1. Wenn jemand von “Demokratie” spricht…. Welche Demokratie darf’s denn sein?
   Jene in Österreich vor 30 Jahren, wo noch alles in Ordnung war, jene von Orban (das Maximum was in der EU geht), jene von Vucic oder jene von Putin? Oder die Schweizer Direkt-Demokratie?
   Österreich, Ungarn, Serbien und die Russische Föderation haben alle formal demokratische Verfassungen und doch ist die Ausprägung der “Demokratie” sehr unterschiedlich.

   Die ÖVP war und ist dabei, das Land zu einem Orban+Singapur-System umzubauen:
   – Überwachung, Registrierung und Bevormundung der Bürger im Alltag (Hineinregieren ins Wohnzimmer, Versuch von Blümel Online-Foren-Nutzer zu registrieren, Handy-Registrierung, Missachtung von DSGVO-Prinzipien in der Verwaltung, …)
   – Behörden-Willkür
   – Systematische Korruption, Parteibuch-Wirtschaft, Postenschacher, …
   – Eine Abgehobenheit und Dreistigkeit wie nie zuvor (System “Sobotka”)
   – Aufhebung der Gewaltenteilung (Justiz, Exekutive)
   – Kauf von Medien

   • Ok, sagen Sie uns welche Partei das alles garantiert nicht macht, dann sollten wir diese wählen, soweit sie halbwegs regierungsfähig ist und keine andern No Goes plant.

     In der Praxis wählen wir halt immer das subjektiv geringste Übel – so wie eben in Ungarn geschehen.

2. Orban und Vucic zeigen sehr gut, dass die repräsentative Demokratie und die absolute Macht der Politik ein Problem sind, denn es gibt neben dem gesetzlich vorgesehenen Dienstweg viele informelle Kanäle mit denen seitens der Politik über die Institutionen des Staates Macht ausgeübt wird.
   Auch merkt man z.b., dass es zwar formal Gesetze gibt, um den Anschein der Rechtstaatlichkeit zu wahren, diese aber in der Verwaltungspraxis durch Willkür ausgehebelt werden.

   Beispiele:
   – Serbien hat ein neues Datenschutz-Gesetz, dass fast der DSGVO gleicht. Gleichzeitig werden nicht nur wie bei uns Fotos, sondern auch Fingerabdrücke zentralisiert gespeichert, es gibt Kennzeichen-Erfassung durch “intelligente Kameras” (u.a. von Huawei ) und geplant war auch Gesichtserkennung in Belgrad.
   – Serbien hat ein Restitutionsgesetz – problemlos zurückgegeben wurden aber nur geringwertige Immobilien, teilweise wurden zu restituierende Immobilien trotz laufendem Verfahren einfach privatisiert und verkauft

3. Das Volk schätzt den Orban als guten Türsteher. Da kommt nicht jeder so herein.

4. Diese beiden Autokraten haben mit ihren antidemokratischen Ansichten zur Führung eines Staates in der EU nichts verloren. Sie sind nur ewige Unruhestifter und sichere Problembringer.

   Deshalb sollte alles dafür getan werden, den einen schnellstens loszuwerden und den anderen gar nicht erst aufzunehmen.

   • wärs ned so traurig, man müßt schallend lachen.
     warum wurden denn die ex warschauer apkt staaten erst in die nato, dann in die eu aufegnommen?
     wir wissen doch, dass der nato beitritt die eintrittskarte in die eu war und ist.
     ich möchte jetzt gar nicht näher auf die nato ost erweiterung und ursache des jetzt heissen konflikts eingehen.
     aber was haben sie sich denn vorgestellt, bei all den ost staaten die eu und nato geradezu erstürmten?
     was ich sagen will, wer hat denn von diesen beitritten proftiert im osten?
     und wer hat die zeche letztendlich bezahlt?
     glauben sie wirklich, dass all diese staaten und völker wirklich in diese eu wollten?
     wohl möglich, dass sich eine kleine minderheit von sog. liberalen demokraten durchsetzte, dass die medien auf der gleichen welle bezahlt von der eusa dahin surften.
     nun glaube ich aber, die große mehrheit der völker im osten haben längst den betrug der “liberlaen demokratie” erkannt, und sie wählen jetzt “autokraten” die sich offen gegen die eu und die “neoliberale demokratie” stellen.
     wie auch immer, die eu ist fertig.
     man hat 20 jahre lang das weltgeschehen, die geopolitschen verschiebungen, die wirtschaftlichen entwicklungen im fernen osten einfach ignoriert.
     so kam es, dass jetzt die eu ein nichts auf der geopolitischen landkarten ist.
     die musi spielt in asien und in den usa.
     europa hat sich mit haut und haaren an die usa verkauft, mit allen konsequenzen.
     kein wunder, entsprach doch der kapitalismus viel eher den erwartungen der moralisch völlig verrotteten und korrupten eliten europas..
     so wurde europa zum spielball, zur willigen hure der usa.
     als höhepunkt der infamie und niedertracht stehen die sogenannten europäischen werte,
     diese konnte man erstmals beim überfall auf jugoslwaien ganz deutlich erkennen.
     dieser war der anfang vom ende der eu.
     heute ist es soweit.

