Samstag, Juli 20, 2024

Köstinger-Rücktritt: SPÖ und FPÖ wollen Neuwahlen

Köstinger-Rücktritt:

Angesichts des Rücktritts von ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz am Montag Neuwahlen verlangt. Auch die SPÖ will, dass  Türkis-Grün “den Weg freimachen für Neuwahlen”. Die NEOS wollen eine größere Regierungsumbildung.

Wien, 09. Mai 2022 | Der Rücktritt der Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger wirft die Opposition auf den Plan. Die Freiheitlichen und die SPÖ fordern Neuwahlen, die NEOS wollen eine Regierungsumbildung.

“Soll die anderen Minister gleich mitnehmen”

“Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen”, so Schnedlitz in einer Aussendung. Die türkis-grün Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und “krisenuntauglich” sei. Ähnlich äußerte sich auch die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch bei einer Pressekonferenz. Von Köstinger bleibe, dass sie in der Coronazeit die Bundesgärten in Wien zusperren ließ. Sie habe viel Wien-Bashing betrieben und “sie hat es der Bevölkerung sehr schwer gemacht”, einen “toten Stadttourismus hinterlassen” und unter ihr seien die Lebensmittelpreise durch die Decke gegangen – “sie hat hier Chaos hinterlassen”.

Auch die SPÖ schlägt in die selbe Kerbe. Vize-Klubchef Jörg Leichtfried fordert in einer Aussendung Neuwahlen: „Nehammer und Kogler sollten Österreich Monate mit einer strauchelnden Regierung ersparen und gleich den Weg freimachen für Neuwahlen.“ Und weiter: “Der Rücktritt von Landwirtschaftsministerin Köstinger – den man im Interesse der Landwirtschaftspolitik und des Tierschutzes begrüßen muss – zeigt, dass selbst in der eigenen Regierung die Minister*innen nicht mehr an eine Zukunft von Nehammer und Türkis-Grün glauben“

NEOS wollen größere Regierungsumbildung

Ein Ende der “Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt”, forderte Meinl-Reisinger in einer Pressekonferenz angesichts des Rücktritts: “Ich hoffe, dass es ein Auftakt ist zu einer größeren Regierungsumbildung.” Vor allem auf Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), die von den NEOS wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war, verwies Meinl-Reisinger in diesem Zusammenhang. Auch bei den Ressortzuständigkeiten wären aus NEOS-Sicht Änderungen angebracht.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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