Sonntag, Mai 5, 2024

Scholz stoppt Nord Stream 2

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat entschieden, die Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auf Eis zu legen. Dies kündigte Scholz am Dienstag in Berlin an.

 

Wien/Berlin, 22. Februar 2022 |

Als Reaktion auf die russische Anerkennung der Separatistengebiete in der Ost-Ukraine legt Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz die Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auf Eis. Dies kündigte Scholz am Dienstag in Berlin an. Er habe das Wirtschaftsministerium angewiesen, eine Neubewertung der Pipeline vorzunehmen, durch die russisches Gas direkt nach Deutschland geleitet werden soll. Derzeit werde es keine Zertifizierung für den Betrieb der Pipeline geben.

“Das wird sich sicher hinziehen”

“Das geht jetzt einen neuen Gang”, sagte Scholz. “Das wird sich sicher hinziehen.” Klar sei, die Situation müsse jetzt neu bewertet werden. “Die Lage ist heute eine grundlegend andere.” Deshalb müssten “all die Fragen, die uns bewegen, mit einfließen”. Scholz gab das vorläufige Aus des Projekts nach einem Treffen mit Irlands Ministerpräsidenten Micheál Martin bekannt.

Scholz habe das Wirtschaftsministerium gebeten, den bestehenden Bericht zur Analyse der Versorgungssicherheit bei der Bundesnetzagentur zurückzuziehen, sagte Scholz. “Das klingt zwar technisch, ist aber der nötige verwaltungsrechtliche Schritt, damit jetzt keine Zertifizierung der Pipeline erfolgen kann.” Ohne diese Zertifizierung könne Nord Stream 2 nicht in Betrieb gehen, betonte Scholz.

Die zuständige Abteilung des Wirtschaftsministeriums werde einen neue Bewertung der Versorgungssicherheit unter Berücksichtigung dessen vornehmen, “was sich in den vergangene Tagen verändert hat”, sagte der Bundeskanzler. “In dieser Phase ist es jetzt wichtig, neben ersten Sanktionen eine weitere Eskalation und damit eine weitere Katastrophe zu verhindern. Darauf zielen alle unsere diplomatischen Anstrengungen.”

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die selbst ernannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten anerkannt und die Entsendung von Truppen in den umkämpften Osten der Ukraine angeordnet. Die EU und die USA haben Sanktionen angekündigt.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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64 Kommentare

  1. ‘Willkommen in der neuen Welt, in der die Europäer 2000 Euro für 1000 Kubikmeter Gas, blechn dürfen’. Medwedew

    Do san die lächerlichen 150 Euro ‘Energiekostenausgleich’ bestenfalls grad mal in der Schwebe und scho sans verpufft.

    Wennst di auf Politiker verlasst, bist wirklich verlassen und zwar von allen guten Geistern …

    • 0 Problemo. Wir sind ja überhaupt nicht von russischem Gas abhängig. Dann kaufen wir eben LNG-Flüssiggas. Ist ja auch viel billiger. Oder wir bauen wieder AKWs. Im Bauen sind wir ja ganz groß. Jetzt müssen wir sie nur noch in Betrieb nehmen. Ich bin ja nur froh, dass wir CO2-Steuern haben, sonst könnten wir das Klima nicht retten und die Welt geht unter. Ja – und wenn der Russe ganz blöd tut, dann bauen wir eben unsere neuen Fusionskraftwerke. Dann kann er all sein böses Gas an die Maoisten verscherbeln, denn wir brauchen das dann eh nicht mehr. Als Draufgabe bewaffnen wir die Ukraine bis an die Zähne, nehmen sie (und Finnland und Georgien) in die Nato auf und stationieren dort überall Atomraketen. Ätschibätschi. Ja – und die dämlichen Maoisten nehmen das schädliche Gas, schädigen ihre Umwelt und killen das Klima. Hehehe, endlich haben wir einen Joker gefunden, wie wir ihren Aufstieg zur Weltmacht verhindern können. Wir sind doch die Klügsten.

      • Mit der Mineralölsteuer werden die Normalos eh schon erdrosselt, da kann uns die CO2-Bepreisung eh nix mehr anhaben.
        Hauptsache Kerosin und Flugbenzin werden praktisch nicht belangt.

