Sonntag, Mai 19, 2024

Verordnung ist da: Etliche Ausnahmen bei Impfpflichtgesetz

Verordnung ist da

Zahlreiche Ausnahmen wird es bei der am Samstag in Kraft getretenen Impfpflicht geben. Laut Verordnung sind neben Schwangeren, Genesenen und Krebspatienten auch Personen, deren Gesundheit durch eine Impfung gefährdet wäre. Unter Umständen ist dafür auch gar keine Untersuchung nötig.

Wien, 07. Februar 2022 | Am Samstag trat in Österreich die Impfpflicht in Kraft. Seit Sonntag liegt nun auch die Verordnung des Gesundheitsministeriums vor. Beschlossen werden muss diese noch im Hauptausschuss des Nationalrats. Dieser tagt am heutigen Montag.

Für wen gilt die Impfpflicht?

Grundsätzlich unterliegen alle Personen mit Wohnsitz in Österreich ab dem Alter von 18 Jahren der Impfpflicht. Für deren Erfüllung anerkannt sind neben den durch die EU-Kommission zugelassenen Impfstoffen auch zwei chinesische (darunter Sinovac) und drei indische Produkte, nicht aber der russische Sputnik-Impfstoff. Allerdings gibt es eine Sonderregelung, nach der sich mit einem im Ausland zugelassenen, aber nicht anerkannten Impfstoff (wie etwa Sputnik) mindestens zweifach Immunisierte einen der nötigen Stiche ersparen.

Erfüllt hat die Impfpflicht bereits, wer sich bis jetzt mindestens dreimal hat impfen lassen oder nach einer Corona-Infektion zwei Impfungen absolviert hat (Erstimpfung bis 180 Tage nach dem positiven Test). Wer noch ungeimpft ist, muss sich ab sofort impfen lassen. Die Zweitimpfung muss dabei innerhalb von 65 Tagen nach der ersten und die dritte 190 Tage nach der zweiten erfolgen.

Zahlreiche Ausnahmen

Nicht der Impfpflicht unterliegen etwa Schwangere oder Personen, die durch die Impfung in ihrer Gesundheit gefährdet werden könnten – etwa Allergiker mit einer Überempfindlichkeit gegen einzelne Inhaltsstoffe bzw. Menschen mit einem akuten Schub einer inflammatorischen oder Autoimmunerkrankung. Ebenfalls ausgenommen sind an Corona oder einer anderen akuten schweren fieberhaften Erkrankung oder Infektion Leidende, multimorbide Personen sowie Personen, die schwere Impfnebenwirkungen aufwiesen.

Eine weitere Ausnahmegruppe betrifft Menschen, bei denen keine ausreichende Immunantwort zu erwarten ist – etwa nach Knochenmark-, Stammzellen- oder Organtransplantationen, bei einer andauernden Kortisontherapie, bei Immunsuppression oder anderen Therapien mit bestimmten Medikamenten. In diese Kategorie fallen auch Krebspatienten, die in den vergangenen sechs Monaten eine Chemo-, Biologika- oder Strahlentherapie absolvierten bzw. an einem metastasierenden Karzinom leiden und Personen mit sonstigen schweren Erkrankungen in vergleichbarer immunologischer Lage. Schließlich sind auch Menschen ausgenommen, die auch nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort ausbilden.

Untersuchung nicht immer notwendig

Bestätigungen dafür dürfen von einer fachlich geeigneten Ambulanz (für die dort behandelten Patienten) sowie den jeweils örtlich zuständigen Amts- und Epidemieärzten ausgestellt werden. Unter Umständen ist dafür auch gar keine Untersuchung nötig – etwa wenn das Vorliegen des Ausnahmegrundes aufgrund vorgelegter Unterlagen “offenkundig” ist und “keine Gründe vorliegen, die an der Echtheit der vorgelegten Unterlagen zweifeln lassen”.

Wer erst eine Impfung hat und seither mehr als ein Jahr verstrichen ist, muss eine neue Impfserie beginnen. Ähnliche Regelungen gibt es für länger zurückliegende Zweitimpfungen. Nach einer Genesung muss man sich innerhalb von 180 Tagen nach dem positiven Test einer Erstimpfung und innerhalb von 190 Tagen nach der Erstimpfung einer Zweitimpfung unterziehen. Wenn ein temporärer Ausschließungsgrund vorliegt, ist dessen Dauer nicht in die Impfintervalle einzubeziehen.

Bis zu 3.600 Euro Strafe

Der Strafrahmen bei Nicht-Befolgung der Impfpflicht geht im sogenannten “vereinfachten Verfahren” bis zu 600 Euro, im “ordentlichen Verfahren” bis 3.600 Euro. In der ersten Phase nach Inkrafttreten wird bis Mitte März aber noch nicht gestraft, sondern erst ab dem 16. März (“Phase 2”). Grundsätzlich kommt bei den Strafen das “vereinfachte Verfahren” zur Anwendung. Die Bezirksverwaltungsbehörden können aber (auch gleich von Anfang an) ein ordentliches Verfahren eröffnen. Sofern man gegen eine Impfstrafverfügung (die am Ende eines vereinfachten Verfahrens steht) Einspruch erhebt oder nicht zahlt, kommt es jedenfalls zu einem solchen ordentlichen Verfahren.

Beim sogenannten “Kontrolldelikt” (“Phase 2” der Impfpflicht), das ab 16. März zur Anwendung kommt, werden all jene, die im Rahmen von Polizeikontrollen keinen Nachweis vorweisen können, bei den Bezirksverwaltungsbehörden angezeigt. Sollte man auch dann keinen Nachweis nachreichen, erfolgt eine Anzeige durch die Bezirksverwaltungsbehörden. Auch in diesem Fall kommt es zu einem vereinfachten Verfahren.

