Das ist ein Unterüberschrift
Menschen, die länger arbeitslos sind, sollen künftig auch weniger Geld vom Staat bekommen. So plant es Arbeitsminister Martin Kocher. Details zur lang angekündigten Reform gibt es noch kaum. Kritiker zweifeln zudem an der Wirksamkeit des neuen Modells.
Wien, 08. März 2022 | “Wir sind am Anfang der Arbeitslosigkeit im hinteren Feld in Europa. Aber wenn man länger arbeitslos ist, ist das Arbeitslosengeld in Österreich relativ hoch”, so Kocher am Dienstag im Ö1-Morgenjournal. Der Arbeitsminister kündigte schon öfter an, Langzeitarbeitslosen das Geld zu kürzen und das bestehenden System zu verändern. Aktuell bekommen arbeitslose Menschen in Österreich monatlich 55 Prozent des zuvor verdienten Netto-Einkommens ausgezahlt. Hinzu kommen mögliche Zuschläge und Zuverdienste. Mit der geplanten Reform soll das Arbeitslosengeld nun stufenweise gekürzt werden, je länger man ohne Job ist.
Stufenweise weniger Arbeitslosengeld
In der ersten Stufe solle das Arbeitslosengeld aber “klar über 55 Prozent” liegen, so der Arbeitsminister. Der Spielraum für die darauffolgende Reduktion dürfte aber gering sein, wie Kocher auch zugeben muss: “Es kann nicht weit unter 55 Prozent gehen”. Eben weil es nicht das Ziel sei, dass die Arbeitslosenentschädigung zur Armutsfalle werde. Genauere Details wollte Kocher auch bei einer Konferenz am Montag in der Hofburg nicht nennen. Es gebe nur “sehr vage Festlegungen im Koalitionsvertrag” im Hinblick auf den Arbeitsmarkt. Kocher will heuer im ersten Halbjahr die lang angekündigte Reform der Arbeitslosenversicherung vorlegen. Eine Abschaffung der Notstandshilfe sei nicht geplant.
Ende Februar waren 377.000 Menschen in Österreich ohne Job und 187.000 Personen zur Kurzarbeit vorangemeldet. Die Arbeitslosenquote lag bei 7,3 Prozent und 119.000 offene Stellen waren beim Arbeitsmarktservice (AMS) als sofort verfügbar gemeldet. “Wir haben ein System der Arbeitslosenversicherung, das gut funktioniert. Es hat sich über viele Jahre gut bewährt”, sagte der Arbeitsminister. “Das soll auch so bleiben.” Ziel der Reform und des degressiven Modells sei es, dass “Menschen rascher in Beschäftigung” kommen.
ÖVP und Grüne müssen sich auf Reform einigen
Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne müssen sich nun auf eine gemeinsame Reform der Arbeitslosenversicherung einigen. Das Arbeitsministerium will einen Vorschlag erarbeiten, der regierungsintern beraten werden soll. ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger warb für ein Stufenmodell beim Arbeitslosengeld. Die Reform müsse “kostenneutral” sein, betonte Wöginger bei einer Diskussionsrunde der Parlamentsparteien bei der Enquete. Es gebe “viele Schrauben”.
Der Grüne-Sozialsprecher Markus Koza zeigte sich verhandlungsbereit. Er will aber keine Verschlechterung beim Arbeitslosengeld. “Wir waren nie besondere Fans des degressiven Modells.” Wenn es zu einer Verbesserung führe, dann sei man dafür. Wenn es zu einer Verschlechterung führe, dann seien die Grünen “sicher nicht dafür zu haben”, so Koza. “Ich glaube nicht, dass es das gänzlich zum Nulltarif gibt.” Bei der Finanzierung des degressiven Modells sehe er aber nicht das große Problem.
SPÖ: “Menschen aus Armut herausholen”
SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch wollte nicht “das bestehende System schlechtreden”. Er sei aber bereit, über Stellschrauben zu reden. Die SPÖ unterstütze jede Reform, “die Menschen aus der Armut herausholt”. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch warnte davor, die Arbeitslosengeld-Nettoersatzrate unter 55 Prozent zu senken. Ein degressives Arbeitslosengeld, das nicht mehr kostet, hält Belakowitsch für nicht realistisch. NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker kann sich eine zeitliche Befristung der Notstandshilfe und eine Absenkung der Nettoersatzrate auf 45 Prozent vorstellen. Man sei in einer Phase, wo sehr viele Arbeitskräfte gesucht würden. Deswegen dürfe man “nicht mehr Geld in die Arbeitslosenversicherung pumpen”, so Loacker.
