen gegen Demokratie ausspricht, aber ich als Demokrat bin ein Faschist, weil ich mich nicht dazu verpflichten lassen will, mich mit einem experimentellen Impfstoff impfen zu lassen. Ob hier der Zackzack`sche Antifaschismus nicht doch mit einer deutlichen Schlagseite unterwegs ist? Hm…

  7. Injektionen auf Zeit gegen ein Virus, gefährliche Scharlatanerie.
    „Vakzin“-Konzernen muss das Handwerk gelegt werden. Die Völkergemeinschaft ist angehalten, staatliche Forschungen voranzutreiben und wirksame Sera, die den Namen „Impfstoff“ verdienen, „auf den Markt“ zu bringen!
    Injektionen, die vierteljährlich im Abonnement zu wiederholen sind, das ist kein Mittel, eine Pandemie einzudämmen.
    Provisionsflüsse in der Gesundheitspolitik müssen verboten und streng unter Strafe gestellt werden, damit eine Entwicklung wie im Waffengeschäft üblich, unterbunden wird. Das Duo KHG/Scheibner tragen ihre goldenen Nasen offen zur Schau; wer will das. Will das wer?
    Durchsichtige Verordnungen, die geradezu nach Willkür und Bestechung gieren, sind keine Gesundheitspolitik!

  9. Lockdown für „Ungeimpfte“: Die Regierung ist sowas von hilflos! Einfach nur erbärmlich. Hauptsache wir haben einen Sündenbock?

    • Das schlimmere daran ist, dass der Volksblödel daran auch noch Gefallen findet und mitmacht, denn endlich kann er seinen Hass wieder mal so richtig ausleben, da er von der Regierung praktisch einen Freibrief zum Hetzen bekommen hat.

      • Jeden Tag hier im Forum zu beobachten…..

        Und wir alle wissen wer dann auch eines Tages als Erstes und am lautesten schreien wird “ich kann nichts dafür wir wurden getäuscht, ich habe doch nur Anweisungen befolgt”.-…..

        • “Wir haben es nicht gewusst. Wir haben doch nur den Wissenschaftlern vertraut und dem ORF”.

  10. Wem sollte man nun mehr vertrauen?
    Einem Experten, der fürstlich für seine Aussagen belohnt wird und sagt, was die Regierung hören möchte?
    Oder Experten, die bereit sind alles zu verlieren, weil sie sagen, was sie als Experten gelernt haben?

    Die einen vertrauen den Politikern, die anderen hören auf die, deren Gewissen sie nicht lügen lässt.

    Wem sollte man nun vertrauen?

    • Leute wie du, die jetzt vor lauter Freude Schaum vor dem Mund haben, werden sich noch wundern, wie schnell es einen selbst treffen kann. Aus der Geschichte wohl nichts gelernt.

  12. Der letzte Politiker dieses Landes, der die Situation für die breite Bevölkerung tatsächlich verbesserte, war Bruno Kreisky.

    Aber nicht nur der Bruno, sondern sicher auch der Karl (Marx) dreht sich längst im Grabe um und hadert damit, dass immer noch ein prominenter Gemeindebau ausgerechnet seinen Namen trägt……

    Wenn ZZ etwas für die Demokratie tun wollte, dann könnte es zB eine der zahlreichen Studien dazu recherchieren, wie viele Volksbefragungen und Abstimmungen der letzten 50 Jahre zum von der Mehrheit geforderten Ergebnis führten (das Ergebnis ist eindeutig).

    Lockdown? Is ma wuascht. Wer sich daran hält ist selber schuld.

  13. In Deutschland wurde diese Nazi-Maßnahme ja bereits von den Gerichten kassiert. Da man weiß, dass man hierzulande alles schleissiger macht dafür aber unheimlich laaaaaangsaaaaam….stellt sich die Frage wann die Rennschnecken in den österreichischem Gerichten sich zu einer Entscheidung durchringen können…

  14. 2G ……”Verkauft nicht’s an Ungeimpfte”. Dafür gibt’s hier Applaus? Na dann ist’s ja nicht mehr weit bis zur Bürgersteigreinigung…..