In der “Phase 2” (Kontrollen durch die Polizei) dürfen höchstens vier Verwaltungsstrafverfahren pro Kalenderjahr zu einer Bestrafung führen. In “Phase 3” (noch kein Start-Datum) kommt es dann zu einem automationsunterstützten Datenabgleich, um die Ungeimpften zu eruieren. Ab dann darf es maximal zwei Strafen pro Kalenderjahr geben (da die für die Strafe relevanten Impfstichtage im Abstand von je sechs Monaten zueinander liegen müssen).

(apa/red)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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156 Kommentare

  1. Ich ersuche um die untrschriebene Verordnung, auf der steht, dass eine
    Experiment Gentherapie
    STUDIE
    In eine IMPFUNG umgewandelt wurde !

    Ist das nicht möglich, ist eine vollkommen bewusst gesteuerte Meldung, um einen Bürgerkrieg zu PROVOZIEREN !!

    Allen voran ORF !!

  2. Verordnung

    https://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=&VonInkrafttretedatum=01.02.2022&BisInkrafttretedatum=&VonAuss
    erkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=Impfpflicht&Position=1&SkipToDocumentPage=true

  3. “Allergiker, die gegen Inhaltsstoffe allergisch sind”. Das wird interessant, nachdem es ja keinen Beipackzettel gibt und die einzelnen Chargen unterschiedlich zusammen gebraut werden. Unverträglichkeiten mit anderen Medikamenten sind völlig unbekannt und können im besten Fall erraten werden. Das ist die neue Wissenschaft, nachdem man sich von der echten vor 2 Jahren verabschiedet hat.

  4. Die Impfpflicht ist aus meiner Sicht ein klassischer österreichischer “Rohrkrepierer” von denen wir ja schon viele haben und die der/die Österreicher*in schon mit Gelassenheit hinnimmt. Schade um das viele Steuergeld kann ich nur sagen. Daß diese Impfung, so wie viele andere Impfungen auch, (mit all ihren Ausnahmen) im Großen und Ganzen helfen wird den Sars-Covid 2 Virus mit seinen Mutationen in Schach zu halten, kann niemand der an die wissenschaftliche Realität glaubt, bestreiten. Daß wir Druck und Gesetze brauchen um den “Genius” den Menschen zu erreichen ist traurig.

  5. Das Gentechnik Gesetz wurde, ich behaupte GEGEN das Volk geändert.
    Es ist eine Experimentelle Gentherapie , als
    STUDIE AUSGELEGT
    WAS wurde da unterschrieben ???
    Ich möchte das SEHEN !!

  6. https://tkp.at/2022/02/07/public-health-scotland-daten-zeigen-schaedigung-des-naiven-immunsystems-durch-gen-spike-impfung/
    Die Fakten liegen mittlerweile klar am Tisch. Jede weitere Impfung mit den Gentechnik-Präparaten schadet den Empfängern kurzfristig durch die Nebenwirkungen, die teils schwer sind, mittel- und langfristig aber indem die Geimpften anfälliger gegen Covid aber auch gegen andere Krankheiten werden. AIDS bedeutet Aquired Immune Deficiency Syndrome oder „erworbenes Immunschwächesyndrom“, auch „Akquiriertes Immun-Defizienz-Syndrom“. Mit den Gentechnik-Impfungen erwirbt man ein geschwächtes Immunsystem.
    Und das wird schlimmer mit jeder Dosis. Davor haben auch WHO und EMA bereits gewarnt. In Österreich steht die Pflicht sich beliebig viele Dosen reinspritzen zu lassen in einem von Nationalrat und Bundesrat beschlossenem Gesetz. (…) Es ist also ein Gesetz, das auf die Schwächung des Immunsystems abzielt und anfälliger für Krebs und andere schwere Krankheiten machen wird.

    • Angstmache, Statistikvergewaltigung und Zahlenspielereien zum verwirren.
      Belege für das Behauptete fehlen komplett.
      Selbst wenn, dann dürften sie nie krank werden, sich niemals infizieren. Weil das schwächt das Immunsystem!
      Mit echter Covid Infektion riskiert man schwere Nervenschäden. Ganglien (eig. Axiome) werden geschädigt, Demenz und Alzheimer sind die Folgen.
      Geruchs und Geschmacksverlust, Schwindel, Tinnitus, Schwindelanfälle, Taubheitsgefühl, Kopfweh sind ja die Symtome. Gibt das euch nicht zu denken?
      Omicron ist milder aber warten wir es noch ab wie die Immunnaiven das wegstecken.

      • Sie schreiben da eine Menge einseitiger Betrachtungsmöglichkeiten …. so wird das mit “gemeinsam” nichts ….

      • “Angstmache, Statistikvergewaltigung und Zahlenspielereien zum verwirren.”
        – Wo sind Ihre Belege dafür?

        “Selbst wenn, dann dürften sie nie krank werden, sich niemals infizieren. Weil das schwächt das Immunsystem!”
        – Im normalen Verlauf einer Infektion löst der Krankheitserreger zuerst eine Antwort des angeborenen Immunsystems aus. Das Immunsystem wird durch Infektionen nicht geschwächt, sondern gestärkt. Haben Sie noch nie von dem Versuch mit Mäusen (oder Ratten?) gehört, die man in einem sterilen Raum aufwachsen ließ und sofort starben, als sie aus dem sterilen Raum entlassen wurden?

