Montag, Juni 17, 2024

Gesundheitsminister Mückstein zurückgetreten

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ist am Donnerstag zurückgetreten. Er könne nicht mehr täglich 100 Prozent geben.

Wien, 03. März 2022 | Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat am Donnerstagnachmittag in einer persönlichen Erklärung seinen Rücktritt erklärt. Als Grund gab er an, nicht mehr täglich 100 Prozent leisten zu können. Dies sei aber bei dieser Aufgabe vonnöten. Als besonders belastend gab er tägliche Drohungen gegen sich und seine Familie an. Wenn man das Haus nur noch unter Polizeischutz verlassen könne, halte man das nicht lange aus.

Landesrat Rauch soll übernehmen

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte zu Mittag nach einem Treffen des Krisenkabinetts mit den Landeshauptleuten gemeint, im Falle eines Rücktritts werde es eine “rasche Übergabe” geben. Mücksteins Nachfolger wird wohl der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch (Grüne).

Aus Vorarlberger Landesregierungskreisen wurde der APA bereits bestätigt, dass Vorarlbergs Umweltlandesrat nach Wien wechseln soll, um die Mückstein-Agenden zu übernehmen.

Rauch soll laut “Krone” vom Ruf aus Wien nicht sonderlich begeistert gewesen sein, soll sich nach einer Bedenkzeit dann aber doch gebeugt und als Freundschaftsdienst an Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler zugesagt haben. Auf APA-Anfrage gab man sich bei den Vorarlberger Grünen Spitzen zugeknöpft, Dementi gab es aber keines. Rauch war für die APA vorerst nicht erreichbar. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gab sich abwartend.

Opposition kritisiert Regierungsumbildung

Kritik an der erneuten Regierungsumbildung kam von der Opposition. “Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft”, meinte etwa SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Rande einer Pressekonferenz. “Das ist das Gegenteil von Stabilität.” Ähnlich auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: “Ich finde es reichlich unglücklich, dass wir in einer Pandemie bald den dritten Gesundheitsminister haben werden”, meinte sie ebenfalls bei einer Pressekonferenz. Dazu komme, dass der mutmaßliche Nachfolger Mücksteins nicht einmal vom Fach sei.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht in dem Wechsel ein “personaltaktisches Manöver”. Seiner Ansicht nach will die Regierung nach dem “völligen Versagen” und der “evidenzbefreiten, schikanösen und menschenverachtenden Corona-Politik” damit ein paar Sympathien zurückgewinnen.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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