        Addendum ‘Wir sind doch die Klügsten.’ Eh kloa 8,5 oder 9 Mio. Leit können sich einfach nicht irren – österreichischer Größenwahn vom Feinsten …

        • “Eh kloa 8,5 oder 9 Mio. Leit können sich einfach nicht irren – österreichischer Größenwahn vom Feinsten …”

          dto. Das (Größenwahn) und das Mitläufertum scheint pathologisch und stark geschichtlich geprägt bei uns zu sein (Wir schlagen dabei noch die Deutschen – und das ist quasi unmöglich). Größenwahn und Mitläufertum haben sich mMn. bei uns schon vor Dollfuß und Hitler gebildet. Vllt. schon unter den Habsburgern zu Zeiten Metternichs? Warum das allerdings bei uns so (extrem) stark ausgeprägt ist und immer wieder (im Durchschnitt alle paar Jz.) durchbricht – kA.

  2. Das war wohl die letzte Chance für die USA Nordstream2 doch noch zu verhindern…

  3. Hugo Portisch
    Russland und wir
    Eine Beziehung mit Geschichte und Zukunft
    Ecowin Verlag ISBN 978-3-7110-0274-7

  4. Welcher „deal“ mag wohl dahinter stehen? Selenskyj ist seltsam „entspannt“ und wirkt seltsam „sicher“. Forderte kürzlich Waffenlieferung durch Deutschland und hatte sich über die Lieferung von Schutzhelmen mokiert. Ein Schelm, der…

  5. So ein Lulu….nur weil die USA ihr Gas an die EU verhökern wollen…
    Und der kniet schon vor den USA und zuzelt was man ihm vor den Kopf gibt….
    Genau das braucht die EU, knieweiche Lulus wie ihn oder die unfähige Leyen…

  6. Deutschland droht Russland mit Selbstmord. LOL …und ich dachte schon, wir hätten weit und breit die blödesten Politiker.

  7. V. Putin weiss natürlich ganz genau, dass von der NATO kein Angriff auf Russland zu befürchten ist, nicht einmal im Zusammenhang mit der Krim. Aber er weiss auch, dass er mit seinen Forderungen Aggressivität der NATO suggerieren kann und damit auf viel Verändnis in einschlägigen Kreisen stösst, womit er seine Position in Russland verbessert.

  8. So ein Zufall aber auch ….
    Da kommt am Ende das raus worum es ganz am Anfang ging.

    Wer an dieser Aussage zweifelt möge sich die Vita des Sicherheitsberaters vieler US-Präsidenten (Carter – Obama II) Zbigniew Brzeziński ansehen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Zbigniew_Brzezi%C5%84ski

    In seinem Buch” Die einzige Weltmacht” beschrieb er 1997, dass die USA eine Freundschaft zwischen Europa und Russland mit allen Mitteln verhindert werden muss. Weil die USA ansonsten augenblicklich ihre Position als globale Nr.1 verlieren (und der US-Dollar eine Währung von vielen ist).

    • Aha. Und da haben die Amis den Putin dann dazu gebracht ins Nachbarland einzumarschieren. Sind die fies!

      • Vielleicht möchte Putin keine amerikanischen Raketensilos in Spuckweite zur russischen Grenze?
        Gedankenspiel: Stellen wir uns vor RU wurde auf einer Insel, nennen wir sie Kuba,
        250 km vor Florida Raketen stationieren wollen. Was würden die USA dazu sagen?

        Funfact: Die in Polen stationierten US-Raketen sollen lt. offiziellen Aussagen die freie Welt vor den iranischen Mullahs schützen.

        • Aha. Die Natotruppen in Osteuropa sind für Russland eine Bedrohung. Weil die Nato ja ständig irgendwo einmarschiert, unlängst ja erst in die Krim. Oder, nein, sorry, stimmt ja gar nicht. Die einzig logische Reaktion ist da natürlich, in ein Nicht-Nato-Land einzumarschieren, damit die russische Grenze direkt an Nato-Ländern verläuft. Je näher, desto ungefährlicher, schon klar. Sonst noch was? So richtig kuschelig wird’s eh erst, wenn aus allen Rohren gefeuert wird.

          Sonst noch was?