     • Es ist leider viel wahr, an dem was Sie sagen, aber auch die Bevölkerung im Westen wurde ja nicht gefragt, ob die Ex Warschauer in die EU aufgenommen werden sollten und die europäischen Eliten halten Ihre heren Werte hoch, immer dann, wenn ihnen das nichts kostet,oder wie jetzt in Russland zuviel kosten könnte.
       Wichtiger sind ihnen natürlich ihre Geschäfte. In Ungarn investiert es sich gut, dafür hat Herr Orban mit niedrigen Steuern für ausländische Unternehmen gesorgt. Daher schaut man weg, wenn er sein Volk betrügt und europäische Grundwerte mit Füßen tritt.

5. Bedenklich sind diese Wahlergebnisse. Vor dem Hintergrund der Medienkontrolle aber zu erwarten. Als Europäer wundere ich mich warum diese “Staatsmänner” weiterhin im europäischen Rat mitbestimmen können. Ein Land ohne (echter) Meinungsfreiheit sollte nicht in der EU sein!!!

   • Diese Meinungsfreiheit haben wir aber gerade jetzt in der Ukraine-Krise auch icht mehr. Wer jetzt nicht mitheult oder gar gegen die US/EU-Staatsmeinung ist, wird sozial/medial hingerichtet und verliert seine Existenzgrundlage.

6. Die Wähler dieser Banditen werden sich noch wundern, was sie sich da eingebrockt haben

7. der möchtegern Putin

8. Wenn die EU, besser gesagt, die Kommission, wieder nicht reagiert, votiere ich für einen Öxit. Aufgrund Beweises, dass sich die Union an ihre eigenen Verträge nicht hält und sie daher nicht nur niemand braucht, sondern sie die UnionsbürgerInnen ausschließlich schädigt.

   • Die EU wird reagieren, wie sie bisher auf demokratische Rechtsverletzer reagiert hat: mit Lippenbekenntnissen zu den hehren demokratischen Grundwerten und symbolischen Sanktionen. Einen Ausschluss des Orban Ungarn wirds nicht geben und die EU Subventionen werden weiterhin zumindest teilweise Orbans korruptes System mitfinanzieren und den magyarischen Mafiastaat weiter ausbauen helfen.

     • Nachdem der EuGH den Rechtsstaatsmechanismus, also die Koppelung der Subventionen an die Rechtsstaatlichkeit, wie nicht anders zu erwarten als verträgekonform bestätigt hat, hat die Kommission keine Ausrede mehr nicht zu agieren. Let’s see!

9. Die EU hat großen Anteil am Orban-Triumph!

   Wenn man diesen ungarischen Diktator ohne jede Konsequenz das Recht brechen lässt, freie Meinung verbieten und die Gerichtsbarkeit mit Parteivasallen besetzen lässt, muss man sich nicht wundern, dass er die Schwäche der EU innenpolitisch als eigene Stärke verkauft.

   Wenn man solchen Antidemokraten diese Freiräume zugesteht, werden sie den für sich nutzen. Orban wird nicht der letzte sein der zum Dank für den EU Geldsegen seine Anfütterer im Inland noch verhöhnt.

   • SO wahr!

   • 👍

10. Die EU muss aufhören wegzuschauen!

    Natürlich hat er gewonnen, weil die Wahlgesetze auf ihn zugeschneidert sind!!!!!

11. Scheinbar wollten viele Ungarn es so. Unbestätigten Meldungen nach, haben die meisten Ungarn mit Hirn, das Land schon lange verlassen.
    Was blieb sieht man an dieser ” Wahl”.

