Derzeit in Amsterdam
Er ist eine der zentralen Figuren des ÖVP-Untersuchungsausschusses, erscheinen wird er allerdings nicht: Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Er befindet sich in Amsterdam.
Wien, 24. Februar 2022 | Der ÖVP-Korruptionsausschuss muss ohne Befragung von Ex-ÖBAG-Chef und Ex-BMF-Generalsekretär Thomas Schmid auskommen. Schmid habe seine Ladung zwar entgegengenommen, am Donnerstag habe er jedoch offiziell der Parlamentsdirektion abgesagt, hieß es.
Schmid in Amsterdam
Seine Absage begründete Schmid damit, dass er sich derzeit im Ausland befinde. Laut der Plattform „politik-live“ wohnt der Mann mit den 300.000 Chatnachrichten mittlerweile in Amsterdam und investiert in Start-Ups. Er soll seinen Wohnsitz in Österreich komplett aufgegeben haben. Als Beleg soll er ein Flug-Ticket an die Parlamentsdirektion übermittelt haben.
Sollte das tatsächlich der Fall sein, kann das Parlament zwar höflich um sein Erscheinen bitten, hat aber sonst kein Druckmittel – eine polizeiliche Vorführung oder eine Beugestrafe sind dann nicht mehr möglich.
Neben Schmid sagten auch zwei weitere Auskunftspersonen ab. Die ÖVP-nahen Investoren Alexander Schütz und Siegfried Wolf ließen sich entschuldigen. Somit wird am ersten Untersuchungsausschusstag, dem 2. März, nur Bundeskanzler Karl Nehammer befragt. Am folgenden Tag wird ZackZack-Herausgeber Peter Pilz befragt. Er wird ein Sobotka-Dossier mit BMI-Chats vorlegen.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