    • Wenn ich wo hineingehe und mir jemand so etwas sagt dann antworte ich: “OK, ich war somit das letzte Mal in eurem Geschäft! Es lebe Amazon & Co.”
      GRÜNE, wacht endlich auf!!

      • Ich frage mich nur, ob nicht genau das von der Politik und Ihren Lobbyisten gewollt ist.

        • hmmm. da ist was dran! Aber viele Politiker laufen einfach mit, haben selbst Angst vor dem Virus (oder Jobverlust 🙂 ), denken nicht weiter wie 3m Feldweg,…. Darum traue ich denen eine so perfide Denkweise gar nicht zu!

          • Ich schon. Es hängt wohl auch davon ab, in welchem Investmentfonds der/die Jeweilige oder seine Familienmitglieder und Freunde investiert sind. Oder schon von der Erbschaft her profitieren wie der nebenberufliche Teilhaber Mückstein an der Immobilienfirma mitverdient, welche interessanterweise Container fürs Impfen und Testen vermietet. 1 + 1 = ?

  16. Man sollte endlich die Eier haben und die Covidioten zwangsimpfen ! Erst in Lagern konzentrieren, dann kastrieren und zwangsimpfen. Dann können’s hirnlos weiterschwurbeln, ohne die Gesellschaft zu gefährden und ohne Gelegenheit ihre degenerierten Gene weitergeben zu können …

  18. Das muss man sich mal vorstellen: Seit zwei Jahren macht diese Politiker-Brut nicht ihre Arbeit indem sie dafür sorgt, Kapazitäten zu erhöhen, denn das wäre die demokratisch einzig gangbare Lösung. Stattdessen sperrt diese Brut einen Teil der potenziellen(!) Patienten einfach weg und baut obendrein auch noch Kapazitäten ab.
    Diese Brut gehört vor ein internationales Tribunal, denn in dieser Bananenrepublik haben sie anscheinend Narrenfreiheit.

    • Es wird dieser Brut auch von sehr vielen in der Bevölkerung auch sehr leicht gemacht, der Staat wird schon wissen was er tut, und jeder der nicht mitmacht wird beschimpft.

      • Genau, das ist das nächste Problem. Der typische staatsgläubige Österreichtrottel macht jeden Mist mit, den man ihm verordnet. Mein türkischer Arbeitskollege sagte mir kürzlich, in der Türkei gäbe es so etwas nicht.

        • Nein. Den da würde er eingesperrt. Im Gegensatz zu Österreich, da dürfen auch Typen wie Sie, sich öffentlich äußern.

          • Stell dich nicht so dumm an, als ob die Costapo bei jeder Äußerung im Internet vor der Tür warten würde.

    • Dieser “Brut” sind leider durch Winkeladvokaten und Demokratieverdreher viele rationale Möglickeiten genommen … dazu kommen noch Interessensinhaber im Namen des Volkes wie Kammern und Bünde die ohne Rücksicht auf die gesamtheitliche Gesellschaft nur die Interessen ihres Dünkels durchzusetzen versuchen … siehe Hörl, als abschreckendes Beispiel.
      Da geht nicht mehr viel “vernünftig”.

  19. Dass denen die Menschen UND die Umwelt komplett am A…. vorbeigehen ist klar. Ungefährliche getestete Ungeimpfte werden gezwungen, online einzukaufen, bei Konzernen die in Österreich praktisch keine Steuern zahlen, und dabei Verkehr produzieren dass es ärger nicht mehr geht. Und statt endlich die symptomatisch Kranken frühzeitig zu behandeln und die Tests, die Unmengen an Plastikmüll verursachen, sinnvoll zu verwenden und einzuschränken.
    GRÜNE, ihr ward einmal. Eure Gründer, die sich in der Hainburger Au für Grundrechte eingesetzt haben, würden sich im Grab umdrehen.
    Bald wird jeder einen kennen der einen Impfschaden ausgefasst hat. #plötzlichundunerwartet

    • Sie haben vollkommen recht, aber solange zu Viele immer noch gerne mitmachen, wird sich nichts ändern.