          • Nicht vergessen in Syrien zu fragen wie zufrieden die sind mit den russischen Luftangriffen auf Zivilisten.
            Man könnte auch Afghanen fragen wie die Flächenbombardements der Russen, kurz vor ihrer Flucht aus Afghanistan waren.
            Vielleicht gibt’s Überlebende….

          • Samui, in Ihrem speziellen Fall gibt es 2 Möglichkeiten.
            1) Sie sind ein Auftragsposter – dann habenSie ein charakterliches Problem.
            2) Sie ticken wirklich so – dann haben Sie ein intellektuelles Problem.

            Zu Ihrem Posting: Wenn RU in Syrien Zivilisten bombardiert, dann sind das mit Garantie zivile Kopfabschneider. Mein Mitleidslevel mit Personen dieser Ideologie liegt bei exakt 0 (in Worten: NULL).

          • Wenn Sie meinen, dass alle Menschen die bei russischen Luftangriffen in Syrien sterben, Kopfabschneider sind….sagt das viel über Ihren Charakter aus.
            Assad bringt mit Hilfe Russlands seine eigene Bevölkerung um…aber macht ja nix…. Sind alles Kopfabschneider..oder?
            Sind Sie FPÖler?

          • Einmal, nur für einen einzigen Tag möchte ich in Ihrer Welt leben.
            “Entweder du pflichtest mir bei – oder du bis ein FPÖler”
            Ich habe verwirrende Neuigkeiten für Sie: Der Gegner des Bösen ist nicht zwingend der Gute.

            Betreffend Assad vs. Volk: Unter Assad standen und stehen sogar die Jesiden unter besonderem Schutz.
            Jene Jesiden die, weil sie keine Buchreligion ausüben, sogar von der christlichen Minderheit verfolgt wurden.

          • Natürlich nur, wenn sie nicht die Frechheit hatten, sich gegen sein Regime auszusprechen. Oder gar zu demonstrieren.

          • Es ist irgendwie sinnlos, Ihnen zu antworten. Leben Sie auf einem anderen Planeten?

          • Afganistan, meinst wo die USA einen verbrannte Boden hinterlassen haben, zuvor alle mit Waffen eingedeckt haben….das jeder gegen jeden schliesst….
            Das kann die USA am besten…

          • Und das trotz der aufrichtigen Befriedungsbemühungen der UdSSR. Rambo war schuld…

          • Aha. Wenn die Amis irgendwo Krieg führen, ist das die Nato. Auch eine interessante Perspektive.

          • Nein, die NATO ist noch nirgends völkerrechtswidrig einmarschiert. Nicht in Jugoslawien, nicht in Afghanistan, nicht in Syrien, nicht in Libyen. Nein, so etwas tut die NATO nicht.

    • George Friedman 2015:…dass es seit langem traditionelle amerikanische Außenpolitik sei, ein Zusammenwachsen europäischer Kontinentalmächte, wie beispielsweise Russland und Deutschland, unter allen Umständen zu verhindern.(…)
      Was die Ukraine angehe, so Friedman, sei es normal, dass das Land nach einem starken Partner suche. Und das seien nun mal die USA. Friedman erwähnte, dass bereits der oberste Kommandeur der US-amerikanischen Bodentruppen in Europa, General Ben Hodges, in der Ukraine gewesen sei und die Ankunft von US-Militärberatern dort ankündigt habe
      Außerdem würden die USA planen, Waffen an die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie nach Rumänien, Polen und Bulgarien zu liefern. In allen diesen Kontexten agieren die USA außerhalb der Institutionen der NATO, um nicht auf die Zustimmung der anderen NATO-Staaten angewiesen zu sein.(…)
      Georg Friedman betonte, dass die USA alle Ozeane der Welt beherrschen würden. Aus diesem Grunde können die USA jederzeit überall auf der Welt intervenieren, ohne dass andere Staaten im Gegenzug die USA direkt angreifen könnten.(…)
      https://www.freiewelt.net/reportage/george-friedman-usa-gegen-deutsch-russische-kooperation-10057006/

  9. Auf Konsequenzen erfolgen Konsequenzen worauf wiederum Konsequenzen folgen. Letzte Konsequenz für die Streithähne ist, dass alles blutgetränkt in Schutt und Asche liegt. Dann aber gibt es nichts mehr worum man sich streiten könnte.

