Freitag, Februar 23, 2024

Köstinger-Rücktritt: SPÖ und FPÖ wollen Neuwahlen

Köstinger-Rücktritt:

Angesichts des Rücktritts von ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz am Montag Neuwahlen verlangt. Auch die SPÖ will, dass  Türkis-Grün “den Weg freimachen für Neuwahlen”. Die NEOS wollen eine größere Regierungsumbildung.

Wien, 09. Mai 2022 | Der Rücktritt der Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger wirft die Opposition auf den Plan. Die Freiheitlichen und die SPÖ fordern Neuwahlen, die NEOS wollen eine Regierungsumbildung.

“Soll die anderen Minister gleich mitnehmen”

“Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen”, so Schnedlitz in einer Aussendung. Die türkis-grün Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und “krisenuntauglich” sei. Ähnlich äußerte sich auch die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch bei einer Pressekonferenz. Von Köstinger bleibe, dass sie in der Coronazeit die Bundesgärten in Wien zusperren ließ. Sie habe viel Wien-Bashing betrieben und “sie hat es der Bevölkerung sehr schwer gemacht”, einen “toten Stadttourismus hinterlassen” und unter ihr seien die Lebensmittelpreise durch die Decke gegangen – “sie hat hier Chaos hinterlassen”.

Auch die SPÖ schlägt in die selbe Kerbe. Vize-Klubchef Jörg Leichtfried fordert in einer Aussendung Neuwahlen: „Nehammer und Kogler sollten Österreich Monate mit einer strauchelnden Regierung ersparen und gleich den Weg freimachen für Neuwahlen.“ Und weiter: “Der Rücktritt von Landwirtschaftsministerin Köstinger – den man im Interesse der Landwirtschaftspolitik und des Tierschutzes begrüßen muss – zeigt, dass selbst in der eigenen Regierung die Minister*innen nicht mehr an eine Zukunft von Nehammer und Türkis-Grün glauben“

NEOS wollen größere Regierungsumbildung

Ein Ende der “Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt”, forderte Meinl-Reisinger in einer Pressekonferenz angesichts des Rücktritts: “Ich hoffe, dass es ein Auftakt ist zu einer größeren Regierungsumbildung.” Vor allem auf Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), die von den NEOS wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war, verwies Meinl-Reisinger in diesem Zusammenhang. Auch bei den Ressortzuständigkeiten wären aus NEOS-Sicht Änderungen angebracht.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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42 Kommentare

    • Genau mei Red!
      NIEMALS SOLLTEN WIR VERGESSEN, welchen erst in Jahrzehnten behebbaren SCHADEN
      diese vaschissan blaun und türkisen Scheisshaufen verursacht haben!!!

  1. Die Kartner Trutsch‘n „wirft die Opposition auf den Plan.“
    WTF??
    Habt ihr weder ein Korrekturprogramm noch jemand, der über die Artikel nochmals drüberschaut??
    So sad.

  2. Was sie geleistet hat kann man auf der Rechnung beim Lebensmitteleinkauf sehen dann gibts noch faule Zwiebeln mini Kartoffel mit Kartoffelbohrer der EU Standard gilt für Österreichische Bauern nicht .

  3. Die “Grünen” fürchten Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser – weil sie dann weg von der Futtertrögen sind.

      • werden wohl Minister werden, die Zeit der willigen Weiber sind in dieser Männerpartei vorbei.

        Wie die geschätzte Rohrer schon sagte, die Mäderl könnens nicht. Und die meisten Buberl sind schon weg.

  4. Die frau Reisinger will in Regierungsposition am liebsten gleich morgen!! Träumen sie weiter, der einzige der die neos führen kann, ist der Herr Strolz!! Sie sicher nicht!!

  5. Neuwahlen wären taktisch ungeschickt, denn das Corona- und Sanktionschaos ist noch nicht abgeschlossen und ausbaden müßte es dann die neue Regierung. Grün/türkis soll ruhig noch tiefer in den Sumpf rein.

  6. Köstinger hat irgendwas gefaselt von “… in Demut dem Land gedient…”.
    Sie hat in Demut Kurz gedient, sonst nix.

  7. und tschüss
    also normalerweise.

    aber diese regierung wird das bis zum letzten atemzug aussitzen.
    weil so schön viel geld wie jetzt gibts für die nie wieder.

    wir zahlens eh.

  8. Jetzt dürfen die Grünen die einmalige Gelegenheit nicht versäumen und die Koalition aufkündigen.
    Jetzt sprechen mehr, als den je ,Argumente für die Grünen um mit Vernunft aus der Koalition auszusteigen. Liegt in der Hand von KO. Mau. u. VdB. Würde sagen der Elfmeter ist aufgelegt und den verwandelt der Kogler in jeden erdenklichen Zustand mit links.

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