12. Unglaublich dass Orban nun auch noch vom Leid unzähliger Menschen in der Ukraine profitiert. Dieser Mensch ist um nichts besser als Putin, Lukaschenko oder Bolsonaro. Könnte er wie er wollte wäre er der nächste skrupellose Diktator. Und für unsere türkisen und blauen Volksvertreter zählt er zu den absoluten Vorbildern. Würde mich nicht wundern wenn da auch bei uns nächtliche Wahlsiegesfeiern stattgefunden hätten.

    • >Unglaublich
      Und von der Kommission verträgebrechend ermöglicht.

13. Die Ungarn hatten sich zwischen der autokratisch korrupten Regierung von Orban und der autokratisch korrupten EU/US-Regierung zu entscheiden – und haben das kleinere Übel gewählt.

    Das war keine Liebesbotschaft an Orban, sondern ganz klar eine Watsche für die EU. Weitere rechtslastige Wahlen werden folgen. Angeblich würde auch in Österreich derzeit die FPÖ gewinnen. Ein Ergebnis der praxisfremeden ideologisch selbstherrlichen EU-Politik bei gleichzeitiger devoter Unterwerfung gegenüber den USA. Die Wähler wollen eine selbstbewusste starke EU – und Orban scheint das offensichtlich derzeit am besten abzubilden, trotz Demokratiedefizite und Korruption.

    • Gehns bitte mit ihren rechtsreaktionären Weisheiten in Foren wo sie auch mit den Medium im Einklang stehen. Dass sie hier so etwas posten, in ein Medium das um Pressefreiheit kämpft, empfinde ich und viele Andere hier als pure Provokation. Aber vermutlich treibt sie genau diese Idention an, oder?

      • Für die Presse- und Meinungsfreiheit bin ich auch – weil sonst dürfte ich hier nicht kontroversiell posten – was aber Ihnen dann doch nicht recht ist?
        Mit der Presse- und Meinungsfreiheit ist es gerade jetzt im Ukraine-Konflikt gar nicht weit her. Wer hier nicht die westliche US/EU-vorgegeben Meinung vertritt, wird sofort existenziell bedrohlich sanktioniert. Ich kann mir meine öffentliche Kritik auch nur deswegen erlauben, weil ich von niemanden abhängig bin.

        • Dann schildern sie uns doch bitte wie und auf welche Weise jemand “existenziell bedrohlich” sanktioniert wird? Ha? Das sie hier im Forum Leute finden werden die ihre Meinung nicht teilen ist nur normal.

          • ?? Muss ich Ihnen das wirklich erklären?
            Sind sie öffentlich beschäftigt? Leben Sie von öffentlichen Aufträgen oder sind Sie einfach nur ein Künstler, der ab und zu im ORF auftreten möchte? Dann stehen Sie öffentlich zur “falschen” Meinung und Sie sind Ihren Job bzw. Ihre Aufträge los und werden ganz sicher vom ORF boykottiert.

          • Wenn sie das was Putin getan hat verharmlosen oder relativieren werden sie zu Recht boykottiert. Der Aggressor heißt Putin und weder die EU noch die Nato haben ihn dazu gezwungen ein unabhängiges Land zu überfallen. Das können sie drehen und wenden wie sie wollen. Es gibt nichts, was das Handeln Putins legitimiert so sehr sie auch danach suchen.

          • Sehen Sie, um Ihre (richtige) Meinung durchzusetzen, sind Ihnen sogar undemokratische Mittel recht.

          • Das ist kein undemokratisches Mittel. Der ORF hat einen Bildungsauftrag und Leute die den Überfall auf ein friedliches Land rechtfertigen oder verharmlosen haben darin keinen Platz weil so eine Einstellung inhuman ist und es deshalb nicht wünschenswert ist sie öffentlich zu verbreiten weil wir immerhin ein zivilisiertes humanes Land sind oder sein wollen. Das ist in unserer Verfassung ebenso verankert wie es breiter gesellschaftlicher Konsens ist, dass wir es nicht in Ordnung finden ein anderes Land einfach zu überfallen und in Schutt und Asche zu legen.

          • Nachtrag: Es steht ihnen aber natürlich durchaus frei in ein autokratisches Land zu übersiedeln wenn ihnen die humane Grundeinstellung unserer österreichischen Gesellschaftsform nicht behagt. Nur zu, ein Leben in Ungarn wird ihnen mit Sicherheit aufzeigen, was unter einem undemokratischen Mittel wirklich zu verstehen ist. Österreich wir jedenfalls nicht in ein autokratisches, inhumanes Land umgewandelt darüber ist sich zum Glück ein großer Teil der Bevölkerung einig.