        “Mit echter Covid Infektion riskiert man schwere Nervenschäden. Ganglien (eig. Axiome) werden geschädigt, Demenz und Alzheimer sind die Folgen.”
        – Was ist eine unechte Covid-Infektion? Und wo sind die Belege für Ihre Behauptungen (die Sie doch von dem von mir eingestellten Artikel fordern)? Oder gehören Ihre Behauptungen zu der von Ihnen zitierten Kategorie: “Angstmache, Statistikvergewaltigung und Zahlenspielereien zum verwirren.”?

        – Vom 7. Feber gibt es einen Aufstellung der MIT oder WEGEN C-Erkrankten aus Vbg:
        Die Zahl der Vollgeimpften unter allen C19-PatientInnen liegt derzeit bei 51,9% .
        Bei den Normalbetten liegt dieser Wert bei 53,5%.
        Auf den Intensivstationen sind drei Personen vollgeimpft, das entspricht 37,5%

        Vbg KH Betriebsgesellschaft
        https://www.zahlenfreak.at/671-duenserberg-allein-zuhaus/

  7. Es ist soweit: Das Gesundheitsministerium bedient sich des “Modells Eifler”. Der prominente Artzt aus Bad Aussee hatte im Frühjahr 2020 für läppische 10,- Euro Maskenbefreiungen ausgestellt. Als Arzt hielt er es für glaubhaft, dass Menschen unter der Maske eine ungesunde Menge an CO2 und ziemlich viel Mikroplastik einatmen. Daher stellte er per Ferndiagnose diese Befreiungen aus. Ich hoffe, dass die Impf- und Epidemieärzte nicht Eifler´s Schicksal teilen – er verlor seine Praxis, hatte eine Hausdurchsuchung (Betrugsverdacht) und musste schließlich aus Österreich fliehen.

    • Man kann davon ausgehen, dass die Herrschaften Epidemieärzte gut ausgesucht werden. Und weil man am Ende, trotz Impfzwangs noch immer das Einverständnis zur Teilnahme am Experiment unterschreiben muss, bleibt einem im Fall eines Schadens auch keine Möglichkeit, sich bei irgendeinem Arzt eine Entschädigung zu holen.

    • So ist es. Es verstößt in allen 10 Punkten des NÜRNBERGER KODEX.
      Es laufen die Gerichte in Den Haag bereits.
      Ein zweiter auch.
      In USA wurden 75 Pesonen verhaftet, darunter Pfizer.

  8. Also wenn jemand mit Delta genesen ist muss er sich mit einem Impfstoff impfen lassen der gegen die neuen Varianten nicht wirkt wenn ich könnte würde ich Auswandern ich will den Mückstein Impfstoff haben der nicht ins Blut geht sagenhaft .

  9. Höchst fragwürdig erscheint mir dieser Satz: “Erfüllt hat die Impfpflicht bereits, wer sich bis jetzt MINDESTENS dreimal hat impfen lassen…”

    Bedeutet das, die Regierung hätte bereits erkannt, dass die 3xige Spikung nichts oder zu wenig brächte, sodass wir uns einen dritten, vierten, fünften und sechsten Stich gratis (= auf Kosten der Steuerzahler) abholen könnten, solange der Vorrat reichte?
    Oder werden die zusätzlichen Stiche sogar empfohlen, damit man den Konzernen weiter unter die Arme greifen kann, indem man mehr dieser Spikestoffe einkauft?

    Dann allerdings macht der Satz “…Menschen ausgenommen, die auch nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort ausbilden.” Sinn. Ja, er ist sogar vorbildlich in der Erkenntnis, dass nach 3xigem Misserfolg mit Erfolgen nicht mehr zu rechnen wäre.

    Dazu müsste allerdings nach zumindest jedem 3. Stich die Immunantwort kontrolliert werden. Kosten spielen ohnehin keine Rolle.

    • , vierter, fünfter und sechster Stich kann nicht freiwillig abgeholt werden, der wird von den schwarzgrünen Vollversagern befohlen, deshalb ja auch die “Impfpflicht” damit haben alle Geimpften ein Abo auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, müssen nur auf die Anordnung der Mückehämmer warten und sich in die Endlosreihe zum Stich anstellen. Viel Freude damit.

      • Ich will wissen was die rote Oberexpertin hier einbringt. Denn zugestimmt haben die Roten ja mit großem Trara auf der gemeinsamen Bühne. Nun stellt sich heraus, die sind ebenso unfähig wie ihre neuen Bussi-Bussi Freunde von der schwarzgrünen Unfähigkeitstruppe. Am selben Tag verkündet der Tierarztexperte, eine Impfpflicht sei aufgrund vom neuen Virus nicht mehr notwendig. Ich glaube die saufen alle nur mehr.

    • Die Politik befolgt die Befehle der Weltkonzerne Blackrock und Vaangard.
      Sitzen in den Demokraten gemeinsam mit Biden in USA.
      Und wird mit Geld überschüttet.
      Meine Meinung.

    • Das würd ich auch gern wissen..
      Vor allem, wo eine STUDIE in eine bedingte ! Impfung umgewandelt wurde..

  10. Und was machen die Mückenhämmer mit den 33 Mio Impfdosen die 2022 nach Österreich geliefert werden?
    Jeden Österreicher noch vier mal stechen oder wird die Brühe entsorgt?

    • Entsorgt oder verabreicht.. .ganz einfach.
      Je nach Anforderung. Eigentlich eine sinnbefreite Frage die Sie da stellen.
      Oder glauben Sie wirklich , daß abgelaufener Impfstoff verabreicht wird?
      Oder geht’s Ihnen um die Stimmung die Sie hier anzetteln wollen?

      • Mit der abgelaufenen Brühe impfen sie dann die Samuis und Konsorten. Mit Billa-Gutschein zum Impfpass oder ein Rubbellos mit Rendi-Portrait.