  10. Es gibt kaum jemanden der tiefer im Arxxx der USA steckt, als die Deutschen. Doch es gibt noch jemanden, die Kommissionspräsidentin, aber die ist ja auch Deutsche. Jetzt dürfen die Bürger halt das überteuerte dreckige Frackinggas bezahlen. Aber die Deutschen werden sich schon noch besinnen, nämlich dann, wenn die politische Energiewende in den Energiekollaps führt. Man muss nur ein bisschen warten. Wenn die Deutschen das gleich gemacht hätten, hätten wir uns vielleicht die Ukraine-Krise erspart. /s

      • Bei mir stellt sich nicht die Frage, in wessen Arsch ich stecke, sondern nur, mit wem ich auf Azgehöhe verkehre. Ich stelle aber fest, dass dass die grosse Mehrheit dr Bevölkerung, und leider auch unserer Politiker, den bequemeren, wärmeren, Weg geht.

        • Ob das aber wirklich der bequemere und wärmere Weg sein wird, bezweifle ich. Die EU schafft sich ab. Sie handelt gegen ihre eigenen Interessen auf Befehl der USA.

          • Das Problem dürfte sein, dass das die EU-Politiker einem sehr starken Lobbyismus ausgesetzt sind und offenbar viele die Bindung zu ihrer Wählerschaft verloren haben. Das wird noch dadurch verschärft, dass die Brüsseler Politik sich weniger um die wahren Bedürfnisse der Bevölkerung kümmert, denn um die Durchsetzung ihrer ihrer teils praxisfremden Ideologien. Jedenfalls habe ich keine Ahnung, für welche Werte unsere eigenen Abgeordneten stehen und wie sie abstimmen.

          • Lesen Sie bitte aufmerksam die Postings von RT ( Grete) …
            Die wurden direkt vom Kreml an Grete übermittelt.
            An dieser Stelle eine Frage an Grete:
            Melden Sie mich jetzt wieder bei Zackzack?
            Muss ich dann ins Straflager?

          • Wollen Sie mich provozieren, oder was haben Sie sonst vor?
            Bei Tony haben Sie so lange gestrampelt, bis ZZ ihn verwarnt und seinen Kommentar gelöscht hat. Seit Sie gue bei ZZ gemeldet haben, lese ich keinen Kommentar mehr von gue.

            Sie haben ständig nach den Forenrichtlinien und Zensur gerufen und gemeint, ZZ hätte das Forum nicht in der Hand. Dabei seien Sie selbst kein “Feiner”, wie Sie uns stolz mitgeteilt haben und Sie provozieren für Ihr Leben gern und sind boshaft.

            Offenbar ist ZZ in letzter Zeit Ihre Boshaftigkeit und Provokation zu viel geworden und hat Sie verwarnt. Das wollen Sie jetzt mir anhängen. Wie sonst soll ich Ihre ständig wiederholte Wortwahl verstehen?

            So wie die USA ständig provozieren, bis ein Staat zurückschlägt, provozieren Sie und sind dann das Opfer, wenn jemand (in dem Fall vielleicht ich) zurückschlägt.

          • Und jetzt? Krokodiltränchen?

            Ich gehe mal davon aus: wenn hier mal was gelöscht wird, hat die Redaktionen einen guten Grund dafür. Einen Samui brauchen die bestimmt nicht, um die Ergüsse mancher Helden zu werten.

          • Ohhhh….was is den los Grete?
            Sensibel? Mir wurden von Zackzack meine Postings an Sie vorgeworfen. So einfach. Und das wäre nicht von Ihnen gekommen?
            Ist es Ihnen unangenehm?
            Ich hab kein Problem mich an Zackzack zu wenden wenn ich meine ein Poster verletzt die Forenregeln gegenüber mir. Die Entscheidung darüber liegt bei Zackzack .
            Weinen Sie nicht…. Tony oder Gue sind, unter neuen Nicks eh noch da.

          • Hallo Grete ich mache das für Dich, Samui und Piedro ihr seid mit Abstand die Größten Volltrotteln in diesem Forum, ungebildet fakten resistent und überheblich, ihr zitiert nur Mainstream, und fühlt euch noch gegenseitig bestätigt, ob Corona, Geopolitik oder Sozialpolitik ist völlig egal, jetzt könnt ihr euch am Salz Amt beschweren, oder mir einfach den Book aufblasen, solche Idioten wir ihr zwei seid, ist schon etwas außerordentliches, in einen Forum.

