Mittwoch, Juni 19, 2024

Dämpfer für ÖVP Wien: Gemeinderat wechselt wegen Impfpflicht zu FPÖ

Die ÖVP Wien kommt nicht zur Ruhe. Nach dem türkis-schwarzen Machtkampf und der Rochade an der Spitze, gibt es jetzt einen unangenehmen Abgang. Gemeinderat Kieslich wechselt zu den Blauen.

 

Wien, 12. Jänner 2022 | Es ist ein kleines Politbeben für die ohnehin gebeutelte Wiener Volkspartei. Gemeinderat Wolfgang Kieslich wechselt von der ÖVP zur FPÖ. Das hat die FPÖ am Mittwoch bekanntgegeben. Kieslich war Verkehrssprecher der Türkisen in Wien und bis Dezember 2021 immerhin auch ÖVP-Bezirkschef in Simmering. Auslöser des Paukenschlags sei die Impfpflicht gewesen, teilte er heute in einer Pressekonferenz mit.

„Reisende nicht aufhalten“

Laut geltender Geschäftsordnung wird er formal nicht im FPÖ-Klub aufgenommen, sondern diesem als “wilder” Abgeordneter angehören. Teil einer Fraktion kann nur werden, wer auch für die dazugehörige Partei angetreten ist.

Die ÖVP reagierte verschnupft auf den Abgang Kieslichs. Die Partei ließ mitteilen, dass man “Reisende nicht aufhalten” solle. “Die Volkspartei hat klare Werte. Wenn sich jemand offenbar mit diesen Werten nicht mehr identifizieren kann, ist der Schritt, die Partei zu verlassen, sicher die beste Lösung”, kommentierte die türkise Stadtpartei in einer Aussendung.

Aufregung um Impfstatus

Zuvor hatte Kieslichs Impfstatus schon für mächtig Aufregung in den türkisen Reihen gesorgt. Der Politiker ist angeblich der einzige Ungeimpfte im ganzen Gemeinderat. Selbst seine neue Partei, die FPÖ Wien, ist dem Vernehmen nach durchgeimpft.

Für die ÖVP Wien jedenfalls bleiben die Zeiten turbulent. Mit dem Wechsel an der Spitze von Gernot Blümel zu Neoparteichef Karl Mahrer war ein Richtungsstreit entbrannt. Zuletzt konnte man davon etwas ablenken, indem man die regierende SPÖ wieder beherzt angriff. Innerhalb der Hauptstadt-ÖVP gibt es Beobachtern zufolge aber weiterhin Gesprächsbedarf. Zumindest beim Thema Impfen dürfte in der Partei nun Einigkeit zu herrschen.

(wb/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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