        • Richtig….bist Du arbeitslos? Du wohnst ja heute im Forum. Oder in Quarantäne?

          • Quarantäne. Aber ich tu dabei doch, was mir passt. Arbeitslos kann ich nicht sein, da ich selbständig bin.

          • Du wirst es nicht glauben, es gibt Selbstständige die ohne Arbeit sind.
            Warum auch immer.
            Bist Du selbstständiger Propaganda Schreiber der Blaubraunen?
            Da wirst bald zusperren müssen😃

        • Die sind schon geimpft, sicher schon geboostert, denn der 3. Stich wirkt sich aufs Kopferl aus, sonst könnten die Experten ja nicht so einen Schwachsinn von sich geben.

          • Die haben etwas anderes, in einem Medium gelesen.
            Hier was reinstellen, das kann ich nicht, nie gelernt.

      • lass gut sein, geniess die spanische sonne und lass die spinner. wenn ich schon so dinge wie “brühe” “plärre” “gendreck” o.ä. lese überflieg ich die zeilen nicht mal mehr, schade um den aufwand

      • Sinnbefreit ist es, wenn man für rund 8 Mio Bürger 33 Mio Impfdosen bestellt wobei 75% der Bevölkerung angeblich “vollimmunisiert” sind und nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums dann entsorgt werden müssen.
        Na, dämmert was ?

    • Da kommt dann eine neue Etikette drauf mit neuem Ablaufdatum. Das machen verschiedene Anbieter im Lebensmittelhandel schon lange so.

  11. “Schließlich sind auch Menschen ausgenommen, die auch nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort ausbilden”.

    d.h. also die meisten..

  12. “Erfüllt hat die Impfpflicht bereits, wer sich bis jetzt mindestens dreimal hat impfen lassen.”
    “Schließlich sind auch Menschen ausgenommen, die auch nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort ausbilden.”

    Bisher galten automatisch 2x Gespikte als “vollimmunisert” und bei einem dritten Stich als geboostert. Jetzt ist man also bereits bei MINDESTENS dreimal.
    Danach wird untersucht, ob man eine ausreichende Immunantwort ausgebildet hat? Oder wie soll ich sonst verstehen: “…die auch nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort ausbilden.”?

    • Die kümmern sich lieber um uns statt bei sich selber aufzuräumen. So ist „das Volk“ beschäftigt und die Rumpelstilzchen können werken…

      Diese Regierung gehört abgewählt!

      • Lieber Huabngast, sie haben Recht. Jeden Tag, den diese Hasskorruptionskoalitionsregierung weiter dilettiert, bringt weiteren Schaden für das Land und seinen Pöbel.
        Es muss heller werden Österreich!

        • Was für den Pöbel a Schaden ist für die Rumpelstilzchen a pures Glück. Wer sonst kann sich so ungehemmt und ungeniert ausleben?

          • Lieber Huabngast, deshalb ist es auch so wichtig, das sich der Pöbel untereinander die Köpfe einschlägt und somit mit sich selbst beschäftigt ist. Diese Spaltmaßnahme wurde noch vom BastiBoy und seinen Strategen ersonnen, um von der Korruption und Misswirtschaft in der Hasskorruptionskoalitionsregierung abzulenken. Bestes Beispiel für das Funktionieren dieser Taktik, kann man jeden Tag in diesem Forum erleben…
            Es muss heller werden Österreich!

          • Lieber 1.Mai, nur der Pöbel kann (wenn man ihn endlich lassen würde) das Licht wieder aufdrehen…
            Es muss heller werden Österreich!

    • Das bedeutet, wer drei Stiche erhalten hat und mittels Antikörpertestung nachweisen kann, dass die Immunantwort unzureichend ist, muss nicht mehr weiter impfen gehen. Das betrifft in der Praxis v. a. alte Menschen. Diese entwickeln oft keine ausreichenden AK mehr, das Problem ist von der Grippe-Impfung seit langem bekannt.

      • Wer drei Stiche absolviert hat, ist der Impfverpflichtung doch bereits nachgegangen. Wozu muss da untersucht werden, ob genug Antikörper gebildet wurden? Und in welchen Fällen geht man dem denn überhaupt nach?

        Der Satz “…die auch nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort ausbilden.” impliziert eigentlich, dass jeder nachweisen müsste, ob er eine ausreichende Immunantwort gebildet hat oder nicht. Was für eine brauchbare Statistik über die Wirksamkeit einer Spikung ja ganz aussagekräftig wäre. Doch genau das tut man ja nicht.

        Wer also nach dreimaliger Spikung keine ausreichende Immunantwort gebildet hat, braucht sich nicht noch einmal einen Stich zu holen.
        Was ist mit denen, die eine ausreichende Immunantwort gebildet haben (was immer man darunter versteht)? Müssen die sich ein viertes Mal spiken lassen? Oder reicht dreimal?

        Wie immer man diesen Satz dreht und wendet – er ist und bleibt dumm.

          • Ich versuche es noch einmal:
            “Erfüllt hat die Impfpflicht bereits, wer sich bis jetzt mindestens dreimal hat impfen lassen …”

            Wozu dann der Satz: “Schließlich sind auch Menschen ausgenommen, die auch nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort ausbilden.”

            3x Spiken entspricht bereits der Verpflichtung, ob mit oder ohne ausreichendem Immunschutz.

            Daher ist die Ausnahmeverordnung – nach dreimaliger Impfung keine ausreichende Immunantwort – völlig unnötig, daher dumm.

            Haben Sie es jetzt verstanden?

            Für die Statistik, ob überhaupt nach 3x Spikung ausreichender Immunschutz vorliegen würde (oder eben auch nach einer Genesung; oder auch ohne Erkrankung), wäre allerdings eine Untersuchung durchaus erstrebenswert. Aber genau das macht man nicht.