          • Wow, lift off! Völlig losgelöst von der Erde, schwebt das Raumschiff, völlig schwerelos… träller…
            Ich nehme mal an von Sozialpolitik verstehst du so viel wie eine Eule vom Klavierspielen. Und hast in etwa das gleiche Interesse daran, wie sich ein Stinktier für Parfum interessiert. Geschenkt. Das jemand, der Informationen aus “Mainstreammedien” bezieht, für dich nur dumm sein kann, ist schon klar. Es gibt ja auch so viele, höchst erlesene Seiten wo “Journalisten” wie Reitschuster die wahre Information verbreiten. Und Telegram gibt es auch, wo man die “Wahrheit” völlig unbelastet von Informationen und Fakten hübsch aufbereitet bekommt. Da kann meinereiner natürlich nicht mithalten. Klar, dass dir da der Geifer einschießt und das Hirn zwischen den Ohren im Kreis schwimmt. Schön, dass du uns an deiner wertvollen Meinung teilhaben lässt. Das ist bestimmt gut für den Stuhlgang.

          • Super Post 👍Gratuliere.
            Das Sie nicht zu den Intelligentesten hier um Forum gehören, wusste ich aber schon vorher.
            Sie bekommen von Grete eine Einladung in den Kreml.

          • Was ist ein Book? Was zum Aufblasen?
            Oje….Sie blasen Bücher auf? Wie geht das?

          • Nebenbei…. Zackzack ist nicht Tinder.
            Wenn Du Grete kennenlernen willst….musst einen anderen Weg wählen.

          • Sie bekommen sogar ein paar Likes.
            Schreiben traut sich von Ihren Befürwortern niemand.

          • Geh-nau! Zum Glück haben die russischen Oligarchen so gar keine Lobby im Putin-System.

          • Das ändert sich langsam ein wenig. Oder hätte sich geändert, wenn Österreich nicht permanent bremsen und verhindern würde.

          • Es ist nicht im europäischen Interesse sich an jemanden zu hängen, der keinerlei Skrupel kennt, weder im Inland, noch in der Außenpolitik. Es mag in deinem Interesse sein, diesen Eindruck erwecken zu wollen, aber nicht mal das ist glaubwürdig. Du kannst nur irgendwo leben, wo man dich in Ruhe geifern lässt. In Russland wärst du mit deinem Gesülze mit einem Bein im Straflager, ohne Rücksicht darauf, wie du in der Jugend gegretelt wurdest.

  11. Omg schlimm die Linke Community feiert bereits den 3WW
    unglaublich unsere ach so wiffen politisch Korrekten
    So viel Bildung und doch so dumm in der Anwendung

    • Omg, so viel dummes Gesülze in nur zwei Sätzen ohne Satzzeichen! Bemerkenswert.

  12. Scholz hat seinen Widerstand aufgegeben und folgt jetzt brav seinem Auftraggeber USA.

    • Wenn die Deutschen nicht reagieren, dann wird der Russe nicht nur bald an ihren Grenzen stehen, sondern auch die Wiedervereinigung in Frage stellen.

      • 👍Gibt sicher ein paar Russen in Deutschland, die Putin dann befreien muss😉

    • Biden, der die EU schon einmal dazu zwang, gegen ihren Willen Sanktionen zu verhängen. Biden, der die Ukraine erpresste, wenn sie nicht den Staatsanwalt, der gegen seinen Sohn ermittelte, feuerten, würden sie kein Geld von den USA sehen. Biden, der damit prahlte, dass die Ukraine sich erpressen ließ.

      • Hat heute lang gedauert Sie zu lesen.
        Sie sind spät dran , uns zu erklären wie Diktatoren so agieren.
        Beiden, und sein Sohn, sind also schuld weil Putin die Ukraine überfällt?
        Sie waren schon mal besser

        • Es geht halt immer noch etwas tiefer.

          Wäre bestimmt total beruhigend für das Gretchen, wenn zwischen Russland und Austria nur noch Ungarn als Puffer liegt. So fühlt sich dann Sicherheit an.

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