          • Und genau deswegen ist der ORF nicht objektiv und neutral, sondern verbreitet immer die “richtige” (politische) Meinung. Und Demokratiehüter wie Sie applaudieren dazu auch noch.

          • Genau deswegen ist der ORF nicht neutral? Was ist das für eine Logik? Sorry hier spricht keiner von politscher Meinung. Ich habe davon gesprochen, dass es in Österreich breiter gesellschaftlicher Konsens ist, dass man kein friedliches Land überfällt und zerstört und das es dafür keine Rechtfertigung gibt. Das steht auch in unserer Verfassung. Sollten sie anderer Meinung sein, dann haben sie im öffentlich rechtlichen Rundfunk unseres Landes nichts zu suchen. So einfach ist das.

        • Was mir da zuwiderlief ist, dass auch sie Orban gefühlt als das kleinere Übel ausmachen als die Opposition, die seit Jahren beherzt aber mit stumpfen Waffen um die Demokratie kämpft . Und da wollen sie mir weiß machen dass ihnen Presse und Meinungsfreiheit am Herzen liegt? Pardon, aber entweder sinds da ein wenig daneben, schizophren oder sie halten mich für blöd.

          • Man kann auch böse mit böse bekämpfen.Und um den zumindest mir zuwiderlaufenden US/EU-Autokratismus zu bekämpfen, brauche ich einen Bösewicht wie den Orban. Aber wenn Sie mit US/EU.Einstimmigkeit sowie diversen ideologischen Anmassungen der EU sowieso einverstanden sind, werden Sie mich nicht verstehen.

      • > Dass sie hier so etwas posten, in ein Medium das um Pressefreiheit kämpft

        No gerade DA kann eben jede ihre eigene Meinung kundtun!

    • .”……derzeit die Fpö gewinnen ”
      Stehst Du unter Drogen?

    • Die US ausnehmend, stimme ich völlig zu.

      Wenn die Kommission die eigenen Verträge nicht einhält, die Völker sehen, dass sie Mitgliedsbeiträge zu ihrem Schaden bezahlen, ist ein Ende der Union besiegelt.

14. Orban hat deshalb gewonnen, weil er gesagt hat, dass er will, dass er Ungarn aus dem Ukraine-Russland Krieg draußen halten will.

    Das ist eine Watsche für die EU und ich hoffe unsere Politiker wachen endlich auf.

    • Wenn die ungarische “Wahl” ein Fussball Spiel wäre, dann ist das Feld 45° geneigt und Orbans Gegner spielen aufs obere Tor, ohne Seitenwechsel. Deshalb hat Orban gewonnen.

      • Dieses Bild hat auch der ORF Journalist Gelegs strapaziert, um die unfairen Wahlbedingungen zu illustrieren und gleichzeitig haben alle so getan als wäre eine Abwahl von Orbans Fidesz nicht ausgeschlossen.”Es bleibt spannend “, war das übliche Abschlusskommentar des ORF. Ja, wenn man an Wunder glaubt…

    • Und habens den Sieg über die Pressefreiheit auch gefeiert? Würds ihnen ja zutrauen.

      • Lehmann, bin kein O h r ban Fan, noch rechts, wenn es die Pressefreiheit ist, das ein Kasperl wie der Selenskyj die ganze Welt in einen Krieg ziehen will, dann habe ich lieber keine Pressefreiheit. Dieser Selenskyi soll sich das mit dem Putin ausmachen.

        In Wahrheit ist das ein Konflikt zwischen Biden und Putin. Ich brauche keinen dritten Weltkrieg.

        • In einer solchen Funktion, egal ob als Präsident oder Bürgermeister einer Volksgruppe mit so ausgeprägtem Nationalstolz (auch auf Grund ihrer Geschichte und Kampf zur Eigenständigkeit) kannst dich gar nicht anders verhalten als alles in die Waagschale zu werfen zur Verteidigung der Autonomie, auch mit Einforderung der Hilfe von Westen (wenns zur Abwehr des Agressors beitragen kann). Selensky deshalb als Kriegstreiber zu bezeichnen ist schon etwas daneben und auch hanebüchen. Ich fürchte auch die Eskalation die daraus entstehen kann, maße mir aber nicht an Selensky oder Klitschko deshalb zu verurteilen. Es ist einfach ein fataler Kreislauf des Krieges. (Ich hab jetzt mal gelesen dass Selensky zum Friedensnobelpreisträger vorgeschlagen wird. Sollten sie das als absurd empfinden bin ich aber bei ihnen.).