          • Nun ja, dann war es eben ironisch gemeint, weil ich solchen Unsinn der Regierung eben nicht verstehen kann.
            “Diese Gen-Plörre zersetzt offenbar auch die letzten Gehirnwindungen….” bezieht sich auf die Regierung. Sie brauchen ja nur die anderen Kommentare von siegmund.berghammer zu lesen.
            Und wenn nicht, dann hat mich siegmund.berghammer eben missverstanden, was mir egal ist.

            Aber Sie haben meine Erklärung jetzt hoffentlich verstanden?

          • Sorry, möchte Ihnen nicht zu nahe treten.
            Für mich sind wir ein Volk und alle sitzen im selben Boot.
            Es hat ein grosses Leck..

          • Es ist nicht selten, dass bei Impfungen kein ausreichender Schutz aufgebaut werden kann, mit zunehmendem Alter wird die Immunantwort des Körpers schwächer. Das geht z. B. bei den jährlichen Grippeimpfungen ziemlich tief runter. Prof. Vernazza, emeritiert, aus St. Gallen, hat zu diesem Thema publiziert (bei Influ)

        • Wer 3 Stiche absolviert hat, hat die Impfpflicht erfüllt, aber nur für eine bestimmte Zeit, danach wird die Auffrischung kommen. Wer da aber schon nachweisen kann, dass er oder sie keine Antikörper bilden konnte oder zu wenige, ist für die Zukunft dann befreit und sein Zertifikat läuft dann nicht mehr ab.
          Sinnlos ist der ganze Zirkus allemal. Aber diese Passage der Verordnung ist schon anwendbar.
          Dass das ganze eine bodenlose Sauerei ist, darüber müssen wir wohl nicht mehr reden.

          • Die Auffrischung der Boosterung oder 2. Boosterung oder wie wird man es nennen?
            Ich habe das weiter oben angesprochen. Doch nehme ich an, dass es dann eine Novellierung des Gesetzes bräuchte. Bis dahin gibt es diese Regierung hoffentlich nicht mehr.

          • Du kannst davon ausgehen, dass Mückstein und Co. mit dem 3. Stich nicht zufrieden sein werden. Ich rechne da mit 5 – 7 Stichen, bis diese Bande endlich Ruhe gibt.

          • Bande? Du sprichst von der Mehrheit in Österreich.
            Zu Bande würde mir was anderes einfallen.
            Vielleicht die Menschen die hinter Nazis spazieren gehen?

          • Ganz ehrlich?
            Das sind meine Feinde. Schlicht und einfach. Da kenne ich kein Pardon.
            So lange ich lebe.

          • Was ist, wenn wir seit 1.4.2020 wieder in die Besatzungszonen unterteilt sind.
            Und eine Partei Wiedergutmachung betreibt ?
            Was ist dann ??

          • Ist mir auch schon aufgefallen. Dauernd meint er, dass so viele Leute hinter Nazis hermarschieren. Der hat da echt etwas weg in der Schüssel.

          • Wieder einmal hast du es nicht verstanden, Alter. Ich sprach von der Mückstein & Co – Bande, nicht von der Bevölkerung. Und deine Paranoia, dass Menschen hinter Nazis spazieren gehen, wird auch von Woche zu Woche auffälliger.

          • Möchten Sie mal PARADOX denken ?
            Schaffen Sie das ?
            Wenigstens in DIESER Zeit ?

          • Das entschedet Mückstein per Freibrief wie oft du die Impfung bekommst die nicht ins Blut geht.

        • Das ist in der Verordnung nicht ausgeführt. Da wird man sich auf die “Experten” verlassen, sprich, in Österreich ist das ja nur noch der Ärztekammerpräsident.

          • Sorry, die GECKO legt Ihnen den Text vor, allen.
            Und die sind nicht sichtbar wer das ist.
            Niemand stellt den Scheinwerfer auf die, und macht ein CT…
            NIEMAND

    • Mückenhirns Experten, die er in einer PK gar nicht nennen konnte (!!), geben damit zu, dass das Zeug, bei einer nicht nennbaren Zahl von Menschen, offensichtlich keine Wirkung hat. Das ist wie Roulette spielen mit 3 Ziffern:
      – es wirkt nicht
      – es wirkt bei manchen ein paar Tage lang, schützt aber nur gegen Viren aus der Vergangenheit
      – man kriegt von den Nebenwirkungen richtig eins über die Rübe. Da fängt dann ein neues Spiel mit ganz vielen Nummern an.

      So geht Impfzwanggesetz.

  13. Auch wenn ich vermutlich wieder von einigen hier ins lächerliche gezogen werde:

    „Aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen“ – da fehlt ein entscheidender Teil!!

    Es werden nur physische, aber KEINE psychischen Gründe zur Ausnahme angeführt.

    Somit sind Menschen, die wie ich an der einen oder anderen Angststörung leiden – Menschen zweiter Klasse, nicht relevant, werden nicht ernst genommen. Der psychische Druck der auf uns ausgeübt wird – die Angst die einen viele, viele Nächte nicht schlafen lässt – zählt alles nicht.
    Und jemand der nicht wirklich weiß, was Angst ist, der sollte sich auch kein Urteil darüber erlauben.

    Zur Info ( Zahlen von 2004, aber ich denke das wird sich in den Jahren die Waage gehalten haben)

    17% !! Das sind nicht nur ein paar..

    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/313482/umfrage/umfrage-zu-aengsten-und-phobien-der-oesterreicher/

    • Es gibt auch Amtsärzte die über psychische Probleme urteilen können.
      Wäre dem nicht so, hätte es zb. Burnout nie gegeben.