Kürzung “nicht der ideale Weg”
Arbeitslosen das Geld zu kürzen, sei nicht die beste Maßnahme, um Menschen in Beschäftigung zu bringen, meint der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg, Bernd Fitzenberger. Er verwies darauf, dass eine längere Arbeitslosengeld-Bezugsdauer einen negativen Effekt für einen kleinen Teil der Arbeitslosen habe. “Der Großteil der Arbeitslosen findet sehr schnell einen Job. Das ist immer ein Übergangsphänomen”, sagte Fitzenberger. Der Arbeitsmarktexperte empfiehlt der Politik, den Anteil der Teilzeitbeschäftigung zu senken. “Das wäre ein wichtiger Paradigmenwechsel.” Eine deutliche Verschärfung der Arbeitslosengeld-Sanktionen ist für Fitzenberger “nicht der ideale Weg”. Dies würde “nicht zu guten stabilen Arbeitsplätzen” führen.
Der Leiter des Münchner ifo-instituts, Andreas Peichl, verwies auf die notwendige Weiterbildung von Arbeitslosen. “Das ist eines der großen Probleme.” Außerdem müsse man auf Ursachensuche gehen, warum viele Fachkräfte fehlen. Bei der Qualifizierung könne man politisch etwas machen. Wenn aber Menschen den Job nicht machen wollen, dann müssen die Arbeitgeber sich etwas überlegen, dass man die Stellen attraktiver mache, so Peichl.
(mst/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
Und so nötigen die Huren der Reichen das übrige gemeine Fußvolk sich genauso zu prostituieren, wie es die Huren der Reichen auch tun (im Sinne der ‘Vorbildwirkung’ versteht sich).
Die Sache hat nur einen Haken, nämlich, was was sahnt die Hure der Reichen ab und was das Fußvolk …
Übrigens …
Was heute an den Erwerbsarbeitssuchenden statuiert wird, wird über kurz oder lang auch den aktiv Erwerbsarbeitenden in der einen oder anderen Form (ausbeuterisch auf alle Fälle) vollzogen
Die Grünen wollen sich die Zustimmung vermutlich teuer politisch abkaufen lassen.
Das hier ist informativer: https://kontrast.at/arbeitslosen-armut-studie-2021/
Wie sich gezeigt hat, tummeln sich auch hier einige Mitbürger, die nicht den Hauch einer Ahnung von den tatsächlichen Verhältnissen haben, aber geifernd die Asi-Keule schwingen. Kann nichts schaden, sich das mal anzuschauen.
Das sehe ich genauso. So was bestimmen immer Leute, die völlig menschenfremd leben, abgehoben, von Preisexplosionen nix wissen wollen weils eh wurscht ist, was die Wärme unter A kostet oder das Schnitzi pp… Früher gabs da was im alten Frankreich für solche Leut, Guiottine, glaub ich, schreibt man das, ….. solln die Arbeitslosen halt Kuchen essen, ned war, herr KOCHer…
‘solln die Arbeitslosen halt Kuchen essen, ned war, herr KOCHer…’
Der herr COCKer sieht das bestimmt extremer – ‘wer ned arbeitet soll nicht essen …’
Wer schon mit über 30 arbeitslos war und noch dazu a bissl Bildung besitzt, weiß, wie es läuft.
Der Nichtsleister soll die Kauleiste geschlossen halten.
Ich habe um einiges älter noch einen Job ergattern können, der mich meine ganze Energie kostet, aber immerhin gut bezahlt ist. Mein bestbezahlter Job sogar.
Ich weiß, was es heißt, jahrelang nix zu bekommen, nicht mal als Kloputzer. Der Typ null Ahnung vom Leben. Wenn man echte Schmarotzer loswerden will, muss man sich was Konkretes überlegen, nicht mal alle Arbeitslosen über einen Kamm scheren.
Es san immer diese arrivierten und saturierten Nadelstreifbonzen, die jenen Menschen den Gar ausmachen, die eh scho vom Start weg mim Rotz raufen.
Wos woa sei Leistung bisher?
Wenn wir 200 Mio für Werbung für das Bundeskanzleramt ausgeben und Geld für Umfragen, welcher Politiker welchem Tier ähnlich sieht ….Naja, und wer jetzt denken kann….kommt selber drauf.
