Freitag, April 19, 2024

Siegfried Wolf über Beugestrafe »verwundert«

Der Investor Siegfried Wolf ist über die Beugestrafe durch den Untersuchungsausschuss verwundert. Er war am 2. März im Ausschuss nicht erschienen, hatte allerdings Ersatztermine angeboten.

 

Wien, 11. März 2022 | Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss begann vergangene Woche mit zwei Absagen. Am ersten Befragungstag, dem 2. März, hätten neben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) auch der Investor Sigi Wolf und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid Platz auf dem Auskunftssessel nehmen sollen. Schmid und Wolf erschienen allerdings nicht, weswegen gegen beide Beugestrafen-Anträge eingebracht wurden. Angerufen wird hier das Bundesverwaltungsgericht (BVwG), Wolf und Schmid sollen für ihr Nichterscheinen vor dem U-Ausschuss mit Beugestrafen belegt werden. Außerdem sollen beide behördlich vorgeführt werden, sollten sie ihrer nächsten Ladung nicht nachkommen. Beide Anträge wurden vom U-Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wolf:  “Hier wird offenbar versucht, künstlich eine schlechte Optik zu erzeugen”

Wolf zeigte sich am Freitag über die Beugestrafe verwundert. Er habe „mit großer Verwunderung“ diese vernommen. Er erhielt am 7. Februar eine Ladung per Mail. Der Ladung zum vorgesehenen Termin wollte Wolf zwar nciht Folge leisten, bot aber einen neuen Termin „in der letzten März- bzw ersten April-Woche“ an. Die Parlamentsdirektion habe ihm 14 Tage nicht darauf geantwortet. Wolf sei, wei er sagt, also nicht unentschuldigt ferngeblieben. Sein Anwalt werde gegen die Verhängung der Beugestrafe Rechtsmittel ergreifen. Wolf glaubt, dass versucht werde eine „künstlich schlechte Optik zu erzeugen.“

Sigi Wolf steht aufgrund seiner mutmaßlichen steuerlichen Begünstigung im Fokus des ÖVP-Untersuchungsausschusses.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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20 Kommentare

  1. “Ersatztermine angeboten”?
    So sind sie die Leistungsträger wenns um Rechtfertigung geht, entbehren sie sogar den Schwanz, den sie eingezogen mit sich tragen.

  2. Was macht der wenn er mal in U-Haft sitzt, da ist eine Vorladung eh nix dagegen??? Nach dem Kanzlerbubi schreien, ob der ihm wieder hilft und seine türkisen Freunde???

  3. Tja…das hätte sich der Sigi nicht gedacht als er den Rotzbuam unterstützt hat.
    Jetzt wird aufgedeckt.👍
    Tja.. das hätte sich der Sigi nicht gedacht, als er fest Kohle gemacht hat mit Putin.
    Jetzt ist Krieg und aus is es mit der Kohle.
    Das sind Österreichs Spitzenmanager😃
    Erbärmliche Versager.
    Sogar seine Gemeinde Wohnung is jetzt auch weg.

    • Das das überhaupt möglich ist ist ein Staatsskandal…
      Da wird sicher von der Justiz gebremst…wie immer..

  4. Unglaubliche Präpotenz, solche Leute sind es gewohnt, es sich mit Geld richten zu können.

  5. Na die Hure der Reichen, oder auch öst, Nationalratspräsident Sobotka wird da sicher gerne helfen die horrende Strafe für den Gonzo zu mildern

  6. Dieser feine Herr hat Glück dass es die zivilisierte Gesellschaft inzwischen nicht mehr für angebracht hält Volksfeinde an den Pranger zu stellen, bevor man sie in den Kerker wirft.

  7. Ich bin verwundert das ich in verdacht der korruotion stehe und deshalb zu einer ladung bestellt werde…was erlauben die sich….mich vorzuladen…

    • Sag´ ich ja. Ein Mann mit einer so liebenswerten, ja sanftmütigen und sozialen Ausstrahlung kann niemals nie etwas Böses tun.

      • Durch Stronach Hintern gekrochen…. was soll da auch rauskommen?
        Ich schreib es nicht….nur soviel: Es stinkt.

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