      • Da die psychischen Gründe in der Verordnung nicht angeführt werden, wird auch keine Impfbefreiung ausgestellt – wurde mir zumindest von bereits 2 Amstärzten und von 2 Krankenhäusern mitgeteilt.

        Ich schreibe das Thema hier nicht zum Spaß an – ich renne schon seit Wochen gegen Mauern.

        Auch vorher, als noch „normale“ Ärzte berechtigt gewesen wären Befreiungen auszustellen – die psychischen Gründe wurden NIE anerkannt.

          • Ja das dachte/hoffte ich auch..
            Als Alternative bleibt mir nur, jetzt mit sparen anzufangen und dann regelmäßig die Strafen bezahlen.. nicht so einfach mit IP..

          • ich würde es mit beeinspruchen versuchen und nicht mit sparen und zahlen – und nein: ich bin kein impfverweigerer 🙂

          • Ich kann erst beeinspruchen, wenn es zu einer Anzeige kommt – und so schwarz wie in Vorarlberg die Justiz ist – spare ich doch besser zusätzlich.

            Ich weiß wo Sie stehen, ich lese immer alle Kommentare😉
            Danke dennoch für Ihren Ratschlag!

          • Abwarten…. auch ich als 3fach geimpfter(freiwillig) bin gegen die Impfpflicht. Was ich aber schon mehrmals hier geschrieben habe.
            Es gibt sicher eine Möglichkeit eine Impfbefreiung auf Grund psychischer Probleme zu bekommen. Sie bekommen ja auch Ihre Pension deshalb. Vielleicht hilft Ihre Pensionsstelle.
            Ja ich bin boshaft und provoziere für mein Leben gerne.
            Aber nicht immer……

          • Schau Fröschlein, oder soll ich Lurch schreiben?
            Deine Aufgabe hier, ist Schwachsinn zu verbreiten. Das machst Du echt gut.👍

          • Samui ist oft unerträglich boshaft, stichelt, hetzt, etc.
            Aber wenn da ein „sorry“ kommt ist das in JEDEM Fall ernst und aufrichtig gemeint!

        • Wenn dem so ist, sollte man die Bescheide oder Gutachten der Amtsärzte anfechten. Kontaktieren Sie die Anwälte für Aufklärung.

      • Mein Mückenstich schmerzt täglich!
        Burnout wurde von Long COVID verdrängt und ist mittlerweile anerkannt.
        Nach einer Grippe oder Lungenentzündung, … litt man auch länger. Das nannte man Rekonvaleszenz und war normal!
        Die Normalität wurde von unqualifizierten Politikern, durch Panik und totalitären Zwang abgeschafft!

    • Ich würde das so interpretieren, dass die angeführten (körperlichen) Beispiele nicht abschliessend sind, es also nicht von der Verordnung her ausgeschlossen ist, aus psychischen Gründen nicht impffähig zu sein.

  14. “Nicht der Impfpflicht unterliegen etwa […] Personen, die durch die Impfung in ihrer Gesundheit gefährdet werden könnten.”
    Gibt es überhaupt Personen, deren Gesundheit durch die Impfung NICHT gefährdet werden KÖNNTE? Tatsache ist, dass darüber noch viel zu wenig Wissen vorhanden ist.

    • “Tatsache ist, dass darüber noch viel zu wenig Wissen vorhanden ist”……
      Ich kann Ihnen sagen, mittlerweile ist sehr viel Wissen vorhanden. Das wird allerdings von den Berufs-Verbrechern samt angefütterten und gekauften Medien-Komplizen verheimlicht und vertuscht. Mir tun all die armen Teufel leid, die sich diese Gen-Plörre spritzen ließen, und sich womöglich auch noch “boostern” ließen und noch immer lassen. Wenn das auffliegt, welches Unheil diese Gen-Plörre anrichtet, sitzen wohl allein in Österreich Tausende Verantwortliche jahrelang im Häfn.

      • Okay, ich habe mich unklar ausgedrückt: es gibt über mittel- und langfristige Folgen noch kein gesichertes Wissen, weil die Zeit dafür einfach viel zu kurz ist. Es gibt eine Menge Hinweise darauf, da gebe ich Ihnen recht.
        Dass allerdings irgendjemand deswegen zur Verantwortung gezogen wird, halte ich für höchst unwahrscheinlich. “Das entsprach dem damaligen Stand des Wissens”, heißt es dann. Wissen jener Experten, die passend ausgesucht wurden.

        • Es gibt bei Impfungen keine “Langzeitfolgen”.

          Folgen treten in den ersten 3 Wochen auf, wenn bis dahin keine auftreten, kommen auch keine mehr – der Impfstoff ist dann vollständig abgebaut.

          Langzeitfolgen kann es nur geben, wenn dem Körper regelmäßig Substanzen verabreicht werden.

          Also: ja: das Wissen um die mittel- und langfristigen Folgen IST gesichert. Dazu braucht man weder Experte noch passend ausgesucht sein.

          Es reicht, im Biologieunterricht aufgepasst zu haben und das Hirn einzuschalten.

