Who is Who im U-Ausschuss
Die Liste der bereits geladenen Auskunftspersonen ist lang. Wer ist wer und wer ist warum relevant für den U-Ausschuss? ZackZack gibt einen kurzen Überblick über die dritte UA-Woche, in der die österreichische Justiz im Mittelpunkt steht.
Wien, 30. März 2022 | Die Ladungsliste der dritten Woche im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss verrät das dominante Thema der Woche: die Justiz, das System, das der suspendierte Sektionschef Christian Pilnacek sich im dazugehörigen Ministerium laut Chats geschaffen hat, wer dagegengehalten hat und wie die Personen dafür verfolgt wurden.
Justizministerin Alma Zadić (Grüne)
Seit 2020 ist Alma Zadić Justizministerin. Sie soll im U-Ausschuss Auskunft dazu geben, ob und wie stark Ermittlungen politisch beeinflusst wurden bzw. werden. Im Ibiza-U-Ausschuss hatte sie ausgesagt, keine politischen Interventionen bemerkt zu haben. Zadić wurde in den vergangenen Jahren immer wieder Zögern bis Tatenlosigkeit vorgeworfen, wenn Missstände bekannt wurden.
Immer habe es geheißen, es gäbe „Gespräche“ oder „Prüfungen“, kritisiert NEOS-Fraktionsführerin Krisper – etwa auch in der Sache Pilnacek. Trotz einiger Vorwürfe, die gegen den mächtigen Sektionschef Christian Pilnacek bekannt wurden (darunter der Wunsch, das Eurofighter-Verfahren zu „daschlogen“), blieb dieser an seinem Posten. Er wurde erst von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) suspendiert, der Zadić während ihrer Babypause vertrat.
Ilse-Maria Vrabl-Sanda
Top-Juristin Ilse-Maria Vrabl-Sanda wäre möglicherweise Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien (OStA) geworden, wenn nicht durch mutmaßliche politische Einflussnahme Eva Marek statt ihr bestellt worden wäre. Chats deuten darauf hin, dass die ÖVP Vrabl-Sanda und Mitbewerberin Maria-Luise Nittel verhindern wollte. Stattdessen leitet Vrabl-Sanda die WKStA, die von der ÖVP schon während des Ibiza-U-Ausschusses unter Beschuss genommen wurde. Vrabl-Sanda gilt unter Kollegen als Workaholic mit starkem Gerechtigkeitssinn. Sie bemängelte vor dem Ibiza-UA, dass auch an der Spitze im Justizministerium Negativkampagnen gegen die WKStA geführt worden wären.
(pma)
Titelbild: APA Picturedesk