      • Jeder normal denkende Mensch hat doch gemerkt, dass es hier nicht nur mehr um die Bekämpfung des Virus geht. Ich hoffe immer noch, dass einige nach und nach aufwachen…

        • Haben Sie schon die “Meldungen” von einer/Einem gewissen Kerrichterin gelesen? Da braucht man sich über nichts mehr wundern.

          • Sie sagen es! Aber der Name sagt ja schon einiges aus: Kehricht = Müll (Duden)

            Wir werden von den Regierenden aufgehetzt und gespalten, aber das werden Leute mit Brett vor dem Kopf, wie auch die Kehrichterin eines hat, nie verstehen…

          • Aufhetzen tun nur die Blaubraunen…
            Ihr lauft alle geistesgestört dem Dressurreiter nach.

          • Wir Blauen stehen wenigstens zur Demokratie und kämpfen für Freiheit und Grundrechte, aber das sind lauter Fremdwörter für euch Roten. Ihnen genügt ein bisschen Gender und Frauenquote und was machen Sie sonst noch? Sie jubeln dem Ludwig und der PRW ein Impf Heil zu!

          • Können Sie bitte aufhören so zu tun als wäre das ein rein parteipolitisches Thema. Es gibt Millionen Bürger aus allen politischen Lagern die die Impfpflicht ablehnen.

    • Wann hat sich das Kapital jemals um die Menschen gekümmert? Gleichgültigkeit und Menschenfeindlichkeit sind die typischen Merkmale des Kapitalismus, dessen einzige wahre Leidenschaft der Profit und die damit verbundene Macht ist.

  20. Spaltung geht weiter- warum sollten Getestete nicht am Leben teilnehmen können- diese Politiker werden dies noch schwer bereuen!

    • Ach geh.. . Die werden gar nix bereuen. Die sind wissenschaftlich unterstützt. Also raun ned..

        • Den Zeger kenn ich schon aus der Zeit als er noch maßlos überteuerte Emailaccounts verscherbeln versuchte … der war schon immer irgendwie weltfremd …

          • Ah, jetzt wieder den Autor diffamieren weil die Inhalte nicht zur eigenen Meinung passen? Kenn man ja schon von den Impf-Nazis.
            Blöderweise veröffentlicht er einfach nur Statistiken die halt das herrschende Narrativ widerlegen. Das mag für sie ernüchternd sein, ändert aber nichts an den Fakten.

      • Könnten sie mir bitte die Studie zukommen lassen die nachweist (in vivo), dass Delta/Omikron von Ungeimpften stärker/länger als von Geimpften verbreitet wird. Ich kenne nur das Gegenteil (publiziert und peer reviewed.
        Die “Quälerei” von Ungeimpften (nald auch von nur 2-fach-Geimpften) ist evidenzlos. Sogar die AGES gibt zu :”…. die Wirksamkeit der Impfstoffe in Bezug auf die Verhinderung von schweren Verläufen sowie letalen Ausgang einer SARS-CoV2 Infektion NICHT berechnet werden.”
        Es gibt dazu keine Daten aus AT – das wird beim VfGh noch lustig werden, wens auf die Inhaltsebene geht.

          • Sp endet jeder Dialog mit Ihnen sobald es um Fakten geht. Ich verstehe nicht wie man so einen Troll noch füttert…sie haben hinlänglich bewiesen dass sie einer sachlichen Diskussion nicht gewachsen sind. Gepaart mit schlechten Manieren und einem ausgewachsenen Dachschaden und Verfolgungswahn. Grüßen Sie mir Ihre Mutter. Sie kann sich auch Hilfe holen.

      • Ich vergleiche Sie mit einem Strauß, der seinen Kopf in den Sand steckt und hofft, dass es bald vorbei sein wird. Bewusstes Ignorieren der Situation, wird keine Lösung sein.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

Jetzt: Weiss in Dubai

Werde Clubmitglied mit einem Jahresabo!

Denn: ZackZack bist auch DU!