Ps: Nicht jeder Jobsuchende ist ein Sozialschmarotzer, Arschlöcher gibt es Überall.
So wie man Fressen tadellos en Masse weghauen kann und gleichzeitig so stolz tut dass ma jenes Fressen dass man vorm Coloniakübel gerettet hat den Erwerbsarbeitssuchenden in Sozialmärkten dann ‘günstiger’ verkaufen konnte.
Die Wöd is soo wunderprächtig hinich, dass es schlimmer kaum mehr geht.
Nix aber auch gar nix spricht gegen ein ausgiebiges und umfangreiches Arbeitslosenversicherungssystem, welches die Betroffenen versorgt.
Ja aber konzentriert dort, wo Geld keine Rolle spielt! Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr…. eh scho wissen…Massenhaft Kohle verleitet extrem zu Abgehobenheit und spucken und treten auf Untere. Hauptsache noch und nöcher Ministertausch und Kanzlertausch die alle -i glaub a halbes Jahr mind, das GEHALT 1:1 weiter bezahlt kriegen,…NEUWAHLEN!!!!!! (NR)
Vor allem sind – wie man in der Politik sieht – JA-Sager und Menschen mit vorauseilendem Gehorsam erwünscht.
Als selbstdenkender, kritischer Mensch ist man unerwünscht und wird diskriminiert.
Bin schon sehr gespannt, ob der die geringfügige Beschäftigung reformiert.
Hier geht er dann direkt gegen das ÖVP Klientel vor
Kocher, vertschüss dich!
Ein weiterer Versager und Pöbelschröpfer in den Reihen der schwarzen Brut.
Den Nichtleistern wird es in Österreich zu leicht gemacht und das ist zusätzlich ein Pull-Faktor für Sozialtouristen. Eine Volkswirtschaft kann sich langfristig nur so viel leisten, wie sie selbst an Wertschöpfung hervorbringt. Verschuldung (Vorgriff auf die Zukunft, Kreisky), Gastarbeiter (Ausbeutung der Nachbarländer) und Bevölkerungszuwachs durch Arbeits- bzw. Sozialmigration (Pyramidenspiel) verlagert nur den Raubbau, entweder geografisch oder/und zeitlich. Und an diesem Raubbau, mit bösen Folgen für die nachkommenden Generationen, sind alle die beteiligt, die sich bewusst in die soziale Hängematte legen.
Wer von einer Bude ‘zwischengeparkt’ wird, weil diese sich die Weiterbeschäftigung und das Fortlaufen sämtlicher Ansprücher ersparen will oder jene die den klassischen Weisel kriegn, legen sich nicht ‘bewusst’ in die ‘soziale Hängematte’ (vielmehr handelt es sich um ein Sicherheitsnetz, wenn auch nur dürftig aber dennoch). Sie nehmen lediglich nur in Anspruch wofür sie die Beiträge entrichtet haben. Was da im weiteren Sinn was Sie im oberen Teil Ihres Postings so hübsch ausgeschmückt haben, soll denjenigen der seine Ansprüche wahrnimmt nicht auch noch ins Gewissen reden, denn Arbeitslosigkeit ist ohnehin schon ein Zustand vollgespickt von Stereotypen, die sich gegen die Betroffenen – folgt alleine auf den Fuß, darum brauchen die Betroffenen nicht extra bitten – richten.
Ja, als hure der reichen braucht man das geld für selbige, nicht für arme.
“Die Menschen sind nicht immer was sie scheinen! – Doch selten etwas besser.” (c) Gotthold Ephraim Lessing in “Nathan der Weise”
Therefore take care altogether, but not segregated!
War selber lange genug arbeitslos.
Wer meint, dass man da gut abschneidet, viel Spaß!
Der durchschnittliche Österreicher lebt weit unter den Existenzminimum und viele verschulden sich bis ans Lebensende oder gehen in den Konkurs.
Übrigens halte ich Kocher für einen absoluten Nichtsleister.
Dem neoliberalen typen gehört sofort das handwerk gelegt.
Hinweg mit ihm.
So zwingt man Leute in irgendeine low-budget-prekär Situation.
Was die Leute an Qualifizierung mitbringen ist tertiär – Licht unter den Scheffel stellen und sich erniedrigen lassen lautet die Devise.