    • Das ist definitiv falsch was sie hier schreiben. Orban hat deshalb gewonnen, weil er den Leuten eingeredet hat, dass seine Gegenkandidaten für den Krieg sind. Da es in Ungarn keine Pressefreiheit und nur von Orban kontrollierte Medien und damit kaum Möglichkeiten für Gegenkandidaten gibt diese falsche Behauptung von Orban richtig zu stellen, hat Orban gewonnen. Sie verdrehen die Tatsachen. Einfach gesagt: Orban hat die Bevölkerung belogen und ihr Angst gemacht. Kommt ihnen das bekannt vor? Vielleicht von der FPÖ? von der ÖVP von Leuten wie Putin? Man nennt das auch Populismus.

    • Würde es Ihre Meinung ein wenig ändern,wenn ich Ihnen sage,daß auch sehr viele Tote in Ungarn wählen waren? Es gibt in Ungarn kein Wahlregister wie bei uns,es wurden viele tausende Wahlzetteln an Tote verschickt,wer die dann ausgefüllt hat,weiß niemand.Aber man kann es sich ja wohl denken.

      Ich weiß es nicht,aber vielleicht hilft es ein ganz klein wenig,daß man diese Wahl ein bissi anders sieht?

      Oder hilft es etwas,wenn ich Ihnen sage,daß gerade in Linz sehr viele Ungarn sind,wir in einem großen Haus wohnen,wo man schon meint,unser Haus steht in Budapest,weil soviele Ungarn hier herinnen wohnen,alles,aber wirklich alles liebe Menschen,nette Menschen,ich spreche gerne mit ihnen,bin sogar mit einer Nachbarin so etwas wie locker befreundet,aber bei dem Thema Orban,da ist es besser wir reden nicht darüber,alle die hier in unserem Haus und in der nächsten Umgebung wohnen,gehen hier arbeiten,bemühen sich wirklich österreichisch zu sprechen,ich kann absolut nichts böses sagen,nur eines,ALLE dürfen in Ungarn wählen und ALLE,wirklich alle sagen,hier ist schön,hier kann man gut leben,aber UNSER Präsident macht alles richtig in Ungarn und ja sie werden ihn wählen,auch wenn sie hier so gut leben,aber er macht alles richtig. Das ist dann die Sache,wo wir besser aufhören darüber zu sprechen,weil wie gesagt,es sind so nette Menschen,aber da sind sie irgendwie daneben.

      Wird vermutlich ihr Bild warum er gewonnen hat auch nicht ändern.

      Aber die Wahrheit von allem hat nicht immer nur eine Seite und daß der liebe Orban ein gefährlicher Machtmensch ist,können wir uns darauf einigen? Ich befürchte leider auch da nicht.

      Aber vielleicht hilft es ein wenig um das alles nicht nur schwarz-weiß zu sehen,wäre nicht schlecht.

      • Diese Exilungarn in Ihrem Haus erinnern mich irgendwie an die Türken und Türkinnen mit Doppelstaatsbürgerschaft in Deutschland, die auch alle materiellen Vorteile ihrer deutschen Heimat loben und bei Wahlen dann überzeugt Erdoğan ihre Stimme geben. Irgendwie schizophren…

15. wir sehen bei orban und vucic, was uns dank “h” erspart geblieben ist.

    https://youtu.be/v-2IkZ2VJEk

    • Was meinst Du mit “h”. Wer oder was ist h?

      Bin auch kein Fan von Orban, nur er will sich nicht in den Ukraine-Russland Krieg reinziehen lassen, dass hat ihm diesen überlegenen Sieg gebracht. Hoffe, er hält sich dran.

      • H ist der Mann den man unter fadenscheinigen Vorwürfen verurteilte obwohl er einen Orden verdient hätte weil er uns den wohl dümmsten Politiker samt seiner Truppe vom Hals geschafft hat. Danke an dieser Stelle.

        • Weiß ich schon. Hoffe, dass H noch rehabilitiert wird!

    • … der hätte die höchste Auszeichnung im Staat verdient, nicht Gefängnis….😟

      • Endlich habe ich es mit H geschnallt. Ja, da schließe ich mich an. H hätte sich die allerhöchste Auszeichnung verdient. Danke für die Erhellung!

Kommentarfunktion ist geschlossen.