          Warum Typen wie Sie – bei weit gehender Ahnungslosigkeit – sich immer bemüssigt fühlen, ihr Unwissen als Gerüchte zu verbreiten, erschließt sich mir nicht,

          • Oh je, jemand, der in der Volksschule in Biologie einen Einser hatte und glaubt, er weiß jetzt alles zu diesem Thema 🙁
            Denken Sie, dass solche Antworten einen sinnvollen Beitrag liefern?
            Also: niemand weiß, wie sich diese Präparate auswirken, weil sie dazu viel zu kurz eingesetzt werden. Das Problem ist, dass es sich hierbei ja nicht um eine Impfung, wie man das seit über 200 Jahren kennt, handelt, sondern um die Gabe einer gentechnischen Bauanleitung, anhand der der eigene Körper etwas bastelt, gegen das die Immunabwehr reagiert. Dieses Verfahren mit einer herkömmlichen Impfung zu vergleichen ist wie zu sagen: Energie kann aus Kernkraft erzeugt werden, aber auch aus Sonnenenergie. Also ist es ja egal, wie man sie gewinnt, es geht ja um Energie. Merken Sie, wie dumm so ein Vergleich ist?
            Also: Informationen sammeln, dann Hirn einschalten! Ein leeres Hirn hilft auch dann nicht, wenn es auf Hochtouren läuft!

          • 👍Sie haben vollkommen recht.
            Nur ist es vergebene Liebesmühe dies der Impfgegner Blase auf Zackzack nahe zu bringen.

          • Vielleicht sollten Sie sich nur 1 x ein einziges Standardwerk der Vakzinologie zu Gemüte führen, statt nur Standard, Falter und ORF zu konsumieren. Nur ein einziges, das ist doch nicht zuviel verlangt, wenn jemand sich permanent zu einem Thema äussert.

          • Warum sollte ich. Ich bin von der Wissenschaft überzeugt. Ich hatte bei 3 Stichen keinerlei Nebenwirkungen, genau wie meine Frau…genau wie meine Kinder und deren Partner.
            Also….spinn weiter Deine Thesen und bleib gesund.

          • Ich bin ebenfalls vom wissenschaftlichen Denken überzeugt. Und das besagt, dass man von persönlich wahrgenommenen Beispielen keinesfalls eine allgemeine Regel ableiten kann. Genau das ist der Unterschied zwischen Alltagsdenken und wissenschaftlichem Denken. Man hört auch manchmal, jemand kenne einen, der habe nie geraucht und habe ein Raucherbein. Was sein kann. Was dann auch stimmt. Aber davon kann er keine Regelung zum Risiko ableiten. Es gibt viele für Laien leicht lesbare Einführungen in das wissenschaftliche Denken, lies doch wenigstens mal so ein einführendes Buch. Anstatt zu schwurbeln und zu fantasieren.

          • Was die herkömmlichen Impfungen seit Jahrzehnten angeht haben Sie recht. Ich möchte da aber eine Ausnahme anmerken:

            Narkolepsie wurde bei der Schweinegrippeimpfung erst nach Monaten festgestellt..

            Und da bisher keine Impfung auf mRNA Basis erfolgt ist – kann auch nicht zu 100% ausgeschlossen werden, das da noch Wirkungen kommen könnten.

            Rein objektiv..

          • Leider fallen Sie durch absolute Inkompetenz auf. Und dann noch andere belehren wollen – ein ekelhaftes, dummes Posting.

          • Lassen sie mal ihr Blut genauestens untersuchen zwei bis drei Wochen nach dem “Booster”. Ein guter Rat, beginnen sie am besten schon jetzt mit dem Zittern……

  15. Schade dass Medien mittlerweile nur die Regierungspropaganda ungeprüft verbreiten.
    Sobald ein Einspruch gegen einen Strafbescheid eingebracht wird, hemmt dies das Verfahren und es kann wegen des selben Delikts bis zum Abschluss des Verfahrens (LVwGH, VwGH, VfGH oder EuGH) keine weitere Strafe eingefordert werden (Egal wieviele Stichtage oder Anzeigen es gibt) . Und für Schlaumeier: Nein das ist mit dem “Fahren über mehrere rote Ampeln” nicht vergeichbar (mehrere Delikte in Zeitabfolge vs. selbes Delikt zu verschiedenen Zeitpunkten festegestellt)
    Des weiteren kann sich der Strafbetrag um max. 10% Verwaltungszuschlag in den unteren Instanzen und 20% beim Höchstgericht sein. Geregelt ist das im §49 (2) VStG
    Zitat: “In dem auf Grund des Einspruches ergehenden Straferkenntnis darf keine höhere Strafe verhängt werden als in der Strafverfügung.”
    Also keep calm, auch wenn die APA jetzt ein “Angstfeuerwerk” abbrennt – wo bleibt da der Faktencheck?

    • deshalb ist das alles ja für die Fisch. Einsprechen und gut ists.

      Warum sollte man sich mit einem völlig veraltetem Impfstoff, entgegen des persönlichen Risikoprofil, in der falschen Jahreszeit impfen lassen, wenn es auch gelindere Mittel, wie Medikamente gibt?
      Und das Recht auf die körperliche Unversehrtheit ist immer noch aufrecht.

      • Genau, warum sollte man seine Gesundheit schützen?
        Wenn es doch zb. Ivermectin gibt. Und Vitamin D. Und Klangschalen.
        Ich glaube die Impfgegner würden alle ein bissi Hilfe von Psychiatern brauchen.
        Aber jeder wie er mag. Hauptsache der Wirt ums Eck hat auch für Ungeimpfte offen.
        Ein Achterl oder ein Krügerl zum Frühstück brauchen die Leugner halt.

        • ich schütze meine Gesundheit ohne ihren Schmafu und ohne ihre untergriffigen und patzigen Antworten am besten.

          Die Impfung brauch ich nicht, bin weder Zielgruppe noch abergläubisch, dass mich dieser Gendreck vor irgendwas besser schützt, als mein Immunsystem es ohnehin würde und macht. Corona hatte ich schon: halber Tag Kopfweh, halber Tag Schnupfen, sonst nix.

          Psychiater brauchen sie wohl mehr als ich.