Erwerbsarbeitssuchende haben sich gefälligst mit ihrer eigenen Achillessehe zu erdrosseln und wenn ned, dann fressts halt den Kitt aus die Fenster.
Kochers Vorgängerin, die Seepocke Aschbacher, war zwar nicht die hellste Kerze auf der Torte
aber im Gegensatz zu ihrem Nachfolger auch nicht bösartig.
Aber Abermillionen und Milliarden für depperte Masken ausgeben und Impfungen. Regierung + SPÖ muss weg!
Aha….die SPÖ is schuld. Eh klar.
Falsch abgebogen.
Das Copyright für ” Die ÖVP ist die Hure der Reichen.” liegt bei Thomas Schmid. Ich verletze es hier ganz bewusst, indem ich sage: Arbeitsminister Martin Kocher ist die weltweit einzige Hure mit Glatze.
Na, zitieren darf man ja.
Übrigens …
Kürzungen beim ALG bedeuten auch Einschnitte bei der Pension.
Ja. Man muss den arbeitslosen Mittfünfzigern nur das Arbeitslosengeld stufenweise kürzen, und schon werden sie die soziale Hängematte verlassen und sich auf einen Arbeitsmarkt werfen, welcher regelrecht nach ihnen lechzt. Wenn das nun keine richtige Erzählung ist! Woran erinnert sie mich nur? Ach ja! “Corona wird uns alle über den Jordan schicken, so wir uns nicht alle impfen lassen!” und ” Putin will nicht bloß die Ukraine; sondern ganz Europa!” Herrlich! Bei so viel Wahrheit bleibt nichts mehr zu wünschen übrig…
Was hat ein glatziger Reifen und der Hr. AM gemeinsam.
Beide haben so gut wie kein Profil.
Er hat ein neoliberales profil, das zum himmel stinkt.
Die haben das Projekt deshalb im Fokus, weil irgendeine Arschqualle dafür bezahlt hat denn mit Druck lässt sich letztlich die ganze Masse mehr gefallen.
Wie etwa Mieter, die nicht aufmucken wenn sie eine Verlängerung der Befristung wollen obwohl Befristungen grundsätzlich dem Zweck des Wohnens widersprechen.
Ja des is ja grad des, die gschissanen Menschen.
Dauernd müssens buchhalterisch auf der Habenseite stehen, läschtig ischs.
Zur Zeit explodieren die Preise…
Milliarden trotz Milliardengewinne für Milliardäre die steuerschonend die Gewinne in Steueroasen versenkten…
Eigentlich gehört das geklagt, auch er der den Leuten die Existenz abgräbt…
Ich finde es eh cool,
AN haben WKÖ, AK, und wir arbeitssuchende haben …..
3 x Computerführerschein.
Der Computerführerschein macht halt leider nicht satt, auch mal 3 nicht.
‘und wir arbeitssuchende haben …..’
Sozialpass, Sozialmarkt und die Tafeln!
Und auf des san die plutokratischen möchtegerndemokratischen Politiker auch noch mächtig stolz.
das ist jener Kocher der:
in der Pressestunde für einen Selbstbehalt bei teureren medizinischen Leistungen plädierte
findet, Hartz IV hat auch positive Aspekte
meint: „Offensichtlich wird der Wert von Pflege gering bemessen, weil sie kaum spezifische Fähigkeiten erfordert, und es zu viel Angebot am Arbeitsmarkt gibt.“
genau der, der „effizientere Strafen für Arbeitslose, die keine zumutbare Beschäftigung annehmen.“ forderte.
und da red ma noch gar nicht von seiner vorliebe für den hintern der edtstadler.
https://www.hagerhard.at/echt-rot/2021/12/oevp-hure-der-reichen/
Dass er im Dunkeln strenge Frauen fotografiert und im Licht auf Arbeitslose eindrischt… ja, er hat eine Seite, die ich unheimlich finde.
Der hat ja heimlich den Arsch von der Mascherlpostenbesitzerin fotografiert…
Schmid hat 2500 Penisfotos auf seinem Dienstsmartphone…das ist schon eine perverse Bagasch…
was, wovon redet ihr da mit fotos und so? ich dachte, der vorposter hat einen scherz gemacht
Irgend ah so a Gala – Licht ins Dunkel oder so, da hat si da Glatznpoidl von seiner besten Seite zeigt.
https://youtu.be/zJvH5iuY60k
Der muss schwul sein. Die hat doch nichts Weibliches an sich.
Naja, jeder wie er mag.
