Dienstag, Juni 25, 2024

ÖVP-Ministerin vor dem Aus – Auch Generalsekretärin auf Streichliste

Auch Generalsekretärin auf Streichliste

Der ÖVP-Bundesparteitag soll neben neuem Logo und neuem Parteinamen auch eine Rochade in der Ministerriege bringen. Auch die ÖVP-Generalsekretärin soll laut Medienberichten ihren Job nach dem 14. Mai loswerden.

Wien, 03. Mai 2022 | Für Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck soll nach dem ÖVP-Bundesparteitag in Graz am 14. Mai Schluss im Regierungsviertel sein. Der Kurier berichtete am Montag, dass der designierte Parteiobmann Karl Nehammer eine Ablöse für die Tirolerin sucht. Schramböck galt bereits bei der Regierungsumbildung im Dezember als gehörige Wackelkandidatin. Medienberichten zufolge soll die Digitalisierungsministerin, die nicht nur einmal eine unglückliche Figur hinlegte, ihren Posten vor allem aufgrund der Bundesland-Zugehörigkeit behalten haben. Es habe sich auf die schnelle keine geeignete Tirolerin gefunden.

Kanzler-Hotelierin oder Arbeitslosen-Kritikerin als Nachfolgerin

Als mögliche Schramböck-Nachfolgerinnen werden derzeit zwei Personen gehandelt: Wunschkandidatin sei die Tiroler Unternehmerin Martha Schultz – Karl Nehammer urlaubte im Februar in ihrem Hotel mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als die BMI-Chats hochgingen. Problem an Schultz: Sie will gar nicht.

Als zweite Wahl wird die Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli gehandelt. Die gebürtige Tirolerin ist eng verbunden mit der ÖVP Niederösterreich und Vertraute von Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer. Jeitler-Cincelli fiel in der Corona-Krise mit äußerst harten Aussagen gegenüber Arbeitslosen auf. In einem Facebook-Posting wetterte sie gegen “strukturelle Arbeitslose in der Hängematte”, als eine mögliche Einmalzahlung von 450 Euro für Menschen ohne Job diskutiert wurde. Nach Kritik wurde das Posting wieder gelöscht.

Auch Sachslehner muss wohl gehen

Auch ein zweiter hochrangiger ÖVP-Name steht vor dem Aus. Generalsekretärin Laura Sachslehner dürfte mit ihren Auftritten den Bundeskanzler nicht vollends überzeugt haben. An ihrer Stelle soll der niederösterreichische ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner ein Nachfolgekandidat sein. Sachslehner soll allerdings in der Parteizentrale bleiben, nur in einem anderen Tätigkeitsfeld: Sie sei schließlich „ein parteiinternes Polittalent“, die Generalsekretärinnen-Rolle allerdings eine Nummer zu groß, sagt man innerhalb der ÖVP.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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