          • Passt….Jeder wie er mag. Bleiben Sie ruhig.
            Als Genesener brauchen Sie eh nicht impfen.
            Gendreck? Diese Bezeichnung zeigt allerdings Ihre Minderbegabung.

          • “Als Genesener brauchen Sie eh nicht impfen.” (?)

            Da dürfte Ihnen etwas entgangen sein:

            “Nach einer Genesung muss man sich innerhalb von 180 Tagen nach dem positiven Test einer Erstimpfung und innerhalb von 190 Tagen nach der Erstimpfung einer Zweitimpfung unterziehen.”

    • Danke, sehr wohltuend, unaufgeregt und sachlich kommentiert.
      Solche Kommentare vermisse ich nicht nur hier sondern generell bei Kommentaren und auch Berichten…

    • So ist es korret erklärt. Die Medien sind halt wieder auf Angstmacherei und Terrorisierung der Bevölkerung ausgerichtet. Dafür gibts dann wieder eine Erhöhung der Förderungen.

  16. Der Backlash wird den Mückstein bis zum Mond schießen.
    Es wär so schon ein Wahnsinn, aber mit der Tatsache dass Omnikron für gesunde Menschen völlig harmlos ist geht das Ganze als größter Schildbürger Streich in die Geschichte ein…

  17. “Erfüllt hat die Impfpflicht bereits, wer sich bis jetzt mindestens dreimal hat impfen lassen….”
    Bei kolportierten 57 Millionen Corona-Impfstoffdosen ist aber für alle Österreicher nach 3 Stichen noch lange nicht Schluss . Sollte sich bei so einem Versprechen jemand zum Applaus hinreißen lassen. Es gilt für die Regierung der katastrophale Vertrauensindex…..

  18. Da ich bis jetzt noch nicht Geimpft bin werde ich das auch in Zukunft nicht tun, Herr Nichtskönner Mücke.

  19. Ich bleib´ dabei: ein unerhörter Übergriff der „Regierung“ auf die Bevölkerung in Österreich.

    Dunkelschwarze Rhetorik:

    Scheinargumente
    Sprachliche Tricks
    Kognitive Verzerrung

  20. Soll zekeresch die Hand geben und abdanken.Wird die Grippe jetzt wieder modern ?? Mfg und Fpö muss her damit diese Volks Anfeindungen aufhören !!

    • FPÖ muss her, damit die volksanfeindungen aufhören – WOW , Widersprüchlicher geht schon gar nicht mehr. und MFG ist ohnehin ohne Corona nicht vorhanden

      • Ja, genau hätte es Corona nie mit diesen schlimmen Maßnahmen gegeben, wäre MFG nie gegründet geworden. Wie es nach Corona mit der MFG weitergeht, werden wir sehen. Man kann entweder in Zukunft nicht mehr wählen oder probiert es mit der Alternative MFG.

        Zur FPÖ habe ich schon gesagt, wären die nicht in Opposition, wäre die Impfpflicht wahrscheinlich schon früher gekommen. Dies wollen FPÖ Anhänger nicht wahrhaben. Die Grünen in der Opposition wären mindestens genauso laut wie die Blauen, wenn nicht lauter.

        Von einer PRW SPÖ darf man sich nichts anderes erwarten (Kern war der letzte, den ich meine Stimme gab). Und eine ÖVP ist sowieso dort dabei, wo es sich für die Partei am meisten lohnt. Die NEOS sind eine modernere ÖVP, also auch unwählbar.

          • Jetzt hat sich dein Mütchen wohl verkrochen, Opa. Gross posaunen und dann das Schwänzchen einziehen. Du bringst mich immer wieder zum Lachen.

          • Samui ist mir jetzt als Mann bekannt, aufgrund eines Postings. Glaubte immer dahinter verbirgt sich eine Frau.

            Schauen wir einmal. Es sind da schon sehr fähige Menschen dabei. Zumindest Menschen, die noch nicht so politikverdorben sind als jene, die derzeit im Parlament sitzen. Kenne ein paar persönlich und die haben sich nie um Politik gekümmert, weil sie zu sehr geerdet waren. Jetzt engagieren sich die, weil sie sich schützend vor ihre Familie stellen. Und Männer und vor allem Frauen, die ihre Familien schützen wollen, darf man nicht unteschätzen. Da ist mehr Einsatz im Spiel, als bei den Berufspolitikern. Deshalb werden die im Endeffekt auch nachgeben. Danach sehen wir weiter. Bin MFG Mitglied schon seit knapp der Gründung. Die SPÖ ist Geschichte. Für viele andere auch. MFG KK

          • Das passt schon. Noch leben wir in einer Demokratie. Ich für meinen Teil halte nicht viel von Kleinstparteien. “Jetzt “war meine einzige Ausnahme bis jetzt. Ich bin dafür daß Österreich von einer breiten Mehrheit regiert wird .
            Die Geschichte zeigt uns, dass Kleinparteien verschwinden oder ab einer gewissen Prozentzahl einfach stehen bleiben ( Neos).

        • “Zur FPÖ habe ich schon gesagt, wären die nicht in Opposition, wäre die Impfpflicht wahrscheinlich schon früher gekommen. Dies wollen FPÖ Anhänger nicht wahrhaben.”

          Das meinen Sie doch nicht im Ernst? Die Angst vor den Blauen muss schon enorm groß sein…

        • Wie meinen? Nur die Ungeimpften sind normal?
          Owehhh. . Sie brauchen Hilfe.😃😃😃

        • oh, welch sprachlich hohes niveau !, abgesehen davon – mit sinnerfassend lesen ist es wohl auch nicht so weit bestellt? wo hab ich was von impfen geschweige denn impfpflicht geschrieben? also probiers nochmal ganz langsam und wort für wort

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