Ein ausgemachter ungustl
kooooogler
Loaker und Kocher sind wirklich zwei Hasser des Pöbels. Ich wünsche beiden € 1.000 degressiv ein Leben lang ab jetzt. NEOS, Türkis und Grün ist definitiv UNWÄHLBAR.
Wo ist das Problem zu erkennen bzw. zu begreifen, dass Dank Corona viele Ü50 ihren Job verloren haben und nun keine Chance mehr bekommen….
Dieser Pöbel waren NIE Arbeitslos und haben nur 30 Jahre einbezahlt – es ist ein Versicherung ihr beiden XXX. Das sind überwiegen Personen mit höheren Ausbildungen – was aber nun NULL zählt.
Is ja süß, wenn alle denken dass Erwerbsarbeitslosigkeit bloß für Ü50 dramatisch verlaufen kann – diese ominöse Altersgrenze von 50 aufwärts hat sich doch auch längst nach unten revidiert und des ned erst seit Corona …
‘wie Kocher auch zugeben muss: “Es kann nicht weit unter 55 Prozent gehen”. Eben weil es nicht das Ziel sei, dass die Arbeitslosenentschädigung zur Armutsfalle werde.’
Und trotzdem brennt es ihm derart unter den Fingernägeln, um sich dennoch selbst ein Monument zu setzen, jener AM zu sein, der es den Erwerbsarbeitssuchenden noch mal einen Deut mehr vermiest und erschwert hat. Ganz zu schweigen davon dass der Zeitpunkt perfekt gewählt wird (so wie mit der Oarschloch-CO2-Bepreisung – in beiden Fällen wollen die jeweils verantwortlichen Politiker ums Verrecken nichts von einem Aufschub wissen)
Und die Pinken, würdns überhaupt gern so anstellen, wie so mancher Diktator (da gibts eine Republik mit an Oberhäuptling, inmitten von Europa, die in den höchsten Tönen von Arbeitslosen und Pensionisten spricht – ‘Schmarotzertum’ – das man dazu vergattert trotz Arbeitslosigkeit und Pension einen saftigen Obolus an den Staat abzudrücken).
Um nochmals auf den Sager “Es kann nicht weit unter 55 Prozent gehen” zurückzukommen, wenn jemand ALG bezieht kriegt er 55% wenn dieser in weiterer Folge nach Ablauf des ALG NSH bezieht, bekommt dieser nur noch 92% von den vorherigen ’55 Prozent’ (das entspricht effektiv 50.6%). Also wenns ned weit unter 55% gehen kann, wohin soll demnach die Reise gehen?
Gestern hab ich wo gelesen, dass 90% der Erwerbsarbeitssuchenden weniger als €40,-/Tag haben. Ich bin überzeugt, dass von diesen 90% immer noch eine satte Mehrheit weniger als €30,-/Tag haben (pro Monat ein dreistelliger €-Betrag). Und die Armutsgrenze liegt derzeit bei kolportierten €1200,- (kann in allzu ferner Zukunft aber auch kaum mehr standhalten aufgrund all der Teuerungen). Eine mögliche Reiseroute könnte die Erwerbsarbeitssuchenden direkt in kriminelle Machenschaften führen?
Vielleicht noch so weit kürzen, dass sich Arbeitssuchende das Wasser für die Dusche nicht mehr leisten können. Kommt gut, bei Vorstellungsgesprächen.
Kocher will :,,
Da hat doch auch der Sozialminister noch ein Wort?
Alles Huren der Reichen!
Aber wirklich Alle(es) und zwar ausnahmslos!
Die Grünen haben alle Pläne einer Reduktion bereits abgelehnt. Werden wohl warten bis Wernerle wieder dicht wie ein Haupitze ist und es dann absegnen lassen….
Hoffnung ist aber noch vorhanden, dass es GRÜN – wie angekündigt – ablehnt. Dann kann sich der Menschenfeind Kocher wünschen was er will….. Rücktritt wäre besser für ihn.
Grün fällt im umfallen um…ihre Futtertröge…
Der wird in der EU gebraucht…
https://zackzack.at/wp-content/uploads/2022/02/Karikatur_22Feb.jpeg
der kocher sollte mal arbeitloswerden und dann mal entscheiden wie er mit 600€ auskommen kann und wie er weiters überleben kann wenns weniger wird.
vollhonk der typ
Der sollte zuerst einmal ARBEITEN!